»Dann wird es heiß«
Am 11. April 1989 war auf der Richtfunkstrecke Bonn-Berlin mal wieder ordentlich was los. Die Abhörspezialisten der Stasi-Hauptabteilung (HA) III (Funk-Aufklärung) hörten dem Generalsekretär der CDU Heiner Geißler zu. Der berichtete seinem Kollegen Ulf Fink über einen gescheiterten Versuch, ihn kaltzustellen.
Geißler: Die I ...*, die A ...* wollten einen Aufstand gegen mich ... (Kohl) wollte, dass ich das Innenministerium übernehme, und dann wäre ich verheizt worden und kaputtgegangen. Damit hätten alle Rechten erreicht, was sie wollen.
Fink: Ja, ja, genau.
Geißler: Wenn der Parteivorsitzende, das Kanzleramt fünf Jahre hindurch erklären, das Adenauer-Haus ist eine kommunistische Zentrale, dann glaubt es irgendwann halt auch mal einer von den doofen Mittelständlern.
Der damalige Leiter der Abhörtruppe Horst Männchen spottet noch heute über »die Telefonitis« im Westen, die, »begünstigt durch Unvorsichtigkeit und Bequemlichkeit« bei den Zielpersonen, die Arbeit der Stasi-Lauscher erleichtert habe.
Rund 150 000 Seiten Gesprächsprotokolle wurden pro Jahr von den Funkaufklärern getippt. Zur Auswertung gingen die Papiere an die diversen Abteilungen des Ost-Berliner Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Die Gefahr, dass Stasi-Lauscher die mitgehörten Gespräche in ihrem Sinne frisiert haben, schätzen Experten als äußerst gering ein. Schließlich sollten die Abhörer ihren Vorgesetzten ein realistisches Bild des Gegners liefern.
An eine propagandistische Nutzung des Materials wurde in diesem Stadium der Informationsgewinnung nicht gedacht. Dennoch: Als Beweismittel in Gerichtsverfahren werden derlei Dokumente häufig nicht akzeptiert.
Manche Passage in den Lauschakten mutet einfach nur skurril an. Am 15. April 1989 freuten sich die Horcher über ein Telefonat des Staatssekretärs im Kanzleramt Waldemar Schreckenberger, der sich laut Protokoll nach seinem Rausschmiss als Geheimdienstkoordinator bei einer Vertrauten ausweinte.
Schreckenberger: Das ist alles sehr, sehr schlecht. Jetzt habe ich noch so eine Dauerfahrkarte, die geht noch bis Ende nächster Legislaturperiode, hoffentlich nehmen sie die mir nicht ab.
Vertraute: Ja, du wirst doch sicher auch nicht im Mai, im Juni da in Bonn rumsitzen wollen.
Schreckenberger: Ich habe jetzt im Keller noch Akten, die ich damals von Mainz mitgebracht habe, eine ganze Kiste voll. Das ist ein ganz scheußliches Geschäft. Also, ich bin der einzige beamtete Staatssekretär, der geht. Das (gemeint ist Kohl -Red.) ist schon ein elender A ...*. Nur weil es halt ein paar Mal Kritik gab.
Vertraute: Na gut, du hättest ihn jetzt genauso noch mal erpressen können.
Schreckenberger: Warum soll ich ihn erpressen?
Vertraute: Das geht, ich meine, der hängt ja voll drinne, mit allen möglichen Dingen.
Welches potenzielle Erpressungsmaterial gemeint war, blieb bei diesem Telefonat im Dunkeln. Andere Drohungen wurden klar ausgesprochen. Am 18. Oktober 1989 meldete sich der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz fern-
mündlich bei Kohl-Intimus Eduard Ackermann.
Die Stasi dokumentierte den Wortlaut: Der Chef des Axel Springer Verlages Peter Tamm wünsche den Kanzler zu sehen. Ackermann: »Ah, das ist gut.«
Dann erläutert Scholz, Tamm bemühe sich um die Lizenz für den Aufbau eines privaten Mobilfunknetzes:
Da ist ja die Springer-Gruppe in einem dieser konkurrierenden Teams drin.
Obwohl eine Ausschreibung läuft und die Bundespost unter neun Bewerbern dem meist geeigneten den Zuschlag geben soll, referiert Scholz, die Regierung solle sich nach Ansicht von Tamm in den Vorgang einmischen.
Scholz: Mit dem Schwarz-Schilling (Postminister -Red.) scheint er da einig, aber er sagt, das entscheidet doch der Kanzler. Und wahrscheinlich wird es so sein, und Kirch ist ja in einer konkurrierenden Gruppierung drin. Ich will mal meinen persönlichen Eindruck nur sagen. Wenn der Tamm in der Sache Rückenwind kriegt, wird er sehr löhnen. Das ist eines der ganz großen Geschäfte der Zukunft. Das muss man klar sehen.
Ackermann: Ja, ich wär auch dafür.
Scholz: Aber wenn er das nicht bekommt, dann wird es heiß.
Ackermann: Na ja, das kann ich mir schon denken.
Scholz: Sie können dem Kanzler ruhig sagen, ich habe da sehr geworben für. Tamm ist bereit, volles Rohr mitzugehen für 90 (Bundestagswahljahr -Red.)...
Ackermann: Ja, ja, wir brauchen mindestens so einen Verlag im Kreuz, das wäre schon ganz gut.
