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OSTPOLITIK Bote am Erlösertor

aus DER SPIEGEL 12/1964

Seit langem hatte man den sonst so selbstbewußten Außenminister nicht so kleinlaut gesehen. »Das war eine entsetzliche Panne«, gestand Gerhard Schröder.

Er gestand es gegenüber seinem Bundeskanzler, der ihn am Montag der vergangenen Woche in barschem Ton zur Rede stellte. Und er gestand es am Dienstag der vergangenen Woche vor der CDU/CSU-Fraktion, die sich in der ehemaligen Reichshauptstadt Berlin versammelt hatte.

Die entsetzliche Panne war am Vormittag des 26. Februar in Moskau passiert. Genau um 11.34 Uhr - der Zeitpunkt ist im Kontrollbuch der Gardistenwache festgehalten - hielt ein mit Kartoffeln beladener Opel (Typ »Caravan-Stadtlieferwagen") der Deutschen Botschaft vor dem Hauptportal des Kreml, dem Erlösertor. Dem Transporter entstieg der weißhaarige AA -Amtsbote Friedrich, 64.

Ein Sowjet-Gardist führte ihn zum wachhabenden Offizier. Der Amtsbote zeigte ein Kuvert vor: »Ich habe einen Brief für Ministerpräsident Chruschtschow.«

Der Wachoffizier hielt Friedrich für einen der alltäglich vorsprechenden Bittsteller und wollte ihn kurzerhand davonschicken. Aber der Bote erklärte kategorisch: »Ich brauche eine Quittung.« Zwei Minuten später verließ er befriedigt das Wachlokal, den erbetenen Empfangsschein in der Hand.

Damit war die zwar höfliche, aber bestimmte Antwort des Bundeskanzlers Ludwig Erhard auf eine Silvester-Botschaft Chruschtschows überreicht worden, die der Sowjetpremier als Massenware an zahlreiche Regierungen verschickt und in der er ein internationales Abkommen über einen allgemeinen Gewaltverzicht vorgeschlagen hatte. Erhard forderte in seiner Antwort Frieden, Gerechtigkeit und Selbstbestimmungsrecht auch für das deutsche Volk.

Aber weniger der Inhalt, sondern die geringschätzige Form der Übergabe, die nach dem pedantischen Urteil des sowjetischen Regierungsblattes »Iswestija« (Chefredakteur: Chruschtschow-Schwiegersohn Adschubej) den »im diplomatischen Verkehr üblichen Sitten widerspricht«, erbitterte die Sowjets, die sich bald darauf bei westlichen Journalisten über das Verhalten der Deutschen Botschaft beschwerten.

Sie erbitterte auch den Bundeskanzler und die Bonner Parlamentarier. Wie immer bei derartigen Pannen, war es hinterher nicht mehr möglich, den Schuldigen ausfindig zu machen. Die Moskauer Deutsche Botschaft schob gegenüber Journalisten die Sache auf das Auswärtige Amt und erklärte, sie habe nur gemäß einer Bonner Weisung gehandelt. Danach sollte die Antwort auf einer unteren Ebene übergeben werden, und so sei es zu der Entsendung des Amtsboten Friedrich gekommen.

Das Auswärtige Amt hingegen beschuldigte unter der Hand Botschafter Horst Groepper, 54, er habe »instinktlos« gehandelt.

In der Tat hatte das AA der Moskauer Botschaft telegraphiert, der Erhard-Brief sei »durch Boten« zu überreichen. »Durch Boten« bedeute, so erläuterte später der Sprecher des AA, im diplomatischen Sprachgebrauch »Übergabe ohne zusätzliche mündliche Erläuterung des Inhalts«. In diesem Sinne könne jeder Diplomat Bote sein, sowohl der Botschafter als auch der Gesandte oder ein Legationsrat.

In Wirklichkeit allerdings hatte die Ostabteilung des Außenamtes dem Moskauer Botschafter keineswegs soviel Spielraum gelassen, sondern zu erkennen gegeben, sie wünsche nicht, daß Botschafter Groepper diesen Anlaß benutze, um ein Gespräch mit Premier Chruschtschow oder Außenminister Gromyko zu führen.

