Zur Ausgabe
Artikel 23 / 91
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

»Das ist eine Art Todesurteil«

SPIEGEL-Interview mit dem Stuttgarter Verkehrsrichter Hans Kindermann über die Anschnallpflicht
aus DER SPIEGEL 35/1982

SPIEGEL: Sie sind seit über einem Vierteljahrhundert Verkehrsrichter, seit zwölf Jahren am Stuttgarter Landgericht Vorsitzender einer Großen Strafkammer, und jetzt nennt Sie ein Mann vom Fach, der Münchner Unfallforscher Professor Max Danner, öffentlich »dieses Oberrindviech ...«

KINDERMANN: ... ach, wissen Sie, hätte er in der Sache Argumente, brauchte er nicht zu schimpfen. Die Sache ist die: Ab 1. November soll jeder Autofahrer 20 Mark Bußgeld bezahlen, wenn er sich nicht angeschnallt hat ...

SPIEGEL: ... und ausgerechnet der langjährige Verkehrsrichter Kindermann zieht mit starken Worten in einem Leserbrief dagegen vom Leder. Seither werden Sie kräftig gebeutelt, ein Disziplinarverfahren ist angedroht, »Skandal« tönt es aus dem Bundesverkehrsministerium, und viele meinen, Sie verstünden vom Fußball eben doch mehr als vom Verkehrsrecht.

( Kindermann ist ehrenamtlich ) ( »Chefankläger« beim Sportgericht des ) ( Deutschen Fußball-Bundes. )

Theaterdonner oder Aufschrei des richterlichen Gewissens?

KINDERMANN: Eindeutig letzteres. Meine Bedenken sind aus langjähriger Erfahrung auf diesem Gebiet erwachsen. Daß der Gurt in breiter Form positive Auswirkungen hat, ist unbestritten. Ich habe nie gesagt, der Gurt taugt nichts. Ich habe immer betont, daß ich mich nur gegen die Anschnallpflicht wende. Mir geht es nur um die Frage: Darf es der Gesetzgeber verantworten - in Kenntnis darüber, daß es Unfallabläufe gibt, wo sich der Gurt verhängnisvoll auswirkt -, den Leuten eine Verpflichtung aufzuerlegen, die auch zu ihrem Schaden führen kann.

SPIEGEL: Die Bevölkerung, so haben Sie erklärt, werde »in Sachen Gurt- und Anschnallpflicht hinter das Licht geführt«. Inwiefern?

KINDERMANN: Weil immer nur die positive Seite des Gurtes herausgestellt wird und alles andere unter den Tisch fällt. Es gibt zunächst einmal eine ganze Reihe von Unfallabläufen, bei denen der Gurt weder nützt noch schadet, wo beim Unfall exakt dasselbe passiert, egal ob man angeschnallt ist oder nicht. Und schließlich gibt es eben leider auch eine Reihe von Unfällen - und selbst wenn es nur jeder Hundertste ist, darf man doch nicht darüber hinwegsehen -, bei denen der Betroffene erhebliche Schäden, ja sogar den Tod nur deshalb erleidet, weil er angeschnallt ist.

SPIEGEL: Was für Unfälle sind das? Hatten Sie mit solchen Fällen auch als Richter zu tun?

KINDERMANN: Natürlich. Da sind zum Beispiel diese Seiten-Unfälle. Erst kürzlich hatte ich einen vor meiner Strafkammer. Ein junger Mann war zu Tode gekommen, weil ihm der ganze Unterkörper zerquetscht worden ist. Er konnte sich nicht mehr zur Seite werfen, weil er angeschnallt war. Jetzt nach dieser Kampagne gegen mich kriege ich bündelweise Post - übrigens zu 95 Prozent Zustimmung - darunter von Leuten, die selber solche Unfälle hatten oder von Unfällen ihrer Angehörigen berichten. Sehen Sie, hier schreibt zum Beispiel jemand: »Ich hatte einen schweren Verkehrsunfall, bei dem mir ein BMW-Fahrer mit über 100 km/h wie ein Torpedo in die linke Seite meines Fahrzeugs fuhr. Instinktiv rutschte ich vom Fahrersitz auf den leeren Beifahrersitz. Das war meine Lebensrettung.«

SPIEGEL: Die Fälle, in denen man nicht mehr aus dem brennenden Auto herauskommt, werden auch immer angeführt, sind aber wohl sehr selten ...

