WikiLeaks-Gründer Uno-Menschenrechtler warnt vor Gefahr für Julian Assange

Seit sieben Jahren sitzt Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Weil Ecuador ihn laut einem Bericht bald der Botschaft verweisen könnte, hat sich nun die Uno eingeschaltet.

Julian Assange droht im Falle einer Verweisung aus der ecuadorianischen Botschaft die Auslieferung.
Peter Nicholls/REUTERS

Julian Assange droht im Falle einer Verweisung aus der ecuadorianischen Botschaft die Auslieferung.


Der Uno-Menschenrechtler Nils Melzer hat Ecuador aufgefordert, WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht zum Verlassen der ecuadorianischen Botschaft in London zu zwingen. Falls Assange aus der Botschaft ausgewiesen werde, sei es wahrscheinlich, dass er von den britischen Behörden festgenommen und an die USA ausgeliefert würde, sagte der Uno-Sonderberichterstatter zum Thema Folter am Freitag in Genf.

Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hatte zuvor berichtet, dass Assange nach fast sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London schon sehr bald sein Asyl verlieren könne. Unter Berufung auf "eine hochrangige Quelle innerhalb des ecuadorianischen Staates" hatte die Plattform via Twitter mitgeteilt, Assange werde "binnen Stunden oder Tagen" der Botschaft in London verwiesen. In diesem Fall droht dem 47-Jährigen die sofortige Festnahme.

Dies könne Assange "einem echten Risiko schwerwiegender Verletzungen seiner Menschenrechte aussetzen, einschließlich seiner Redefreiheit, seines Rechts auf einen fairen Prozess und des Verbots grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung".

Melzer forderte, Ecuador solle Assanges Asyl nicht aufheben, bis der volle Schutz seiner Menschenrechte garantiert werden könne. Für den Fall, dass Assange in die Hände der britischen Behörden kommt, rief er die Londoner Regierung auf, Assange nicht an die USA auszuliefern. Nach seinen Informationen verschlechtere sich Assanges Gesundheit.

Vor der ecuadorianischen Botschaft versammelten sich am Freitag Menschen, die im Falle einer Verweisung aus der Botschaft gegen eine Auslieferung demonstrierten.

Verweisung der Botschaft angekündigt

Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hatte zuvor berichtet, dass Assange nach fast sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London schon sehr bald sein Asyl verlieren könne. Unter Berufung auf "eine hochrangige Quelle innerhalb des ecuadorianischen Staates" hatte die Plattform via Twitter mitgeteilt, Assange werde "binnen Stunden oder Tagen" der Botschaft in London verwiesen. In diesem Fall droht dem 47-Jährigen die sofortige Festnahme.

Der SPIEGEL hatte bereits im vergangenen November berichtet, dass Ecuador Assange aus der Botschaft verweisen wolle.

Der gebürtige Australier lebt seit Juni 2012 im selbstgewählten Exil. Er befürchtet eine Strafverfolgung in den USA. Dort droht ihm wegen der Veröffentlichung brisanter Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak ein Verfahren und womöglich lebenslange Haft.

Assange fordert Entschädigung

Wie die schwedische Zeitung "Svenska Dagbladet" berichtete, fordere Assange umgerechnet rund 890.000 vom schwedischen Staat. Dem 47-Jährigen gehe es dem Bericht nach um Rechtskoste im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu gegen ihn erhobenen Vorwürfen von Sexualstraftaten.

Wegen einer Gesetzeslücke im schwedischen Recht habe er bislang keine Entschädigung für seine privaten Ausgaben für Anwälte erhalten, berichtete das Blatt. Demnach habe Assange bereits seit Einstellung der Untersuchungen versucht, Entschädigung von Schweden zu erhalten. Schwedische Gerichte hätten dem bereits eine Abfuhr erteilt.

hba/dpa



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