Zur Ausgabe
Artikel 13 / 94
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

BUNDESWEHR Billige Worte

Verteidigungsminister Wörner muß seinem US-Kollegen in dieser Woche klarmachen, daß die Deutschen sich in der Golf-Region nicht engagieren werden. *
aus DER SPIEGEL 32/1987

Bevor Verteidigungsminister Manfred Wörner zum vierwöchigen Abenteuerurlaub in die Wildnis von Alaska abtauchen kann, muß er diese Woche noch ein Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen Caspar Weinberger hinter sich bringen. Die Begegnung hat für Wörner zwei Seiten: eine angenehme und eine unangenehme.

Die angenehme: Wörner und Weinberger wollen nach jahrelangem Gezerre ein Abkommen über die gemeinsame Produktion eines Raketenabwehrsystems für Schiffe unterzeichnen. Die Waffe mit dem Kürzel »Ram« hätte Mitte Mai im Persischen Golf die amerikanische Fregatte »Stark« vor dem Treffer einer französischen »Exocet«-Rakete bewahren können, die ein irakisches Kampfflugzeug versehentlich auf das US-Schiff abgefeuert hatte. Die Bundesmarine wird 38 Schiffe mit Ram ausrüsten und 1923 Anti-Raketen-Raketen beschaffen.

Die unangenehme Seite: Wörner muß Weinberger sagen, daß die Deutschen keine Kriegsschiffe in den Golf schicken werden. Es bleibt beim Beschluß des Bundessicherheitsrates, den die schwarz-gelbe Koalition am 3. November 1982 gefaßt hat: Das Grundgesetz verbiete den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des Nato-Gebietes - es sei denn, es liege ein Konflikt zugrunde, der sich als völkerrechtswidriger Angriff auf die Bundesrepublik darstellt. Der Konvoi-Krieg im Golf aber ist ein solcher Angriff nicht. Auch mit der Erfüllung anderer amerikanischer Wünsche tun sich die Bonner schwer. Die USA hatten schon im Mai auf der Tagung der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel und dann im Juni auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Venedig ihren Verbündeten einen langen Forderungskatalog vorgelegt. Die wichtigsten Punkte: Die Europäer sollen *___Kriegsschiffe in den Golf entsenden. Wenn sie in der ____Krisen-Region keine Geleitschutzeinsätze fahren können, ____sollen sie wenigstens Ausbildungstörns unternehmen oder ____Hafenbesuche ankündigen. *___Maßnahmen ergreifen, die es den USA leichter machen, ____ihre Militärpräsenz am Golf aufrechtzuerhalten: ____beispielsweise Häfen und Flughäfen für Zwischenstopps ____von Truppen und für den Umschlag von Kriegsgerät ____öffnen; die Verlegung von US-Truppen aus Europa in die ____Krisenregion erleichtern und »logistische Hilfe« ____gewähren. *___Lücken füllen, die innerhalb des Nato Gebiets dadurch ____entstehen, daß Washington US-Einheiten zum Golf ____abkommandiert - wie jetzt Fregatten der ____US-Mittelmeerflotte.

Freilich: Lande-, Überflug- und Umschlagerlaubnis für Mittelosteinsätze erhalten die Amerikaner von Bonn seit jeher ganz routinemäßig. Zusätzliche Leistungen sind kaum vorstellbar. »Ich sehe nicht«, so ein Kanzlerberater, »was wir da noch tun könnten.«

Ein Schiff der Bundesmarine auf Ausbildungsreise ausgerechnet in verminte Krisengewässer zu schicken lehnt die Marine ab. Ein zeitweiliger Entlastungseinsatz deutscher Schiffe im Mittelmeer wäre zwar möglich, aber, so Marine-Sprecher Peter Monte, »die Schiffe fehlen dann eben in der Nordsee«.

Es bliebe also nur noch, was Helmut Kohl seinem Freund Ronald Reagan in

Venedig in Aussicht gestellt hat: auf der »Atlantikroute Positionen zu übernehmen, die die Amerikaner jetzt für die Nato wahrnehmen«. Doch selbst daraus wird wohl nichts. Die Marine, so mußte Wörner seinem Kanzler melden, habe nicht genügend geeignete Schiffe, Kohls Kompensationsidee sei mithin »nicht praktikabel«.

Und der 1983 gerade wegen der amerikanischen Forderungen nach Entlastung im Atlantik gefaßte Marine-Plan, von 1990 an mit einem halben Dutzend neuer Atlantik-U-Boote zwischen Island, Norwegen und Großbritannien zu kreuzen, ist seit einigen Wochen Makulatur: Das Projekt der U-Boot-Klasse 211 fiel dem Rotstift des Finanzministers Gerhard Stoltenberg zum Opfer.

Der Krach mit den Amerikanern, die ohnehin ständig höhere Wehrausgaben von Bonn verlangen, ist mithin programmiert. Schon 1964 hatte US-Verteidigungsminister Robert McNamara gefordert, Soldaten der Bundeswehr nach Vietnam zu schicken: »Germans to the front.« Mehr Bonner Engagement am Golf und im Nahen Osten - sei es mit Waffenlieferungen oder Minensuchern - haben die Amerikaner seither immer wieder angemahnt, nach dem Einmarsch der Sowjets in Afghanistan 1979 ebenso wie vor drei Jahren, als Treibminen die Schiffahrt im Roten Meer am Eingang des Suez-Kanals gefährdeten. Vergeblich.

»Worte sind billig«, zürnte US-Botschafter Richard Burt vorige Woche kurz vor Wörners Abreise. Die Amerikaner wollten endlich Taten sehen. Andernfalls werde es schwer, den stetig an Stärke gewinnenden Kräften in Parlament und Öffentlichkeit seiner Heimat entgegenzuwirken, die dem Abzug von bis zu 100000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik das Wort redeten.

Doch Wörner, den Amerikanern sonst gern gefällig, muß auf Weisung des Kanzlers hart bleiben. Sein einziges Versprechen: Bonner Fachleute werden weiterhin prüfen, wie sich einige der amerikanischen Wünsche erfüllen lassen. Nach Rückkehr aus den Ferien will Wörner Ende August die Ergebnisse sichten und dann in der Nato einbringen.

Die zweite Botschaft des deutschen Verteidigungsministers muß auf Weinberger wie Hohn wirken: Im nächsten Frühjahr soll das kürzlich zu einer Weltumrundung ausgelaufene Marine-Schulschiff »Gorch Fock« das Sultanat Oman besuchen. Allerdings: Der Anlaufhafen Maskat liegt weit weg vom Eingang des Persischen Golfs am Ufer des Indischen Ozeans. Und: Die »Gorch Fock« ist ein Segelschiff ohne Kanonen und Raketen.

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 13 / 94
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.