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FALL DOHRN Blauer Brief

aus DER SPIEGEL 49/1964

Der Celler Oberlandesgerichtspräsident, Dr. Ekhard Koch, wurde in flagranti ertappt. Dennoch brauchte sein Dienstherr, Niedersachsens Justizminister Arvid von Nottbeck, länger als ein Jahr, bis er die Tat tadelte.

Erst Mitte Oktober raffte sich der Minister auf, dem hohen Richter schwarz auf weiß vorzuhalten, daß er dessen »Vorgehen nicht billige«. Das Vorgehen des Oberlandesgerichtspräsidenten: Ein massiver Eingriff in ein schwebendes Verfahren.

Neun Wochen vor der ersten Hauptverhandlung, am 12. September 1963, hatte der Präsident per Rundschreiben die ihm untergeordneten Richter belehrt, was sie von dem Fall des Chirurgen Dr. Axel Dohrn zu halten hätten. Der Arzt war angeklagt, Frauen durch Unfruchtbarmachung »vorsätzlich an der Gesundheit beschädigt« zu haben.

Tatsächlich hatte der Arzt - nach Belehrung über die irreparablen Folgen der Operation - nur Frauen sterilisiert, die bereits Kinder besaßen und gemeinsam mit dem Ehemann fest entschlossen waren, auf weiteren Nachwuchs zu verzichten.

Das Strafverfahren war von »gewissen Presse-Erzeugnissen« (Koch) hart und nicht immer sachverständig attackiert worden. Die Justizpressestelle des Oberlandesgerichts suchte die Presseangriffe zu kontern, indem sie in einer Mitteilung für die Zeitungsredaktionen die Auffassung der Justiz darlegte.

Diese Stellungnahme freilich wurde durch das Eingreifen des Oberlandesgerichtspräsidenten zu einem amtlichen Schulungsbrief auch für jene Richter des Landgerichts Hannover, die sich gerade auf die Hauptverhandlung gegen den Mediziner vorbereiteten.

In einem Rundschreiben von eineinviertel Schreibmaschinenseiten erläuterte der Präsident, warum er die »für die Presse bestimmte« Verlautbarung seinen Richtern mitteilte - und machte sie sich zu eigen.

In der Presseerklärung war nicht nur guter Rat enthalten: »Man warte das Strafverfahren ab. Dann ist es immer noch Zeit, in den Chor der Kritiker einzustimmen.«

Sie legte auch fest, was Rechtens sei: »Staatsanwaltschaft und Gerichte (sind) verpflichtet, den Gesetzen Genüge zu tun und weiterhin als sittenwidrig zu werten, was stets als sittenwidrig galt.«

Massiver hätte die Beeinflussung der mit dem Fall Dohrn befaßten Richter nicht sein können. Präsident Dr. Koch, der Chef des Oberlandesgerichtsbezirks, hatte durch sein Rundschreiben, in dem er sich die Presseverlautbarung seines Oberlandesgerichts zu eigen machte, kraft Amtes das Urteil vorweggenommen.

Mit anderen Worten: Noch vor Beginn der Hauptverhandlung hatte der höchste Richter des Bezirks dekretiert, daß Dohrn gegen die guten Sitten verstoßen und sich damit im Sinne der Anklage schuldig gemacht habe.

Die Hannoveraner Richter, die Axel Dohrn in erster Instanz wegen der Sittenwidrigkeit seiner chirurgischen Eingriffe zu sechs Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilten, fanden zwar, sie seien an »offenbare Versuche von Beeinflussung ... durch ständige Wiederholungen gewöhnt«.

Niedersachsens Justizminister Nottbeck dagegen schien bestürzt. Nottbeck, als ihm die Koch-Aktion gemeldet wurde: »Das glaube ich nicht, das kann nicht wahr sein.«

Andererseits aber hatte sich Nottbeck selbst in Sachen Axel Dohrn über Gebühr engagiert: Er ermunterte den Celler Generalstaatsanwalt Biermann die Strafverfolgung des Chefarztes wieder aufzunehmen, obwohl Hannoveraner Staatsanwälte zuvor das Ermittlungsverfahren zweimal eingestellt hatten.

Außerdem hatte Nottbeck beim Tee mit Journalisten den Hinweis, Dohrn habe die umstrittenen Operationen ohne Ausnahme ordnungsgemäß in die Krankenblätter eingetragen, mit der Bemerkung quittiert, auch Betrüger und Erpresser pflegten über ihre Taten Buch zu führen.

Über ein Jahr lang widersetzte sich denn auch der Minister dem Landtagsausschuß für Rechts- und Verfassungsfragen, der Nottbeck immer wieder drängte, sich als Dienstherr zu der amtlichen Mitteilung des Oberlandesgerichtspräsidenten zu äußern.

Nottbeck fühlte sich nicht verpflichtet einzugreifen, denn: »Man konnte ja nicht übersehen, ob der Brief tatsächlich Einfluß genommen hat.«

Und auch noch im Oktober, nachdem der Bundesgerichtshof den angeblichen Hannoveraner Sittenwilderer wegen erwiesener Unschuld freigesprochen hatte, versuchte Nottbeck, Kochs Eingriff in das Dohrn-Verfahren vor dem Rechtsausschuß des niedersächsischen Landtages zu entschuldigen - mit der »ungewöhnlichen Situation«, in der sich Koch wegen der Presseangriffe befunden habe.

Erst auf Drängen der SPD-Mehrheit im Rechtsausschuß erklärte sich der FDP-Minister zu einem - gemäßigten

- Tadel bereit. Von den Parlamentariern gedrängt, verfaßte Nottbeck einen vorsichtig formulierten Brief an den Celler Präsidenten, in dem er schrieb, daß er dessen Vorgehen »nicht billige«. Mitglieder des Landtagsausschusses in der letzten Woche: »Ohne uns wäre der Brief nie geschrieben worden.«

Der blaue Brief des Ministers wurde in Celle ohne Kommentar entgegengenommen.

Celler OLG-Präsident Koch (l.)

Sittenwidrig bleibt sittenwidrig

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