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Brasilien - »makabre Bilanz« der Generäle

Nach über zwei Jahrzehnten treten die brasilianischen Militärs von der Bühne ab - Ende einer Epoche: Militärs herrschen auf dem südamerikanischen Subkontinent nun nur noch in Chile und Paraguay. Doch Brasiliens Oppositionsführer Tancredo Neves, der am Dienstag zum Präsidenten gewählt wird, tritt ein schweres Erbe an: Die Generäle haben den fünftgrößten Flächenstaat der Erde in die Reihe der Hungerländer gewirtschaftet. *
aus DER SPIEGEL 3/1985

Für den Rest meines Lebens will ich nie mehr über Politik sprechen«, seufzte Luftwaffenchef Delio Jardim de Mattos, der in wenigen Wochen eine neue Stelle in einer Bank antritt. »Ich glaube, ich habe etwas Ruhe verdient.«

Abschiedsstimmung auch beim Staatschef: General Joao Baptista Figueiredo vergoß Tränen der Rührung, als er zum letzten Mal ein Stück mühsam durch den Amazonas-Urwald geschlagene Straße einweihte. »Es hat sich gelohnt«, meinte er mit bebender Stimme, »trotz der Leiden dieser sechs Jahre.«

Der letzte Präsident der brasilianischen Militärdiktatur räumt das Feld. Nach über zwei Jahrzehnten ziehen sich die Militärs in ihre Kasernen zurück, übergeben den jahrelang verfolgten Politikern nun friedlich das Kommando.

20 Umzüge am Tag meldet die Transportbranche seit Wochen - in alle Richtungen verläßt die olivgrün uniformierte Nomenklatura, die sich nicht nur der Schalthebel des Staatsapparats, sondern auch eines Drittels aller hohen Beamtenposten bemächtigt hatte, die Hauptstadt Brasilia.

»Ich glaube, eine Regierung zu hinterlassen, die dem Volk heute näher steht als bei meiner Amtsübernahme«, sucht sich Präsident Figueiredo ins rechte Licht zu rücken. Und sein Fliegerboß Jardim de Mattos tönt noch überheblicher: »Wir haben unsere Aufgabe erfüllt.«

Doch die Wahl eines Zivilisten, des 74jährigen Oppositionspolitikers Tancredo Neves, zum Präsidenten am kommenden Dienstag signalisiert nicht die erfolgreich abgeschlossene Mission von Militärs, die Demokratie schaffen wollten. Sie bedeutet vielmehr die Niederlage eines Systems, das den fünftgrößten Flächenstaat der Erde in die größte Krise seiner Geschichte führte.

Etwas Einzigartiges war dies gewiß nicht: Wenn im März General Figueiredo auf dem »Platz der drei Gewalten«, der Galapromenade der futuristischen Hauptstadt Brasilia, die Präsidentenschärpe abgibt, beschließt er nicht nur eines der dauerhaftesten Militärregime Lateinamerikas - mit Figueiredo geht auch ein politisches Zeitalter zu Ende.

Vor wenigen Jahren noch war fast ganz Südamerika einheitlich von Militärs geführt, konnten lediglich das ölschwere Venezuela und Kolumbien demokratische Regierungsformen vorweisen. Beseelt vom Glauben an die Doktrin der nationalen Sicherheit, die zum Kampf gegen das eigene Volk führte, glaubten die stolzen Generäle noch Anfang der 70er Jahre, die Politiker auf lange Zeit aus dem öffentlichen Leben verbannt zu haben.

Doch durch Ölschock und Zinsflut, Korruption und Inkompetenz wurden die Generäle wieder von den Bühnen geschwemmt: *___Nachdem sie ihr Land an den Rand des Ruins ____gewirtschaftet hatten, gaben Perus Generäle 1980 die ____Macht an denselben Präsidenten Belaunde Terry zurück, ____den sie zwölf Jahre zuvor aus dem Amt geputscht hatten. *___Internationale Ächtung sowie der Widerstand von ____Minenarbeitern und Bauerngewerkschaften stürzten 1982 ____Boliviens Kokain schmuggelnde Obristen. *___Das militärische Debakel im Krieg um die britischen ____Falkland-Inseln fegte die brutalen uniformierten ____Herrscher Argentiniens hinweg - unter dem 1983 ____gewählten Raul Alfonsin landeten einige Generäle im ____Gefängnis. *___Hoffnungslos bankrott überließen schließlich vor ____wenigen Wochen Uruguays

Strategen wieder den Zivilisten das Regieren. Im März räumen sie endgültig Ministerien und Paläste.

