Zur Ausgabe
Artikel 75 / 128
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

AUSTRALIEN Das Gesetz der Meere

Flüchtlingsdrama um den Frachter »Tampa": Premier Howard biedert sich mit hartem Kurs bei seinem Wahlvolk an - ein Lehrbeispiel für die Angst der Ersten vor der Dritten Welt.
Von Rüdiger Falksohn und Jürgen Kremb
aus DER SPIEGEL 36/2001

Fast eine Woche lang ankerte das norwegische 44 000-Tonnen-Schiff »Tampa« vor der australischen Weihnachtsinsel, ein rostroter Frachter mit graustufiger Containersilhouette und einer Extraladung Passagiere, die für heftige diplomatische Konfrontationen sorgten: 460 Boatpeople aus Afghanistan, Pakistan und Sri Lanka, von der »Tampa« nahe Indonesien aus Seenot gerettet.

Als »tollen Kerl« feierten Norwegens Regierungschef Jens Stoltenberg und seine ganze Nation den 61-jährigen Kapitän Arne Rinnan, der eigentlich nur tat, was das Gesetz der Meere fordert, jener uralte Kodex, dem zufolge Schiffbrüchigen grundsätzlich geholfen werden muss. Australien aber, wieder einmal mit asiatischen Flüchtlingen in seinen Hoheitsgewässern konfrontiert und von aller Welt aufgefordert, ihnen die Einreise zu gestatten, schaltete auf stur: Premier John Howard schickte Elitesoldaten und Militärärzte auf die »Tampa«, eine Anlandung verbot er ganz.

Nach tagelangem Gezerre, während dessen sich die Mehrheit der sonst so lockeren Australier ungeniert als Fremdenfeinde outete, löste sich am vorigen Samstagmorgen der Knoten. Nach Vermittlung des Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, verkündete die australische Regierung, dass die Boatpeople von anderen Ländern aufgenommen würden. 150 Flüchtlinge werden nach Neuseeland gebracht, der Asylbewerberstatus der anderen wird in der pazifischen Inselrepublik Nauru überprüft.

Was sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit unter sengender Sonne im Indischen Ozean bis dahin abgespielt hatte, waren gleich mehrere Lehrstücke: über das Geschäft mit armen Schluckern aus Hungerländern, über das Verhältnis von internationalem Seerecht und nationalen Interessen und über das kaltblütige Kalkül, mit dem Australiens Premier John Howard Wahlkampf macht. Nicht zuletzt warf die Affäre »Tampa« ein Schlaglicht auf Australiens Umgang mit unerwünschten Einwanderern.

Experten schätzen das Geschäft mit Flüchtlingen, die aus ihrer asiatischen Heimat Richtung fünfter Kontinent aufbrechen, auf 100 Millionen Dollar pro Jahr. Eine Drehscheibe ist üblicherweise Bangkok, wo jährlich mehr als tausend Reisende aus Vorder- und Zentralasien ohne Visum abgefangen werden und nicht selten für Jahre in Massenzellen, den berüchtigten Tigerkäfigen, verschwinden.

Für das benachbarte Malaysia brauchen Muslime kein Visum. Wer Kuala Lumpur erreicht und dann den Süden der Malaiischen Halbinsel, wird nachts mit winzigen Fischerbooten über die Straße von Malakka nach Sumatra geschleust. Zum Teil müssen die Flüchtlinge monatelang in Jakarta ausharren. Die letzte Wegstrecke ist wohl eine der mörderischsten Fluchtrouten von der Dritten in die Erste Welt. Der Transport ist fest in der Hand von Syndikaten in Indonesien, die Behörden werden bestochen.

Wer es auf eine nordaustralische Insel schaffe, verbreiten die Schlepper, dem sei Asyl sicher. Bis zu 2500 Dollar kostet ein Platz in einer der Nussschalen, die von der Südküste Javas zur Weihnachtsinsel aufbrechen oder an Bali, Flores und Westtimor vorbei ostwärts kreuzen in Richtung auf die unwirtlichen Ashmore Inseln westlich von Darwin, wo die Passagiere häufig einfach ausgesetzt werden.

Zwischen September 1999 und Juli 2000 erreichten 4175 Boatpeople in 74 Schiffen australisches Territorium; 94 Prozent durften bleiben. Bis Juli dieses Jahres trafen weitere knapp 4000 Menschen auf 34 Booten ein. Der August hingegen war ein neuer Rekordmonat: Allein zwischen dem 16. und 22. landeten vier Boote weit über 1000 Asylsuchende an. Ein weiteres Schiff mit 140 Afghanen erlitt südlich von Java Schiffbruch.

Weil manche Flüchtlinge ihren Schleusern in Extremfällen für die gesamte Route bis zu 13 000 Dollar gezahlt haben, bezweifelt die Regierung in Canberra das Argument von der wirtschaftlichen Notlage. Howard will vielmehr ein »deutliches Signal« setzen: »Wir sind zwar ein humanitäres, anständiges Land, aber wir sind keine Nation, die ihre souveränen Rechte mit Füssen treten lässt.« Man will selbst bestimmen, wer willkommen ist und wer nicht.

Lagerhaltung ist für Howard weiterhin die beste Art, mit unerwünschten Fremden umzuspringen, sofern man sie nicht schon auf See abfängt und zurückschickt. Seit 1994 besteht Internierungspflicht für illegale Einwanderer, eine Linie, die von der Labor-Opposition mitgetragen wird.

