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Kommunen Befehl zum Prassen

aus DER SPIEGEL 21/1995

Erschrocken schaute der Architekt Klaus Mittelbach zur Decke, als zum erstenmal sein Büro in der maroden Stralsunder Altstadt erbebte. Im nahen Hafen hatte soeben eine Baumaschine begonnen, Stahlpfeiler in den Grund zu rammen.

Nicht lange nach dem Baubeginn im vergangenen Herbst stürzte in Mittelbachs Nachbarschaft das erste Hausdach ein. Zu Schaden kam bislang niemand, trotzdem will der Architekt mit seinem Büro aus der Altstadt fortziehen - »aus Angst um die Mitarbeiter«.

Mit seiner Furcht, ihm könnte das Dach auf den Kopf fallen, steht der Bauexperte nicht allein. Von den 65 000 Einwohnern der Hansestadt leben nur noch 3000 im mittelalterlichen Stadtkern, Tendenz fallend. Die Innenstadt, einst ein Kleinod deutscher Backsteingotik, zerfällt. Bröselnder Putz und eingeworfene Fensterscheiben sind dabei nur kosmetische Mängel.

Seit Jahren regnet es in vielen Häusern durch undichte Dächer, Wasser dringt über verstopfte Dachrinnen und Fallrohre in Mauerwerk und Geschoßdecken der altehrwürdigen Bauten. Balken faulen, die mit Lehm und Stroh ausgefüllten Decken saugen sich voll, Baudenkmäler sacken in sich zusammen.

Dabei gehört Stralsund seit 1990 zum »Modellvorhaben Stadterneuerung«, einem Spezialprogramm der Bundesregierung, mit dem besonders schöne Stadtkerne erhalten werden sollen. Stralsund bekam bis Mitte vergangenen Jahres 81,5 Millionen Mark aus Steuergeldern, mehr als jede andere Stadt Mecklenburg-Vorpommerns. Doch »das einzige, was hier weitergeht«, schimpft Dieter Bartels vom Bürgerkomitee »Rettet die Altstadt«, einer Initiative von 200 Stralsundern, »ist der Verfall«.

In Stralsund, wie in vielen anderen Kommunen in den neuen Bundesländern, stockt der Aufbau Ost: Überforderte Kommunalbehörden, Trägheit und Filz lassen Fördermillionen versickern; Fehlplanungen, penible Vorschriften und komplizierte Gesetze erschweren die zügige Sanierung.

Stralsunds Oberbürgermeister Harald Lastovka (CDU) gibt zu, daß es »bislang nicht optimal gelaufen ist« mit seiner Stadt. Die Schuld dafür gibt er Bundes- und Landesregierung.

Besonders lähmend, schimpft Lastovka, sei das von Bonn diktierte Prinzip Rückgabe vor Entschädigung; danach haben Hausbesitzer, die zu DDR-Zeiten enteignet wurden, das Recht, ihre Immobilien zurückzubekommen. Langwierige Prozesse verhindern deshalb oft dringend nötige Bauarbeiten. So hätten sich in Stralsund Westeigentümer um 3800 Häuser und Grundstücke gestritten, klagt Lastovka, der Stapel der Rückgabeanträge sei vom Amt zur Regelung offener Vermögensfragen bis heute »erst zu 60 Prozent« abgearbeitet.

Auch Baugesetzbuch und Städtebauförderrichtlinie seien, so Lastovka, »für die Aufgaben nach einer friedlichen Revolution« unbrauchbar. Die teure Innenstadtsanierung und der preiswerte Eigenheimbau auf der grünen Wiese werden staatlich gleich hoch gefördert. Bund und Land, fordert der Bürgermeister, müßten endlich »begreifen, daß in den Altstädten noch mehr gefördert werden muß«.

