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Briefe

BESSERE ÜBERSICHT
aus DER SPIEGEL 1/1960

BESSERE ÜBERSICHT

Ihre Notiz »Nur in 2,68 Prozent aller Fälle wurde dem Anliegen der Einsender von Petitionen vom Bundestag entsprochen« bedarf einer Erläuterung. Die Zahl 2,68 Prozent (= 728) erscheint im Vergleich zur Gesamtzahl der erledigten Petitionen (27 144) klein. Es ist aber zu berücksichtigen, daß 23,17 Prozent (= 6288) der Eingaben zur Beratung im Bundestag ungeeignet oder nicht behandelbar waren, daß also 76,83 Prozent (=20856) der Petitionen sachlich behandelt wurden. 14 944 der Eingaben beschäftigten sich mit der Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen. Sie wurden wie eine Petition behandelt. Wenn man das berücksichtigt und außerdem die Tatsache in Rechnung

stellt, daß in der Zahl von 2,68 Prozent nur Eingaben enthalten sind, deren Anliegen in vollem Umfang erfüllt wurden, erscheint die Zahl von 728 Einsendern, deren Anliegen die Bundesregierung auf Veranlassung des Bundestages entsprochen hat, im Verhältnis zur Gesamtzahl der sachlich abschließend behandelten Eingaben mit persönlichen Anliegen (= 5912) mit 12,31 Prozent nicht mehr so klein.

Bonn HELENE WESSEL

Deutscher Bundestag

Ausschuß für Petitionen

SPD-MdB

Helene Wessel

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