Amnestie in russischen Gefängnissen: "Sommermärchen" im Straflager

In kaum einem anderen Land gibt es mehr Häftlinge als in Russland. Das Parlament beschloss in der WM-Zeit überraschend eine Amnestie für rund 100.000 Gefängnisinsassen.

Russische Häftlinge

Foto: ILYA NAYMUSHIN/ REUTERS

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Die Abgeordneten der Duma wollen der Sbornaja, der Nationalmannschaft, nach ihrem Einzug ins Achtelfinale in Nichts nachstehen und haben nun auch ein Geschenk für ihre Landsleute parat: Gefängnisinsassen werden bald die Tage in der Untersuchungshaft als eineinhalbfache Zeit im Knast angerechnet. Wer also zum Beispiel ein Jahr in U-Haft verbrachte und zu eineinhalb Jahren Freiheitsentzug verurteilt wird, kann sich direkt vom Gericht auf den Heimweg machen.

Fast zehn Jahre alt ist der Gesetzesentwurf schon, jetzt wurde er nun überraschend in der zweiten Lesung abgenickt. Alexander Khinstein, einst Abgeordneter der Partei Einiges Russland und Berater des Chefs der russischen Nationalgarde, rechnet damit, dass rund 100.000 Insassen aus dem Gefängnis entlassen werden können. Denn ihre Freiheitsstrafen müssen nun neu berechnet werden - es sei denn, sie haben sich eines schweren Verbrechens wie Mord oder Drogenhandel schuldig gemacht.

Dass das Gesetz erst jetzt verabschiedet wurde, liegt daran, dass die Sicherheitsdienste bislang kein grünes Licht gaben. Warum ausgerechnet während der WM Bewegung in die Angelegenheit kam, ist unklar. Erst kürzlich wurde Wladimir Putin in seiner jährlichen Sendung "Direkter Draht" gefragt, ob für dieses Jahr eine Amnestie für Gefangene geplant sei. Der Präsident antwortete, dass nichts dergleichen auf der Agenda stehe.

Russland gehört neben den USA, China und Brasilien noch immer zu den Ländern mit den meisten Häftlingen, auch wenn sich diese Zahl in den vergangenen zehn Jahren von knapp 900.000 auf 600.000 verringert hat. Einer der Gründe für diese hohe Zahl ist, dass russische Richter in weniger als einem Prozent der Fälle Freisprüche erteilen. Ein Viertel der Verfahren wird jedoch noch vor der Gerichtsverhandlung eingestellt, etwa drei Viertel der eingeleiteten Verfahren enden mit einem Schuldspruch.