Begründung des AA: Die Zeit für ein solches deutsch-sowjetisches Gespräch sei nicht reif; es sei gegenwärtig besser, eine Unterredung zu vermeiden, da sie angesichts der sowjetischen Haltung in der Deutschland-Frage doch nur in einen harten Disput ausarten müsse.

Der Botschafter legte die Bonner Weisung allerdings allzu wörtlich aus. Groepper, ohnehin ein menschenscheuer Diplomat, der sich gegenüber Besuchern aus der Bundesrepublik ständig abfällig über Rußland äußert und den Umgang mit Sowjet-Menschen ängstlich meidet, hat Chruschtschow bisher nur ein einziges Mal gesprochen: bei seinem Antrittsbesuch im März 1963.

Während sein Vorgänger Kroll ständiger Hausgast bei den Chruschtschows war, beschränken sich Groeppers Kontakte mit der Sowjetführung auf offizielle Anlässe. Dem Botschafter wird sogar die Meinung zugeschrieben, daß diplomatische Beziehungen zwischen Bonn und Moskau nutzlos und überflüssig seien.

So tauchten denn auch in Bonn - unmittelbar nach dem Abgang der telegraphischen Weisung des AA - Bedenken auf, daß Groepper die Order möglicherweise mißverstehen könnte. Ministerialdirektor Franz Krapf, Leiter der II. (politischen) Abteilung und zuständig für Ost-West-Fragen, einer der befähigtsten deutschen Diplomaten und Anwärter auf den Posten des Staatssekretärs im Kanzleramt wie auch auf den des Botschafters in Washington, schickte unverzüglich ein erläuterndes Telegramm hinterher.

Dieses Telegramm jedoch blieb auf dem Dienstweg liegen und erreichte die Botschaft in Moskau erst, als der Kartoffel-Lieferwagen bereits auf dem Weg zum Kreml war.

Die Fehlleistung des Moskau-Botschafters brachte Außenminister Schröder in Bedrängnis. Fraktionskollegen stellten die Frage, ob es denn tunlich sei, einen solchen Mann auf dem schwierigen Posten in der Sowjet-Union zu belassen. Mitglieder des Außenpolitischen Arbeitskreises der CDU empfahlen. Horst Groepper möglichst rasch nach Afrika zu dirigieren.

Gerhard Schröder, dem es ohnehin gleichgültig ist, ob seine Botschafter fähig oder unfähig sind, weil er die deutsche Außenpolitik am kurzen Zügel von der Zentrale aus zu leiten bestrebt ist, zeigte dazu keine Neigung. Er habe bereits, so erklärte Schröder wieder im gewohnten schneidigen Ton, im AA einige »Anpfiffe« verteilt und seine Herren angewiesen, im Verkehr mit der Moskauer Botschaft besonders sorgfältig zu sein und nur »narrensichere Weisungen« zu geben. Man habe absolut nicht voraussehen können, daß die Botschaft den »diplomatischen Boten« dem »Amtsboten« gleichsetzen würde.

Die Ablösung des Botschafters wegen eines solchen Fauxpas wäre ohnehin kaum denkbar, da sie als Schuldeingeständnis der Bundesregierung ausgelegt würde. Sie kam um so weniger in Betracht, als inzwischen, nämlich am Sonnabend vorletzter Woche, die sowjetische Nachrichtenagentur Tass eine umfängliche Schmähschrift gegen Politiker der Bundesregierung veröffentlicht hatte.

In diesem neunseitigen »Pamphlet« (so Herbert Wehner) zum Tätigkeitsbericht der Bundesregierung für das Jahr 1963 behauptet Moskau, Ziel der Bonner Politik sei, »die Einverleibung der DDR, Westberlins sowie von Territorien, die anderen Staaten gehören«.

In der Bundesrepublik, so heißt es in der Erklärung weiter, seien »die gleichen Kräfte an

der Macht, die seinerzeit Hitler hervorgebracht haben«, und niemand könne garantieren, daß »nicht irgendein neuer Hitler aufkreuzt, der ungefähr die gleichen menschenfeindlichen Losungen posaunt«.

