WikiLeaks unter Druck
USA prüfen Verschwörungsvorwurf gegen Assange
Die US-Staatsanwaltschaft sucht händeringend nach einer Möglichkeit, Julian Assange zu belangen. Laut "New York Times" verfolgen die Ermittler nun eine neue Strategie: Sie prüfen, ob der WikiLeaks-Chef den mutmaßlichen Informanten angestiftet hat - dann wäre eine Anklage wegen Verschwörung möglich.
Washington - Mit der Veröffentlichung der Botschaftsdepeschen hat WikiLeaks-Gründer Julian Assange die
in beispielloser Weise bloßgestellt - diese will ihn nun auf keinen Fall ungeschoren davonkommen lassen. Die heikle Frage dabei ist: Welchen juristischen Vorwurf könnte man
machen? Gegen welches US-Gesetz könnte der
-Chef verstoßen haben? Das US-Justizministerium lässt derzeit zahlreiche Möglichkeiten prüfen - laut "New York Times" nun auch den Vorwurf der Verschwörung.
Die US-Staatsanwaltschaft sucht demnach mögliche direkte Verbindungen zwischen dem mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning und Assange. Dem Bericht zufolge soll ermittelt werden, ob Assange den Gefreiten der US-Armee möglicherweise aktiv angestiftet hat, Zehntausende Dokumente der US-Regierung an WikiLeaks weiterzugeben. Wenn sich das belegen ließe, sei eine Anklage gegen Assange wegen Verschwörung denkbar, berichtete das Blatt.
Ein Sprecher des Justizministeriums lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. Das Ministerium prüft derzeit unter anderem auch, ob Assange nach einem Gesetz von 1917 wegen Spionage angeklagt werden kann.
Assange befindet sich derzeit wegen Vergewaltigungsvorwürfen in britischem Polizeigewahrsam. Er muss gegen Mittag erneut vor einem britischen Gericht um seine Freilassung kämpfen. Der Oberste Gerichtshof in London wird dann darüber verhandeln, ob die festgelegte Kaution angemessen ist. Ein Gericht hatte am Dienstag angeordnet, Assange gegen 200.000 Pfund (236.000 Euro) auf freien Fuß zu setzen. Die schwedische Staatsanwaltschaft legte daraufhin Berufung gegen die Entscheidung ein.
Assange befindet sich seit gut einer Woche in Haft, nachdem er sich der britischen Polizei gestellt hatte. Er hat die Vorwürfe zurückgewiesen und von einer Intrige gesprochen.
Außenamt schafft Posten für Datensicherheit
Das US-Außenamt will sich künftig mit einem neu geschaffenen Posten gegen ähnliche Veröffentlichungen wie die von WikiLeaks schützen. Es soll einen Koordinator für "Cyber-Sicherheit" geben. Der neue Posten solle der Behörde helfen, im Computersystem befindliche Geheimdokumente besser zu schützen, sagte Außenministerin Hillary Clinton am Donnerstag. Die Einführung des neuen Amts sei Teil eines größeren Vorhabens zur Reform des State Departments. Es solle künftig effektiver arbeiten und schneller auf internationale Krisen und Entwicklungen reagieren können.
Assanges Organisation hatte Zehntausende interne US-Dokumente veröffentlicht. Die US-Behörden beschuldigen den Gefreiten Manning, die Daten weitergegeben zu haben.
