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HAUPTSTADT Berliner Chaostage

Die angebliche Hauptstadtfähigkeit der deutschen Metropole wird beinahe täglich widerlegt. Staatsbesuche, Baustellen und Volksfeste machen die Straßen des Regierungsviertels zu einem gigantischen Parkplatz.
aus DER SPIEGEL 39/1999

Zwei Kilometer vor dem Ziel gab Bernhard Edler von der Planitz entnervt auf. Der Protokollchef des Auswärtigen Amts verließ fluchtartig sein Auto und winkte verzweifelt einen Streifenwagen herbei. Um die Akkreditierung der ausländischen Botschafter im Bundespräsidialamt nicht zu verpassen, bediente sich der Spitzenbeamte der Ordnungsmacht und entkam gerade noch rechtzeitig dem Verkehrsstau am Brandenburger Tor.

Der Metropole droht seit dem Regierungsumzug nahezu täglich der Verkehrskollaps: Die Stadt verwandelt sich dann für mehrere Stunden in einen gigantischen Parkplatz.

Am vergangenen Dienstag erwies sich die vielbeschworene Hauptstadtfähigkeit der Berliner endgültig als Schimäre. Der Staatsbesuch des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak, dazu der normale Berufsverkehr auf den maroden Straßen des Regierungsviertels und schließlich auch noch die Fan-Invasion britischer Fußballfreunde zum Champions-League-Spiel Hertha gegen Chelsea London - da ging gar nichts mehr.

1700 Polizeibeamte sicherten die Straßen, die unzähligen Kontrollen und Sperren angesichts der höchsten Sicherheitsstufe nervten selbst stauerprobte Autofahrer. Und die Politiker, von Bonn noch allzeit freie Fahrt gewöhnt, wollten sich mit dem Platz in der Schlange nicht abfinden. Doch die Herren, die so gerne wie weiland das Politbüro ihr Viertel durchfahren, sind auch Opfer ihrer Knauserigkeit. Bund und Senat streiten seit Jahren, wer wieviel für die Infrastruktur am Regierungssitz zahlt.

Deshalb ist das Chaos auch zu einem großen Teil hausgemacht. So muss die Polizei in der Verkehrsregelungszentrale, vom CDU-Experten Alexander Kaczmarek als »Dependance des Verkehrsmuseums« verspottet, die 1600 Berliner Ampeln mit einer Technik aus dem Jahr 1979 steuern. Da wird die Freischaltung der Protokollstrecke vom Flughafen Tegel ins Regierungsviertel jedes Mal zum Abenteuer.

Lange vor dem geplanten Start der Barak-Kolonne stieg Polizeioberkommissar Volker Galuba in der Kreuzberger Zentrale auf ein knarrendes Blechpodest vor einer riesigen Berlin-Karte. Der Beamte notierte sich jede Ampelnummer entlang der geplanten Fahrstrecke, um sie später selbst in den Computer einzugeben.

Um 17.51 Uhr legte Galuba auf Zuruf die Signalanlage 14K14058 lahm, in diesem Moment sprangen an der Einmündung Seidelstraße / Avenue Jean Mermoz alle Ampeln auf Rot. Eher zufällig kam nach zehn Minuten die Entwarnung: Die Kolonne hatte den Flughafen noch gar nicht verlassen.

Die Protokollstrecke, auf der sich zu Spitzenzeiten bis zu sechs Regierungskonvois bewegen, führt zu allem Überfluss durch zwei der sensibelsten Verkehrspunkte der Stadt - die Riesenkreisel am Ernst-Reuter-Platz und an der Siegessäule. Auf den insgesamt zehn Straßen, die sich hier treffen, bildet sich blitzartig eine explosive Gemengelage. Noch bevor die Polizeieskorten den Ort erreichen, gehen die ersten Beschwerden über Notruf 110 ein.

»Die Autofahrer dort drehen schnell durch«, weiß Polizeihauptmeister Jens Radsey. Für einen 34-jährigen Polizeibeamten endete der Kampf um die Vorfahrt im Krankenhaus. Der Motorradfahrer des Barak-Vorauskommandos war trotz Blaulicht und Sondersignal von einem Mercedes 600 SE gerammt worden.

Zum Reizklima trägt auch die Chuzpe bei, mit der schon bei kleinsten Anlässen den Autofahrern Rot gezeigt wird. Während die Ampeln für die Barak-Eskorte abgeschaltet wurden, war der Gast längst beim Kanzler angekommen - mit einem Helikopter des Bundesgrenzschutzes. Das Durchschleusen des Konvois war lediglich ein Test für künftige Staatsbesuche.

