Wiktor Juschtschenko Der entmachtete Präsident
Hamburg - Sein Gesicht war vernarbt, sein Schicksal ungewiss. Würde der Oppositionsführer den Dioxin-Anschlag überleben? Die Tage des demokratischen Aufbruchs in der Ukraine während der Orangen Revolution Ende 2004 waren auch Stunden der Sorge darüber, ob der Hoffnungsträger den Kraftakt der Ablösung eines korrupten, maroden Systems aus Altkommunisten und Oligarchen überstehen würde.
Wiktor Juschtschenko hat ihn überlebt. Vier Jahre nach dem Anschlag nimmt sein Antlitz wieder normale Formen an, neun Zehntel des Gifts, das er mit einer Suppe in sich hineinlöffelte, sollen inzwischen aus dem Körper gewaschen sein. Doch in dem Maße wie der Präsident gesundet, scheint der Nimbus des Märtyrers zu schwinden, der Präsident hat seine Popularität eingebüßt, die Lichtgestalt ihre Strahlkraft verloren.
Wieder - es ist das vierte Mal in drei Jahren - ist eine Regierung zerbrochen. Und aus jeder neuen Regierungskrise ist der Präsident geschwächt hervorgegangen. Dieses Mal setzte Juschtschenko die Neuwahl des Parlaments gegen den erbitterten Widerstand der anderen Revolutionsikone, Premierministerin Julija Timoschenko, durch. Am 3. September kündigte er die Koalition seines Wahlbündnisses Unsere Ukraine mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) auf. Anfang Oktober verkündete er: "Hiermit erkläre ich die Aktivitäten des Parlaments für beendet und rufe vorgezogene Parlamentswahlen aus."
Die Ministerpräsidentin hatte zusammen mit der oppositionellen Partei der Regionen von Ex-Premier Wiktor Janukowitsch für Gesetzentwürfe gestimmt, die die Macht des Präsidenten beschneiden sollten - später nahm sie die Entscheidung zurück. Kommentatoren sprachen von der "Kastration" des Präsidenten durch die Frau mit dem blonden Haarkranz.
Zudem wurde immer deutlicher, dass Timoschenko den Westkurs Juschtschenkos nicht mehr mit voller Kraft unterstützte. Um Wähler auch im Osten und Süden des Landes, im russophilen Donbass und auf der Krim, zu gewinnen, ging sie auf Kuschelkurs mit jenem Land, in dem sie zeitweise wegen dubioser Gasgeschäfte mit Haftbefehl gesucht wurde. Anders als Juschtschenko verurteilte sie Moskaus Vorgehen in Georgien nicht.
Die ursprünglich auf den 7. Dezember angesetzten Wahlen wurden alsbald auf den 14. Dezember verschoben. Dem Publikum bot sich einmal mehr eine bizarre Aufführung. Abgeordnete des Blocks Julia Timoschenko blockierten das Parlament, um die Bereitstellung der für die Wahl benötigten Gelder zu verhindern. Ein Parlamentssprecher versuchte die ortsüblichen, körperbetonten Methoden zur Durchsetzung politischer Macht - immer wieder kommt es neben Blockaden auch zu Schlägereien im Parlament - mit Ironie zu überspielen: "Jetzt sind wir zur normalen Arbeitsform übergegangen."
Weniger normal ist, dass sich die politische Elite des Landes derzeit in innenpolitischem Hickhack aufreibt, während das Land von der globalen Finanzkrise voll getroffen wird. Große Banken stehen am Abgrund, die ukrainische Währung Griwna verliert rapide an Wert, die Kurse an der Börse sind im freien Fall - der Aktienmarkt brach zeitweise um 70 Prozent ein -, das erwartete Wachstum von 6,4 Prozent für 2009 wurde vom Internationalen Währungsfonds (IWF) auf 2,5 Prozent korrigiert, und der Staat fragt beim IWF um Finanzspritzen in Milliardenhöhe nach. Dazu ist das Verhältnis zu Russland seit dem Kaukasus-Krieg höchst angespannt, und zu allem Überfluss droht der russische Energieriese Gasprom kurz vor dem Winter damit, den Preis für die Gaslieferungen in die Ukraine mehr als zu verdoppeln.
Flugzeugklau und peinliche Telefonate
Der Machtkampf zwischen dem Präsidenten und seiner Premierministerin geriet zum Possenspiel. Der Plot bot einiges: Außer der Parlamentsblockade die Beschlagnahmung eines Regierungsflugzeugs und peinlich inszenierte Telefonate:
- Als Timoschenko Anfang Oktober zu ihrem russischen Kollegen Wladimir Putin nach Moskau fliegen wollte, war das von ihr reservierte Regierungsflugzeug unauffindbar - Juschtschenko hatte es kurzerhand für einen Inlandsflug unter Beschlag genommen, ohne sie zu informieren. Als die Ministerpräsidentin schließlich mit einem slowenischen Charterflugzeug in Moskau ankam, spöttelte Putin, so sei es, wenn "Taschendiebe" Flugzeuge klauten.
