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TERRORISMUS Das vergessene Guantanamo

Washington kündigt neue Regeln für den Umgang mit Häftlingen im Militärgefängnis Bagram an. Dort sitzen über 600 Gefangene ein - ohne Anklage, ohne Rechte. Wie zuvor der Folterknast in der Karibik könnte nun die Haftanstalt bei Kabul zur Belastung für Präsident Obama werden.
aus DER SPIEGEL 39/2009

An dem Tag, als Raymond Azar nach Bagram verschleppt wird, scheint in Kabul die Sonne, es ist ein ruhiger Tag ohne Anschläge. Azar kommt aus dem Libanon, er ist Manager einer Baufirma. Er hat sich gerade aufgemacht zum Camp Eggers, der amerikanischen Militärbasis nahe dem Präsidentenpalast, als er plötzlich von zehn bewaffneten FBI-Agenten umstellt wird.

Die Männer in den schusssicheren Westen legen ihm Handschellen an, fesseln ihn, stoßen ihn in einen Geländewagen und laden ihn zwei Stunden später im Militärgefängnis Bagram, 50 Kilometer nordöstlich von Kabul, wieder aus.

Dort, so sagt Azar später aus, sei er an Händen und Füßen sieben Stunden lang an einen Stuhl gefesselt worden. Die Nacht habe er in einem kalten Metallcontainer verbracht, 30 Stunden lang nichts zu essen bekommen. US-Militärs hätten ihm Fotos seiner Frau und seiner vier Kinder gezeigt und gedroht, wenn er nicht kooperiere, werde er seine Familie nie wiedersehen. Er sei dann nackt fotografiert und in einen Overall gesteckt worden.

Präsident Barack Obama ist an diesem Tag, es ist der 7. April 2009, genau 77 Tage im Amt. Er hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit die Schließung des Gefangenenlagers von Guantanamo angeordnet und die CIA angewiesen, ihre Geheimgefängnisse aufzugeben. Er will die dunklen Hinterlassenschaften der Bush-Jahre abstreifen, es soll keine Folter mehr geben und auch keine Entführung und Verschleppung von Gefangenen. So hat er es versprochen. Bagram hat er dabei nicht erwähnt.

Der Manager Azar war geschäftlich in Kabul, seine Firma hat Verträge mit dem Pentagon in Höhe von 50 Millionen Dollar abgeschlossen, es geht um den Wiederaufbau Afghanistans. Am 8. April wird er in einem Gulfstream-Jet nach Virginia/USA geflogen und dort vor ein Gericht gestellt. Er soll seine Verhandlungspartner in der US-Armee geschmiert haben, um an Aufträge zu kommen. Azar wird wegen Bestechung angeklagt und später verurteilt - ein klassischer Fall von Korruption und kein Vergehen, für das ein Verdächtiger normalerweise in einem Militärgefängnis landet. Niemand kann ihm erklären, warum er nach Bagram kam, wo die Armee ihn wie einen Terrorverdächtigen behandelte und somit ungewollt Einblick in eine Welt gab, die sie sonst gern geheim hält.

Bagram ist »das vergessene, das zweite Guantanamo«, sagt der amerikanische Militärrechtler und Yale-Professor Eugene Fidell, »aber anscheinend gibt es auch unter Obama Bedarf an einem solchen Ort.«

Bagram war von Anfang an schlimmer als Guantanamo, sagt die New Yorker Anwältin Tina Foster, die für mehr Gefangenenrechte in den USA vor Gericht zog. »Bagram war seit je Amerikas Folterkammer.«

Und was sagt Obama? Er sagt nichts. Bagram kommt in keiner seiner Reden vor. Wenn er über Amerikas Misshandlungen von Gefangenen spricht, erwähnt er ausschließlich das Lager in der Karibik.

Das mittlerweile größte amerikanische Militärgefängnis außerhalb der USA ist auf keinem Lageplan eingezeichnet, die genaue Position des Gefangenenlagers Bagram gilt als geheim. Zu finden ist es am Rande eines riesigen Flugfeldes nordöstlich der afghanischen Hauptstadt: zwei sandfarbene Hallen, die wie Flugzeughangars aussehen, umgeben von meterhohen Betonmauern und grünen Sichtschutzplanen. 2002 wurde das Lager als Provisorium errichtet, auf dem Gelände eines ehemaligen sowjetischen Luftwaffenstützpunkts.

