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BUNDESWEHR Böse Ahnungen

Staatsanwälte ermitteln wieder einmal wegen allzu enger Kontakte zwischen Bundeswehr-Beschaffern und Rüstungsindustrie. Doch der Verteidigungsminister mag keine Konsequenzen ziehen. *
aus DER SPIEGEL 34/1987

Seit einigen Monaten wird der Verteidigungsminister von bösen Ahnungen geplagt. Zwar schwadroniert er wehrfreudig wie eh und je, er habe »sein Haus fest im Griff«, immer häufiger aber fügt er in vorgerückter Stunde wehleidig hinzu. Gefahren sehe er schon - in der Rüstungsabteilung: »Die könnte mir mal das Genick brechen.« Wörners Ahnungen trügen nicht. Und der CDU-Minister - derzeit auf Abenteuer-Urlaub in Alaska - könnte sich guten Gewissens nicht einmal freisprechen.

Seit Monaten schon drängt Rüstungsstaatssekretär Manfred Timmermann den Minister, bestimmte Beamte der Bonner Rüstungsabteilung und des Koblenzer Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) auf andere Posten zu versetzen. Sie sollen - wie die Offiziere - rotieren. Dem Staatssekretär, seit 1984 im Amt, ist die in Jahrzehnten gewachsene allzu enge Verflechtung zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern allmählich unheimlich.

Wörner aber blockte ab, obwohl er inzwischen weiß, daß das Antikorruptionsreferat des Verteidigungsministeriums, offiziell »Ermittlungen in Sonderfällen (ES) genannt, und Koblenzer Staatsanwälte wieder einmal gegen einige Beamte wegen »Verletzung von Dienstgeheimnissen« ermitteln.

Ein erster Verdacht war aufgekommen, als vor zwei Jahren der BWB-Sachbearbeiter Adolf Schultze festgenommen wurde. »Panzerplatten-Schultze« hatte über Jahre hinweg Geheiminformationen an Rüstungskonzerne verkauft. Seine Handreichungen ließ er sich nicht nur mit Barem vergüten, sondern auch mit Geschenken, zum Beispiel Autos, Reisen nach Südafrika und Meißner Porzellan. Am 15. Juli verurteilte ihn das Landgericht Koblenz zu vier Jahren Freiheitsentzug wegen Untreue und Bestechlichkeit.

Timmermann beauftragte den Referatsleiter ES, den Ministerialrat Paul Fritz, zu recherchieren, ob Schultze-Sitten auch in anderen Bereichen des Bundesamtes eingerissen seien. Vielleicht, so Timmermanns Vermutung, sei durch den Fall Schultze nur die Spitze eines Eisberges sichtbar geworden.

In der Rüstungsabteilung der Hardthöhe und im BWB und seinen Außenstellen arbeiten immerhin über 19000 Beamte, Angestellte und Arbeiter; diese beinahe allmächtige Geldverteilungstruppe hat in den letzten 30 Jahren im In- und Ausland über 200 Milliarden Mark für »militärische Beschaffungen« ausgegeben, für Flugzeuge und Panzer, Granaten und Gewehre, Kochgeschirre und Hosenknöpfe.

Timmermann forderte zugleich den Hauptabteilungsleiter »Rüstung«, Karl Schnell, und den BWB-Präsidenten Heinz Gläser auf, in Zukunft die Dienstaufsicht ernster zu nehmen. Die beiden Spitzenbeamten reagierten in klassischbürokratischer Weise: Weil der Apparat so groß sei, lasse sich die Dienstaufsicht nur verbessern, wenn noch mehr Personal eingestellt werde.

