Zur Ausgabe
Artikel 52 / 120
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

FRANKREICH Chor für den Frieden

Präsident Chirac ist überzeugt, nur er könne seinen Washingtoner Amtskollegen von einem Krieg gegen Saddam abhalten. Dafür beansprucht der Franzose eine Führungsrolle in Europa.
Von Romain Leick
aus DER SPIEGEL 2/2003

In der Runde seiner Minister verbreitete Jacques Chirac düstere Stimmung. Bevor der französische Präsident zu einem weihnachtlichen Kurzurlaub nach Marokko aufbrach, machte er deutlich, dass er sich auf das Schlimmste gefasst mache. »Wir sind in einer extrem schwierigen Phase«, analysierte Chirac. »George Bush will den Irak unbedingt bezwingen. Er hat einen Mechanismus in Bewegung gesetzt, der ein Zurück der Amerikaner nur noch schwer zulässt.«

Die Anwesenden verstanden das Unausgesprochene. Nur einer, glaubt Frankreichs Staatschef, könne Bush dazu bringen, sich eines anderen zu besinnen: Jacques Chirac.

Seit dem Neujahrstag hat Paris - vor den Deutschen - für einen Monat den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übernommen. Und Chirac ist entschlossen, diese Gelegenheit so gut wie möglich zu nutzen, um einen Kriegsausbruch am Persischen Golf einstweilen zu verhindern, sich selbst als Staatsmann mit Augenmaß und Verantwortungsgefühl in Szene zu setzen und Europa in der Weltpolitik endlich das vermisste Gewicht und die gewünschte Eigenständigkeit zu verleihen.

»Frankreich wird in vorderster Reihe stehen müssen, um den Frieden zu verteidigen«, erklärte der Präsident mit dramatischem Pathos in seiner Neujahrsansprache. Premier Jean-Pierre Raffarin, ganz das Echo seines Herrn, bestätigte: »Der Krieg ist das, was bleibt, wenn man alles versucht hat, und wir wollen alles versuchen, um den Krieg zu vermeiden.«

Der Präsident und der Regierungschef wissen, dass auch in Frankreich die öffentliche Meinung nicht bereit ist für einen Schlag gegen den Irak, schon wegen der alten historischen Interessen des Landes in der arabischen Welt.

Deshalb stellt Chirac auffallend häufig heraus, dass »Frankreich seine Urteilsfreiheit hat und diese auch bis zum Schluss behalten will«. Man solle aufhören, so zu tun, als stünde der Kriegsausbruch unmittelbar bevor. Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie, die Chiracs Gedankengänge gut kennt, reagiert genauso: »Der Krieg ist immer die schlimmste aller Lösungen, es muss alles getan werden, um ihn zu verhindern.«

Der vielstimmige Friedenschor aus Paris ist, bei allem Pessimismus, mehr als nur Selbstbeschwichtigung. Chirac ist überzeugt, dass er eine vielleicht winzige, letztlich aber doch realistische Chance hat, Bush in den Arm zu fallen.

Nach der auf französischen Druck hin einstimmig veränderten Irak-Resolution 1441 vom 8. November 2002 könne der US-Präsident nicht mehr im Alleingang außerhalb der Uno losschlagen, wollen die Pariser Diplomaten gern glauben. Theoretisch brauche Washington zwar keine zweite Resolution; verstoße der Irak in eklatanter Weise gegen die strengen Kontrollauflagen, könnte Bush sich bevollmächtigt fühlen, die amerikanische Kriegsmaschinerie in Gang zu setzen.

Aber praktisch-politisch, denkt Chirac, sei dieser Weg inzwischen versperrt - vor allem dank französischer Unnachgiebigkeit.

Der nächste kritische Stichtag kommt am 27. Januar. Dann muss Uno-Chefinspektor Hans Blix dem Sicherheitsrat einen Bericht über den Stand der irakischen Rüstung vorlegen - und Frankreich ist entschlossen, seinen Vorsitz in dem Gremium zu nutzen, um eine zweite Debatte und eine neue Entscheidung zu erzwingen, ob es Washington passt oder nicht.

