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USA Dach eingestürzt

In der Außenpolitik ist Clinton auf dem Rückzug. Verzichtet die Supermacht auf ihre Führungsrolle?
aus DER SPIEGEL 42/1993

Die Geste der Großmut war womöglich noch demütigender als alle Niederlagen, die der somalische Milizenchef Mohammed Farah Aidid und seine Anhänger der Supermacht USA bis dahin beigebracht hatten. 130 Tage nachdem der Uno-Sicherheitsrat den Clanchef zur Festnahme ausgeschrieben hatte, bat er - auf freiem Fuß wie eh und je - am vorigen Donnerstag die Weltpresse zum Gespräch.

Er habe sich entschlossen, verkündete Aidid mit dem Habitus eines Schlachtenlenkers und künftigen Staatschefs, seinen amerikanischen Kriegsgefangenen, den Piloten Michael Durant, freizulassen. Denn Präsident Clinton habe seine »destruktive Politik« geändert und »vergangene Fehler berichtigt«. Solche Einsicht wolle er belohnen.

Dem hilflosen US-Präsidenten, dessen Ranger bislang vergebens den Milizenchef gejagt hatten, blieb nichts anderes übrig, als die Niederlage öffentlich einzugestehen: Zwar »sollten wir« den Haftbefehl der Uno »weiterhin zu vollstrecken suchen«, forderte Clinton mit wenig Überzeugung; dann aber fuhr er fort: »Es könnte auch andere Wege geben, das Problem zu lösen, und ich bin bereit, sie zu gehen.«

Im Klartext: Clinton hatte Aidid als Verhandlungspartner anerkannt.

Die Vereinigten Staaten, nach dem Untergang der Sowjetunion einzig verbliebene Supermacht, scheinen in aller Welt auf dem Rückzug: *___Spätestens bis zum Frühjahr nächsten Jahres sollen die ____amerikanischen Uno-Truppen Somalia verlassen haben. *___Ein nach Haiti entsandtes Hilfskontingent ____amerikanischer Blauhelme wurde in die Heimat ____zurückbeordert, weil an den Piers von Port-au-Prince ____ein paar Dutzend Vandalen Randale machten (siehe Seite ____187). *___Auch auf dem Balkan droht Clinton der Offenbarungseid: ____Jene rund 25 000 Soldaten, die er als Friedenstruppe ____für das ehemalige Jugoslawien versprochen hat, werden ____die US-Kasernen wohl nie verlassen. Ihre Entsendung ist ____derzeit politisch kaum mehr durchzusetzen.

Nur einen Monat nachdem Clinton als Zeremonienmeister beim historischen Handschlag zwischen Israelis und Palästinensern erstmals in weltpolitischen Aufwind zu geraten schien, erlebt der Demokrat schlimme Rückschläge. Statt nach dem Ende des Kalten Krieges eine »neue Weltordnung« (Clinton-Vorgänger George Bush) anzusteuern, verlieren die USA ihre Glaubwürdigkeit.

Vorige Woche erkannte der moderate Republikaner Richard Lugar den »völligen Zusammenbruch der Autorität des Präsidenten«. Fassungslos berichtete der führende Außenpolitiker der Opposition, im Kongreß gebe es »keine nennenswerte Unterstützung« für die Politik des Weißen Hauses mehr: »Das Dach ist eingestürzt.«

Aufgeschreckt durch Proteste im ganzen Land und die erneut sinkenden Umfragewerte für den Präsidenten, plante eine Mehrheit der Senatoren, Clinton den sofortigen Abzug aus Somalia zu diktieren. Nur mit Mühe konnten führende Demokraten und Republikaner eine Entschließung durchsetzen, die der Administration wenigstens den Anschein der Handlungsfähigkeit beließ.

Der Aufstand gegen Clinton hatte begonnen, als Anfang Oktober in einem der blutigsten Gefechte des Uno-Feldzugs in Somalia 18 GIs und über 300 Somalier starben. Der grausame Triumphzug, den Anhänger des verfolgten Bürgerkriegsfeldherrn Aidid mit Leichenteilen und Gefallenen vor laufenden Fernsehkameras anstellten, führte in der amerikanischen Öffentlichkeit zur jähen Erkenntnis, daß aus dem humanitären Hilfseinsatz, den Präsident George Bush noch kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt angeordnet hatte, das erste kriegerische Abenteuer der neuen Administration geworden war.

Nicht einmal die Freilassung des US-Piloten Durant und eines nigerianischen Uno-Kämpfers verschafft dem bedrängten Präsidenten Luft. Jetzt gebe es noch weniger Anlaß, bei den undankbaren Hungerleidern auszuhalten, fanden manche Abgeordnete.

Rückhalt im Parlament hätte die demokratische Administration allerdings nur für ein durchdachtes außenpolitisches Konzept erwarten dürfen. Genau daran aber fehlt es Clinton.

»Wir können eine gute Bilanz vorweisen«, behauptete der Präsident gleichwohl am vergangenen Donnerstag. Seine außenpolitischen Entscheidungen seien »mindestens so gut wie die der beiden vorangegangenen Regierungen«.