Zu den Fehlern der großen Politik gesellen sich in Stralsund - und da ist die Stadt an der Ostsee nur ein Beispiel für viele im deutschen Osten - noch kleinstädtische Wurstelei und Inkompetenz. Für Roland Kutzki, Städtebauförderer im Schweriner Bauministerium, sind Stralsunds Probleme denn großenteils auch hausgemacht. Anders als etwa in Schwerin, wo in der Hauptsache Häuser saniert wurden, habe Stralsund beispielsweise zuviel Geld in Kanalisation und neue Straßendecken investiert.

So steckte die zur Hälfte der Stadt, zur Hälfte der privaten Kieler BIG-Städtebau GmbH gehörende Stadterneuerungsgesellschaft Stralsund (SES) 13,5 Millionen Mark, knapp ein Fünftel ihrer Fördergelder, in den Bau von Straßen und Wegen. Denn die Zuschüsse mußten verbraucht werden. Wer nur Wege teere, sagt Kutzki, spare sich den Ärger mit Hausbesitzern und könne das Geld flotter loswerden.

Manche Straße sei »dreimal neu gepflastert worden«, weil SES und städtische Ämter die Arbeiten nicht richtig koordiniert hätten, sagt Martin Muschter, ehemaliger Denkmalpfleger der Stadt und heute Architekt.

An anderen Orten haben SES und Stadt um so mehr Geld in aufwendige Vollsanierungen gesteckt, um die wiederhergestellten Prachtbauten hernach teils für nur 50 Prozent der Renovierungskosten ohne Ausschreibung an Privatiers zu verscherbeln. So hat die Kommune ein apartes Giebelhaus in der zentralen Mühlenstraße für 856 647,15 Mark an einen Juwelier verkauft, nachdem das Doppelte hineingesteckt worden war.

Die Verschwendung öffentlicher Gelder geht auf die Städtebauförderrichtlinie zurück. Sie legt Kommunen nahe, privat nutzbare Liegenschaften im Sanierungsgebiet zum sogenannten Verkehrswert zu verkaufen und die Erlöse für weitere Renovierungen auszugeben.

Dieser Betrag wird aus dem aktuellen Grundstücks- und dem Gebäudewert errechnet. Ermitteln Gutachter einen Verkehrswert, der wegen der schlechten Wirtschaftslage einer Stadt bei der Hälfte dessen liegt, was zuvor vom Staat hineingesteckt wurde, zahlt die Stadt den Verlust aus der Steuerkasse.

Für zehn Millionen Mark hat die Stadt inzwischen Immobilien verkauft, angeblich, so SES-Geschäftsführer Dethmar Gehle, um die Erlöse vorschriftsgemäß in die Altstadt investieren zu können.

Von diesem Geld wurden jedoch erst 350 000 Mark wieder ausgegeben, der Rest liegt fest auf Konten von Notaren. Die Schuld daran, so die Stadt, habe das unterbesetzte Grundbuchamt, das die Verkäufe nur schleppend bearbeite.

Die Geschäfte haben der Verwaltung zudem den Geruch der Vetternwirtschaft eingetragen. Der Brauch, Stralsunder Mietern bei Hausverkäufen der Stadt ein Vorkaufsrecht zu geben, führte dazu, daß etwa Stralsunds Sparkassendirektor Winfried Burke im vergangenen Jahr ein Mietshaus mit Panoramablick am innerstädtischen Knieperteich kaufen konnte. Eine erstklassige Lage, doch Burke zahlte nur läppische 200 000 Mark für das geräumige Gebäude. Der Kieler Burke, mit Honoratioren und Kommune geschäftlich verbandelt, hatte die Ehre, weil er seit 1991 zufällig in dem Haus wohnt.

Hätte die Stadt das Anwesen überregional mit Foto ausgeschrieben, hätte sie weitaus mehr erlösen können, glaubt der Ministerialbeamte Kutzki: »Hier hätte die Stadt ganz klar pokern müssen.«

Das Miets- und Geschäftshaus Neuer Markt 9 in der Fußgängerzone konnte eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts für ebenso günstige 235 000 Mark kaufen, weil einer ihrer Gesellschafter, Siegfried Schefter, Mieter in dem Haus war. Schefter ist Kassenwart der Stralsunder FDP.

