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»Darin bin ich mit Kohl einig«

Der politische Zickzack-Kurs von Verteidigungsminister Scholz
aus DER SPIEGEL 3/1989

Gleich zweimal sorgte Verteidigungsminister Rupert Scholz in der vorigen Woche für Verwirrung in Bonn. Bei der Diskussion um die Modernisierung atomarer Kurtstreckenraketen und um die Reduzierung von Tiefflügen mußte er seine Position korrigieren.

Im SPIEGEL-Gespräch der vergangenen Woche hatte Scholz die Verlagerung von Übungsflügen ins Ausland angekündigt:

»Ferner wird gerade ein Nato-Ausbildungsprogramm mit einem Flugaufkommen von jährlich 1000 Stunden von Deutschland nach Belgien verlegt.«

Nachdem die belgische Regierung die Existenz entsprechender Vereinbarungen bestritten hatte, relativierte Scholz in einem ZDF-Interview am Mittwoch abend seine Aussage:

»Die Wegnahme dieser tausend Flugstunden . . . bedeutet nicht, daß das nun definitiv alles nach Belgien geht . . .

Die Folge ist die, daß im Zusammenhang mit der Verlegung dieses entsprechenden Trainingszentrums der Nato nach Belgien - und ich hoffe, daß dieses alles so läuft, wie es vorgesehen ist -, daß dann zwischen den Bündnispartnern, und das ist von belgischer Seite natürlich richtig gesagt worden, fair. Und ich habe auch heute mit meinem belgischen Kollegen, dem Minister Croeme, noch einmal darüber gesprochen, daß hier faire Regelungen von allen Bündnispartnern erbracht werden.«

Irritationen schaffte der Verteidigungsminister auch mit Äußerungen zur Raketendebatte. In einem »Bunte«-Interview sagte er Anfang der vergangenen Woche:

»An der Modernisierung dieser Waffen führt auf Dauer kein Weg vorbei. 88 veralteten Lance-Systemen des Westens mit 120 Kilometer Reichweite stehen 1365 moderne Systeme des Warschauer Paktes mit zum Teil über 300 Kilometer Reichweite gegenüber. Selbst wenn der Osten bei den Abrüstungsverhandlungen noch weitere Zugeständnisse macht: Eine dritte Null-Lösung zusätzlich zu den Mittel- und Langstreckenraketen kommt nicht in Betracht. Darin bin ich mit Kanzler Kohl einig.«

Am Mittwoch ging der Bundeskanzler jedoch vor der Bundespressekonferenz auf Distanz zu seinem Minister:

»Ich halte die öffentliche Diskussion im Augenblick für überhaupt nicht nützlich.«

Wenige Stunden später reagierte Scholz im ZDF-Interview:

»Diese Diskussion hat Zeit, denn bis Mitte der neunziger Jahre . . . sind die Systeme, die bei uns stehen, voll einsatzfähig.«

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