Heute stehen in den Hallen große Käfige mit Platz für je 25 bis 30 Gefangene, bis zu 1000 Häftlinge können in Bagram untergebracht werden. Ein 60-Millionen-Dollar-Erweiterungsbau soll noch vor Ende des Jahres fertig werden. Die Gefangenen schlafen auf Matten, für jeden Käfig gibt es eine Toilette hinter einem weißen Vorhang.

Anders als Guantanamo liegt Bagram inmitten des Kriegsschauplatzes Afghanistan. Aber nicht alle Gefangenen sind in den Kampfgebieten festgenommen worden. Viele Terrorverdächtige kommen aus Drittländern und wurden nach ihrer Verhaftung zu Verhören nach Bagram verschleppt. Alle Häftlinge gelten seit Bestehen des Lagers als »enemy combatants«, als feindliche Kämpfer und somit nicht als Kriegsgefangene, die den Bestimmungen der Genfer Konvention unterliegen.

Prominentester Kurzzeithäftling in Bagram war - nach seiner Festnahme in Pakistan - der Chefplaner der Anschläge vom 11. September 2001, Chalid Scheich Mohammed, der später zuerst in ein Geheimgefängnis nach Polen und dann nach Guantanamo gebracht wurde. Gegenüber Abgesandten vom Roten Kreuz sagte er aus, dass er auch schon in Afghanistan geschlagen, an den Händen aufgehängt und sexuell gedemütigt wurde. »Ich musste mich auf den Boden legen. Ein Schlauch wurde in meinen Anus eingeführt und sie ließen Wasser hineinlaufen.«

»Neben Bagram wirkte Guantanamo auf einmal wie ein nettes Hotel«, erinnert sich Militärstaatsanwalt Stuart Couch, der beide Lager von innen sehen durfte, »die Männer konnten sich anscheinend nicht frei bewegen, sie saßen in einer Reihe auf dem Boden, es roch wie im Affenhaus.« Von Anfang an stand Bagram für brutalste Folter. Ehemalige Insassen berichten von Schlafentzug, von Schlägen und von zahlreichen Varianten sexueller Erniedrigung. Gefangenen wurde bei Befragungen der Penis eines Vernehmers ins Gesicht gehalten, andere wurden mit Hilfe eines Stocks vergewaltigt, wieder anderen mit Analverkehr gedroht.

Den damals 15-jährigen kanadischen Häftling Omar Khadr soll das Militärpersonal als lebenden Wischmopp benutzt haben: »Sie banden mich an Händen und Füßen zusammen, kippten Öl über mich und bewegten mich mit dem Bauch vor und zurück über den Boden, über eine Mixtur aus Öl und Urin.«

Mindestens zwei Männer starben während ihrer Gefangenschaft, einer davon war der 22-jährige Taxifahrer Dilawar. Vier Tage lang banden US-Militärangehörige ihn mit den Händen an die Decke und schlugen immer wieder auf seine Beine ein. Als er am 10. Dezember 2002 starb, schrieb die Militärärztin in den Autopsiebericht, seine Beine seien von breiartiger Konsistenz gewesen. Dabei wussten schon seine Vernehmer, dass gegen Dilawar nichts vorlag, das sagten sie sogar aus.

Die Gefangenenmisshandlungen von Abu Ghureib, deren Enthüllung 2004 weltweit Empörung hervorrief, seien nach dem Vorbild von Bagram abgelaufen, stellte später eine interne Militäruntersuchung zu den Vorgängen im Irak fest.

Bis heute gibt es kaum Fotos aus Bagram, Journalisten erhielten noch nie Zugang zum Lager. Nicht einmal die genaue Zahl der Festgehaltenen ist bekannt, um die 600 sollen es sein, fast dreimal so viele wie derzeit in Guantanamo. Ein noch nicht veröffentlichter Pentagon-Bericht von 2009 legt nahe, dass 400 von ihnen unschuldig sind und sofort entlassen werden könnten.

