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Abgeordnete Dabeisein ist alles

Bonns Parlamentarier repräsentieren zu oft und sitzen zu häufig in Partei- und Parlamentssitzungen herum. Das ermittelten zwei junge Sozialwissenschaftler, die Bräuche und Unsitten des deutschen Parlaments studierten.
aus DER SPIEGEL 32/1972

Sie kennen kein Wochenende und keinen Feierabend, sie hetzen von Termin zu Termin und rackern rastlos fürs Vaterland und die Partei: Bonns Abgeordnete sind die Fleißigsten der Nation -- und dennoch bleibt ihrem Fleiß der rechte Preis versagt.

Siebzig bis achtzig Stunden pro Woche -- so ermittelten Paul Kevenhörster und Wulf Schönbohm vom Bonner Institut für Kommunikationsforschung und -planung, schuftet der durchschnittliche Volksvertreter am Rhein. Selbst Bundesdeutschlands Industrie- Manager, nach ihrem Selbstverständnis die Streß-Elite der Leistungsgesellschaft. können da nicht mithalten: Sie bringen es im Durchschnitt auf nur 61 Arbeitsstunden wöchentlich.

Mit ihrer Fragebogen-Aktion unter 44 Abgeordneten bewiesen die beiden Sozialwissenschaftler. daß die Parlamentarier keineswegs, wie vom westdeutschen Bildschirmpublikum häufig vermutet, ihre Diäten vor allem mit Zeitungslesen verdienen. Parteitermine und Plenarsitzungen, Ausschußberatungen und Arbeitskreissitzunqen lassen den Polit-Profis nach ihrer Selbsteinschätzung kaum eine Muße-Stunde.

Die pausenlose Geschäftigkeit, der sich die Parlamentarier rühmen, verdient freilich nach Ansicht von Studienautor Kevenhörster nur bedingt Lob. Er fand heraus, daß ein Großteil der Abgeordneten-Tätigkeit einen »mehr oder weniger freudig akzeptierten Leerlauf zeitigt, einen Leerlauf des Dabeiseins«.

Fast die Hälfte (32,6 Stunden) ihrer durchschnittlichen Arbeitszeit von 80 Stunden leisten die MdBs in Partei-, Fraktions- und Bundestagsgremien ab. hasten sie von einer Sitzung ihres Parteibezirksvorstands in eine Fraktionssitzung. von einer Arbeitskreisbesprechung der Fraktion in eine Plenarsitzung.

Zur Vorbereitung auf diese Termine lassen das Partei- und Parlamentsgetriebe dem geplagten Abgeordneten kaum Zeit. Ganze 2.3 Stunden in den Sitzungswochen -- und nur vier Stunden in den sitzungsfreien Wochen -- bleiben ihm für fachliche und politische Vorbereitung. für Einarbeitung und Weiterbildung.

* Beim Austausch der Ratifikationsurkunden im Juni 1972 in Bonn

Weitere 20 Stunden geben für repräsentative Verpflichtungen oder Kontaktgespräche drauf. Da werden Cocktail-Parties ausländischer Botschafter frequentiert. wird vor einem heimischen Ortsverein referiert, wird mit Bonner Beamten über eine Gesetzesnovelle diskutiert.

So verschleißen sich die Gehetzten auf der Mehrzahl der Veranstaltungen als Dekor für die Veranstalter.

Vor allem jüngere Abgeordnete, die offenbar noch genügend Distanz zur parlamentarischen Geschäftelhuberei haben, klagten denn auch in den Fragebögen des Instituts über ihre »Statistenrollen auf Sitzungen und gesellschaftlichen Veranstaltungen« (ein 35jähriger SPD-Abgeordneter). Selbstkritisch bekannte ein 33 Jahre alter CDU-Parlamentarier: »Meine Zeitaufteilung ist sehr unbefriedigend und uneffektiv, es fehlt systematische Arbeitsmöglichkeit.«

Als Hauptursache für das Mißverhältnis zwischen Arbeitsaufwand und -ertrag der Parlamentarier erkannten die Studienautoren die »unökonomische Führungsstruktur der Parteien und das starre Festhalten an den Ritualien innerparteilicher Repräsentanz«, die den Mitgliedern des Hohen Hauses ein Übermaß an Parteiverpflichtungen in einer Sitzungswoche aufzwingt.

Doch auch das Parlamentsverständnis der Abgeordneten überfordert ihre Leistungskraft. Nach der Konzeption des Deutschen Bundestages müßte nämlich -- so analysierten die beiden Jungakademiker -- jeder Abgeordnete »zugleich ein politischer Debattierer sein. der im Plenum um Grundfragen ringt. gleichzeitig« müßte er »als exzellenter Fachmann in den Ausschüssen die von der Ministerialbürokratie erarbeiteten Gesetzesvorlagen kritisch prüfen und verbessern sowie einen intensiven Kontakt zu seinen Wählern pflegen«.

Da jedoch kein Abgeordneter »diesen Aufgaben voll gerecht werden kann«. empfiehlt das Duo eine problematische Alternative: Die Volksvertreter sollten sich mehr auf politische Grundsatzdebatten konzentrieren und die bürokratische Kleinarbeit der Ausschußberatungen im Parlament drastisch einschränken.

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