Doch nicht einmal sein Eintreten für Rußland, das wichtigste Erfolgsbeispiel in Clintons Rechnung, vermag völlig zu überzeugen. Noch ist nicht sicher, ob Jelzin nach seinem harten Durchgreifen in Moskau wirklich jene demokratischen Hoffnungen rechtfertigen kann, die ihm die uneingeschränkte Unterstützung Washingtons einbrachten.

Der nahöstliche Friedensprozeß - Selbstlob Nummer zwei - kam in Wahrheit gegen Washingtoner Zweifel auf Touren. Lange Zeit hatte Außenminister Warren Christopher in Sorge um die Washingtoner Verhandlungsrunde vor den Risiken der norwegischen Parallelgespräche gewarnt.

Stärker geprägt wurde das Bild der amerikanischen Weltpolitik beispielsweise vom Zickzackkurs auf dem Balkan. Wahlkämpfer Clinton hatte keinen Zweifel daran gelassen, daß er nach Amtsübernahme den bedrängten Moslems in Bosnien helfen würde. Die warten bis heute vergebens auf Unterstützung.

Die Ziellosigkeit seiner Außenpolitik entspringt einem Grundwiderspruch im realpolitischen Ansatz des Demokraten. Der »Multilateralist« Clinton, der das globale Engagement der USA stärker als je zuvor in Aktivitäten der Uno einbetten wollte, gerät in Kollision zum populistischen Präsidenten. Denn der läßt sich von Volkes Stimme stets dann zurückrufen, wenn der Multilateralismus politisch oder finanziell kostspielig wird. In seiner Rede vor der Uno Ende September exerzierte Clinton den Spagat:

Die Welt beruhigte der amerikanische Präsident mit den Worten: »Die Vereinigten Staaten werden sich weiterhin engagieren und führen.«

Für das amerikanische Publikum und den Kongreß hingegen setzte er klare Grenzen: »Ja« könne Amerika nur dann zu Uno-Operationen sagen, wenn die Weltorganisation ihre Aktivitäten beschränke und lerne, »nein zu sagen«.

Das Dilemma der Regierung besteht für Robert Tucker von der Johns-Hopkins-Universität darin, daß sie »auf ihrer Führungsrolle beharrt, das Engagement dabei aber so klein wie möglich halten will«, um sich auf die Innenpolitik konzentrieren zu können. »Die Grenzlinie zwischen unserer Innenpolitik und unserer Außenpolitik hat sich aufgelöst«, bekannte Clinton schon Anfang Juni.

Gelitten hat darunter vor allem die weltpolitische Orientierung des seit seinem Wahlsieg vom November 1992 um seine Wiederwahl kämpfenden Clinton. Meinungsumfragen hängen wie Bleigewichte an Washingtons Außenpolitik.

Diejenigen, die daran etwas ändern müßten - Verteidigungsminister, Außenminister und Sicherheitsberater -, gelten bei den Mitarbeitern des Präsidenten als Claqueure ohne eigene politische Ziele. Nicht einmal Pentagonchef Les Aspin, 55, kann die Lücke füllen. Viele Washingtoner Beobachter hatten ihm noch Anfang des Jahres prägenden Einfluß auf die Außenpolitik zugesprochen.

Der vordem einflußreiche Ausschußvorsitzende im Repräsentantenhaus hat seine Behörde mit strategischen Denkern aus militärfernen Bereichen aufgestockt, so daß er bereits als »Superaußenminister« gefeiert wurde. Gesundheitliche Probleme und Schwierigkeiten mit dem neuen Amt haben den einst in allen Medien präsenten Analytiker jedoch bis zur Konturlosigkeit reduziert.

Außenminister Warren Christopher, 72, ist wie Sicherheitsberater Tony Lake, 53, ein Relikt der Carter-Administration. Der staubtrockene Chef der Washingtoner Diplomaten sieht sich eher als Vermittler denn als Produzent weitreichender politischer Ideen und Konzepte.

Christopher wie Lake wären »ideale Zuarbeiter für einen Präsidenten mit starken außenpolitischen Ambitionen«, findet ein europäischer Diplomat. In einer innenpolitisch ausgerichteten Administration hingegen setzten sie zuwenig eigene Akzente. Immerhin: Selbst Gegner bestätigen dem Präsidenten rasche Lernfähigkeit. Die beste Analyse seines Scheiterns in Somalia lieferte er denn auch selbst. Die »Polizistenrolle der USA«, gab Clinton zu, habe sich »zur kriegerischen Auseinandersetzung ausgeweitet«.

Die »Fehler« in Somalia, so Clinton, hätten ihn »vorsichtiger gemacht beim künftigen Einsatz amerikanischer Truppen für Friedensmissionen«.

Doch vor der eigenen Haustür will der Präsident Polizist bleiben. Am vergangenen Freitag schickte Clinton sechs Zerstörer nach Haiti. Sie sollen Schiffe stoppen, die ein Uno-Embargo gegen das Terrorregime auf der Insel brechen wollen. Y

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