Koalitionen Der lange Weg nach Jamaika

Die Große Koalition könnte eine Übergangsphase zu ganz neuen Lagerkonstellationen sein: Nach dem rot-grünen Projekt finden sich die Grünen in der bürgerlichen Mitte wieder. Nur sie selbst haben das noch nicht begriffen.
Von Franz Walter

Nun beginnt auch das alte Schlachtross des traditionellen rot-grünen Projekts, der designierte Gastprofessor für Internationale Politik in Princeton, Joschka Fischer, über neue koalitionspolitische Varianten seiner alleingelassenen grünen Partei zu raunen. Und so wird fortan die Diskussion um der verschiedenen Versionen politischer Ampeln kaum mehr zu bremsen sein. Das klassische rot-grüne Pas de deux jedenfalls, dem Fischer sich Zeit seines parlamentarischen Lebens verpflichtet fühlte, hat sich vorerst erledigt, nicht nur arithmetisch, auch politisch.

Das, was in diesem "Projekt " Bedeutung hatte, setzte sich gesellschaftlich längst schon in den achtziger und neunzigerJahren weitschichtig durch. Das, was davon rechtlich noch in einzelnen Fällen sanktioniert werden musste, passierte in den ersten Monaten des Kabinetts Schröder-Lafontaine-Fischer durchaus bemerkenswert zügig und stringent.

In den Jahren danach blieb Rot-Grün indes ohne genuine politische Plattform und Perspektive. Aus dieser tiefen politischen Leere resultierten die verwirrenden erratischen Kurswechsel des Schröder-Kabinetts bis 2005, die das deutsche Wahlvolk von den Kommunen über die Länder bis hin zum Bund vom gewerkschaftlich-postmaterialistischen Bündnis desillusioniert Abschied nehmen ließen.

Es war wohl der Fluch dieser zwischen Halbstarkenproteste und 68er-Rebellion groß gewordenen Generation, die nach dem Abgang von Helmut Kohl in Bonn/Berlin die Politik in Deutschland bestimmte. Während der sechziger Jahre lernte sie mit schlichten Provokationen das Juste milieu zu reizen und so Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. In den siebziger Jahren kokettierte sie mit einigen dogmatischen Ideologien. In den Achtzigern setzte sie sich davon flott und ironisch ab. Und in den Neunzigern glaubte sie an kaum noch etwas. Ihr ursprünglich geistiges Gebäude lag in Trümmern, als sie schon ermattet, ausgelaugt, ohne tragfähige Selbstüberzeugungen an die Macht gelangten.

Und daher wehten plötzlich während einiger Septembertage 2005, nach dem Ende von Rot-Grün, die Jamaikafahnen in Berlin-Mitte. Schon Schwarz-Grün hatte in den Jahren zuvor die Phantasie der Edelfedern und Großdeuter des Politischen in rhythmischen Zyklen bewegt. Einen weiteren Schub bekam der historische Abschied von Rot-Grün und die Ouvertüre für neue bürgerliche Allianzen während der Frühjahrswochen 2006, als in den Feuilletons der deutschen Journaille der Refrain von der "neuen Bürgerlichkeit" zum Ohrwurm in der intellektuellen Diskurshitparade avancierte. Und da die Große Koalition derzeit ganz unfähig ist, ein lagerübergreifendes Sinnzentrum ihres Tuns zu finden, wächst die wenngleich diffuse Hoffnung auf eine ganz neue, irgendwie inspirierende und doch sozial zusammenpassendere Regierungsallianz.