Heute halten sich nur noch die in ihrer Brutalität an Romangestalten des Literatur-Nobelpreisträgers Garcia Marquez erinnernden Generäle Pinochet in Chile und Stroessner in Paraguay an der Macht. Rechnet man das französischkoloniale Guayana, den Sergeanten-Staat Suriname und das verelendete (ehemals britische) Guyana hinzu, so bleibt die Demokratie nur noch knapp sieben Prozent der Südamerikaner verwehrt.

Brasilien, das 1964 durch einen von Generälen geführten, vom Bürgertum und der Kirche getragenen und von Washington gebilligten Putsch diesen Zyklus des militärischen Terrors in Südamerika eröffnete, schließt ihn nun auch wieder.

Konfliktmildernde Mäßigung und eine geschickt dosierte Öffnung in den letzten zehn Jahren verhalfen der Diktatur in Brasilien zu mehr Stabilität und längerer Dauer als anderswo. Doch anders als seine härteren Vorgänger, die ihren Nachfolger aus dem eigenen Stall beriefen, zeigte sich Figueiredo außerstande, einen starken Kandidaten als Erben zu präsentieren.

In das Vakuum stieß im letzten Jahr mit unerwarteter Energie eine von der Opposition angeheizte Volksbewegung: »Diretas ja« (Sofortige Direktwahlen) forderten Millionen Brasilianer auf Plätzen, an Stränden und in Stadien. Slumbewohner wie Industriemagnaten machten sich diese magische Heilsformel zu eigen.

Die Regierungspartei PDS brach über den Streit um einen Präsidentschaftskandidaten auseinander, Oppositionspolitiker Tancredo Neves verfiel auf eine Lösung, die im Volksmund schon »Transitao transada« (etwa: Kuhhandel-Übergang) genannt wird: In aller Stille wob der konservative Demokrat ein Netz, in dem er Oppositionspolitiker und Dissidenten aus der Regierungspartei zusammenbringen wollte.

»Tancredo beherrscht die Kunst des Verhandelns wie kein zweiter«, sagt ein Publizist in Rio de Janeiro, »er weiß, daß wir Brasilianer einen schlechten Kompromiß einem guten Streit vorziehen.«

Tatsächlich sind derartige Kuhhändel schon fast die Maxime der Politik in Brasilien. Nicht Ideologien oder Programme gelten, sondern persönliche Ambitionen und Gruppen-Interessen. Alles kann ausgehandelt werden, nichts ist heilig. »Moralische Vorstellungen bleiben hier vor der Tür«, meint der Publizist Ewaldo Dantas in Sao Paulo, »es gelten nur taktische Regeln und das strategische Ziel: die Macht.«

Tancredo Neves, der vor dem Militärputsch von 1964 mehrmals Mininister und einmal Premier war, brachte in geduldigen Gesprächen die verschiedenen Kräfte auf den einen Nenner: seine eigene Präsidentschaft.

Tatsächlich ist schon die oppositionelle PMDB ein Sammelbecken, in dem die verschiedensten Gruppen organisiert sind, von linken Ex-Guerrilleros bis zu den Bäckern. »Tancredo bedeutet die Wiedervereinigung der führenden Schichten Brasiliens«, so Soziologie-Professor Francisco Weffort: »Politik wird hier immer nur von einer sehr schmalen Oberschicht gemacht. Krisen waren Spannungen innerhalb dieser Schicht. So auch jene, die zum Putsch von 1964 führte.«

Die Integrationsfigur Tancredo Neves, um den sich in den letzten Monaten fast die gesamte politische Klasse des Landes scharte, schien plötzlich auch am klarsten den Volkswillen zu vertreten. »Tancredo« bedeutet für die Brasilianer Hoffnung - damit wurde er unschlagbar.