Das Geld für den Hauskauf, berichtet Schefter, habe er nur zusammen mit anderen aufbringen können, darunter dem Lübecker Kaufmann Stefan Bartelt. Der Westdeutsche Bartelt wäre ohne den Deal mit dem Ostdeutschen Schefter kaum so leicht an das Haus in der Fußgängerzone gekommen.

Ohne Ausschreibung beschloß die Bürgerschaft im Sommer 1993 auch den Verkauf von zwei Grundstücken in der Kiebenhieberstraße zum Preis von ganzen 36 500 Mark, diesmal an Jan Gawryluk und Gerd-Peter Roch. Gawryluk leitete das Umweltamt der Stadt, Roch war damals Finanzsenator. Statt für den Bodenrichtwert von 180 Mark wurde den Lokalgrößen der Quadratmeter zu 155 Mark angeboten.

Ob die Stadt ernsthaft gewillt ist, mit ihren Verkaufserlösen den Fördermitteltopf und damit den Steuerzahler zu entlasten, ist zudem zweifelhaft.

In einem Sitzungsprotokoll des Aufsichtsrates der städtischen Liegenschafts-Entwicklungsgesellschaft wird »die Bildung von Untergesellschaften« empfohlen, die »es möglich macht, Privatkapital in die Innenstadt hineinzubringen, ohne die Gewinne in das Treuhand-Sondervermögen abführen zu müssen«.

Zugleich werden jetzt weitere Fördermittel angemahnt. Die Stadt, so SES-Chef Gehle, werde auf nicht absehbare Zeit einen weiteren »jährlichen Bedarf von mindestens 15 Millionen Mark« haben. 800 Millionen Mark, kalkulieren Kommunalpolitiker, würde eine gründliche Sanierung allein der Altstadt kosten.

Das fremde Geld gibt die Stadt großzügig aus - etwa bei der Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Heizungskeller der St.-Nikolai-Kirche, die 225 000 Mark kosten soll. Die Landesregierung finanziert das Pissoir im Rahmen der »Aktion Gemeinschaftsaufschwung Ost« zu 70 Prozent.

Zumindest mit dem eigenen Geld geht die Stadt jedoch inzwischen etwas sparsamer um, da es knapp wird. Die Millionensummen, die in Abwasserkanäle investiert wurden, erklärt Stralsunds neuer Erster Beigeordneter Hans-Jörg Vellguth (SPD), suche die SES nun durch erhöhte Gebühren von den Anliegern zurückzuholen.

Sehnsüchtig gedenken die Stadtsanierer der Nachwendezeiten, in denen das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster geworfen werden sollte, damit es nicht an Bund oder Land zurückgezahlt werden mußte. Durch den »großen Willen zu blühenden Landschaften«, so Kutzki, »mußte das Geld mit Schmackes ausgegeben werden«.

So hatten die SES-Geschäftsführer Dethmar Gehle und Karl-Heinz Dirkmann schon im Frühjahr 1990 über 25 Millionen Ost-Mark der DDR in ihrer Sanierungskasse. Nach Absprache mit dem Bundesbauministerium war das Geld von der Ost-Berliner Regierung den Stralsundern überwiesen worden und, so Gehle, »binnen sechs Wochen auszugeben«.

Die kurzen Verwendungsfristen seien »politisch gewollt« gewesen, rechtfertigt sich Gehle: »Hier sollte Aufschwung erlebbar sein, die Leute wollten wiedergewählt werden.«

In Stralsund wie an anderen Orten wurde der Befehl zum Prassen von staunenden Ostdeutschen willig ausgeführt. Richtig Geld ging für die große Zahl von Experten drauf, die den Sanierungsbedarf in zahlreichen Gutachten festhielten. Fast ein Viertel der Fördersumme von 81,5 Millionen Mark wurde für allerlei Expertisen ausgegeben, für zahllose Modernisierungs- und Instandsetzungsuntersuchungen. In Scharen reisten westliche Planer an, um am Geldsegen teilzuhaben.

