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»Dann beginnt das Wiegen des Kopfes«

Spannungen zwischen Richard von Weizsäcker und Helmut Kohl: Mißtrauisch verfolgt das Kanzleramt die Aktivitäten des Bundespräsidenten. Kohl-Helfer versuchen, Weizsäcker anzuschwärzen, er habe sein Amt nicht im Griff und umgebe sich mit den falschen Leuten. Umgekehrt hält der Bundespräsident, zum Beispiel in der Bonner Ostpolitik, Distanz zum Kanzler. Und die Außenpolitik sieht er im Formelkram erstarrt. *
aus DER SPIEGEL 7/1985

Die »Gemma« tagte, die Gesellschaft mit menschlichem Antlitz, wie sich Helmut Kohls Küchenkabinett gern selber nennt, und zog klatschsüchtig über den Bundespräsidenten her.

Wie kleinlich dieser Denker und Menschenfreund doch sei. Mit seinem Fahrer habe Richard von Weizsäcker gebrochen, nur weil der einem Gast, einem alten Freund des Präsidenten, unbefugt zwei Tage vorher von einer Fahrt seines Chefs nach Hannover erzählt habe.

Wie autoritär der Präsident reagiere: Nach einer »Bild«-Meldung über einen beim Umbau der Villa Hammerschmidt vergessenen Warmwasseranschluß sei das Staatsoberhaupt in der Morgenbesprechung mit seinem Stab explodiert; wenn er herausfinde, wer die »Bild«-Zeitung informiert habe, »der fliegt noch am selben Tag«.

Wie wenig, so der Klatsch der Kanzlermitarbeiter, habe von Weizsäcker sein Amt im Griff: Der schlampig geführte Apparat des Präsidialamtes habe es doch tatsächlich fertiggebracht, eine Absage des Präsidenten auf die Einladung zu einer Veranstaltung erst am Tag nach dem Termin dem Präsidenten zur Unterschrift vorzulegen.

Versagt habe das Amt, kritikasterten die Kanzlerfreunde weiter, auch bei einem fehlerhaften Runderlaß des Außenministeriums an die deutschen Botschaften. Die Ansprache des Präsidenten zum 40. Jahrestag der Kapitulation sei darin einen Tag zu früh, für den 7. Mai, und als zentrale Veranstaltung der Bundesregierung am 8. Mai lediglich der ökumenische Gottesdienst im Kölner Dom vermeldet worden. Der Runderlaß, zur Kontrolle dem Präsidialamt vorgelegt, sei dort unbeanstandet geblieben und habe dann später durch ein zweites Telegramm berichtigt werden müssen.

Darin waren sich Kohls Helfer einig: Viel habe der neue Präsident, dessen Kandidatur der Kanzler bis zuletzt hatte verhindern wollen, bisher nicht vorgezeigt. Von Weizsäcker werde wohl die umgekehrte Entwicklung seines Vorgängers nehmen. Karl Carstens habe, wegen seiner Mitgliedschaft in der NSDAP und ungeklärter Vorgänge aus seiner Zeit als Chef des Kanzleramtes, bei einem Tiefpunkt seines Ansehens angefangen und sei dann zu großer Popularität aufgestiegen. Bei seinem Nachfolger hingegen liege der »Erwartungshorizont« sehr hoch; da könne es eigentlich nur bergab mit ihm gehen.

Doch auch darin sind die Kohl-Berater einer Meinung: Der Bundespräsident von Weizsäcker bedürfe strengen Augenmerks. Wann immer er sich anschicke,

»politischer« Präsident zu sein, müsse die Regierung sogleich gegensteuern.

Die scharfe Beobachtung selbst von Kleinigkeiten aus Weizsäckers Amtsführung zeigt, wie unsicher sich Kohl und seine Berater vor ihrem Nachbarn fühlen. Der Präsident erscheint ihnen als Gefahr, weil er da stark ist, wo Kohl Schwächen hat. Der Kanzler hat es bisher nicht vermocht, seinen Regierungszielen Glanz zu verleihen und mehr auszustrahlen als Oggersheimer Provinzialität. Von Weizsäcker aber verbreitet, ohne viel Getue und ohne rhetorisch verquastes Beiwerk, weltläufige Gediegenheit. Er gilt als moralische Instanz, als Vertreter einer anderen CDU, integer und reformbereit; Kohl muß sich mit Affären und Pannen abplagen.

Argwöhnisch beäugt die Kanzlertruppe, mit welchen Leuten sich der Präsident umgibt. Als erste Amtshandlung schickte er den langgedienten CDU-Staatssekretär Hans Neusel in den einstweiligen Ruhestand und machte den parteilosen Karrierediplomaten Klaus Blech zum Chef des Bundespräsidialamtes, der nun eine Personalpolitik ganz nach Gusto des Staatsoberhauptes betreibt.

