Westjordanland Israel soll Verhandlungen über Rückzug vorschlagen

Israel arbeitet nach einem Zeitungsbericht zurzeit an Vorschlägen für Verhandlungen über einen Rückzug aus dem Westjordanland. Der Plan von Regierungschef Ehud Olmert über einen einseitigen Abzug war international auf Widerstand gestoßen.


Jerusalem - Olmert wolle Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas einen unabhängigen Staat in vorläufigen Grenzen und auf 90 Prozent der besetzten Gebiete anbieten, berichtet die israelische Zeitung "Haaretz". Die Grenze soll dabei weitgehend dem Verlauf der Sperranlage folgen, mit der Israel derzeit Teile aus dem Westjordanland herausschneidet, um große Siedlungsblöcke zu schützen und auf Dauer zu behalten.

Olmert reagiere mit dem Vorschlag auf den Widerstand, auf den er in den USA, aber auch in Europa mit seinem Plan stoße, über die räumliche Trennung zwischen Israelis und Palästinensern einseitig zu entscheiden, wenn bis Ende des Jahres keine Verhandlungen mit den Palästinensern abzusehen sind. Die im Januar an die Macht gewählte Hamas-Regierung lehnt Gespräche mit Israel ab.

Abbas tritt dagegen für einen vollständigen Abzug Israels aus allen Gebieten ein, die es 1967 besetzt hat. Den Gaza-Streifen am Mittelmeer hat Israel bereits im Sommer vergangenen Jahres verlassen. Das von den Palästinensern beanspruchte Ost-Jerusalem hat Israel ohne internationale Anerkennung annektiert.

Nach Gesprächen mit dem britischen Premierminister Tony Blair wird Olmert heute in Frankreich zu Beratungen erwartet. Die beiden Länder haben sich stark für den internationalen Friedensplan, die Road Map, eingesetzt, der in mehreren Stufen zu einer Verhandlungslösung des Nahost-Konflikts führen soll. Blair hatte nach dem Treffen mit Olmert gemahnt: "Die Realität ist, dass diese Sache durch Verhandlungen vorangebracht werden muss. Andernfalls geraten wir in eine Sackgasse, die Israel notwendiger- und realistischerweise aufzubrechen wünschen wird."

Olmert will seinen Verhandlungsvorschlag angeblich mit dem Angebot verknüpfen, auf eine Entwaffnung der palästinensischen Milizen zunächst zu verzichten. Israel sei bereit, ohne die Erfüllung dieser Forderung sofort über einen vorläufigen Palästinenser-Staat zu verhandeln, hieß es. Die Entwaffnung der Milizen ist gemeinsam mit einem Stopp des israelischen Siedlungsbaus der erste Schritt der Road Map. Da beide Seiten die Forderungen nicht erfüllt haben, ist der internationale Plan nicht über diese Stufe hinausgekommen.

als/Reuters



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