Doch die massive Unterstützung, die Neves genießt, macht seine Aufgabe nicht leichter, den Riesenstaat Brasilien nun zu regieren. Denn die Militärs haben ihm eine Ruine hinterlassen. »Eine makabre Bilanz der Misere«, so die Opposition.

Wachstum um jeden Preis war zwei Jahrzehnte lang erklärtes Ziel der Machthaber gewesen. »Brasilien war in den 50er Jahren noch ein halbfeudaler Agrarstaat«, meint Francisco Weffort. Ein Viertel des Industriewachstums der gesamten Dritten Welt in den letzten 20 Jahren geht auf das Konto Brasiliens. Die Stahlproduktion wurde versechsfacht, die Zementherstellung vervierfacht. In drei Jahren will Brasilien in der Automobilproduktion schon England überholen.

Von 1964 bis 1979 wuchs das Netz der Fernstraßen von 11 400 auf 49 900 Kilometer, die Zahl der Telephonanschlüsse stieg von 1964 bis 1982 von 1,2 auf 8,4 Millionen. So modern ist das Fernsprechnetz, daß Experten des Internationalen Währungsfonds kürzlich meinten, es sei ein Luxus für ein Drittwelt-Land, Brasilien möge einen Teil der Einrichtungen doch verkaufen, um Schulden abzuzahlen.

Die Produktion von Maschinen stieg während der Diktatur von 100 Millionen Dollar auf fünf Milliarden an. Brasilien exportiert jährlich modernste Flugzeuge und Waffensysteme für Hunderte von Millionen. Gleichzeitig baute Brasilien riesige Wasserkraftwerke, darunter »Itaipu«, das größte der Welt.

Das alles hatte aber auch seinen Preis. Bedenkenlos nahmen die Militärs die Kreditmilliarden der in Petrodollars schwimmenden ausländischen Banken, großzügig öffneten sie die Pforten für Industriemultis aus aller Welt. Sao Paulo hat heute mehr Arbeitnehmer deutscher Betriebe als viele bundesdeutsche Städte.

Eine rasch wachsende Mittelklasse sah das Paradies in greifbare Nähe rücken - durch Konsum auf Pump. Fernsehgeräte, Kühlschränke und sogar Automobile erreichten Absatzziffern wie noch nie zuvor. Zwischen 1960 und 1980 wanderten

28 Millionen Menschen vom Land auf die verheißungsvollen Arbeitsmärkte der südlichen Industriemetropolen ab.

Doch dann kam der Ölschock. Und danach der »Zinsbetrug«, wie lateinamerikanische Ökonomen sagen: Durch drastische Erhöhung der Zinsen (auf 13 Prozent allein 1979) wußten die Industrieländer ihren Teil der Krise auf die Schuldner der Dritten Welt abzuladen.

Wie ein bösartiges Geschwür wucherten Brasiliens Auslandsschulden nun plötzlich von vier Milliarden Dollar 1968 auf rund 100 Milliarden 1984 - Folge vor allem der Bemühungen der Industrienationen, ihre Finanzen zu sanieren und nicht etwa Wert der tatsächlich geleisteten Investitionen.

Auch die internationalen Konzerne, die so stolz auf die Arbeitsplätze weisen, die sie geschaffen haben, geben ihren Tochtergesellschaften in Brasilien heute lieber teure Darlehen anstatt direkter Investitionen. 1983 überwiesen die ausländischen Unternehmen 762 Millionen Dollar Gewinne an ihre Mutterhäuser zurück, aber auch - steuerfrei - ein Mehrfaches an Zinsen.

Nun traten plötzlich die sozialen Kosten des brasilianischen Wirtschaftswunders hervor, doch die Militärs wirtschafteten weiter, als sei nichts geschehen.

