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Dänemark: Die Wohlfahrt wird zu teuer

So umhegt von staatlicher Fürsorge wie die Dänen leben bisher nur Schweden und Kuweitis. Jetzt muß Dänemark sein Sozial-System notgedrungen kappen. Denn die Wohlfahrt kostet mehr, als das nordische Königreich tragen kann. Eine schwere Wirtschaftskrise drückt das Land: galoppierende Inflation und rapide steigende Schulden.
aus DER SPIEGEL 22/1974

»Ja, ja«, riefen Zehntausende von Dänen -- Arbeiter, Hausfrauen und Gammler -- auf dem Platz vor Kopenhagens Parlamentsgebäude Schloß Christiansborg.

Die Bierflasche in der Hand, pflichteten sie einer Lautsprecherstimme bei, die erregt forderte: »Die Regierung muß weg!«

Kaum zu verstehen wegen des unablässigen Zischens beim Öffnen neuer Biere, zählte ein linksextremer Redner auf, was faul sei in Dänemark: »Bier und Schnaps, Zigaretten und Autos werden teurer -- der Kleine Mann muß nun die Zeche für die verfehlte Wirtschaftspolitik zahlen.«

In Tag- und Nachtsitzungen hatte Poul Hartling, Chef der nationalliberalen Kopenhagener Minderheitsregierung (die sich nur auf 22 der 179 Reichstagsabgeordneten stützen kann), dem übermüdeten Parlament die Zustimmung zu einem drastischen Sparprogramm abgerungen. Mit einem strengen Restriktionskurs hofft die Regierung, ihre durch galoppierende Inflation, hohe Schulden und üppige Sozialausgaben zerrüttete Wirtschaft kurieren zu können.

Ab sofort erhöhte sie die indirekten Steuern für bestimmte Konsumgüter. Heute müssen die Dänen die teuersten Zigaretten Europas rauchen (Preis für eine 20er-Packung: vier Mark) und den höchsten Bierpreis ihrer Geschichte bezahlen (2,30 Mark für die Flasche Pils in der Bierstube).

Autos, die schon bisher etwa doppelt so teuer waren wie in der Bundesrepublik, kosten nun noch 25 Prozent mehr. Die Preise für Haushaltsgeräte wie Kühlschränke und Waschmaschinen wurden um zehn Prozent angehoben. Geplant ist sogar eine Stromverbrauchs-Steuer von zwei Pfennig je Kilowattstunde.

Dies erscheint den Dänen schon schlimm genug, schier unerträglich aber finden viele, daß nächstes Jahr auch mit dem Abbau jener sozialen Errungenschaften begonnen werden soll, auf die Dänemark bislang so stolz war.

Ab 1975 will die Regierung unter anderem das Kindergeld besteuern und die Bürger für einen bislang kostenlosen Arztbesuch gut sechs Mark zahlen lassen. Auch das Beihilfesystem für Schüler und Studenten soll gekappt werden. Dies aber ist erst der Anfang der Demontage eines Systems, das bis heute dem Fünf-Millionen-Volk mit den USA, Schweden und der Schweiz den höchsten Lebensstandard der Welt garantiert hatte.

Noch der Ärmste im Lande Dänemark kann sich geräucherten Lachs und frische Krabben aufs Brot legen und reichlich Buttersoße über den Braten gießen. Ausgetilgt schienen Not und Sorgen in einem Staat, in dem auch einfache Angestellte ihr Wochenendhaus am Meer besitzen, wo im klassenlosen Krankenhaus keiner schlechter betreut wird, weil er arm ist.

Von staatlicher Fürsorge so umhegt wie bisher die Dänen, leben auf Erden nur noch die Kuweitis und die Schweden. Vorbildliche Versorgung der Alten und Schwachen ist in dem kleinen Königreich so selbstverständlich wie jede erdenkliche Unterstützung der Jungen und Tätigen. Rentner beispielsweise können kostenlos eine sogenannte Heimhilfe beanspruchen, kranke Hausfrauen eine »Hausfrauenablösung«. Die vom Staat bezahlten Hilfskräfte verrichten alle notwendigen Arbeiten.

Eine großzügige Wohngeldregelung soll sicherstellen, daß jeder Däne behaglich leben kann. Wer zum Beispiel 21 000 Mark pro Jahr verdient und 588 Mark Miete zahlen muß, erhält vom Staat einen Zuschuß in Höhe von 215 Mark. Aber auch mittellose Ausländer müssen in Dänemark nicht darben. Sie erhalten Unterstützung bis zur Höhe der normalen Volksrente -- etwa 670 Mark für ein Ehepaar sowie kostenlose medizinische Betreuung.

