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Justiz Das gewisse Etwas

Der O.J.-Simpson-Prozeß macht deutsche TV-Manager begehrlich. Sie fordern von Bonn die Zulassung von Gerichtsfernsehen.
aus DER SPIEGEL 5/1995

Der Mann ist sich seiner Wirkung bewußt. Den Kopf halb nach rechts gewendet, die Augen unter gerunzelter Stirn wachsam seitwärts spähend, sitzt der Angeklagte O.J. Simpson vor den Schranken des Fernsehens.

Die unbewegte Kamera oben rechts im Gerichtssaal von Los Angeles ist nicht zudringlich, aber stets gegenwärtig. Die gut trainierte Miene des Footballstars und Werbeprofis gehört zum Instrumentarium seiner gewieften Anwälte. Über die Bildschirme von Millionen Amerikanern läuft, in monomanem Gleichmaß, ohne die gewohnte rasante Schnittfolge, ein langes Fernsehspiel um Leben und Tod, Schuld und Sühne.

In Deutschland, wo ein gestrauchelter Football-Akteur von den Cologne Crocodiles oder den Munich Cowboys kein Kamerateam an die Gerichtstür locken würde, gelangte die Permanenz-Übertragung von Simpsons Doppelmordprozeß in den USA breit in die Nachrichtensendungen von ARD, ZDF und Privatprogrammen. Via Satellit erlebten die Deutschen, was hierzulande gesetzlich verboten ist: Fernsehaufnahmen aus dem Gerichtssaal.

Während herkömmlich im Fernsehland Bundesrepublik Strafprozesse als Gesellschaftsspiel nachgestellt werden ("Wie würden Sie entscheiden?"), sind amerikanische Juristen längst dabei, die Gerichtswirklichkeit TV-gerecht zu inszenieren. »Sind Sie eine Art Sex-Maschine?« wurde Prominentensproß William Kennedy Smith Ende 1991 in seinem Vergewaltigungsprozeß von der Anklägerin gefragt, und die weltweit sendende CNN-Kamera sah zu.

Das Reality-Spiel von Blut-, Sex- und Drogenrausch macht deutsche Fernseh-Manager nun mutig. Ein bißchen Gerichtsfernsehen, fordern einige, müßte auch hierzulande erlaubt sein - natürlich in netter Form. _(* Im Oktober 1993 beim Prozeß um das ) _(Attentat auf die Tennisspielerin Monica ) _(Seles. )

»Das Spektakel ist überhaupt nicht in meinem Sinn«, beteuert Karl-Ulrich Kuhlo, 47, Geschäftsführer des Berliner Nachrichtensenders n-tv. Dabei ist Kuhlo entschlossen, den Vorreiter zu machen.

Gerichtsverhandlungen, so die Logik des Fernsehmannes Kuhlo, seien auch in Deutschland schon stets öffentlich. Ergo: »Im Jahre 1995 heißt Öffentlichkeit Fernseh-Öffentlichkeit, und deswegen meine ich, daß natürlich Fernsehkameras in Gerichtssäle gehören.«

Gegen Ende dieser Woche will er bei Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und den Bundestagsfraktionen ein Rechtsgutachten abliefern. Der Verfasser, der Münchner Anwalt Mathias Schwarz, gilt zugleich als Vertrauensmann des Medienunternehmers Leo Kirch.

Schwarz argumentiert so: »Wären alle Prozeßbeteiligten einverstanden, stünde der Übertragung nichts entgegen, weil das Persönlichkeitsrecht nicht betroffen wäre. Sind die Beteiligten nicht einverstanden, müßte der Richter im Einzelfall über die Zulassung von Funk und Fernsehen entscheiden.«

Das Drehverbot nach dem Gerichtsverfassungsgesetz hält der Medienjurist für reformbedürftig, wenn nicht für verfassungswidrig. Es dürfe nicht generell das Grundrecht der Angeklagten auf Persönlichkeitsschutz vor dem Grundrecht auf Freiheit der Berichterstattung rangieren. Auch vor Gericht müsse - wie sonst bei der Pressearbeit - im Einzelfall zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz abgewogen werden.

Kuhlo versichert, er wolle keinesfalls um der Einschaltquoten willen Prozesse über Verbrechen an Kindern senden oder der Resozialisierung von Angeklagten schaden. Dafür sei n-tv zu seriös.

