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Polen Bitteres Brot

Ernüchterung statt Triumph. Der neue Präsident Lech Walesa wurde nur von einem Drittel der Stimmberechtigten gewählt.
aus DER SPIEGEL 51/1990

Im Lager des Siegers wollte keine rechte Stimmung aufkommen, ganz im Gegenteil, man bereitete sich auf schlimme Zeiten vor. »Wer nun an die Macht kommt, der wird bitteres Brot essen müssen«, warnte der stellvertretende Vorsitzende der Solidarnosc, Lech Kaczynski, gleich nach der Wahl seines Chefs zum Staatspräsidenten.

Lech Walesa zieht nicht wie ein strahlender Sieger ins Belvedere-Palais in Warschau ein, wo seit 1918 die polnischen Präsidenten residieren. Zwar konnte der ehemalige Elektriker von der Danziger Lenin-Werft in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl 75 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, doch rund 47 Prozent der Polen waren den Wahlen ferngeblieben.

Der Überraschungskandidat Stanislaw Tyminski, der erst vor wenigen Monaten »wie ein politisches Ufo«, so der Publizist Stefan Bratkowski, in Polen gelandet war, hatte seine Wähler auch im zweiten Urnengang bei der Stange gehalten und etwas über 25 Prozent erzielt.

Kein Zweifel, der Mythos des Gewerkschaftsführers Walesa, dessen zäher Kampf den Kommunismus in Polen besiegte, hat viel von seinem Glanz eingebüßt. Nur rund ein Drittel der stimmberechtigten Polen wählten Walesa, und auch von diesen viele nur deshalb, weil sie ihn in der Stichwahl gegen Tyminski als das kleinere Übel ansahen.

Das gilt vor allem für die städtische Intelligenz, die sich mit dem im ersten Wahlgang geschlagenen Premier Tadeusz Mazowiecki identifiziert hatte und dafür von der großen Mehrheit der Polen einen bösen Denkzettel erhielt.

Daß die Anhänger Mazowieckis in der zweiten Runde überwiegend für Walesa stimmten, bedeutet nicht, die im Wahlkampf aufgerissenen Gräben zwischen den beiden Lagern der Solidarnosc seien nun zugeschüttet. Mazowiecki hat keinen Zweifel daran gelassen, daß er in der Politik bleiben und eine starke Opposition aufbauen will, die schon bei den nächsten Wahlen eine wichtige Rolle spielen soll.

Millionen Polen stimmten aber auch für Tyminski und gegen Walesa, weil sie in dem starken Mann aus Danzig einen Vertreter des neuen Establishments sehen, das sich nach dem ruhmlosen Abtritt der Kommunisten so rasch mit der Macht anfreundete, wie vorher kaum jemand geglaubt hatte.

»Es scheint ganz so, als seien die da oben beinahe automatisch in das alte System geschlüpft, wobei sie viel vom Benehmen der alten Equipen übernahmen«, stellte die Autorin Teresa Toranska verbittert fest, die mit der Untergrund-Solidarnosc eng verbunden war und in ihrem Buch »Die da oben« ein vernichtendes Porträt der alten stalinistischen Garde zeichnete.

Die neuen Strukturen machen sich überall bemerkbar. Wo früher der Parteisekretär unumschränkt herrschte, hat heute oft der lokale Chef der Solidarnosc die Macht. Souverän hievt er Freunde und Vertraute in wichtige Positionen und verteilt Privilegien unter sie. Statt des Parteibuchs der KP gilt nun der Entlassungsschein eines der Internierungslager, in die General Wojciech Jaruzelski in der Zeit des Kriegsrechts 1981 die Opposition sperren ließ.

Wie rasch sich die neue Machtelite abgenutzt hat, beweist die Tatsache, daß viele Polen dem General Jaruzelski, der als letzter Vertreter des alten Regimes vorige Woche mit einer Entschuldigung auf den Lippen zurücktrat, schon fast wieder nostalgisch nachtrauern.

Neben den neuen Machtinhabern spielt aber auch die alte Nomenklatura noch mit, vor allem in den kleineren Städten und auf dem Land, wo viele Menschen kaum etwas zu spüren bekamen von den dramatischen Veränderungen, _(* Vor dem Grab des Unbekannten Soldaten ) _(in Warschau vier Tage vor den Wahlen. ) die sich in den letzten eineinhalb Jahren in Polen vollzogen haben.

»Für viele Leute in der Provinz ist alles beim alten geblieben«, sagt Jozef Gruszka, Bevollmächtigter des Ministers für Wiederaufbau in der Grubenstadt Walbrzych (Waldenburg) in Niederschlesien. »Die alte Clique hält weiterhin die Zügel fest in der Hand. Verändert hat sich nur der Lebensstandard der Menschen - er ist drastisch gesunken.«

Den Kampf gegen die alte Nomenklatura wird Walesa sicherlich energischer führen als Mazowiecki. Der intellektuelle Premier war nicht zuletzt daran gescheitert, daß er kein Fanal für den Sieg über die kommunistische Herrschaft setzen konnte.

»Die Gesellschaft verlangt eine solche Abrechnung, sie ist auch aus sachlichen Erwägungen unabdingbar. Die Nomenklatura hat nämlich weiterhin das Wirtschaftsleben kontrolliert. Solange wir ihre Macht nicht brechen, kann sich eine freie Marktwirtschaft nicht durchsetzen«, sagte Senator Jaroslaw Kaczynski, Führer der Partei »Centrum« und der »Königsmacher« Walesas.

