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»Das ist Teil einer Revolution«

Die Reformen griffen nicht, der Parteiapparat wehrte sich gegen den Wandel, die Perestroika geriet in Gefahr - Generalsekretär Gorbatschow nutzte die Krise, um seine Machtposition im Politbüro abzusichern. Staatschef Gromyko verlor sein Amt, Gorbatschows Widersacher Ligatschow muß sich nun um die Landwirtschaft kümmern.
aus DER SPIEGEL 40/1988

Die Lage war ernst, die Freunde der Perestroika warteten auf Gorbatschow. Als er kam, zauderte er ein wenig, focht - und siegte.

»Das Schicksal der Sowjet-Union steht auf des Messers Schneide«, warnte der Reform-Historiker Jurij Afanasjew Anfang September. »Wir haben schon zweimal versucht, unsere Gesellschaft zu ändern - in den zwanziger Jahren mit Lenins Ansätzen zu einer Marktwirtschaft, in den sechzigern mit Chruschtschows Entstalinisierung. Wenn jetzt der dritte Versuch auch nicht gelingt, dann wird nicht nur unsere Gesellschaftsform zusammenbrechen, sondern unsere gesamte Zivilisation.«

Sturm war angesagt: Die Wirtschaftsproduktion wächst noch immer nicht, die Geschäfte sind noch leerer geworden, der Apparat sabotiert die Reform, die Bevölkerung »verhält sich abwartend« (so Nobelpreisträger Andrej Sacharow), wenn sie nicht schon - wie im Kaukasus - offen revoltiert.

Tenor der Leserbriefe an die Regierungszeitung »Iswestija": »Bei uns hat sich nichts geändert« und: »Die Perestroika hat uns nichts gebracht.«

Michail Gorbatschow, der alles wenden wollte, hatte sich zum Urlaub abgemeldet, sein Vize und Gegenspieler Jegor Ligatschow führte die Geschäfte, und er schlug Pflöcke ein: Er verdammte alles, was Gorbatschow bewirken wollte - politische Opposition, den Rückzug der Partei aus Wirtschaft und Verwaltung, den Markt, eine ideologiefreie Außenpolitik.

Sacharow nannte ihn einen »gefährlichen Reaktionär«. Staatschef Gromyko unterschrieb einen Ukas, der Teilnahme an ungenehmigten Demonstrationen - davon gab es allein in Moskau 246 im ersten Halbjahr 1988 - mit einer Geldstrafe von anderthalb Monatslöhnen, zwei Wochen Haft oder gar zwei Monaten Zwangsarbeit bedroht.

Den Reformzeitungen wurden plötzlich Auflage und Abonnements beschnitten, lokale Parteileitungen begannen, Zeitungsausgaben zu verbieten - so in Irkutsk den Nachdruck eines Interviews mit Boris Jelzin, ehemals Parteichef von Moskau.

Und unter Ligatschows Aufsicht brachte der KGB-Chef Wiktor Tschebrikow Oppositionelle öffentlich in den Verdacht, von ausländischen Agenten geführt zu sein.

Ein ausgeruhter Gorbatschow diskutierte im September erst einmal eine Woche lang in Sibirien mit dem Volk - und hörte nur erregte Proteste über ständigen Mangel an Fleisch, Milch, Wohnraum, sogar an heißem Wasser: »Für uns ändert sich sowieso nichts, die Sache wird nicht gelingen.«

Gorbatschows Traum, die Sowjet-Union noch in diesem Jahrhundert in eine blühende, demokratische, friedliche Weltmacht zu verwandeln, schien drauf und dran, zu zerplatzen. Der Generalsekretär war in die Defensive geraten. Er bezog öffentlich eine vorsichtige Mittelposition zwischen den »Extremisten": den Konservativen um Ligatschow, Gromyko, Tschebrikow auf der einen Seite und den Radikalreformern wie Jelzin, Afanasjew, Sacharow auf der anderen.