- Jüngst ließ Timoschenko die Presse eigens in ihr Büro kommen, um den Präsidenten vorzuführen. Um zu demonstrieren, wie wenig der Präsident sich in der prekären Lage um das Wohl des Landes kümmere, griff sie genüsslich zum Hörer im Wissen darum, dass Juschtschenko nicht abheben würde, weil er vergrätzt war.
Den Wettstreit mit der telegenen Schönheit um öffentlichkeitswirksame Auftritte hat der oft zögerliche Präsident längst verloren. Da verfängt es auch nicht, dass er sich als Fels der Demokratie im politisch aufgepeitschten Land versteht: "Ich als Präsident garantiere: Die Ukraine wird den demokratischen Pfad nicht verlassen."
Wie der Retter zum Notleidenden wurde
Der Wähler nimmt es ihm nicht mehr ab, Resignation macht sich breit. Der "Independent" zitierte jüngst einen jungen Geschäftsmann, der während der Orangen Revolution nächtelang in eisiger Kälte unter den Demonstranten auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew ausharrte, in der bangen Ungewissheit, Opfer der alten Staatsmacht zu werden: "Juschtschenko und Timoschenko stand alles offen, und Leute wie ich unterstützten sie weiter, obwohl sie sich auf peinliche Art öffentlich in die Haare kriegten, und obwohl sie ihre Versprechen nicht einlösten, Kriminelle, die das Land ausgenommen haben, einzulochen. Aber jetzt habe ich genug. Ich glaube nicht, dass ich wählen gehe. Und ich habe eine Menge Freunde, die auch so denken. Ich glaube nicht mehr daran, dass Politiker das Land zum Besseren führen. Jeder ist sich selbst und seiner Familie der Nächste."
Juschtschenkos Wahlblock Unsere Ukraine kratzt bei Umfragen inzwischen bestenfalls an der Fünfprozentmarke, bei den Kommunalwahlen holte das Bündnis selbst in Kiew keine drei Prozent. Der Mann, in dem das Gros der Menschen noch vor vier Jahren die Heilsgestalt sah, die Erlösung versprach von den alten Seilschaften unter Diktator Leonid Kutschma, von Korruption und Zensur, und der in ein gewandeltes Land voller Transparenz und Gerechtigkeit führen sollte, ist heute selbst erlösungsbedürftig.
Viele kreiden ihm an, dass die Korruption weiter grassiert. Sie werfen ihm vor, dass er keinen jener Polit-Verbrecher hinter Schloss und Riegel gebracht hat, die sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit skrupellosen Methoden auf Kosten des Volkes zu Milliardären machten. Nicht einmal der Mordanschlag auf ihn selbst ist aufgeklärt. Es heißt, Juschtschenko wisse um die Täter, unterlasse jedoch aus politischem Opportunismus deren Verfolgung.
Parteien als Programm freie Machtinstrumente
Warum aber hat der 54-Jährige angesichts der miserablen Umfragewerte für seine Partei dennoch Neuwahlen angesetzt? Drei Überlegungen dürften ihn geleitet haben:
- Er bleibt Präsident, auch wenn sein Wahlbündnis schlecht abschneidet.
- Bei Neuwahlen könnte die Partei der Regionen unter Janukowitsch stärkste Kraft werden und den Ministerpräsidenten stellen. Julija Timoschenko wäre aus dem Amt gedrängt und könnte 2010 nicht aus einer Machtposition heraus gegen ihn bei der Präsidentschaftswahl antreten.
- Timoschenko müsste als Juniorpartnerin einer Koalition mit den alten Machthabern Kompromisse schließen, obwohl sie in den vergangenen Jahren nicht müde wurde, öffentlich ihre Abscheu zu äußern für die raffgierige Oligarchenwelt (der sie selbst ihre Karriere verdankt). Sie hätte ein Glaubwürdigkeitsproblem - was Juschtschenkos Position stärken könnte.
Das politische Kalkül überflügelt längst den Enthusiasmus der Revolutionszeit. Weil sich die Parteien noch immer nicht Programmen verpflichtet fühlen, sondern weiter Interessensgruppierungen finanzstarker Lobbyisten und machtversessener, zweifelhafter Eliten sind, ist es statt zu politischer Kontinuität und Stabilität zu einem ständigen Chaos wechselnder Mehrheiten und Regierungen gekommen.
Juschtschenko steht dem machtlos gegenüber. Bereits im September 2005, wenige Monate nach der Orangen Revolution hatte er seine Parlamentsmehrheit verloren, nachdem er wegen schwerer Korruptionsvorwürfe die gesamte Regierung - auch damals hieß die Premierministerin Timoschenko - entlassen hatte. Ein Jahr später verriet er selbst die Ideale der Orangen Bewegung, indem er seinen großen Widersacher, den Wahlbetrüger Janukowitsch, zum Regierungschef machte. Ob mit Timoschenko oder Janukowitsch - schlecht gefahren ist das Staatsoberhaupt mit beiden: Beide arbeiteten sie mit Erfolg daran, seine Autorität zu untergraben.