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Chirac: Wie ein Großwild erschossen

Staatschef Giscard d"Estaing berief den parteilosen Wirtschaftsfachmann Raymond Barre zum Premierminister an Stelle des Gaullisten Chirac. Nun muß er mit der verbitterten Gaullisten-Partei fertig werden und vor allem Frankreichs Inflation drastisch bremsen -- was wohl scheitern wird. Gewinner wäre dann die linke Volksfront.
aus DER SPIEGEL 36/1976

Auf Safari im afrikanischen Zaire erlegte Frankreichs Staatschef Valéry Giscard d"Estaing Anfang des Monats auf Anhieb vier Elefanten. Wieder daheim, killte er weiter -- den eigenen Premier Jacques Chirac. Der wurde »wie ein gewöhnliches Großwild erschossen«, kommentierte das sozialistische Pariser Blatt »Le Quotidien de Paris

Vor 27 Monaten hatte Chirac die Wahl des Nicht-Gaullisten Giscard d'Estaing gegen den Gaullisten Chaban-Delmas möglich gemacht, indem er die Gaullisten-Mehrheit davon überzeugte, daß sie mit Giscard größere Zukunftschancen habe als mit Chaban. Jetzt tauschte Giscard den Wahlhelfer von einst gegen den parteilosen Raymond Barre aus. Wahrscheinlich sind Giscards Zukunftschancen damit jetzt kleiner geworden.

Denn der nichtgaullistische Staatschef und sein nichtgaullistischer Premier müssen nun mit einer verbitterten Gaullisten-Partei UDR regieren, mit 174 Abgeordneten die stärkste in der französischen Nationalversammlung. Giscards eigene Truppen, die Unabhängigen Republikaner, stellen nur 70, die verbündeten Réformateurs nochmals 51 Volksvertreter.

Giscard hatte geglaubt, er könne die Gaullisten mit Hilfe des UDR-Premiers Chirac in der Hand behalten. Diese aber versuchten über ihren Regierungschef, den Staatspräsidenten auf gaullistischen Kurs festzulegen -- der Konflikt war unvermeidlich.« Gaullismus und Giscardismus sind unvereinbar«, stellte Gaullist Charbonnel fest.

Der »erste nicht-nationalistische Staatspräsident Frankreichs« (so die Staatssekretärin für Kultur und Presse Francoise Giroud über Giscard) hatte Frankreich nicht nur mit den Vereinigten Staaten ausgesöhnt, in denen die Gaullisten ihren Erzfeind sehen, sondern sein Land gegen den Widerstand der Gaullisten auch auf europafreundlichen Kurs gebracht.

Anfang des Jahres holte er einen ehemaligen Vizepräsidenten der EG-Kommission, den überzeugten Europäer Raymond Barre, als Außenhandelsminister in sein Kabinett. Und er ernannte einen gleichfalls überzeugten Europäer -- Jean Francois-Poncet, den Sohn des früheren Botschafters in Bonn, Andre Francois-Poncet -- zum Staatssekretär im Auswärtigen Amt.

Heute bekleiden die beiden Pro-Europäer die beiden wichtigsten politischen Ämter nach dem des Präsidenten: Barre ist Regierungschef, Francois-Poncet Generalsekretär des Elysée-Palasts.

Wütender noch hatten die Gaullisten gegen den Abbau einer anderen von de Gaulle geheiligten Institution rebelliert -- der Atomstreitmacht, die ausschließlich im nationalen Interesse Frankreichs eingesetzt werden sollte.

Im Frühsommer dieses Jahres jedoch entwickelte Giscards Generalstabschef Méry, offenbar in Übereinstimmung mit dem Elysee-Palast, öffentlich eine neue Strategie: Französische Truppen könnten bei einem Ost-West-Konflikt an der Grenze zur DDR mit taktischen Atomwaffen vom ersten Tag an kämpfen -- genau wie es die Natostrategie für die Alliierten vorsieht. Sogleich beschuldigten die Gaullisten den Staatschef, er sei durch die Hintertür der Nato wieder beigetreten.

Da sie in der Außenpolitik nicht verhindern konnten, was sie als Verrat am Erbe de Gaulles ansehen, versuchten die Gaullisten, den ungeliebten Staatschef innenpolitisch um so wirksamer zu blockieren.

Giscards wichtigster Reform, nach der Wertzuwachs von Vermögen künftig besteuert wird, stimmten die UDR-Abgeordneten erst nach wochenlangen Debatten und 375 Abänderungsanträgen zu. Erst auf ausdrückliche Order Giscards hatte sich Chirac bereit gefunden, selbst einzugreifen.