Sechs solcher Auffanglager gibt es derzeit. Einwanderungsminister Philip Ruddock, »Australiens oberster Rausschmeißer«, wie ihn der TV-Satiriker Peter Berner nennt, ordnete vorsorglich den Umbau von drei Militärbasen an: Sie sollen bis zu 3000 Menschen aufnehmen und damit die Kapazität fast verdoppeln. »Diese Leute fliehen nicht vor Verfolgung, sondern sie versuchen einzuwandern«, sagt Ruddock. Die abschreckenden Zustände in den »detention camps« sind durchaus gewollt - immer häufiger kommt es deshalb zu Fluchtversuchen und zu Unruhen. Psychologen und Mediziner, aber auch Greiftrupps sind im Dauereinsatz.

Im Lager Curtin nahe Derby (Westaustralien) sind seit Wochen ein 16-jähriger Junge und ein 12-jähriges Mädchen im Hungerstreik; der Junge hat sich aus Protest gegen die Zustände im Camp die Lippen vernäht.

Im Lager Villawood in Sydney beging am 26. Juli ein Insasse nach kaum 24 Stunden Haft Selbstmord. Ihm war am Vortag nach der Ankunft am Flughafen sein Visum entzogen worden. Kurz zuvor waren zwei Gruppen von je 23 Internierten ausgebrochen, die erste durch die Kanalisation, die zweite durch eine schlecht bewachte Moschee.

Auch im südaustralischen Lager Woomera kommt es immer häufiger zu Selbstmord- und Fluchtversuchen. Anfang Juni flohen drei Iraner und sprangen auf einen vorbeikommenden Frachtzug, um an die Ostküste und weiter nach Neuseeland oder Kanada zu gelangen. Sie erwischten den Gegenzug, wurden in Perth gefasst und müssen nun mit bis zu fünf Jahren Gefängnis rechnen.

Schon werden Vorschläge diskutiert, Lagerinsassen mit elektronischen Fußfesseln zu versehen. »Wenn zum Beispiel deutsche Firmen ein System anbieten können«, sinniert Ruddock, »das nicht batterieabhängig ist und ein Signal ausstrahlt, das so lange verfolgt werden kann, wie die Leute in unserem Land sind, dann wäre ich interessiert, mir diese Technik anzusehen, vorausgesetzt, die Fessel lässt sich nicht entfernen.«

Einstweilen vertraut der Minister auf die Dienste eines der größten privaten Gefängnisbetreiber der Welt: Die Internierungslager werden von der Australasian Correctional Management (ACM) betreut, einer Tochter der US-amerikanischen Wackenhut Corrections Corporation. Die verwaltet weltweit 40 000 Betten hinter Gittern, vorwiegend in den USA, aber auch in Neuseeland, Puerto Rico und Südafrika. Insgesamt 10 094 Angestellte arbeiten für Wackenhut, der Jahresumsatz beträgt 2,5 Milliarden US-Dollar.

Auch mit schärferen Gesetzen rüstet die Regierung in Canberra gegen die Asylsuchenden auf: Der Rechtsweg soll drastisch verkürzt werden, Revisionstribunale sollen Beschwerden unwiderruflich entscheiden. Die Sicherheitsbestimmungen in den Lagern könnten so verschärft werden, dass Wachbeamte künftig selbst Zehnjährige einer Leibesvisitation unterziehen dürfen.

Dass der Flüchtlingsstrom derzeit so anschwillt, ist allerdings auch eine Folge des guten Rufs, den Australien noch immer genießt. Das UNHCR führt den Kontinent als drittwichtigstes Einwanderungsland. In den letzten 50 Jahren hat Australien 600 000 Flüchtlinge eingegliedert, zusätzlich zu den 5,7 Millionen regulären Immigranten. Jedes Jahr wird ein Kontingent von 12 000 neuen Plätzen bewilligt, davon bis zu zwei Drittel für Flüchtlinge und Asylsuchende. Wer im Ausland in einem Uno-Flüchtlingslager geprüft und anerkannt wurde, darf einreisen, das waren voriges Jahr etwa 4000 Personen.

In der »Tampa«-Affäre stand fast die ganze Nation, die noch im vergangenen Jahr Olympia als heitere Multikulti-Fete zelebrierte, hinter ihrer Regierung. 72 Prozent glauben, dass Asylsuchende fair behandelt werden. 86 Prozent stimmten in einem Internet-Forum dafür, Boatpeople sofort zurückzuschicken. »Genug ist genug!«, empörten sich Anrufer im Radio.

John Howard hört das gern. Am Jahresende stehen Bundeswahlen an, und seine bislang schwächelnde konservativ-nationalliberale Koalition spürt Aufwind. Deswegen wird die Einwanderungspolitik auch von der Opposition gebilligt: »Die Labor-Party ist gegenüber unerwünschten Einreisenden genauso hart wie die Regierung«, erklärte Sprecher Con Sciacca.

Erst zum Wochenende mehrten sich besonnenere Stimmen, zumal die weltweite Empörung auch ins australische Bewusstsein drang. »Eine solch unhaltbare Handlungsweise habe ich noch nie bei einem Küstenstaat erlebt«, hatte etwa Norwegens Außenminister Thorbjørn Jagland seinen Kollegen Alexander Downer in Canberra spontan am Telefon beschimpft.

Die Lösung des »Tampa«-Konflikts wird, da sind sich Kenner sicher, an Australiens Ausländerpolitik kein Jota ändern. Für den Fall eines Regierungswechsels versprach Labor bereits, die Küstenwache kräftig aufzurüsten.

Der Wissenschaftler Donald McMasters von der Universität Adelaide beobachtet denn auch einen Rückfall in die Politik des »Weißen Australien«, die Mitte des 19. Jahrhunderts Chinesen von den Goldfeldern des Kontinents fern halten sollte und bis in die siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts weitergeführt wurde. Die derzeitige Einwanderungspolitik sei schlicht »rassistisch«. RÜDIGER FALKSOHN,

ANDRÉ FOULON, JÜRGEN KREMB

André Foulon
Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 75 / 128
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.