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DDR-Besuch zum 50.

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aus DER SPIEGEL 7/1986

Die DDR hat trotz offiziellen Dementis zum 1. Februar die Reisebeschränkungen für DDR-Bürger gelockert. In einer Anweisung an die Kreisämter der Volkspolizei sowie an die Behörden des Paß- und Meldewesens wurde der Kreis der ostdeutschen Bürger, die in dringenden Familienangelegenheiten in den Westen fahren dürfen, erheblich ausgeweitet. Der Ukas des Ministerrats enthält eine Generalklausel, wonach »bei besonderen humanitären Anliegen« die Behörden auch Bürger fahren lassen dürfen, die bislang ausgesperrt waren. Unter diese Kulanz-Bestimmung fallen nicht nur Stiefeltern und Halbgeschwister sowie Personen, die bereits nahe am Rentenalter sind. Selbst ein Freund im Westen kann künftig als Reiseziel anerkannt werden - etwa, wenn er 50 wird. Denn zugleich mit dem Personenkreis hat die DDR-Führung auch den Katalog der Reisegründe erweitert: runde Geburtstage vom 50. an etwa oder Einschulungen. Die Entscheidung im Einzelfall liegt allerdings bei den Kaderleitungen der Betriebe und bei den zuständigen Behörden. Die DDR-Oberen kleideten die neue Linie in die Form einer Anweisung des Ministerrats, die im DDR-Gesetzblatt

nicht veröffentlicht werden muß; die schwammig abgefaßte Generalklausel kann nach politischer Opportunität ausgelegt werden.

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