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SPD Brotlose Kunst

Die Sozialdemokraten lechzen nach einem Erfolgserlebnis und wollen endlich richtig Opposition betreiben.
aus DER SPIEGEL 14/1995

Wenn Johannes Rau in diesen Tagen auf seine Bonner SPD-Genossen blickt, wandelt sich der gelernte Versöhner zum Spalter. Am liebsten würde er Nordrhein-Westfalen zur Bonn-freien Zone erklären - jedenfalls bis zur Landtagswahl am 14. Mai. Dann will er zum fünftenmal in die Staatskanzlei einziehen und weiterhin allein regieren - keinesfalls aber mit den Grünen, auf die seine Partei zu Raus Verdruß unheilvoll fixiert ist.

»Was da läuft«, grummelt der mit Abstand populärste deutsche Sozialdemokrat beim Blick auf das Erscheinungsbild der SPD, »das habe ich ausgeblendet.« Für ihn zähle zur Zeit nur »aufpassen, daß nicht irgendeine Irritation nach NRW überschwappt«. Für die nächsten Sitzungen des SPD-Präsidiums - üblicherweise in der Bonner Parteizentrale - hat er sich vorsorglich mit Wahlkampfterminen entschuldigt: »Da bin ich ganz weit weg.«

So weit, wie ihm zumute ist, kann Rau gar nicht flüchten. Die immer neuen Wallungen der SPD dringen in jeden Winkel der Republik.

Mehr als ein halbes Jahr liegt die Bundestagswahl zurück. Die Koalition aus Union und FDP regiert mit dünner Mehrheit. Doch die große Oppositionspartei hat noch immer nicht Tritt gefaßt.

Hohe, zu hohe Erwartungen hatte die SPD-Führung im Oktober erweckt. Vor sich hertreiben wollte sie die auf Reichweite geschrumpfte Regierung. Den Bundesrat mit seiner satten Mehrheit gedachten die Sozialdemokraten für sich und ihren Anspruch auf Ablösung Kohls nutzen.

Bislang konnte die Truppe Rudolf Scharpings aus der vermeintlich komfortablen Lage keinen Nutzen ziehen. Die Fraktion, vom Vorsitzenden voreilig zum »Kraftfeld« der SPD hochgejubelt, wartet vergebens auf ihr Erfolgserlebnis.

Wenn sich die Chance bot und die Regierung im Bundestag nicht vollständig antrat, machte die Oppositionspartei nichts daraus. Zu viele eigene Abgeordnete ließen Scharping im Stich. Der Kanzler, oppositionserfahren wie kaum ein anderer, amüsierte sich boshaft: »Ich hab's euch immer gesagt - je enger die Mehrheit, desto strammer stehen wir zusammen«, provozierte Helmut Kohl am vorigen Donnerstag am Rande der Haushaltsdebatte die Sozialdemokraten.

Mehr als zwölf Jahre brotloser Oppositionskunst zerren an den Nerven der Sozis, Frust schwächt die Disziplin im glanzlosen Alltag.

Die Genossen schieben wie gewohnt die Schuld auf Scharping. Bei dem kerben sich die zermürbenden Reibereien, die anhaltende Moserei und das unbarmherzige Medienecho mittlerweile tief ein.

Steifheit ersetzt Souveränität. Für locker-flockige Auftritte ohnehin nur bedingt tauglich, schreitet Scharping meistens grimmig-verschlossen durch den Raum, häufig die Arme vor der Brust verschränkt: Schranken geschlossen.

An ihm nagt vor allem der Erfolg der kleinen lauten Konkurrenz nebenan. Dort lümmelt sich die massige Gestalt des Grünen-Fraktionssprechers. Immer schlagfertig, polemisch und gerissen erfüllt Joschka Fischer heimliche Sehnsüchte etlicher Sozialdemokraten nach der richtigen Opposition mit Kraft und Witz.

»Politik durch Sprüche, das geht nicht«, wehrt sich der SPD-Chef gegen erniedrigende Vergleiche. Im Gegensatz zu den Grünen müsse die SPD »für ihre Konzepte geradestehen«. Anstelle von unerfüllbaren Versprechungen setzt er auf solide Zahlen und Projekte. Der rote Als-ob-Kanzler gegen den grünen Oppositionellen, Staatsmann gegen Entertainer - so legt sich Scharping das ungleiche Duell der Oppositionsführer zurecht.