Doch solche Schwüre stoßen bei der öffentlich-rechtlichen Konkurrenz auf Mißtrauen. Die Privatsender suchten doch nur, mutmaßt Tagesschau-Chef Ulrich Deppendorf in Hamburg, »das Eyecatching, das gewisse Etwas« vor Gericht.

Ein paar von seinen Kameras hätte aber auch Deppendorf gern in den Gerichtssälen: »Ich fände es sehr gut, wenn die großen Prozesse aus dem Bundesverfassungsgericht übertragen werden könnten.«

Vorsichtige Annäherung an das Problem auch beim ZDF. Anstalts-Justitiar Carl-Eugen Eberle schwört zwar: »Keine generelle Berichterstattung, insbesondere bei Strafprozessen.« Doch immerhin: Urteilsverkündungen aller Art, freilich ohne zudringlichen Schwenk auf den Angeklagten, möchte auch das ZDF gern senden, ebenso Entscheidungen höherer Instanzen über Rechtsfragen oder Verwaltungsgerichtsprozesse mit TV-versierten Rechtsprofessoren.

Mit untrüglichem Gespür für den Trend forderte vorigen Mittwoch auch der SPD-Medienpolitiker Peter Glotz »mehr Transparenz gegenüber Richtern und dem Gericht« durch mehr Sendefreiheit in laufenden Prozessen. Die Sorge mancher Juristen vor Show-Einlagen »eitler« Richter oder Anwälte teilt Glotz nicht. In der Politik, so der Bundestagsabgeordnete, bringe die Eitelkeit von Abgeordneten schließlich auch niemanden auf die Idee, die Kameras im Parlament abzuschalten.

Schon jetzt lassen sich die Kameraleute nur mit Mühe aus den Strafgerichtssälen drängen. Ganze Scharen von TV-Leuten mitsamt einschüchternder Technik stürmen regelmäßig zur Anklagebank, wenn, oft in Handschellen, der Angeklagte hereingeführt wird. Mit verzweifelten und entwürdigenden Versteckspielen wehren sich Prozeßteilnehmer gegen die Zudringlichkeit der Fernsehgewalt.

Rudolf Gerhardt, langjähriger ARD-Justizreporter, sieht in der geduldeten TV-Praxis, im Gerichtssaal bis knapp vor dem offiziellen Verhandlungsbeginn zu filmen, »Umwege um das Tabu« des Gerichtsverfassungsgesetzes.

Gerade in der Karlsruher Residenz des Rechts wankt das Tabu schon. Bei den Entscheidungen des Verfassungsgerichts über Awacs-Flüge deutscher Soldaten auf dem Balkan oder den Blauhelm-Einsatz in Somalia drängten sich vorletztes Jahr 30 bis 40 Fernsehleute mit mindestens 16 Kameras. Ein Pulk von Ü-Wagen umringte das Gerichtsgebäude.

Kuhlos n-tv ging damals den entscheidenden Schritt weiter: Beim Awacs-Prozeß ließ sein Aufnahmeteam nach dem Abschaltkommando des damaligen Senatsvorsitzenden Ernst Gottfried Mahrenholz die Kamera heimlich weiterlaufen.

Ausschnitte aus der Urteilsbegründung gingen illegal über den Sender, n-tv bekam vom Verfassungsgericht Hausverbot angedroht. Nach einer Entschuldigung verzichtete Mahrenholz darauf.

Dabei kann sich Kuhlo mit seiner Forderung nach freiem Zutritt zu den Gerichtssälen auf die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts berufen. Die Richter haben der Meinungs- und Pressefreiheit eine »schlechthin konstituierende« Bedeutung für die Demokratie eingeräumt.

Im Sommer vergangenen Jahres gab das Gericht einer von ZDF-Justitiar Eberle betriebenen Verfassungsbeschwerde öffentlich-rechtlicher und privater TV-Sender gegen das Landgericht Berlin statt. Hansgeorg Bräutigam, Vorsitzender des dortigen Schwurgerichts, hatte im Prozeß gegen Erich Honecker, Erich Mielke und vier andere frühere DDR-Machthaber aus Ordnungsgründen Fernsehaufnahmen im Sitzungssaal auch außerhalb der Verhandlung untersagt. Das Verfassungsgericht sah die Rundfunkfreiheit verletzt.