KINDERMANN: ... ja sicher, bedeutsamer sind da schon jene, wo die Unfallopfer bessere Chancen gehabt hätten, wenn sie herausgeschleudert worden wären. Ein anderer Fall aus der Praxis: Jemand fährt auf spiegelglatter Straße, und es kommt ihm ein Lastzug entgegen. Unmittelbar vor ihm stellt sich der Anhänger quer. Im nächsten Augenblick dringt auch schon die hintere Ecke des Lastzuges zur Windschutzscheibe ein. Der Fahrer ist nicht angeschnallt, läßt sich zur Seite fallen, wird zwar noch an der Schulter erwischt, aber überlebt. Angeschnallt wäre er geköpft worden ...

SPIEGEL: ... und deshalb rät Kindermann vom Anschallen ab?

KINDERMANN: Nein. Wer sich anschnallt, ist zu respektieren, und wer sich nicht anschnallt, den sollte man auch respektieren. Hier schreibt mir ein Diplomingenieur, der auf einen vor ihm ausscherenden Lkw auffuhr und mit seinem Wagen teilweise unter den Lkw geriet: »In Bruchteilen von Sekunden hatte ich in Reflexbewegung Deckung im Fußraum des Beifahrersitzes genommen. Wenn angeschnallt - unmöglich. Der Polizeibeamte sagte als erstes: ''Herr M., wenn Sie angeschnallt gewesen wären, wären Sie mit Sicherheit tot.''« Ein Arzt schreibt mir: »Ich kenne Fälle, wo der Fahrer noch leben würde, wenn er sich nicht angeschnallt hätte.«

SPIEGEL: Der ADAC hat Ihnen jetzt die Gegenrechnung aufgemacht: Wenn 1981 etwa 85 Prozent der Autofahrer angeschnallt gewesen wären, hätte es im letzten Jahr 2800 Tote weniger gegeben. Sie sagen, es sei pure Demagogie, davon zu sprechen, daß der Gurt in viel mehr Fällen hilft als schadet - Demagogie?

KINDERMANN: Das war etwas überspitzt ausgedrückt. Gemeint ist folgendes: Weder in den Statistiken noch in den meisten Medien wird klargestellt, daß es neben dem erheblichen Teil von Unfällen, bei denen der Gurt eine positive Wirkung hat, und jenen Fällen, wo er schadet, auch noch eine Vielzahl von Unfällen gibt, wo er nicht hilft. Und in keiner Statistik tauchen die Unfälle auf, bei denen nur deshalb nichts oder nicht viel passiert ist, weil der Betreffende eben nicht angeschnallt war. Mit Statistiken kann man auch viel verschleiern. Dadurch werden viele Leute verführt, sich im Bewußtsein anzuschnallen, jetzt kann mir nichts mehr passieren. Dann fahren sie leichtsinniger und gefährden sich und andere. Ich verstehe die ganze Empörung nicht, wenn einer wie ich sagt: Klärt die Bevölkerung richtig auf, und laßt jeden selber entscheiden, ob er sich anschnallen will oder nicht.

SPIEGEL: Wenn prominente Fachleute wie Sie öffentlich gegen den Gurt als Allheilmittel polemisieren, kann das zur Folge haben, daß sich künftig noch weniger Leute anschnallen als bisher schon und die Zahl der tödlichen Unfälle zunimmt. Das ist es schließlich, was Ihre Gegner vermeiden wollen.

