Zweiter Anlauf EU-Parlament stimmt über neue Kommission ab

Der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will heute seine veränderte Mannschaft im Europa-Parlament zur Abstimmung stellen. Vor gut drei Wochen war er beim ersten Anlauf gescheitert. Nach der Umbesetzung in einigen Schlüsselressorts wird nun mit der Zustimmung der Abgeordneten gerechnet.


Hofft auf Zustimmung in Straßburg: José Manuel Barroso
AP

Hofft auf Zustimmung in Straßburg: José Manuel Barroso

Straßburg - Die christdemokratisch-konservative Fraktion sieht Barroso nach dem wochenlangen Streit um die Besetzung der EU-Spitzenposten gestärkt. EVP-Fraktionschef Hans-Gert Pöttering sagte: "Barroso hat Handlungsstärke und Autorität bewiesen." Als Hauptaufgabe der neuen Kommission nannte der CDU-Politiker die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas. Dazu müsse Barroso möglichst rasch Vorschläge unterbreiten.

Auch der SPD-Europapolitiker Martin Schulz erwartet eine starke Kommission unter Barrosos Führung. "Barroso ist auf das Parlament zugegangen, deshalb wird ihn jetzt eine breite Mehrheit stützen", sagte der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Es habe Barroso nicht geschadet, seine ursprüngliche Kandidatenliste im Oktober wegen einer drohenden Niederlage zurückzuziehen. Vielmehr seien dadurch die Möglichkeiten des Kommissionspräsidenten gestiegen, auf die von den Mitgliedsländern vorgeschlagenen Kandidaten Einfluss zu nehmen.

Ende Oktober hatte Barroso das geplante Votum über sein Team in letzter Minute abgesagt, um eine drohende Ablehnung der gesamten Kommission im Parlament zu verhindern. Einzelne Bewerber waren zuvor auf zum Teil massive Kritik gestoßen. Barroso appellierte an die EU-Abgeordneten, seiner Mannschaft das Vertrauen auszusprechen. "Wenn Sie die Kommission bestätigen, wäre das ein Sieg für die Demokratie", sagte er. Stimmt das Parlament der Kommission zu, könnte sie die Arbeit Anfang kommender Woche mit 21 Tagen Verspätung aufnehmen.



© SPIEGEL ONLINE 2004
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.