Am 13. Juli kam es bei einem Gespräch zwischen Chirac und den UDR-Bossen zum Aufstand. Nachdem der Regierungschef den Staatschef hart angegriffen hatte, forderte die Mehrheit der Runde Chirac auf, demonstrativ zurückzutreten.

Am 26. Juli schließlich wagte Chirac den Schritt, den kein Premier der Fünften Republik jemals getan hatte: Er kündigte seinem Staatschef.

Fast einen Monat lang wartete Giscard, bevor er seinen Premier entließ. Einmal brauchte er für das neue Kabinett noch einige prominente Gaullisten als Minister, zum anderen suchte er einen Premier. der die Politik des Staatschefs widerspruchslos ausführt.

Raymond Barre, 52, parteilos, Volkswirtschaftsprofessor und politischer Neuling, ist gewiß bereit, das Amt des Premierministers als Statthalter des Präsidenten zu führen. Der Währungsspezialist -- er beriet einst de Gaulle und Nachfolger Pompidou in monetären Fragen -- muß sich vornehmlich um Frankreichs notleidende Wirtschaft kümmern: Die Inflationsrate wird in diesem Jahr zwölf Prozent betragen, der Franc ist noch 50 Pfennig wert.

Nur mit einer harten Austerity-Politik könnte der Präsident Frankreichs Wirtschaft bis zur Parlamentswahl im Frühjahr 1978 in Ordnung bringen. Doch der Preis dafür wären erhöhte Arbeitslosigkeit, Konflikt mit den Gewerkschaften, Streiks und vielleicht Aufruhr. Von einer solchen Zuspitzung aber würde nur das sozialistisch-kommunistische Linksbündnis gewinnen. dessen Chefs Mitterrand und Marchais zunehmend Selbstbewußtsein zeigen.

Nur ein kaum zu erwartendes Wirtschaftswunder, so scheint es, oder ein grober Fehltritt der Kommunisten daheim oder in Moskau könnte die Linken hindern, 1977 die Gemeindewahlen und 1978 die Parlamentswahlen für sich zu entscheiden.

Ex-Premier Chirac hatte vorgeschlagen, die Parlamentswahlen auf den Herbst dieses Jahres vorzuziehen, bevor die Kommunalwahlen die Dynamik der Linken noch verstärken.

Für Wahlen im Herbst jedoch hätte Giscard seinen Premier nicht mehr auswechseln können. Und dann hätte Chirac, Koordinator der Regierungsmehrheit, bestimmt, welche Kandidaten die Mehrheitsparteien in den Wahlkreisen vertreten sollen. Giscard aber will, so vertraute er seinen Beratern an, in jedem Wahlbezirk den Kandidaten selbst ernennen, der Sozialisten und Kommunisten bereits im ersten Wahlgang entgegentritt.

Darüber hinaus hofft Giscard immer noch, die Sozialisten von der KP trennen zu können. »Der alte französische Traum von der Überwindung der Gegensätze«, schrieb »L'Express«, das Wochenblatt des Giscard-Freundes Servan-Schreiber, und fragt: »Warum nicht Giscard-Mitterrand?«

Es wird aller Wahrscheinlichkeit nach ein Traum bleiben. Von einigen parteilosen Linken im Parlament abgesehen. denkt kein Sozialist daran, zu dem konservativen Staatschef überzulaufen. Dazu brachte das Bündnis mit den Kommunisten Frankreichs Sozialisten zu eindeutig auf die Siegerstraße.

Selbst der »Express« mußte zugeben: »Ohne den Finger zu rühren, profitiert Mitterrand jeden Tag von dem Machtvakuum in Frankreich.«

Um es angesichts der Feindseligkeit der größten Regierungspartei besser auszufüllen, zog Giscard möglichst viele Kompetenzen in den an sich schon allmächtigen Elysee-Palast und befaßte sich schließlich mit Kleinigkeiten, als sei er ein Duodezfürst. Höchstselbst entschied er beispielsweise, wo an der neuen Autobahn A4 vor Paris die Gebührensehranke zu errichten ist.

Dem ehrgeizigen Chirac ging diese Bevormundung schließlich zu weit -- sie ist sogar politisch gefährlich.

Denn bislang hatte jeder Staatschef der Fünften Republik für eine Niederlage bei den Parlamentswahlen seinen Premier verantwortlich machen können.

Siegen 1978 aber die Linken wäre Giscard der Verlierer und nicht der parteilose Premier Barre. Der Staatspräsident würde dann kaum umhin können, sich selbst einer Neuwahl zu stellen.

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