Zinni-Mission Ein Schritt vor, fünf Schritte zurück

Während die Sitzung der Arabischen Liga in Beirut von einem Eklat überschattet wird, sind auch die Bemühungen des US-Gesandten Anthony Zinni um eine dauerhafte Waffenruhe im Nahostkonflikt vom Scheitern bedroht.


Jerusalem/Ramallah - So hatte sich Zinni seine Mission in der Krisenregion wohl nicht vorgestellt. Statt größere Fortschritte zu erreichen, geht es immer wieder rückwärts.

Nach der Ablehnung seiner Vorschläge für die Umsetzung des so genannten Tenet-Plans durch die Palästinenser plant der Ex-General zunächst keine gemeinsamen Sicherheitsgespräche mit beiden Parteien mehr. Dennoch werde Zinni erneut mit den palästinensischen Sicherheitschefs zusammentreffen und versuchen, auch Israels Ministerpräsident Ariel Scharon zu größerer Kompromissbereitschaft gegenüber den Palästinensern zu bewegen, hieß es am Mittwoch in Jerusalem.

Die Palästinenser hatten Zinnis Vermittlungsvorschläge am Dienstag abgelehnt, weil sie "zu nahe an den Vorstellungen Israels liegen". Insbesondere bemängelten sie, dass die Vorschläge keinen Verweis auf den diplomatischen Prozess enthalten, der nach den Empfehlungen des früheren US-Senators George Mitchell unmittelbar nach der Verwirklichung der Waffenruhe eingeleitet werden sollte. Israel hatte die detaillierten Vorschläge "grundsätzlich" akzeptiert.

Der seit 18 Monaten andauernde Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern forderte seit Dienstagabend mindestens fünf Menschenleben. In Hebron wurden am Dienstagabend zwei Mitglieder der Beobachtergruppe "Zeitweilige Internationale Präsenz in Hebron" (TIPH) aus der Schweiz und der Türkei getötet und ein Dritter schwer verletzt. Die Hintergründe des Zwischenfalls waren auch am Mittwoch noch nicht völlig geklärt.

Autopsie soll Klarheit bringen

Das Fahrzeug der Beobachter war außerhalb der Stadt zunächst von einem Unbekannten beschossen worden. Dabei wurde ein Beobachter getötet und ein weiterer verletzt. Kurz darauf trafen israelische Soldaten an der Stelle ein. Nach TIPH-Angaben kam es zu einer Schießerei zwischen Soldaten und dem möglicherweise palästinensischen Schützen, in deren Verlauf der verletzte Beobachter getötet und ein weiterer verwundet wurde. Israelis und Palästinenser machten sich danach gegenseitig für den Zwischenfall verantwortlich. Wegen des Todes der Beobachter unterbrach die TIPH am Mittwoch ihre Patrouillen in Hebron. Eine Autopsie soll klären, wer die Todesschüsse abgegeben hat, hieß es in einer Mitteilung der 1994 eingesetzten Gruppe.

Israelische Soldaten erschossen in der Nacht zum Mittwoch zwei Palästinenser, die vom Gazastreifen aus israelisches Gebiet betreten hatten. Nach Armeeangaben wurden bei der Verfolgung der Männer zwei Soldaten verletzt. Der Zwischenfall ereignete sich nahe dem israelischen Kibbuz Kissufim. Nördlich von Jerusalem nahmen Soldaten einen mutmaßlichen Selbstmordattentäter fest, der sich in einem palästinensischen Krankenwagen versteckt hatte. Bei einer Explosion in einem Haus in einem palästinensischen Flüchtlingslager kam ein 31 Jahre altes Mitglied der militanten al-Aksa-Brigaden ums Leben - möglicherweise durch eine vorzeitig explodierte Bombe.

Aus Furcht vor neuen Terroranschlägen während des jüdischen Passah-Fests an diesem Donnerstag versetzte die israelische Polizei etwa 8000 Sicherheitskräfte im ganzen Land in erhöhte Alarmbereitschaft. Überall wurde die Bewachung der Synagogen verstärkt. Den israelischen Geheimdiensten lägen zahlreiche neue Hinweise auf geplante Anschläge extremistischer Palästinenser vor, berichtete der israelische Rundfunk. Zugleich verstärkte die Armee ihre Blockade palästinensischer Städte im Westjordanland weiter.

In den Städten Bethlehem und Nablus kam es am Mittwoch zu Demonstrationen gegen die israelische Besatzung. Hunderte Demonstranten riefen die Teilnehmer des arabischen Gipfels in Beirut auf, die Palästinenser im Kampf gegen Israel zu unterstützen.



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