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Vertrauliche Analyse der Bundespolizei So leicht ist es, in Deutschland unter falschem Namen zu leben

Nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz versprachen die Behörden, falsche Identitäten besser erkennen zu können. Ein interner Bericht zeigt jetzt: Das Chaos bei der Polizei, in Ämtern und bei der Justiz hält an.
aus DER SPIEGEL 3/2020
Gefälschter und echter Ausweis

Gefälschter und echter Ausweis

Foto: SEBASTIAN GOLLNOW / PICTURE ALLIANCE / DPA

Der Terrorist hatte viele Namen. Er nannte sich Mohammed Hassa und kam angeblich aus Ägypten. Dann wiederum war er Ahmad Zarzour. Mal gab er sein Alter mit 20 Jahren an, mal wollte er 23 Jahre alt sein. Mehr als ein Dutzend verschiedene Identitäten nutzte der Mann, nachdem er im Sommer 2015 von Italien nach Deutschland gereist war. Keine davon stimmte. In Wahrheit hieß er Anis Amri, stammte aus Tunesien und tötete am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen, als er mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz raste.

Auf grausame Art und Weise zeigte der Fall des Anis Amri damals, wie hilflos und unvorbereitet die deutschen Behörden waren angesichts der vielen Flüchtlinge. Wer die Menschen wirklich waren, die in Deutschland um Asyl baten, konnten die Beamten nur selten überprüfen. Häufig fehlten Dokumente. Das Chaos in Amtszimmern und Datenbanken verschlimmerte die Lage noch.

Nach Amris Terrorattacke gelobte die Regierung Besserung. "Wir müssen sicherstellen, dass die Richtigen kommen", sagte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Verhindert werden sollte vor allem, dass sich Asylsuchende unter mehreren Namen registrieren lassen können. Reformen wurden vorangetrieben, Arbeitskreise und Gremien geschaffen, immer wieder wurde signalisiert, es werde nun alles besser.

Der Aufwand, den die Behörden bis heute treiben, ist gewaltig, doch das Ergebnis fällt bislang ernüchternd aus.

Unter Federführung der Bundespolizei ist die "Bund-Länder Projektgruppe Falschidentitäten" mehr als ein Jahr lang einer simplen Frage nachgegangen. Wie einfach ist es, den Staat zu täuschen? Ihre eindeutige Antwort: Es ist erschreckend einfach. Auf knapp 80 Seiten ihrer vertraulichen Analyse beschreiben die Beamten, wie gravierend die Lücken in der deutschen Sicherheitsarchitektur noch immer sind.

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