Vorsichtigen Beamten wurde gedroht. Bonns Innenstaatssekretär Horst Waffenschmidt (CDU), erinnert sich Kutzki, habe ihn sogar abgemahnt: »Wenn Sie das Geld nicht ausgeben können, sind Sie nicht der richtige Mann!«

Kaum war der Planungsrausch verflogen, zogen die meisten Westexperten wieder ab. Zwar gebe es nun filigrane Pläne, heißt es in einem SES-Bericht, dafür aber »ein neues Problem, nämlich das der fehlenden Fördermittel«, um die Vorschläge auch »umsetzen zu können«.

Die Planungsmanie erscheint heute um so überflüssiger, als deren Ergebnisse von den Stadtvätern ignoriert oder abgeändert wurden. Statt wie empfohlen die Innenstadt vor den Außenbezirken zu entwickeln, habe die Stadt beispielsweise »Außenmärkte in wahnsinnig großer Zahl selbst verschuldet«, sagt Kutzki, »indem sie zu viele Baugenehmigungen erteilte«.

90 000 Quadratmeter Verkaufsfläche in Supermärkten an der Peripherie stehen inzwischen ganzen 15 000 Quadratmetern in der Innenstadt gegenüber, die aus diesem Grund verödet. Beim Kaufhaus Horten etwa, in der Fußgängerzone vor sich hinsiechend, droht jetzt der Hälfte der Angestellten die Entlassung, nachdem Bürgermeister Lastovka erst Anfang April wieder ein Einkaufszentrum eröffnete, den »Strelapark«, direkt vor den Toren der Stadt. Architekt Mittelbach hält das Konsumparadies für den »Todesstoß für die Innenstadt«.

Doch die Stadtväter können darauf bauen, daß ihre Sünden nicht auffallen, weil sie womöglich bald wieder Geld in die Kasse bekommen: Insgesamt 13 000 Hektar Land, bestens gelegen auf den Inseln Hiddensee und Ummanz, hoffen die Kommunalpolitiker demnächst vom Bundesvermögensamt zurückzubekommen - es gehörte einst zum Besitz der Hansestadt.

Auf Vermittlung von Bundesumweltministerin Angela Merkel und Kanzler Helmut Kohl hat sich auch jemand gefunden, der den Stadtoberen helfen soll, den kommenden Reichtum sinnvoll zu verwenden - die Deutsche Bank ergatterte für eine Tochterfirma einen lukrativen Beratervertrag. Bei einem Abendessen mit Vorstandssprecher Hilmar Kopper und Merkel hat Bürgermeister Lastovka den Deal abgemacht.

In der »Kommunalbetreuung und -finanzierung«, so ein Insider, habe die Deutsche Bank »einen riesigen unbestellten Acker« ausgemacht. Stralsund sei das »Pilotprojekt« für das neue Geschäft. So hat die Deutsche Bank zusammen mit der Norddeutschen Landesbank und der örtlichen Sparkasse in einem Rahmenkreditvertrag der Stadt erst mal 280 Millionen Mark zur Verfügung gestellt, für neun von der Kommune geplante Bauvorhaben. Wegen der avisierten Ländereien ist Stralsund ein sicherer Kunde geworden.

Zudem durfte die Deutsche Gesellschaft für Mittelstandsberatung, eine Tochter der Deutschen Bank, die Stadt und nachgeordnete Betriebe bereits für 2500 Mark pro Arbeitstag und Helfer beraten.

Das reißt ins Geld. Die Stralsunder Liegenschafts-Entwicklungsgesellschaft hat im Jahr 1993 schon rund 265 000 Mark Verlust gemacht.

Die Miesen, heißt es in einem Wirtschaftsprüfungsbericht, seien weitgehend »verursacht durch die hohen Rechts- und Beratungskosten«. Y

Fremdes Geld gibt die Stadt großzügig aus

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Kartenausschnitt - Lage Stralsund

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