So geriet das Präsidialamt inzwischen zum Hort von Leuten, die Person und Politik des amtierenden Kanzlers reserviert gegenüberstehen. Zum Leiter der innenpolitischen Abteilung und stellverstretenden Behördenchef - Amtsantritt am 1. März - machte der Ex-Regierende von Berlin seinen früheren Pressesprecher Meinhard Ade, den Parteichef Kohl zuvor wegen Linksabweichung aus der CDU-Zentrale in Bonn vergrault hatte.

Zum Pressesprecher in Bonn ernannte er seinen Berliner Büroleiter Friedbert Pflüger, der früher Vorsitzender des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) war. Pflüger, Vorstandsmitglied der Jungen Union, promovierter Politologe, der in Harvard und Bonn studiert hat, stand hinter jenem - schließlich gescheitertem - Antrag beim letzten Deutschlandtag der Jungen Union, die Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze von deutscher Seite nie mehr in Frage zu stellen.

Zu seinem persönlichen Referenten berief der Präsident, auf Anraten Pflügers, den bisherigen Abteilungsleiter Außenpolitik im Adenauer-Haus, Reinhardt Stuth, der auch aus dem RCDS stammt.

Der Gipfel aber war die Ernennung eines eingeschriebenen SPD-Mitgliedes, des Diplomaten Michael Engelhard, zum Chef des präsidialen Redenschreiber-Stabes. Den von Vorgänger Carstens auf diese Position gehievten CDU-Mann Dieter Mahncke stellte von Weizsäcker kalt; Mahncke verbringt jetzt seine Tage im Amt mit der Auswertung wissenschaftlicher Gutachten.

Genosse Engelhard hat außer fundierter Bildung einschlägige Erfahrungen. Er stand schon hinter jenem gewandelten Bundespräsidenten Walter Scheel, der zur allgemeinen Überraschung in seinen Reden ein Kontrastprogramm zur kurzatmigen Kompromißpolitik der sozialliberalen Koalition entwarf; er war es, der Mitte der Siebziger über Scheel »Perspektiven«, »neue Prioritäten« für die »großen Aufgaben der Politik am Ende dieses Jahrhunderts« eingefordert hatte.

Redenschreiber Engelhard neigt zur Respektlosigkeit gegenüber jenen, die er mit Gedanken versorgt. »Ist Ihnen, lieber Leser«, fragte er einmal in einem Zeitungsbeitrag, »auch schon aufgefallen, wie seltsam sich die Menschen bei uns verändern, nachdem sie ein hohes politisches Amt übernommen haben? Nach einem halben Jahr etwa strahlt aus allen ihren Bewegungen, ihren Blicken, ihren Worten eine gewisse majestätische Feierlichkeit. Sie geben sich, ich möchte sagen, wie mit Reichsöl gesalbt.«

Als sich Engelhard erstmals beim Neujahrsempfang in von Weizsäckers Umgebung zeigte, gingen gleich danach im Dutzend die Anrufe empörter Unionsabgeordneter in der Villa Hammerschmidt ein.

Doch mit der Gewichtsverlagerung in der Stellenauswahl will es der Präsident einstweilen genug sein lassen. Noch zögert und zaudert von Weizsäcker, seiner Präsidentschaft schärfere politische Konturen zu geben. »Er ist gewiß der intelligenteste aller bisherigen Bundespräsidenten«, befindet einer seiner Gehilfen, »aber kein einziger hat so langsam gelernt, was Bundespräsident zu sein heißt.«

Der seit sieben Monaten amtierende 64jährige möchte sein Zuwarten keineswegs als Feigheit vor den Freunden in der CDU-Regierung ausgelegt wissen. Er halte sich, so versucht er Ungeduldige zu beruhigen, nur an seinen Plan, es langsam angehen zu lassen. In Kenntnis seiner, dank des Grundgesetzes geringen Machtmittel mag er Präsidentenworte nicht inflationieren, sich in Interviews und Ansprachen am liebsten nur zu Wort melden, wenn er wirklich etwas zu sagen hat.

Dabei hätte er den regierenden Konservativen einiges mitzuteilen. Wenn er nach Politik und Regierungskunst seines Parteifreundes Kohl befragt wird, verfalle der Präsident - so ein CDU-Präside - »in tiefes Nachdenken«. Und: »Dann beginnt bei ihm das Wiegen des Kopfes, weil er zumindest in der gegenwärtigen Erscheinungsform der Regierung Kohl keine Garantie für die Bewältigung der Zukunftsaufgaben dieses Landes sieht.« Den Präsidenten bedrücke, wie brüchig das Verhältnis zwischen Bürgern und Staat geworden sei, nachdem die Bonner Politik allzuoft gegen geschriebene und ungeschriebene Regeln dieser Demokratie verstoßen habe.

Ihm mißfalle auch die bundesdeutsche »Absicherungsgesellschaft« mit ihrer Neigung, einmal Erreichtes auf jeden Fall zu behaupten, selbst auf Kosten der Solidarität in einer Gesellschaft. Das Arbeitslosenproblem belaste ihn, und kreuzunglücklich sei der Präsident, wenn er die Kohl-Regierung die deutsche Frage stellen hört.