Nach dieser Strategie darf es keine alleinige Interpretationshoheit des Befundes durch die USA geben. Die Amerikaner dürften nicht einfach ihre eigenen, womöglich von der Realität nicht gedeckten Schlüsse ziehen, heißt es im Elysée: »Man stürzt sich nicht in einen Krieg, wenn die Beurteilung der Lage nicht glasklar ist - für jedermann.«

Also noch mal ein einstimmiges Votum im Sicherheitsrat? Diese Haltung reicht nahe an die implizite Drohung heran, Frankreich könne notfalls auch von seinem Vetorecht Gebrauch machen. Der sozialistische Oppositionsführer in der Nationalversammlung, Jean-Marc Ayrault, hat den Präsidenten bereits offen aufgefordert, diese Möglichkeit in Erwägung zu ziehen.

So weit will Chirac es allerdings nicht kommen lassen. Alles hänge vom Wohlverhalten des Irak ab, Saddam Hussein dürfe Bush keinen Vorwand liefern. Auf diskreten Kanälen sollen die Franzosen den Irakern bereits gute Ratschläge übermitteln, damit nicht aus geringfügigem Anlass der große Brand entsteht.

In seinen Friedensplänen setzt Chirac auch auf einen Verbündeten, der den Franzosen erst ungewollt in die Lage gebracht hat, zum bevorzugten Partner und Gegenspieler des US-Präsidenten heranzuwachsen: den deutschen Bundeskanzler.

Der Temperatursturz im Verhältnis zwischen Washington und Berlin kam Chirac äußerst gelegen. Denn er, nicht Gerhard Schröder, verkörpert nun die kritische und doch verlässliche Stimme des europäischen Kontinents im Dialog mit den USA. Und dem Kanzler bleibt gar nichts anderes übrig, als auf einen uneingeschränkten Erfolg des Staatsmanns in Paris zu hoffen. Nur dann kommt er aus der Klemme heraus, entweder im Sicherheitsrat beim starren Nein zu bleiben oder als Umfaller beschimpft zu werden. In der Europäischen Union hat sich damit das Kräfteverhältnis binnen weniger Monate gedreht. Der Franzose führt, der Deutsche folgt - so wie in den alten Tagen glorreicher gaullistischer Vorherrschaft vor 40 Jahren.

Der Präsident hat die Chance erkannt, den Schwächeanfall des deutschen Partners zu nutzen, um seine Vision der Europäischen Union durchzusetzen, sei es mit gemeinsamen Vorschlägen im Brüsseler Verfassungskonvent, sei es bei der Bildung eines glaubwürdigen Gegenpols zur »Hypermacht USA« (so der frühere französische Außenminister Hubert Védrine). Die EU mag noch unentschieden sein, ob sie sich künftig einen Präsidenten geben soll - faktisch ist Chirac es derzeit schon.

Und dazu gehört eben auch, den Amerikanern vorzuführen, dass man könnte, wenn man nur wollte. Ende Januar, so ließ Paris verlauten, werde der nukleargetriebene Flugzeugträger »Charles de Gaulle«, der schon beim Krieg um Afghanistan mit dabei war, zu einem neuen Einsatz auslaufen. »Das ist ein starkes Zeichen, es zeigt, dass wir zu unserer Verantwortung stehen«, freut sich der gaullistische Verteidigungspolitiker Pierre Lellouche.

Chirac mag vom Frieden träumen. Aber käme es zum Krieg, gegen seine Überzeugung, jedoch nach den von ihm definierten Regeln, würde er selbstverständlich dabei sein. Schon um bei der Gestaltung der irakischen und nahöstlichen Nachkriegsordnung die Stimme Frankreichs - und Europas - zu erheben. ROMAIN LEICK

* Beim G-8-Gipfel in Kanada am 27. Juni 2002.

Zur Ausgabe
Artikel 52 / 120
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.