Bisweilen brachte Dänemarks Drang nach immer mehr Wohlfahrt absonderliche Ergebnisse hervor. Beispielsweise kann eine sehr dünnhaarige Frau einen jährlichen Staatszuschuß von 375 Mark plus Mehrwertsteuer zum Erwerb einer Perücke beantragen. Frauen über 67 können das Perückengeld alle zwei Jahre erhalten. Männliche Glatzenträger haben Anspruch auf Perückenbeihilfe in Höhe von 420 Mark. Überdies werden die Kosten für die als Beweis der Haarlosigkeit einzureichenden vier Photos ersetzt.

Auch für Freizeitgestaltung vieler Art können die Dänen Staatsgelder lockermachen. Bis zum vorigen Herbst konnten sie es sogar fürs Erlernen von Hobbys wie Bridge, Reiten und Fallschirmspringen. In Aalborg wurde ein Kurs des Arbeiter-Bildungsvereins gefördert, dessen Teilnehmer das Selbstbrauen von Bier studieren wollten.

Unter der sozialen Fürsorge des Staates ließ es sich leben in Dänemark. Die neuen Sparmaßnahmen der Regierung verunsicherten die Dänen zutiefst. Zu Hunderttausenden legten sie -- eine Ungeheuerlichkeit in dem sonst so ruhigen Land -- die Arbeit nieder und demonstrierten auf Straßen und Plätzen.

Der Zwang zum Sparen aber erscheint unausweichlich. Die Sozialausgaben gehen weit über die Finanzkraft des kleinen Landes. Sie verschlingen jedes Jahr einen höheren Anteil des dänischen Staatshaushalts: 1973/74 rund neun Milliarden, 1974/75 rund zehn Milliarden Mark.

Allein die Verwaltungskosten des Sozial-Systems stiegen rapide. Denn unablässig mußten die Regierungen neue Ämter schaffen und so die Bürokratie unverhältnismäßig stark aufblähen.

Heute gibt es in Dänemark 600 000 Staatsdiener. Zu ihnen zählt jeder fünfte arbeitsfähige Bürger. In 15 Jahren werden es, so meinen Experten, 1,2 Millionen sein, die vom Rest-Volk hoch bezahlt werden müssen. An anderer Stelle freilich fehlen Arbeitnehmer. Vor allem in der Industrie mangelt es an qualifizierten Kräften.

Denn heute erscheint den Dänen der Anreiz zum beruflichen Aufstieg zu gering. Die Progression der Steuern und Abgaben auf den Gehältern verwischt die Unterschiede zwischen hohen und niedrigen Brutto-Bezügen fast völlig. Einem Familienvater mit zwei Kindern und einer berufstätigen Frau, der brutto 30 000 Kronen. im Jahr verdient, bleiben nach Zuschlägen und Abzügen 16 215 Kronen übrig, einem anderen mit doppelt so hohen Brutto-Bezügen lediglich 1498 Kronen mehr (siehe Graphik).

»Wir wollten«, meinte Per Haekkerup, ehemaliger dänischer Finanzminister, zum SPIEGEL, »zuviel Wohlfahrt zu schnell. Wir können sie nicht bezahlen.« Tatsächlich haben die Dänen zu lange zu gut und sorglos gelebt und sich um Stabilität wenig gekümmert.

Dänemarks Inflationsrate von 14,1 Prozent wird in der EG nur noch von der Italiens übertroffen. Das Defizit in der Handelsbilanz, 1972 noch 4,5 Milliarden Kronen, klaffte im vergangenen Jahr mit 8,69 Milliarden Kronen (3,65 Milliarden Mark) nahezu doppelt so weit. Mehr als andere Staaten ist Dänemark, das fast keine eigenen Rohstoffe besitzt, wehrlos den Preissteigerungen auf den internationalen Märkten ausgesetzt und ohnmächtig auch gegenüber der Teuerung importierter Fertigwaren, nach denen die kaufkräftige Bevölkerung von Jahr zu Jahr stürmischer verlangte.

Um ihren Bedarf zu decken, mußten die Dänen in den letzten fünfzehn Jahren stets mehr Waren im Ausland kaufen, als sie dorthin liefern konnten. Allein in der Bundesrepublik erwarben Dänemarks Importeure im vergangenen Jahr Güter im Wert von mehr als vier Milliarden Mark. Die fünf Millionen Dänen waren damit Westdeutschlands zehntbeste Auslandskunden.

