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Contempt

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aus DER SPIEGEL 27/1984

ist ein im anglo-amerikanischen Rechtskreis über Jahrhunderte entwickelter Begriff mit vielschichtigem Inhalt und historisch eindeutiger Zielsetzung: »Der Contempt«, schreibt der Jurist Wolfgang Düren in seiner Dissertation über dieses Rechtsinstitut, sei seiner »Art« nach »ein massives Mittel zur Durchsetzung staatlichen Willens, das der ordnungsgemäßen Amtsführung der Staatsorgane dient und sich auf alle Rechtsgebiete erstreckt«.

Juristen übersetzen den Fachausdruck je nach Fallkonstellation mal mit »Nichtbeachtung« oder »Mißachtung« staatlicher Anordnung, mal mit »Verachtung« oder »Verunglimpfung« der Staatsorgane, oder sie sprechen schlicht von »Ungehorsam«.

Die Formel bezeichnet, grob unterschieden, mindestens zweierlei: einerseits das Verhalten eines unbotmäßigen Bürgers, andererseits die staatliche Reaktion darauf. Sie umfaßt mithin die Ungebühr vor Gericht genauso wie die öffentliche Beweiswürdigung etwa durch die Presse vor Schluß der Verhandlung in einem Strafverfahren (Stichwort: Vorverurteilung). Und das Schlagwort meint, etwa in Amerika, sowohl die im Gerichtssaal verhängte Ordnungsstrafe als auch die Verlagerung eines Prozesses beispielsweise von Texas nach Kalifornien wegen publizistischer Kampagnen am ursprünglichen Gerichtsort.

In den Vereinigten Staaten ist der Contempt durchaus umstritten. Denn unter Berufung auf diese scheinbar selbst über die Verfassung erhabene Rechtsfigur werden häufig tragende Grundsätze für den Umgang des Staates mit seinen Bürgern verletzt, etwa die Beachtung des Verhältnismäßigkeitsprinzips; auch Grundrechtsgarantien werden geschmälert, nicht zuletzt das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit.

Gerade in diesem Bereich allerdings, beim »Contempt by publication« (Beeinflussung durch Veröffentlichung), den die Bonner Koalition neuerdings nach angeblichem US-Vorbild propagiert, ist das Muster mittlerweile ziemlich ohne Wert. Selbst die amerikanische Contempt-Rechtsprechung hat der Pressefreiheit längst Vorrang vor Belangen der Beschuldigten und der Würde des Gerichts eingeräumt. »Es handelt sich«, hat Düren herausgefunden, »um die einzige effektive Begrenzung der rechtlichen Contempt power.«

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