Die Angst vor Blamagen ist nicht unbegründet. So saß im vergangenen Jahr der portugiesische Staatspräsident Jorge Sampaio zwischen Schloss Charlottenburg und Potsdamer Platz 20 Minuten im Stau fest - für Sicherheitsexperten ein Super-GAU.

Entsprechend rigoros agieren die Ordnungshüter jetzt, behandeln die neue Polit-Elite ebenso rau wie Alteingesessene. Abgeordnete und Mitarbeiter verweigern schon mal das Vorzeigen des Ausweises und versuchen, auf dem kleinen Dienstweg Strafzettel, die im Rheinland so schön unverbindlich waren, zu erledigen. Viele West-Berliner fühlen sich inzwischen an die Vopos aus DDR-Tagen erinnert - obwohl nur noch ein knappes Viertel der 14 500 Schutzpolizisten ihre Sozialisation bei der Volkspolizei erfahren haben.

»Die Beamten sind inzwischen körperlich völlig überfordert«, klagt Klaus Eisenreich von der Berliner Polizei-Gewerkschaft - insgesamt hätten sich bereits 1,35 Millionen Überstunden angesammelt. Permanent würden Beamte aus den Nachbarbezirken zu Sonderschichten nach Berlin-Mitte abgezogen. Eisenreich: »Rund um das Regierungsviertel gibt es polizeifreie Zonen.«

Ein Ende der Chaostage ist nicht in Sicht. Am zweiten Tag des Besuchs von Barak teilte dieser sich die Aufmerksamkeit der Polizei mit 25 000 demonstrierenden Heilberuflern. Zeitgleich legten vier weitere Protestmärsche die Stadt lahm. Es folgten bis zum Wochenende eine Japan-Parade, der Berlin-Marathon und eine ZDF-Show am Brandenburger Tor.

Der historische Durchgang, für dessen Öffnung für den Fahrzeugverkehr die Berliner nach dem Fall der Mauer vehement stritten, wird zunehmend für Feste aller Art gesperrt. Der Kanzler gab dort seinen Einstand, VW bejubelte den 100millionsten Volkswagen, und die Unicef feierte hier eine Kinderparty.

»Wozu ist ein Tor da, wenn es nicht geöffnet wird«, fragt irritiert ADAC-Vorstand Eberhard Waldau angesichts der Tatsache, dass die wichtigste der wenigen Ost-West-Verbindungen im Regierungsviertel in diesem Jahr bereits 19 Tage für jeglichen Autoverkehr gesperrt war. Solange am Potsdamer Platz noch gebaut wird und andere Straßen plötzlich als Sackgasse enden, haben die Berliner kein Verständnis dafür, wenn ausgerechnet das Nadelöhr zum Rummelplatz wird.

»Für ein paar Mark Miete die Mitte blockiert«, klagte der »Tagesspiegel«, als jetzt die Veranstalter der Japan-Parade für 6,50 Mark Standgebühr pro Tag und Quadratmeter das Tor mit Genehmigung der Polizei für sieben Tage zumachen durften. Die Verkehrsverwaltung hatte drei Tage zugestanden. Bis zum Jahresende stehen bereits vier weitere Vollsperrungen fest.

»Hier herrschen chaotische Verhältnisse«, klagt der Vorsitzende der Berliner Taxifahrer-Innung, Wolfgang Wruck, »selbst Schleichwege gibt es nicht mehr.« Die Kunden beschweren sich, sie müssen den Stau teuer bezahlen: 67 Pfennig kostet die Taximinute im Berliner Stau. Ist der doppelte Betrag des Normalpreises erreicht, schalten mitleidige Droschkenkutscher deshalb schon mal die Taxi-Uhr vorzeitig ab.

Auf der Homepage des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) monieren Bürger in wütenden Schreiben den »täglichen Wahnsinn des Verkehrskollapses«. Doch der Politiker, der für seine Wiederwahl am 10. Oktober mit dem Schlagwort »Mehr Mobilität« und demonstrativem Joggen wirbt, ist auf Turnschuhe der Marke »ebi« umgestiegen. Die Runner, Stückpreis 97,60 Mark, werden nun auch per Internet vertrieben. Zu bestellen unter dem wegweisenden Stichwort: »Ja, auch ich mach mich fit für Berlin.« STEFFEN WINTER

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