Mit dem Bonner Vorstoß von n-tv lebt eine Debatte wieder auf, die sich vor über 30 Jahren an Fernsehaufnahmen von Teilen einer Schwurgerichtsverhandlung entzündet hatte. Wegen »störender Einflüsse« der TV-Arbeiten auf Angeklagte und Zeugen, monierte der Bundesgerichtshof 1961, werde der Beweiswert der Aussagen gefährdet.

1964 wurde auch der bis dahin geduldete Mitschnitt von Urteilsverkündungen für Funk und Fernsehen verboten.

Mittlerweile geht es um mehr. Die technischen Möglichkeiten des Fernsehens, jedes Detail der Rechtsfindung für die Krimi-Show auszuschlachten, macht Rechtspolitikern und Richtern angst. Die Vorstellung »ist schrecklich für mich«, schaudert Rechtsprofessor Winfried Hassemer, Datenschutzbeauftragter in Hessen, »weil man den Leuten in die Poren kriecht«. Es gelte, so Hassemer, »die Rechte der unprofessionell Beteiligten zu schützen, die unfreiwillig im Gerichtsraum sitzen«, damit sie nicht »auf ewig aufgezeichnet und wieder abgespielt werden« können.

Auch Hassemers Bonner Professorenkollege Gerald Grünwald ist »ganz dezidiert« der Ansicht: »Das Fernsehen verfälscht den Prozeß.«

Die Bundesrechtsanwaltskammer lehnt eine Gesetzesänderung strikt ab. Bei Prozessen vor der Kamera bestehe die Gefahr, daß Richter, Staatsanwälte, Angeklagte, Verteidiger, Angehörige und Zeugen »gnadenlos am TV-Pranger stehen oder sich mehr auf ihre Selbstdarstellung als auf den Prozeßverlauf konzentrieren«, erklärte die Organisation in Bonn.

Selbst der sonst so öffentlichkeitsbewußte Prominentenanwalt Rolf Bossi fragt sich, wie ein Angeklagter »im Bewußtsein, es gaffen drei Millionen zu, sein Innerstes offenbaren soll«.

Unter Strafrichtern ist die Skepsis gegen jede Art des Gerichtsfernsehens nicht minder verbreitet. Neben dem _(* In Los Angeles. ) »Persönlichkeitsrecht der Beteiligten« sieht die Hamburger Richterin Monika Rolf-Schoderer auch die Unbefangenheit von Zeugen und Richtern in Gefahr, »wenn man weiß, daß das abends in der Glotze läuft«. Sie sei daher, so die Strafrichterin, »ganz und gar dagegen, daß während der Hauptverhandlung überhaupt gefilmt wird«. Laufende Kameras würden »die Beweisergebnisse verfälschen«, meint auch Heinrich Gehrke, Vorsitzender Richter der 29. Großen Strafkammer am Frankfurter Landgericht, weil die Beteiligten sich »vorkämen wie in einem Theaterstück«.

Doch Gerichtsfernsehen läßt sich in Deutschland sehr viel behutsamer als in den USA organisieren. Schon die Regeln des deutschen Strafprozesses verhindern allzu viele Show-Effekte und erlauben es, Angeklagte und Zeugen zu schützen.

TV-Gerichtsreporter Gerhardt, mittlerweile Publizistik-Professor in Mainz, plädiert für eine maßvolle Liberalisierung. Beim Bundesverfassungsgericht etwa, wo sich die großen Verfahren nicht wesentlich »von einer Verhandlung im Parlament« unterscheiden, sollten »Fernsehaufnahmen zulässig sein mit einem Minimum an Irritationen im Saal«. Dafür, so der Professor, könnte eine sogenannte Pool-Kamera dienen, deren Aufnahmen allen interessierten Sendern zur Verfügung stünden.

Das Verfassungsgericht ist solchen Forderungen schon ein kleines Stück entgegengekommen.

Gegen Proteste konservativer Rechtstheoretiker vereinbarten die Richter mit den Fernsehveranstaltern einen Kompromiß: Der Urteilstenor darf gesendet werden - die Urteilsbegründung nicht. Y

* Im Oktober 1993 beim Prozeß um das Attentat auf dieTennisspielerin Monica Seles.* In Los Angeles.

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