Andere Abhörprotokolle widerlegen auf das Drastischste die Legende von der politischen Unabhängigkeit des Rundfunks in der Bundesrepublik.
Am 4. April 1989 um 19.45 Uhr erhält der Leiter der Hauptabteilung III die Mitschrift eines Telefonats vom gleichen Tage.
Der Berliner CDU-Politiker Jürgen Wohlrabe und der Staatssekretär im Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen Walter Priesnitz besprechen die Neubesetzung des Intendantenpostens beim Sender Rias. Zunächst geht es um die Qualitäten des Kandidaten Volker Hassemer, damals Kulturexperte der Berliner CDU.
Wohlrabe: Nicht nehmen ... Du kommst mit tiefsten Sorgen nach Hause. Der ist genial, aber ein Geldchaot, die Etatleute werden dich nicht mehr schlafen lassen. Habt ihr auch Westdeutsche?
Priesnitz: Der Röhl (damals Chefredakteur ARD-Aktuell -Red.) aus Hamburg?
Wohlrabe: Nein.
Priesnitz: Den Staisch (damals ARD-Korrespondent in Washington -Red.) aus Amerika?
Wohlrabe: Überhaupt nicht ... Den haben wir abgelöst als Chefredakteur des NDR ... Mach mal weiter, ich gebe jetzt subjektive Meinungen, aber ich kenne die Typen ja alle.
Priesnitz: Ulrike Wolf?
Wohlrabe: Die ist Klasse, mein Mädel. Die ist besser als zwei Kerle.
Eine andere Frau wiederum fühlte sich, so die Gesprächszusammenfassung der Stasi im Mai 1989, in ihrem Job gemobbt. Über Cornelia Schmalz-Jacobsen heißt es:
(Sie) schildert ihre Probleme als FDP-Generalsekretärin. So müsse sie besonders auf Lüder (FDP Berlin -Red.) aufpassen. Otto (Graf Lambsdorff) stehe fest hinter ihr. Sie verstehe nicht, wie Scholz ihr habe zureden können, die Funktion zu übernehmen.
Der raue Umgang von FDP-Männern mit Frauen ist auch im Abhörprotokoll eines Gespräches zwischen Klaus Kinkel und
Alexander von Stahl aus dem April 1989 dokumentiert. Es ging um eine Stellungnahme zum Hungerstreik von RAF-Häftlingen.
Kinkel: Mit der Limbach habe ich deshalb Krach. Weil die d ...* K ...* mich ... angerufen hat und nichts gesagt hat. Die habe ich abends angerufen und habe ihr was gesagt, das wird sie sich hinter die Ohren schreiben.
von Stahl: Sie sind also praktisch kein guter Ansprechpartner für die?
Kinkel: Nein.
Aufklären konnte das MfS mit Hilfe ihrer Lauschaktivitäten auch die Verstrickung Westdeutschlands in den internationalen Waffenhandel.
So plaudern am 25. Januar 1989 FDP-Chef Otto Graf Lambsdorff und der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Dieter von Würzen laut MfS über den Export britischer »,Tornado''-Kampfflugzeuge in den Sudan mit Beteiligung von BRD-Banken/Firmen bei Finanzierung":
BM Schäuble hat Unterstützung gegeben (u. a. an Bayerische Landesbank), Bundessicherheitsrat hat keine Einwände.
Bemerkenswert ist auch, was »Quelle 4« am 8. März 1989 an die Zentrale meldet: Zwei Siemens-Mitarbeiter »besprechen die Abwicklung des gemeinsamen Projektes zwischen der DDR und der Siemens AG für den Irak«.
Im Dezember desselben Jahres mussten Mielkes Mannen mithören, wie der Klassenfeind dem DDR-Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski nach dessen Flucht aus der DDR eine weiche West-Landung ermöglichte. »Quelle 30« an Leiter:
Die Senatorin für Justiz Limbach und der Polizeipräsident Scherz von Westberlin erachten es als notwendig, Maßnahmen einzuleiten zur eventuellen Festnahme einer männlichen Person (Alexander Schalck-Golodkowski -Red.), um politischen Vorwürfen eines Untätigseins aus dem Wege zu gehen. Der Generalbundesanwalt übt jedoch Zurückhaltung in Bezug auf Ausstellung eines Haftbefehls.
Über andere Personen mit Stasi-Kontakten findet sich eher Bizarres in den Protokollen. Als der CDU-Rechtsaußen Heinrich Lummer im September 1989 wegen amouröser Eskapaden mit einer Stasi-Agentin in Ost-Berlin in die Presse gerät, meldet sich ein Berliner Kumpel telefonisch bei Lummers Sekretärin. Die teilt ihm mit, der Chef sei »in einer Sitzung«.
Daraufhin bittet das CDU-Mitglied sie, Lummer auszurichten, die Veröffentlichung der Stasi-Kontakte sei »eine Intrige von Parteifreunden«. Dennoch hielten er und andere »unbeirrt« an einer geplanten Motorrad-Fete fest, an der auch Hobby-Biker Lummer unbedingt teilnehmen müsse:
Hein stellt eine BMW mit Seitenwagen zur Verfügung. Das heißt also, der Heinrich Lummer kann nicht umkippen.
KATRIN KLOCKE, GUNTHER LATSCH
* Wörter von der Redaktion verkürzt.