In Krasnojarsk verurteilte Gorbatschow Genossen, die vor Perestroika, Glasnost und Vergangenheitsbewältigung »zurückschrecken« oder sogar daraus Gefahren für den Sozialismus ableiten. Er wandte sich auch an jene, die alles »auf Anhieb« lösen möchten: »Dies ist von ernster Politik und vom realen Leben weit entfernt und für die Sache gefährlich.«

Zurück in Moskau, versammelte er seine Verbündeten, die Journalisten ("Ohne die Presse schaffen wir es nicht"), und warnte vor »Panik«, beklagte die »Trägheit der Gesellschaft« und sinnierte: »Bislang zögern wir und vergeuden Zeit. Und das heißt: Wir verlieren.«

Wiederum wehrte er sich gegen die Schwarzmalerei der »Konservativen« wie der »Progressiven": »Wir haben doch gesagt, daß die Perestroika eine Erfindung ist, daß sie nichts bringt - so haben sich die Brüder aufgespielt, die von links und die von rechts angreifen. Sie schlagen auf die Perestroika ein, sowohl die Linken wie die Rechten.«

Resigniert warnte er vor »Wundern«, die Menschen sollten selbst handeln, sie dürften nicht an »einen guten Zaren« glauben, an ein »allmächtiges Zentrum oder daran, daß jemand von oben die Perestroika organisiert«.

Gorbatschows siebenwöchige Abwesenheit von Moskau hatte aber aller Welt vorgeführt, daß Rußlands Revolution von oben von der Person dieses einen Mannes aus der russischen Provinzstadt Stawropol abhängt.

Seine Abneigung, »mit einem kühnen Streich alle Probleme zu lösen« (so Außenminister Eduard Schewardnadse), gab er nun auf.

»Ob nicht die Front der Aufgaben, die wir zu lösen bestrebt sind, zu breit ist, ob es nicht besser, ja auch leichter wäre, schrittweise vorzugehen, zuerst das eine, dann das andere?« fragte Gorbatschow vorige Woche rhetorisch seinen DDR-Gast Erich Honecker und antwortete selbst: »Das Land ist nicht durch einzelne, zersplitterte Maßnahmen aus der Stagnation herauszuführen.« Das war wieder Gorbatschow, der Radikale.

Im sibirischen Norilsk hatte ein Zuhörer seinem Parteichef eine griffige Parole zugerufen, die von Chinas Mao stammt: »Eröffnet das Feuer auf das Hauptquartier!« Die wies er zurück - und fand seine eigene Variante.

Überraschend berief er für vorigen Freitag eine ZK-Sitzung ein. Schewardnadse mußte einen Amerikabesuch abbrechen, sein Verteidigungsminister Jasow eine Indienreise. Die für Ende Oktober anberaumte Tagung des Obersten Sowjet wurde auf vorigen Sonnabend vorgezogen. »Es ist sehr ernst« äußerte Sowjetsprecher Gerassimow, »da es Teil einer Revolution ist.«

Vor den ZK-Mitgliedern redete außer Gorbatschow nur noch einer: Andrej Gromyko, 79, Staatschef der UdSSR. Dessen Amt begehrte Gorbatschow: Erweitert um Machtbefugnisse wie Minister-Vorschlagsrecht und außenpolitische Richtlinienkompetenz, soll es ihn so stark machen wie seinen Gipfelpartner, den Präsidenten der USA.

Gromyko, der Stalin und allen folgenden Parteichefs der KPdSU ergeben gedient hatte - 28 Jahre lang war er Außenminister -, sagte mit feuchten Augen: »Ich empfinde Trauer, daß meine Stellung innerhalb des ZK sich geändert hat.« Gorbatschow verlas Gromykos schriftliches Gesuch, aus Altersgründen zurückzutreten.

Schon auf der Parteikonferenz im Juni hatte Gorbatschow einen Delegierten dazu ermuntert, die Entlassung des (dabeisitzenden) Gromyko zu fordern, weil der sich »in der Vergangenheit aktiv an der Politik der Stagnation beteiligte«. Und der Unruhegeist Jelzin forderte damals, noch einen Genossen aus dem Politbüro zu entfernen, wegen »Nachsicht gegenüber Bestechungsgeld-Millionären«. So geschah es jetzt auch, Parteikontrollchef Solomenzew mußte gehen.

Damit hat sich Gorbatschow im obersten Machtzentrum, dem Politbüro, zweier Widersacher entledigt; ein enger Anhänger, der habilitierte Ökonom Wadim Medwedew, 59, trat dafür neu in das Führungsgremium ein, ohne die obligate Kandidatenfrist. Er ist der neue Chefideologe der KPdSU.