Noch immer haben die Gefangenen von Bagram kein Recht auf einen Anwalt, sie können gegen ihre Inhaftierung keine Rechtsmittel einlegen, es gibt keine Beweisaufnahmen. Einige von ihnen sind seit Jahren hier, ohne zu wissen, warum.

Immerhin, Präsident Obama ließ nun neue Richtlinien für die Behandlung der Bagram-Gefangenen ankündigen: Jedem Häftling soll demnächst ein Angehöriger des amerikanischen Militärs zur Seite gestellt werden, nicht als Anwalt, sondern als eine Art persönlicher Berater. Der könnte dann erstmals Beweise und Zeugenaussagen einsehen und die Haftgründe von einer Kommission überprüfen lassen.

»Das sind alles kosmetische Maßnahmen«, sagt Anwältin Tina Foster in ihrem Büro im New Yorker Stadtteil Queens, »wenn es um Gefangenenrechte in Bagram geht, kann ich keinen Unterschied zwischen Obama und Bush erkennen.«

Foster, 34, klein, dunkelbraune Augen, schwarzes Haar, übernahm als Anwältin am New Yorker Center for Constitutional Rights Fälle von Guantanamo-Häftlingen. Bis sie feststellte, dass die schlimmsten Misshandlungen stattgefunden hatten, bevor die Gefangenen nach Guantanamo kamen, und zwar in Bagram.

Seit 2005 kümmert sich Tina Foster ausschließlich um Bagram-Fälle. Sie zog sogar vor Gericht, um die sogenannten Habeas-Corpus-Rechte für drei Bagram-Insassen einzufordern. Die stehen normalerweise jedem Gefangenen zu und geben ihm die Möglichkeit, vor einem US-Gericht auf Überprüfung der Haftgründe zu klagen.

Anfang April dieses Jahres gab der Richter ihrer Klage statt: Da ihre drei Mandanten, zwei Jemeniten und ein Tunesier, nicht auf dem »Kampffeld in Afghanistan festgenommen«, sondern aus einem Drittland nach Bagram gebracht worden waren, würde auch für sie das in der amerikanischen Verfassung garantierte Recht gelten.

»Das war ein unglaublicher, ein großer Erfolg«, sagt Foster. Am vergangenen Montag reichte das Justizministerium einen 64seitigen Schriftsatz beim Berufungsgericht ein, um die Entscheidung anzufechten. Bagram sei als Militärgefängnis an einem Kriegsschauplatz ein Sonderfall.

Anwältin Foster, die Präsident Obama im Wahlkampf unterstützt und dann gewählt hat, ist von ihrem einstigen Idol enttäuscht - »wie alle hier, die wollten, dass ein sehr hässliches Kapitel amerikanischer Geschichte endlich zu Ende geht«.

Dafür wird sie weiter streiten, obwohl einer ihrer Mandanten, auf dessen Zeugenaussage sie gebaut hatte, nicht mehr lebt: Jojo Yazamy, ein Journalist, der für das kanadische Fernsehen in Afghanistan arbeitete, war 22, als man ihn im Oktober 2007 festnahm. Die Amerikaner warfen ihm vor, Kontakte zu den Taliban zu unterhalten. In Bagram gaben sie ihm die Nummer 3370, ein weiterer »feindlicher Kämpfer«. Sie ließen ihn sechs Stunden lang im Schnee stehen, schlugen ihn, bedrohten ihn, praktizierten über Wochen Schlafentzug. Erst als Kollegen in New York eine große Medienkampagne für Yazamy entfachten, kam er nach elf Monaten frei, wiederum ohne Angabe von Gründen.

Knapp sechs Monate nach seiner Entlassung wurde er erschossen, in Kandahar, von einem weißen Toyota-Pick-up aus, wie ihn viele Taliban fahren. »Das war einer der schlimmsten Momente meiner Karriere«, sagt Tina Foster, »er war ein großartiger Junge und ein Freund.« Und er war ihr Kronzeuge für Bagram.

MATTHIAS GEBAUER, JOHN GOETZ,

BRITTA SANDBERG

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