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DDR als Vorbild

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aus DER SPIEGEL 13/1986

Die CDU-Opposition im Düsseldorfer Landtag will den Präsidenten des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshof und Oberverwaltungsgerichts in Münster, Diether Bischoff, vor den Justizausschuß zitieren lassen. Grund: Der oberste Richter habe öffentlich ausgerechnet die Justiz in der DDR gelobt. SPD-Mitglied Bischoff (Beiname: »Der rote Bischoff") hatte letzten November im Münsterschen DGB-Haus vor kleinem Kreis über »Unterschiede zwischen der Justiz« in der Bundesrepublik referiert. Die Rechtspflege »drüben« so klärte Bischoff laut Lokalpresse sein Auditorium auf, arbeite als »nach festen Regeln funktionierender Apparat« und »juristisch einwandfrei«. Überdies sei die DDR-Justiz »wesentlich stärker in die Bevölkerung integriert« als hierzulande. Deshalb könnte es »in manchen Bereichen uns, der Bundesrepublik, sogar Vorbild sein«. In einer Erklärung schränkte Bischoff jetzt ein, er habe lediglich »Fortschritte in verschiedener Hinsicht anerkannt«, etwa bei der »Reduzierung der Dauer der Gerichtsverfahren«.

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