Debatte über Wehrpflicht: Jede sechste Stelle bei der Bundeswehr unbesetzt

Es fehlen Milliarden für Ausrüstung, Zehntausende Stellen bleiben vakant. Die Bundeswehr scheint in schlechter Verfassung. Das verleiht auch der Wehrpflichtdebatte Schwung.

Verteidigungsminister Pistorius

Foto: Filip Singer

Jeder sechste Dienstposten bei der Bundeswehr konnte im vergangenen Jahr nicht besetzt werden. Das berichtet die »Neue Osnabrücker Zeitung« unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD. Demnach blieben knapp 27.000 der mehr als 164.000 Stellen bei der Bundeswehr im vergangenen Jahr vakant.

Zudem mangelt es offenbar an Milliarden für den Unterhalt. Nach Informationen des SPIEGEL fordert der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zehn Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr. Sein Etat würde damit auf rund 60 Milliarden Euro steigen. Bei dieser Höhe soll es, geht es nach ihm, auch in den Folgejahren bleiben. Ohne die Steigerung sei die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) versprochene Modernisierung der Bundeswehr nicht zu stemmen, argumentierten seine Beamten in ersten Etatgesprächen mit dem Finanzressort.

Gründe für den Mehrbedarf bei der Bundeswehr gibt es reichlich. Die Truppe benötige zum Beispiel mehr Geld, um ihre leeren Munitionsdepots aufzufüllen. Dafür sei in dem mit 100 Milliarden Euro ausgestatteten Sondervermögen für die Streitkräfte kaum Geld vorgesehen. Zudem fürchten Pistorius’ Planer, dass Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst den Spielraum für Investitionen in die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr schmälern.

Die Größe der Streitkräfte stagniert derzeit bei etwas mehr als 183.000 Soldaten. Bis 2031 sollen es nach dem Willen der Bundesregierung 203.000 Soldaten sein. Auch deshalb wird seit Wochen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht debattiert.

Pistorius selbst hatte Ende Januar die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 als »Fehler« bezeichnet und argumentiert, sie sei wichtig gewesen, um in der Gesellschaft einen stärkeren Bezug zur Bundeswehr zu haben.

Auch der Reservistenverband der Bundeswehr hält die Wiedereinführung der Wehrpflicht für unumgänglich. Deutschland sei ohne eine Wehrpflicht »nicht verteidigungsfähig«, so Patrick Sensburg, Präsident des Verbandes. Die SPD-Koalitionspartner in der Ampelregierung stehen einer Wiedereinführung der Wehrpflicht indes skeptisch bis ablehnend gegenüber.

sbo