Diese unselige Doppelherrschaft der alten Seilschaften und der neuen Machtelite wird von vielen Beobachtern für die politische Apathie in Polen verantwortlich gemacht, die immer breitere Kreise zu erfassen scheint. Vor allem viele Jugendliche, Arbeiter wie Bauern, »fühlen sich außerhalb des Systems«, erschrak die Soziologin Jadwiga Staniszkis nach der Präsidentschaftswahl. Das waren auch jene Schichten, die sich von _(* Am Fenster seiner Danziger Wohnung mit ) _(Ehefrau Danuta am Wahlabend. ) den wirren, teilweise faschistoiden Losungen Tyminskis angezogen fühlten.

Viele Polen hoffen, der Auftritt des »peruanischen Kondors«, so die Warschauer Boulevardzeitung Express, der vorige Woche in Richtung Kanada abflog, möge eine befremdliche Episode bleiben. Doch vor allem Intellektuelle befürchten, daß bei einer Verschlechterung des politischen und wirtschaftlichen Klimas ein neuer, dann vielleicht geschickterer Volksverführer auftauchen und die Tyminski-Wähler hinter sich sammeln könnte.

Auch Walesa werden solche Neigungen nachgesagt. Die Tatsache, daß er die Wahlen künstlich beschleunigte und damit die logische Abfolge der Ereignisse über den Haufen warf, nach der es zuerst freie Parlamentswahlen, dann eine neue Verfassung, welche die Befugnisse des Präsidenten festlegt, und zuletzt die Wahl des Präsidenten geben sollte, wird als Indiz dafür gewertet.

Daß Walesa nun im Belvedere residiert, während der alte, längst unglaubwürdig gewordene Sejm tagt, erinnert geschichtsbewußte Kritiker wie den Vize-Chef der Warschauer Polityka, Jerzy Baczynski, »an das Jahr 1926«, als der legendäre Marschall Jozef Pilsudski nach seinem Staatsstreich das Parlament nicht auflöste, gegen das er angetreten war. »Entgegen allen Erwartungen ließ er den Sejm noch eineinhalb Jahre lang arbeiten, wobei er ihn erniedrigte und lächerlich machte.«

Andererseits hat Walesa neben autoritären Neigungen, die auch seine engsten Anhänger nicht bestreiten, in der Vergangenheit stets auch beachtlichen Realitätssinn bewiesen, der ihn vor politischen Abenteuern bewahrte. Diese Fähigkeit, widersprüchliche Tendenzen in einer Person zu vereinigen, ist wohl eines der Erfolgsgeheimnisse des Arbeiterführers, der Präsident wurde.

»Der neue Präsident ist eine große Unbekannte«, schrieb Polityka und nannte »eine Reihe verschiedener politischer Charaktere, die alle Lech Walesa heißen": zugleich Vater der Nation und Gewerkschaftsboß, geschliffener Politiker und demagogischer Volkstribun, Verteidiger der Demokratie und »ein Führer, der auch bereit ist, zu außerordentlichen Mitteln zu greifen«.

Welcher Walesa wird schließlich die Oberhand behalten angesichts der Sturzflut notstandsähnlicher Belastungen, die ihn und sein Land erwarten?

Der Präsidentschaftswahlkampf hat nicht dazu beigetragen, die lahmende polnische Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Die oft irrealen Zusagen beider Kandidaten haben die Hoffnungen etlicher Bevölkerungsgruppen geschürt, die nie erfüllt werden können: Den Bauern versprachen sie mehr Verdienst, ohne freilich die Agrarpreise freizugeben, den Arbeitern einen sicheren Arbeitsplatz in Fabriken, die längst pleite sind. Niemand, weder Arbeitslose noch Neureiche, weder Beamte, Intellektuelle noch Handwerker, soll zu kurz kommen im ruinierten Polen.

Gleichzeitig erhielt die ohnehin nicht gerade überschäumende Begeisterung ausländischer Investoren durch die Stimmen, die ein reichlich zwielichtiger Tyminski in beiden Wahlgängen kassierte, einen neuen Dämpfer.

Aber die beiden Politiker, die dem Präsidenten am nächsten stehen, könnten ein Hinweis darauf sein, daß der neue Chef von seinen Versprechungen abrücken möchte. Sowohl Rechtsanwalt Jan Olszewski, 60, aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Premiers, als auch Walesas engster Vertrauter, Jacek Merkel, 36, der neue Chef der Präsidialkanzlei, sind gewillt, den Sparkurs des bisherigen Finanzministers Leszek Balcerowicz fortzuführen.

Daß Balcerowicz seinen Posten als Finanzminister behält, galt vorige Woche in Warschau schon beinahe als ausgemacht - ein weiteres Indiz dafür, daß Walesa einen Wirtschaftskurs einschlagen möchte, der sich nicht sonderlich von jenem der Regierung Mazowiecki unterscheidet. Piotr Nowina-Konopka, einst Pressesprecher Walesas, der als Staatsminister dem Präsidenten Jaruzelski zur Seite stand: »Wenn Walesa alle seine Zusagen einlösen wollte, würde das Finis poloniae bedeuten.«

Diese Katastrophe zu verhindern, hat der frisch gewählte Präsident nach der Wahl gelobt : vor der Heiligsten Muttergottes von Tschenstochau im Kloster von Jasna Gora - der wirklichen Herrscherin über Polen. o

* Vor dem Grab des Unbekannten Soldaten in Warschau vier Tage vorden Wahlen.* Am Fenster seiner Danziger Wohnung mit Ehefrau Danuta amWahlabend.

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