Und ganz absurd sind die schwarz-grün-gelben Orakel in der Tat nicht. Schließlich sind die hochemotionalisierten innerbürgerlichen Auseinandersetzungen der siebziger Jahre, welche die Generationen tief gespalten und sie politisch erhitzt gegeneinander getrieben hatten, weitgehend beigelegt. Seinerzeit lagen die Generationen in den besseren Wohnquartieren zwischen Grunewald und Blankenese konfrontativ über Kreuz. Die Angehörigen der disparaten bürgerlichen Kohorten beschimpften einander, gingen unversöhnlich auseinander und kämpften dann in feindlichen Lagern gegeneinander. Inzwischen aber ist dieser innerbürgerliche Kultur- und Familienkonflikt längst ad acta gelegt. In vielen bürgerlichen Familien mögen die Großeltern und in Teilen die Eltern die CDU oder FDP präfererien, die jungen oder auch mittelalten Erwachsenen mit den Grünen sympathisieren.

Der Streit ist vorbei

Aber sie streiten nicht mehr antagonistisch darüber. Die Eltern begreifen die ökologischen Probleme der Klimaveränderung; die Kinder interessieren sich auch für den Dax und sind fröhliche Akteure der fähnchenschwenkenden Deutschlandliebhaberei. Im Bürgertum gibt es mittlerweile mehr gemeinsame Lebensbereiche, Habitusformen, Lebensstile zwischen Grün und Schwarz-Gelb als grüne Erfahrungsbrücken zur Alltagswelt der früheren sozialdemokratischen Kernwählerschaft und heutigen Protestwählerschaft der Linkspartei in den Arbeiter- und Arbeitslosenquartieren bundesdeutscher Großstädte. Rot-Grün war eine Kohortenprägung von SPD- und Grünen-Funktionären aus der Demonstrationskultur der frühen achtziger Jahre. Aber unterhalb dieser Generation und Schicht ist wenig nachgewachsen, was sozial, ökonomisch und habituell unbedingt zusammengehören müsste. Daher verebbte Rot-Grün in der gesamten Fläche der Republik. Daher kam es zur Großen Koalition – als Übergang zu einer neuen Lagerkonstellation?

Andererseits: Das historische Beispiel der FDP mahnt die Grünen auch zur Behutsamkeit. Allzu hurtig, wendig und begründungslos dürfen kleine Parteien Koalitionswechsel nicht vollziehen. Sie gelten dann als prinzipienlos, opportunistisch, machtversessen, was nach wie vor in der Wählerschaft nicht wohl gelitten ist. Der FDP haben die beiden fundamentalen Regierungswechsel erst zu Willy Brandt, dann zu Helmut Kohl schwer zu schaffen gemacht. Sie verloren dabei jedes Mal große Teile ihrer Wählerschaft, ihrer Mitglieder und Funktionäre, 1982 zudem noch den Kern ihrer Nachwuchsgeneration. Sie haben rund 20 Jahre gebraucht, um sich davon einigermaßen zu erholen. Dabei waren sie dem Abgrund meist näher als dem Aufstieg.

Das grüne Bürgertum

Nun lässt sich einwenden, dass die Jahre 1969 und 1982 zum ideologisch durchtränkten Abschnitt der bundesdeutschen Geschichte gehörten, dass die Parteien dadurch seinerzeit noch stärker in zementierten politischen Lagern hockten und verharrten. Schwarz-Grün-Gelb aber könnte, so mag man diese Überlegung fortsetzen, von der Auflösung der klassischen Weltanschauungen und Milieus profitieren, da ein Koalitionswechsel nicht mehr als unverzeihlicher politischer Verrat gelten dürfte. Doch ganz so sicher ist das nicht. Nach wie vor definiert sich der größere Teil auch der soziologisch verbürgerlichten Grünen-Anhängerschaft als links; das Gros davon siedelt sich im Grenzbereich zwischen Sozialdemokratie und Bündnisgrünen an. Ein Viertel der Grünen-Wähler würde gar zu einer neuen Partei links von der SPD konvertieren. Und auch CDU-Strategen haben Sorge, dass eine Allianz mit den Grünen die Kampagnenfähigkeit ihres Aktivistenkerns gleichsam entwaffnet. Parteien brauchen für die politische Kampagne zumindest Reste von historisch gewachsenen und dadurch konstanten Identitäten. Identitäten aber leben vom Gegenüber, vom Anderen, von dem man sich abgrenzt.

