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ONLINE-DURCHSUCHUNGEN Blockade gegen Trojaner

aus DER SPIEGEL 36/2007

Im Streit um die geplanten Online-Durchsuchungen von Computern wird der Ton in der Großen Koalition schärfer. Nachdem sich am Freitag Vertreter der Parteien erneut ergebnislos vertagten, wirft der Verhandlungsführer der CDU, Wolfgang Bosbach, der SPD nun Blockadepolitik vor: »Die SPD muss sich endlich entscheiden, ob sie die Online-Durchsuchung will oder nicht«, so Bosbach. Erst dann könne man sich über Details verständigen. Unterdessen hat aber das Bundesverfassungsgericht, das am 10. Oktober über die in Nordrhein-Westfalen bestehende Online-Durchsuchungsbefugnis für den dortigen Verfassungsschutz verhandeln wird, mögliche Bedenken gegen den Einsatz von Spionageprogrammen ("Bundestrojaner") erkennen lassen. In der Verhandlung wollen die Richter laut einer vorab verschickten Frageliste unter anderem wissen, ob bei der verdeckten »Durchsuchung von Speichermedien« via Internet gewährleistet werden könne, dass nur ermittlungsrelevante Inhalte erfasst, andere Daten aber geschützt würden. Zudem geht aus der sogenannten Verhandlungsgliederung hervor, dass es beim »Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung« Probleme geben könnte. In den vergangenen Tagen debattierte Zweifel, ob beamtete Hacker überhaupt unbemerkt in fremde Computer eindringen können, halten Fahnder hingegen für absurd: Seit 2005 seien schon mehrfach Rechner von Verdächtigen geknackt worden. Erst der Bundesgerichtshof hatte die Praxis Anfang dieses Jahres wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gestoppt.

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