Die Gorbatschow-Fraktion im Politbüro ist nun mit fünf Mann ebenso stark wie die Gruppe der Rüstungsingenieure; zwei Altgenossen Breschnews, KGB-Chef Tschebrikow und der Ukraine-Parteichef Schtscherbizki, müssen aus Sorge, als nächste zu fallen, zu Gorbatschow halten. Leidenschaftslos teilte Gorbatschow dem ZK Umbesetzungen und Pensionierung mit, als ob ein kapitalistischer Konzern erfolglose Handelsvertreter auswechselte. Die Politbüro-Kandidaten Dolgich, ein Rüstungsingenieur, und Demitschew, der einst als Kulturminister den Schriftsteller Alexander Solschenizyn diffamiert hatte, schieden aus. Dafür ließ Gorbatschow - selbst noch immer der jüngste im Politbüro - drei seiner Vertrauten zu Kandidaten des Politbüros berufen:

▷ seinen Bekannten aus der Parteiarbeit im Kaukasus-Vorland Alexander Wlassow, 56, seinerzeit Parteisekretär in einem benachbarten Minderheitengebiet, heute Innenminister;

▷ seinen Kommilitonen aus Jura-Studienzeiten Anatolij Lukjanow, 58, und

▷ die einzige Frau in der Führungsspitze, die frühere Textilingenieurin Alexandra Birjukowa, 59.

Die beiden letzteren gaben zugleich ihre Ämter als ZK-Sekretäre auf; von dieser Funktion entbunden wurde der frühere USA-Botschafter Dobrynin - er war Gromykos und Ligatschows Vertrauensmann für die Außenpolitik. Zum ZK-Sekretär befördert wurde KGB-Chef Tschebrikow - obwohl dieser Posten künftig wenig bedeutet, denn das bisher von Ligatschow geführte ZK-Sekretariat wird umorganisiert.

Die Zukunft werde zeigen, was es da noch zu leiten gebe, erklärte der neue Ideologe Medwedew: Die Wirtschaftsabteilungen des ZK-Sekretariats werden den Ministerien zugeschlagen, die übrigen Abteilungen zu sechs »Kommissionen« zusammengefaßt. Die wichtigsten davon leiten Gorbatschows Freunde: Die Ideologie samt Kultur und Wissenschaft verwaltet Medwedew, für Personalfragen ist Alexander Rasumowski zuständig, auch er ein Bekannter aus Stawropoler Tagen, Parteisekretär im benachbarten Krasnodar.

Gorbatschows geistiger Inspirator Alexander Jakowlew übernimmt die Kommission für Internationales. Sozial- und Wirtschaftspolitik beaufsichtigt der Rüstungsfachmann Sljunkow.

Für seine Gegner Ligatschow und Tschebrikow hatte Gorbatschow etwas Besonderes parat. Der seiner Machtbasis beraubte ZK-Verwalter Ligatschow sitzt fortan der Kommission für Landwirtschaft vor - ein Schleudersitz. Genosse Ligatschow, triumphierte Aufsteiger Medwedew, »hat sich auch schon früher mit der Landwirtschaft beschäftigt«.

Das hat er nicht. Aber auf der Parteikonferenz hatte Ligatschow geprahlt, zu seiner Zeit als Parteisekretär in Tomsk habe es dort genügend zu essen gegeben, während im damaligen Amtsbereich des Boris Jelzin, in Swerdlowsk, die Lebensmittel rationiert werden mußten.

Der oberste Geheimpolizist Tschebrikow soll, was wie ein Witz klingt, die Kommission für Rechtsreform leiten, wohl auch nicht lange: Er hat nun die Aufgabe, die UdSSR in einen Rechtsstaat zu verwandeln. Voriges Jahr schon mußte er sich öffentlich für die Übergriffe seiner Staatsschützer entschuldigen.

Von anderem Schlage ist da sein Vize Wladimir Krjutschkow, 64, der nun an die Spitze des KGB rückt. Krjutschkow, einst Jugendfunktionär in Stalingrad, ist Jurist, absolvierte die Diplomaten-Hochschule, arbeitete 1956 an der Sowjetbotschaft in Ungarn und folgte seinem Botschafter Jurij Andropow, als der das KGB übernahm: Krjutschkow leitete jene Erste Hauptabteilung, die das Ausland auszuspionieren hat. Er weiß, wie es im Westen wirklich aussieht. Das hat ihm wohl klargemacht, daß Rußland ohne die Dynamik des »guten Zaren« Gorbatschow auf den Status eines Entwicklungslandes zurückfallen würde.

Der Parteichef hatte Krjutschkow voriges Jahr auf seine Reise nach Washington mitgenommen. Dessen Apparat stützte den Aufstieg Gorbatschows und dient dem Generalsekretär heute als wichtigste Machtbasis: Mit dem KGB marschiert die Perestroika.

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