KINDERMANN: Das spricht für meine Auffassung, daß die Leute nur durch mangelnde Aufklärung zu einem Verhalten kommen, das sie aufgeklärt vielleicht nicht an den Tag legten. Wenn man jetzt die Anschnallpflicht nötig hat, ist das S.101 doch ein Beweis dafür, daß man die Leute nicht überzeugen kann.

SPIEGEL: Sie haben geschrieben, mit der Anschnallpflicht werde »die Todesstrafe hintenherum wieder eingeführt«.

KINDERMANN: In den Fällen, wo sich der Betroffene zum Anschnallen verpflichtet fühlt und dann in einen Unfall verwickelt wird, der wegen des Gurtes seinen Tod herbeiführt, ist die Anschnallpflicht für mich eine Art Todesurteil. Hat man denn diesen Leuten gegenüber kein Gewissen? Wer will denn da die Anschnallpflicht verantworten?

SPIEGEL: Danner hält Ihnen entgegen, Sie selber würden zum Mörder, wenn Sie Autofahrer dazu verleiten, den Gurt nicht anzulegen, und die verunglückten dann tödlich.

KINDERMANN: Ach, Herr Danner ist doch auch Direktor bei der Allianz. Wenn man so von Interessentenkreisen abhängt, sollte man sich mehr zurückhalten. Ich habe nie einen Autofahrer dazu verleitet, den Gurt nicht anzulegen. Meine Beifahrer fahren häufig angeschnallt. Wenn sich jemand ins Auto setzt und anschnallt, ist das genauso seine freie Entscheidung, wie wenn sich jemand ins Auto setzt und nicht anschnallt. Das sollte man respektieren. Wer sich aufs erste Eis wagt und dabei ertrinkt oder wer vom Baum fällt und sich Beine und Genick bricht, darf das schließlich auch auf eigenes Risiko tun, und kein Gesetz verbietet es ihm. Rauchen wird auch nicht mit Bußgeld verfolgt, obwohl es in vielen Fällen zum Lungenkrebs führt.

SPIEGEL: Mit ähnlichen Argumenten unterstützt Sie zwar auch der Deutsche Richterbund. »In einem Staat, in dem Gott sei Dank Selbstmord und Selbstverstümmelung nicht strafbar sind«, sagt dessen Vorsitzender Helmut Leonardy, sollte auch »die Selbstgefährdung nicht zu einem Bußgeld-Tatbestand ausgestaltet werden.« Aber Sie meinen, wer sich nicht anschnallt, gefährde allenfalls sich selber und niemand anderen. Ist das richtig? Die Folgen solcher Unfälle - Krankenhauskosten, Pflegekosten, Renten, Pensionen in Millionenhöhe - trägt schließlich doch die Allgemeinheit.

KINDERMANN: Gefährdet wird niemand anders. Die Folgeentscheidungen haben mit der Anschnallpflicht nichts zu tun. Wer sich anschnallt und durch den Gurt zu Tode kommt, für den entstehen ja ähnliche Aufwendungen.

SPIEGEL: Aber bei den wenigen Fällen geht es nicht um so hohe Summen.

KINDERMANN: Wenn man sagt, die Anschnallpflicht kostet uns weniger, weil die Gefahr, daß wir für Gurtopfer zahlen müssen, wesentlich geringer ist, dann setzt man Kapital gegen Leben. Wenn man sagt, wir nehmen um dieser finanziellen Vorteile willen in Kauf, daß Menschen sterben, weil sie angeschnallt sind, dann wird''s makaber.

SPIEGEL: Was schlagen Sie vor?

KINDERMANN: Wenn auch nur in einem einzigen Fall die Gefahr besteht, daß ein Mensch sein Leben durch die Anschnallpflicht verliert, dürfte es im liberalen Rechtsstaat eine Anschnallpflicht nie geben. Das geht moralisch niemals auf. Mit dem Argument, daß die Allgemeinheit immer die Folgekosten trägt, müßte man dann auch viele Arten von sportlicher Betätigung per Bußgeldandrohung verbieten - denken Sie nur an die zahlreichen Ski-Unfälle mit Millionenkosten für die Allgemeinheit.