»Mich erschüttert die Gleichgültigkeit der Regierung und der führenden Klasse Brasiliens gegenüber dem Leid des Volkes«, klagt Reservegeneral Andrada Serpa, 1964 noch Anhänger des Putsches. »Die Gesellschaft schaut gleichgültig zu, wie an den Armen im Nordosten Völkermord begangen wird.«

Dieses permanente Notstandsgebiet, in dem ein Drittel der Brasilianer lebt, leidet unter nahezu ständiger Dürre. So hoffnungslos müßte die Lage keineswegs sein: Es regnet zwar kaum, Grundwasser ist dennoch vorhanden. Doch anstatt Brunnen für die Bauern zu bohren, zogen es die Militärs vor, unnötige Atomkraftwerke zu bestellen.

Nach Berechnungen der brasilianischen Bischöfe starben im Nordosten während der letzten siebenjährigen Dürre zehn Millionen Kinder an Hunger, Durst und Krankheit. Auch für das übrige Brasilien sind die Zahlen des Elends ein erschütterndes Gegenstück zu den Rekordstatistiken.

»Die Stabilisierungspolitik des Regimes bestand vornehmlich darin, die Gehaltserhöhungen weit unter der Inflation zu halten«, meint Wirtschaftsprofessor Luiz Gonzaga Belluzzo von der Universität Campinas. Heute stehen 45 Prozent der Haushalte überhaupt außerhalb des Geldsystems, ohne ersichtliche Einkommensquelle.

Zwei Drittel der Brasilianer sind heute nach den Kriterien der Welternährungsorganisation unterernährt, die Lebenserwartung eines Slumkindes liegt bei 46 Jahren - anderthalb Jahrzehnte unterhalb jener eines Kindes aus dem Mittelstand.

Während Brasilien mit Soja oder Orangensaft zum viertgrößten Agrarexporteur der Welt aufstieg, kam es gleichzeitig auf den sechsten Rang der Welthungerliste.

»Rattenfilets« als Mittel gegen Proteinmangel schlug ein Tierarzt vor, und eine Gesundheitsbehörde empfahl, rostige Schrauben in der Suppe mitzukochen, um den Eisenmangel im Blut zu lindern - makabre Vorschläge für ein reiches, mit 130 Millionen Menschen nur dünn besiedeltes Riesenland.

Unbekümmert von der Not des Volkes, erhoben die Militärs Diebstahl zum System. »Die Korruption hat schon makroökonomische Dimensionen erreicht«, so Jose Carlos do Assis, der in den letzten zwei Jahren die Öffentlichkeit mit Enthüllungsbüchern über das Finanzgebaren des Regimes erschütterte, »sie ist längst nicht mehr 'nur' eine Frage der Ethik.« Die betrügerischen Geschäfte der Machthaber schätzt do Assis auf drei Milliarden Dollar - das sind zehn Prozent der gesamten Binnenschuld der Bundesregierung Brasiliens.

Doch anders als einige ihrer argentinischen Waffenbrüder werden die brasilianischen Militärs ihre geraubten Millionen in Ruhe genießen können. Denn zum Übergang zu Neves gehört auch, daß der Spitzenkandidat die Forderung nach Straffreiheit der abtretenden Machthaber in geheimen Verhandlungen anerkannte.

»Es geht uns ja gar nicht so sehr darum, einzelne zu bestrafen«, tröstet sich ein Anwalt in Sao Paulo, »wichtig ist nur, daß in Zukunft wieder Gesetze bestehen und Gerichte, die respektiert werden, daß angezeigt und verurteilt werden kann.«

So sieht denn Neves auch seine Aufgabe vornehmlich in Strukturreformen. »Wir müssen die Grundmauern einer neuen Republik legen«, verkündet er. Fragt sich nur, welcher.

[Grafiktext]

Diktaturen in Lateinamerika 1979 VENEZUELA GUYANA SURINAME KOLUM-BIEN FRANZ. GUAYANA (Kolonie) ECUADOR BRASILIEN PERU BOLIVIEN PARAGUAY CHILE URUGUAY ARGENTINIEN Diktaturen in Lateinamerika 1985 VENEZUELA GUYANA SURINAME KOLUM-BIEN FRANZ. GUAYANA (Kolonie) ECUADOR BRASILIEN PERU BOLIVIEN PARAGUAY CHILE URUGUAY ARGENTINIEN

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