Seine Meinung dazu sagte er sogar schon offen, laut und deutlich. Schon im letzten Oktober, als ihm das Gerede vom rechten Rand der Union über die Oder-Neiße-Linie und über ein künftiges Deutschland in den Grenzen von 1937 zuviel geworden war, hatte er beim Besuch des rumänischen Präsidenten Nicolae Ceausescu namens der Bundesrepublik erklärt: »Sie hat keine Gebietsansprüche gegen andere Staaten, sie wird solche auch in Zukunft nicht erheben.«

Vielen in der Christen-Fraktion ging dieser Verzicht für kommende Zeiten viel zu weit.

Den Auftritt des Kanzlers Kohl beim Schlesier-Treffen sieht von Weizsäcker mit gemischten Gefühlen, das Motto »Schlesien bleibt unser« hält das Staatsoberhaupt auch in der abgewandelten Form für schlimm.

Für den liberalen Christdemokraten und ehemaligen Berliner Bürgermeister war es keine Überraschung, wie weit die Vertriebenen-Funktionäre ihr Spiel mit Kanzler Kohl trieben. Das kennt er aus gemeinsamen Oppositionszeiten, wenn der CDU/CSU-Fraktionschef Kohl, harmoniebeseelt, lange zögerte, den ostpolitischen Kurs der Union festzuklopfen. Die Pflöcke setzten dann die Reaktionäre auf der rechten Seite.

Richard von Weizsäcker sieht, welchen Schaden in Ost und West das Vertrauen in die Deutschen nehmen kann. Kohl sieht es nicht.

An der Bonner Außenpolitik hat der Präsident ohnehin einiges auszusetzen. Er vermißt neue Gedanken, neue Ansätze, ein gestalterisches Konzept und findet Bonns Außenpolitik im Formelkram erstarrt. Wenn Franz Josef Strauß über Hans-Dietrich Genschers »Uno-Phraseologie« schimpft, kritisiert von Weizsäcker das so: »Ich bin kein Freund des gebetsmühlenhaften Repetierens von Formeln.«

Bei seinen Staatsbesuchen in Jordanien und Ägypten, wo er in der vergangenen Woche mit bescheidener Delegation anreiste - das früher übliche Gefolge hatte er rigoros zusammengestrichen -, handelte er danach. Er verzichtete darauf, all die Nahost-Deklarationen der Uno oder der Europäischen Gemeinschaft herunterzuleiern, und gab seinen Gastgebern König Hussein und Präsident Mubarak ohne Schnörkel zu verstehen: Araber und Israelis müßten sich selber zu einer Friedenslösung durchquälen. »Wir können den Parteien die eigenverantwortliche Gestaltung ihrer Zukunft nicht abnehmen«, die Europäer könnten nur Beistand leisten.

So vermag der neue Präsident seinem Unmut über die Bonner Regierenden nur behutsam Laut zu geben. Er möchte als Christdemokrat ungern der Opposition Argumente liefern, die sich gelegentlich schon auf ihn beruft; offen will sich von Weizsäcker nicht gegen Kohl in Stellung bringen lassen.

Kanzlervertraute setzen darauf, das strahlende Ansehen des Präsidenten werde schon bald durch Amtspflichten getrübt. Sie könnten recht behalten: In Ägypten flog der Vertreter des deutschen Volkes auch als Vertreter der deutschen Atomwirtschaft ein. Ausgestattet mit einer Bürgschaftszusage der Bundesregierung über 2,6 Milliarden Mark, sollte von Weizsäcker bei Mubarak dafür werben, daß der Zuschlag für ein 1000-Megawatt-Kernkraftwerk nicht der amerikanischen oder französischen Konkurrenz, sondern der deutschen Kraftwerk Union (KWU) erteilt wird. Von Weizsäcker: »Ich kann doch nicht aus Glace-Handschuh-Vorstellungen sagen, Sales-promotion ist nicht Sache des Bundespräsidenten.« Die Sache der deutschen Kernkraftgegner vertrat er jedenfalls nicht.

Ebenso als Amtspflicht müßte von Weizsäcker dem Staatschef Paraguays, Alfredo Stroessner, die Honneurs machen, den Franz Josef Strauß über Kohl in die Bundesrepublik hatte einladen lassen. Des Präsidenten Problem: Der Gast gilt als einer der berüchtigsten Diktatoren, der es mit Menschenrechten nie genau nahm. Von Weizsäcker müßte sich ihm gegenüber in Stellung bringen, gegen Kohl und Strauß.

Mitarbeiter raten dem Zaudernden ohnehin zu mehr öffentlichem Bekennermut: Vor Kohl brauche er keine Angst zu haben. Der könne dem überparteilichen Staatsoberhaupt wenig, der Präsident aber dem in den Parteienstreit verstrickten Kanzler manches anhaben. _(Mit König Hussein, Frau Marianne und ) _(Königin Nur. )

Mit König Hussein, Frau Marianne und Königin Nur.

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