SPIEGEL: Der Richterbund hält ein Bußgeld für Gurtmuffel auch für gar nicht praktikabel. Es werde kaum jemals möglich sein, den Tatbestand des Nichtangeschnalltseins zu beweisen, denn wenn das Auto erst mal hält, brauche man auch nicht angeschnallt zu sein.

KINDERMANN: Sicher richtig. Da ist so vieles unüberlegt. Wie soll das die Polizei denn kontrollieren, woher sollen alle die Beamten kommen? Wann werden denn heute schon mal bei Pkws die Bremsen kontrolliert oder die Reifen überprüft? Dazu hat die Polizei doch kaum jemals Zeit.

SPIEGEL: Das Bundesverfassungsgericht hat 1976 die Anschnallpflicht mit dem Grundrecht auf Leben und Unversehrtheit für vereinbar erklärt.

KINDERMANN: Da war sie aber noch nicht mit Bußgeld bedroht. Ich bin ganz sicher, daß das Gericht jetzt neu angerufen wird und seine Entscheidung so nicht mehr aufrechterhalten kann.

SPIEGEL: Bis vor einigen Jahren, als es noch Pflicht war, sich gegen Pocken impfen zu lassen, obwohl das bekanntermaßen in einigen Fällen sogar tödliche Komplikationen auslöste, war dieser Impfzwang vom Gesetz gekoppelt mit einem sogenannten Aufopferungsanspruch: Wer infolge der Impfung krank wurde oder gar starb, für den oder seine Hinterbliebenen gab es eine Entschädigung aus der Staatskasse. Sollte man die auch für Gurtopfer einführen?

KINDERMANN: Der ADAC bemüht sich sehr um einen solchen Aufopferungsanspruch. Wenn man wirklich die Anschnallpflicht mit Bußgeldzwang einführen will, muß ein solcher Aufopferungsanspruch her. Trotzdem hinkt das Beispiel. Der Impfzwang sollte ja nicht nur den einzelnen schützen, sondern eine Seuche ausrotten. Da lag die Gefährdung für die Allgemeinheit auf der Hand, während das hier gerade nicht der Fall ist.

SPIEGEL: Sie haben sich selber als »Gurtmuffel« bezeichnet und versichert, Sie würden sich niemals anschnallen. Wird der Verkehrsrichter Kindermann also bald selber vor den Verkehrsrichter kommen? Wenn Sie dann oft genug unangeschnallt erwischt werden, droht Ihnen womöglich die »Rote Karte": Führerscheinentzug.

KINDERMANN: Ich bin mir heute darüber im klaren, daß dies ein Fehler war. Diesen Satz hätte ich besser nicht geschrieben.

SPIEGEL: Zwar wünschte Ihnen die Presse jetzt einen »nachhaltigen Karriereknick«, aber mal angenommen, Sie würden befördert, säßen im Verkehrssenat am Oberlandesgericht und müßten dann über die Beschwerden gegen Bußgeldbescheide wegen Nichtanschnallens richten. Würden Sie alle freisprechen?

KINDERMANN: Zunächst mal ist das ja noch nicht Gesetz. Im Oktober muß der Bundesrat darüber abstimmen. Drei Länder sind schon heute dagegen, drei andere noch unentschieden. Meine Bedenken gegen die Anschnallpflicht sind noch niemals in eine richterliche Entscheidung eingeflossen. Ich werde als Richter niemals geltendes Recht verletzen - egal ob ich es für richtig oder falsch halte. Im übrigen bin ich nun 60 Jahre alt und gehe bald in Pension. Zum Oberlandesgericht komme ich nicht mehr. Damit ist jetzt Schluß.

S.100Kindermann ist ehrenamtlich »Chefankläger« beim Sportgericht desDeutschen Fußball-Bundes.*

Zur Ausgabe
Artikel 23 / 91
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.