Schnell beschwerte sich obendrein bei Minister Wörner über die Rotationspläne des Staatssekretärs. Mit Schnell aber mag sich Wörner - bei allem »Verständnis« für Timmermann - nicht anlegen Denn der 62jährige Ministerialdirektor verfügt nicht nur über beste Kontakte zum Ober-Bayern und Schutzherrn der Luftfahrtindustrie, Franz Josef Strauß, sondern auch über genaue Kenntnisse aller Hardthöhen-Interna: Die »graue Eminenz« des Ministeriums leitete von 1959 (als FJS noch Wehrminister war) bis 1970 das ES-Referat und war nach 1971 jahrelang Vorsitzender des Personalrats; er machte den SPD-Ministern das Leben schwer. In Rüstungs- und Personalangelegenheiten - das wissen Wörner und seine Staatssekretäre - geht gegen Schnell gar nichts.

Oberfahnder Fritz aber konnte seinem Staatssekretär schon nach wenigen Wochen erste Ergebnisse melden. Seine Rechercheure waren in Schultzes früherer Umgebung fündig geworden, in der für Panzer zuständigen Abteilung »KG« (Kraftfahrzeug- und Gerätetechnik).

Die KG-Leute bearbeiten eine Typenreihe gepanzerter Fahrzeuge, für die das Heer bis zur Jahrtausendwende satte 25 Milliarden Mark ausgeben wollte. Diese »Familie« ist zwar inzwischen aus Geldmangel »gestorben«, wie es auf der Hardthöhe heißt. Etliche Milliarden für das Aufmöbeln alter Schützenpanzer und ein paar hundert neue Leopard-2-Tanks will Wörner aber noch springen lassen. Da sind die konkurrierenden Panzer-Schmieden, von Krauss-Maffei in München bis zu Thyssen Henschel in Kassel, natürlich an Informationen interessiert, die ihnen Wettbewerbsvorteile bringen könnten. Dementsprechend häufig tauchen ihre Lobbyisten auf der Hardthöhe und im BWB auf.

Die Experten-Kontakte, einmal aufgenommen, werden oft privat fortgesetzt. Wie die Ermittler in der jüngsten Rüstungsaffäre herausfanden, wurden vertrauliche und geheime Unterlagen ausgetauscht. In den Wohnungen von sieben BWB-Mitarbeitern wurden nach Auskunft des Koblenzer Oberstaatsanwalts Hans Seeliger Verschlußsachen des BWB entdeckt. Aus 17 »Vorgängen« könne geschlossen werden, daß in dienstlichen Angelegenheiten über Privatadressen mit Spitzenleuten des Thyssen-Henschel-Konzerns korrespondiert wurde. In den Büros und Wohnungen von drei Thyssen-Managern wurden weitere Unterlagen beschlagnahmt.

Es bestehe der Verdacht, so ein Hardthöhen-Beamter, daß einige von Timmermann angeforderte Entwürfe für Weisungen zu bestimmten Rüstungsvorhaben nicht von Beamten geschrieben, sondern von Thyssen-Leuten vor- und mitformuliert worden sind. Handfeste Beweise dafür, daß dabei Bestechung im Spiel war, haben die Ermittler freilich

noch nicht gefunden. Alarmiert von den ersten Fritz-Berichten, wollte Timmermann die in die Affäre verwickelten BWB- und Hardthöhen-Leute bis zum Abschluß der Ermittlungen beurlauben, zumindest aber im Rahmen seines »Umsetzungs«-Konzepts auf andere Dienstposten schieben. Doch daraus wurde nichts. Denn die Beamten hielten zusammen: Unisono wandten sich Fritz, Schnell und BWB-Präsident Gläser gegen »Maßnahmen«, die als »Vorverurteilung« gedeutet werden könnten.

Der Verteidigungsminister mochte gegen den Rat des mächtigen Schnell nichts unternehmen. Zuletzt vertröstete Wörner seinen Staatssekretär mit dem Argument, er solle erst einmal das Arbeitsergebnis einer im Juni eingesetzten Kommission zur »Neuordnung des Rüstungsbereichs« abwarten.

Auch die Rüstungsindustrie hält die Mauscheleien offensichtlich für ein Kavaliersdelikt. Der Vorstandsvorsitzende von Thyssen Henschel, Klaus Bax, will seinen Leuten »beim nächsten Mal die Ohren langziehen«.

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