Nehmen die Christdemokraten nun ihrer Kernklientel vollständig das Gegenüber, dann schwächen sie die eigene Mobilisierungskraft in den Wahlkampfmonaten. Schon durch das Regierungsbündnis mit den alten roten Kontrahenten hat man die eigenen Fußsoldaten ziemlich verunsichert und paralysiert, ein Techtelmechtel mit den ein Vierteljahrhundert lang als "Multikultis " denunzierten Alternativmenschen gilt vor allem dem christsozialen Kleinbürgertum im Süden der Republik nach wie vor als Verrat am Abendland, an Gesittung und verlässlicher Ordnung.

Doch natürlich: Die Grünen bilden mittlerweile die bürgerliche Partei schlechthin. Ihren Anhänger fließen Monat für Monat die höchsten Bezüge auf das Girokonto zu; ihre Wähler haben überwiegend das Abitur absolviert und eine Hochschule besucht, ihre Sympathisanten können sich mehr und weitere Urlaubsreisen erlauben als jede andere Gruppe sonst im Umfeld einer Partei – und sie tun das auch gern und ausgiebig. Die Grünen sind die Partei der Beamten und Angestellten im höheren öffentlichen Dienst, der Empfänger von BAT 1-, A15- und W 3-Gehältern. Zugleich ist der Anteil von Unternehmern in ihrem Elektorat im Laufe der letzten Jahre signifikant angewachsen. Bei den Europawahlen 2004 belegten die Grünen in der Gruppen der Selbständigen den zweiten Platz, hinter der Union. Dagegen lässt sich in Wahlkämpfen keine Bundestagspartei in den Quartieren der Arbeiter und Arbeitslosen so wenig sehen wie die Postmaterialisten, die dort auch bezeichnenderweise ihre mit Abstand schlechtesten Ergebnisse erzielen.

Wie viel Bürgerlichkeit verträgt die Republik?

So gesehen sind die Voraussetzungen und Perspektiven für eine neue bürgerliche Allianz von schwarz über gelb bis grün in Deutschland soziologisch keineswegs schlecht. Gerade in der Bundespolitik spielen die kulturellen Differenzen, die in der Schul- und Bildungspolitik die innerbürgerlichen Milieus und Kohorten zuweilen noch – wenngleich selbst da mit zunehmend reduzierter Verve - trennen, keine konstitutive Rolle; da dies alles ist im Kern Länder- bzw. Kommunalangelegenheit ist. In der Außenpolitik mögen grüne Menschenrechtsengagiertheiten mit den Christdemokraten eher zu vereinbaren sein als mit beinharten Machtpolitikern der Façon Schröder. In Fragen der Deregulierung von Arbeitsmärkten, einer steuerpolitischen Vereinfachung, auch einer haushälterischen Konsolidierungspolitik unter dem Rubrum der "Nachhaltigkeit " könnten Christdemokraten, Liberale und Grüne zumindest bei der Abfassung eines Koalitionsvertrages rasch zu einem einvernehmlichen Arrangement kommen. Es wäre ein Konsens innerhalb der – natürlich sozial und mental keineswegs homogen - bürgerlichen Lebenswelten dieser Republik. Nach fast 40 Jahren kulturell aufgeladener Generationskonflikte hätte dann das deutsche Bürgertum durch ein schwarz-grün-gelbes Bündnis gewissermaßen zum historischen Kompromiss mit sich selbst gefunden.

Allerdings ist zweifelhaft, ob die Republik derart viel pure Bürgerlichkeit erträgt. In einer gewissen Weise wäre eine solche Koalition die politische Kriegserklärung der gesellschaftlichen Beletage an die sozialen Souterrains der Nation. Das ahnen die Grünen, das wissen die erfahrenen Christdemokraten. Und deshalb werden sie auch weiterhin zögern und zaudern, bevor sie sich auf den Weg nach Jamaika machen.

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