Geht es nach Scharping, wird die SPD im Bundestag und im Bundesrat bei den Verhandlungen über das Steuergesetz 1996 mit all seinen Streitpunkten von der Familien- bis zur Unternehmensbesteuerung demonstrieren, was sie kann. Den »Test, auszuloten, was geht« habe er ohnedies längst erbracht: etwa in den Verhandlungen mit der Koalition über die künftige Kohlefinanzierung, nach ausführlichen Gesprächen mit den Ländern.

Keiner habe dafür »soviel persönliche Arbeitskraft, Integration und Autorität investiert wie der Vorsitzende«, lobt sich Scharping ersatzweise selbst.

Den öffentlichen Erfolg durfte er freilich nicht genießen. Statt dessen zerrieb sich die SPD lieber im Streit zwischen Linken und rechten »Seeheimern« über die reine Lehre. Dabei wäre die Regierung an dem Kompromiß über den Kohlepfennig fast auseinandergebrochen.

Wolfgang Schäuble und Theo Waigel hatten sich vorsorglich auf das Ende der Zeit mit den Liberalen eingestellt; FDP-Chef Klaus Kinkel drohte mit einer Ampelkoalition.

Harmlose Anlässe genügen, um Scharpings Wunschbild von einer SPD, die aus eigener Kraft wieder an die Regierung gelangen kann, zu zerkratzen. Die SPD - entweder vorgeführt von der Regierung oder vorangetrieben von den Grünen: So sieht es fast immer aus.

Meist fehlt es an Ordnung in den eigenen Reihen, und vornehmlich die Parteisoldaten vermissen Orientierung. Da rächt sich, daß die SPD-Führung weder im Bundestagswahlkampf noch danach in Bonn und in den Ländern eine Reformperspektive, vorzugsweise mit den Grünen, gewiesen hat.

Viel zu lange habe Scharping, schrieb kürzlich Parteivize Wolfgang Thierse, auf »katastrophale Befunde« der Baracke und ihrer Meinungsforscher vertraut, die SPD könne mit »einem mitte-rechts angelegten Wahlkampf« bei der Union grasen.

Seit Wolfgang Schäuble und Heiner Geißler ihre schwarz-grünen Provokationen beredt unters Volk gebracht haben, ist die sozialdemokratische Farbenlehre vollends verwischt. Unabhängig von Scharpings Weigerung, auf Rot-Grün zu setzen, machen die Grünen Punkte gut.

Für die neueste Verwirrung sorgten in der vorigen Woche die seit jeher chaosverliebten hessischen Sozialdemokraten. In Wiesbaden einigten sich ausgerechnet die eher undogmatischen Traditionssozis um den Gewerkschafter und Fraktionsvorsitzenden Armin Clauss mit den Grünen auf ein neues Regierungsbündnis unter Ministerpräsident Hans Eichel.

Die Linken um die stellvertretende Bundesvorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul blieben bloße Statisten. Sie hatten vergebens stärkere Akzente bei Personen und Ressorts verlangt. Clauss: »Die hessische Linke muß langsam lernen, daß die Grünen eine normale Partei sind und kein weggelaufener Unterbezirk der SPD.«

Für die Grünen zieht, Eichels Wahl in dieser Woche vorausgesetzt, erstmals einer der Ihren als Justizminister in ein klassisches Ressort, Rupert von Plottnitz (siehe Seite 28).

Joschka Fischer, der im Jahre 1985 mit dem SPD-Betonfacharbeiter Holger Börner die erste rot-grüne Koalition in Wiesbaden gegründet hatte, zog wie eh und je die Strippen. Er sorgte bisher dafür, daß die Frankfurter Grünen, denen am ehesten eine Stadtregierung mit der CDU zuzutrauen ist, den Mut zum Experiment meiden.

Eigentlich bauen die Grünen, Perspektive Machtwechsel, ganz auf die SPD. Nur freut es die wenig, jedenfalls wirkt Scharping so.

Allein aus Rücksicht auf den SPD-Chef und um Raus Wahlkampf nicht zu stören, halten sich Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder und Günter Verheugen zurück, wieder laut für das rot-grüne Reformprojekt Reklame zu machen - und damit grünes Techtelmechtel mit den Konservativen zu erschweren.

Stichtag ist der 14. Mai, für Rau und auch für Scharping. Y

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