Das Mißverhältnis zwischen Einfuhren und Ausfuhren verschleiert freilich die Dynamik der dänischen Industrie. Zu Unrecht gilt das nordische Königreich noch immer im Bewußtsein der Deutschen als ein Land, das nur Agrarisches, Milch und Käse, Gänsebrüste und Räucherschinken produziert, allenfalls noch deftigen Porno in Bild und Schrift.

Das Land ist aber schon längst zum Industriestaat geworden. Agrarprodukte, noch 1950 über 60 Prozent aller dänischen Ausfuhren, machen heute nur knapp 30 Prozent der Exporte aus. War noch vor zwanzig Jahren jeder fünfte Däne in der Landwirtschaft tätig -- heute ist es nur noch jeder zehnte. Doch so zielbewußt Dänemark seine Industrie auch ausbaut allein im vergangenen Jahr stieg die Produktion um fünf Prozent -, so reichen deren Kapazitäten bei weitem nicht aus, den Bedarf an Konsumgütern im eigenen Land zu decken, wo ohnehin ausländische Waren als »flot« (chic) gelten. Auch ist es nicht möglich, die Exporte so zu liften, daß sie Dänemarks Handels- und Zahlungsbilanz zu sanieren vermöchten.

Mit Milliarden-Zuschüssen pro Jahr will nun Dänemarks Regierung die Exportindustrie päppeln. Möglicherweise aber wirkt sie durch solche Subventionen der eigenen Stabilitätspolitik entgegen, da die Unternehmer fast sämtliche Investitionsgüter wieder im Ausland kaufen müssen und somit zunächst das Loch in der Handelsbilanz vergrößern.

Bislang konnten die Dänen die ärgsten Löcher stopfen, indem sie hohe Kredite im Ausland aufnahmen. Im vergangenen Jahr beliefen sich die dänischen Auslandsschulden auf neun Milliarden Mark. Jeden Tag dieses Jahres, so ließ Wirtschaftsminister Nyboe Andersen errechnen, erhöht sich dieser Schuldenberg um 8,5 Millionen Mark. Bisher hatte sich der wohlhabende und wohllebende Staat ohne Schwierigkeiten Gelder im Ausland beschaffen können. Doch schon im nächsten Jahr, so fürchten Ökonomen des Kopenhagener Industrieverbandes, könnte Dänemarks internationale Kreditwürdigkeit erschöpft sein wie etwa die Italiens.

Daß es so nicht weitergeht, hatten dänische Wirtschaftswissenschaftler und Politiker längst erkannt. Der sozialdemokratische Premier Anker Jorgensen ließ schon im vergangenen Jahr einen Staatshaushalt-Sparplan auf stellen, zögerte jedoch, die unpopulären Eingriffe vorzunehmen, bis er im vorigen November eine Reichstagsabstimmung verlor und zurücktrat. Vor ihm hatte bereits eine bürgerliche Regierungskoalition versagt.

Den Stützen dieser beiden Regierungen -- den fünf »alten« Parteien, von den Linkssozialisten bis zu den Konservativen -- zahlten es die Wähler in den Dezember-Neuwahlen heim. Sie verloren einen großen Teil ihrer Mandate.

Fünf Parteien, so die Kommunisten, zwei Mini-Gruppen und eine rechtsorientierte sozialdemokratische Ausbrecher-Partei, kamen neu ins Parlament. Fast eine halbe Million bürgerlicher Wähler machten die neu gegründete Fortschrittspartei unter dem Advokaten Mogens Glistrup zur zweitstärksten Partei. Glistrup war Protest-Symbol.

Der Advokat -- der als Millionär sein Einkommen seit Jahren für das Finanzamt auf Null manipuliert hat und keine Steuern zahlt -- will die Einkommensteuer ganz abschaffen, ebenso die Streitkräfte, die Entwicklungshilfe, aber vor allem das Gros der 600 000 Bediensteten in Staat und Kommunen.

Vor kurzem rettete Steuer-Killer Glistrup sogar Hartlings Minderheitsregierung. Nur mit den Stimmen der Glistrup-Partei vermochte der Premier, Exponent der bürgerlichen Parteien, sein Sparprogramm durchzudrücken.

Den Sieg der Bürgerfront über die drei sozialistischen Parteien bezeichnete Kopenhagens unabhängig-liberale »Politiken« als Beginn einer Epoche, in der die »Besitzenden auf Kosten der sozial Schwächsten begünstigt« würden.

»Wir können nur hoffen«, meinte »Politiken«, »daß es dem Rechtsblock nicht gelingt, der Wohlfahrtsgesellschaft, die Generationen mühsam errichtet haben, unheilbaren Schaden zuzufügen.«

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