Diese Erklärung, deren Bedeutung von den Sowjets dadurch abgeschwächt wurde, daß sie nicht von der Regierung, sondern nur von der amtlichen Nachrichtenagentur herausgegeben und auch nicht im Regierungsblatt »Iswestija« veröffentlicht wurde, kennzeichnet einen neuen Gefrierpunkt im deutsch-sowjetischen Verhältnis.

Moskau und Bonn haben einander nur Enttäuschungen bereitet. Die Sowjet-Regierung, die ihre wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch vergrößerten Außenhandel beheben möchte, hatte sich von dem deutschen Kanzlerwechsel eine Entspannung der Beziehungen erhofft. Grollend mußten die Sowjets bald erkennen, daß auch Bundeskanzler Erhard für die strikte Einhaltung der Embargo- und Kreditbestimmungen der Nato eintritt.

Die Bundesregierung hingegen verübelt es den Sowjets, daß sie immer noch nicht auf das deutsche Memorandum vom 21. Februar 1962 geantwortet haben.

Dieses Memorandum, im Auftrag Gerhard Schröders von dem Schriftsteller und Ostfachmann Dr. Erwin Wickerl konzipiert, war ein sorgfältig vorbereiteter Versuch des deutschen Außenministers, eine neue Basis für Gespräche mit der Sowjet-Union zu finden. Das Memorandum schloß mit dem Satz: »Wir hoffen, daß der nunmehr begonnene Gedankenaustausch uns in seinem weiteren Verlauf diesem Ziele (gute Beziehungen zwischen der Sowjet-Union und dem ganzen deutschen Volk) näherbringt.«

Doch der Gedankenaustausch begann nicht, weil beide Seiten starr an ihren Auffassungen festhalten. Moskau verweist Bonn auf das Gespräch mit Pankow, Bonn lehnt ein solches Gespräch ab.

Außenminister Schröder ist es in den letzten beiden Jahren sogar gelungen, die Position der DDR im Ostblock zu unterminieren. Entgegen den Wünschen Ulbrichts hat Bonn mit Polen, Ungarn, Rumänien und Bulgarien Verträge über den Austausch von Handelsmissionen geschlossen. Dabei wurde Westberlin - entgegen der Moskauer Drei-Staaten -Theorie - zumindest währungspolitisch als Teil der Bundesrepublik anerkannt. Der Abschluß eines ähnlichen Vertrages mit der Tschechoslowakei wird für den Frühsommer erwartet.

Im Bonner Außenamt interpretiert man die Tass-Erklärung als einen Versuch, die Ostblockländer vor einem dauerhaften Flirt mit der Bundesrepublik zu warnen und der DDR, deren Bevölkerung auf vermehrten Kontakt mit dem Westen drängt, in ihrem Widerspruch gegen die Bonner Passierschein-Wünsche den Rücken zu stärken.

Trotz der harten Tass-Erklärung und der Panne bei der Übergabe des Erhard -Briefes am Kreml-Tor rechnen die Ostexperten des Außenamtes jedoch nicht mit gefahrdrohenden politischen Aktionen der Sowjets gegen die Bundesrepublik und Westberlin. Sowjetische Diplomaten in Bonn ließen durchblicken, daß an Schikanen gegen die Zufahrtswege nach Berlin oder an einen separaten Friedensvertrag mit der DDR nicht gedacht sei, solange die Abrüstungsverhandlungen und die zweiseitigen Gespräche zwischen Moskau und Washington laufen.

Sowjet-Botschafter Andrej Smirnow, der sich am Mittwoch letzter Woche nach einem Drei-Monats-Urlaub in Rußland bei Ludwig Erhard im Palais Schaumburg zurückmeldete, gab sogar zu verstehen daß die Tass-Erklärung nicht so ernst genommen werden dürfe.

Erhard nach dem 65-Minuten-Gespräch: »Es war eine sachliche und gute Atmosphäre.«

Bonner Moskau-Botschafter Groepper: Ein Lieferwagen fuhr beim Kreml vor

Außenminister Schröder

»Entsetzliche Panne«

Copyright: Die Welt (Hicks)

Chruschtschows Pappkamerad

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