Parteien Erotikverlust der Mitte

Viel Sex-Appeal besitzt diese politische Ortsbezeichnung nicht mehr: Mitte. Trotzdem drängeln alle Formationen im deutschen Parteiensystem dorthin. Mittlerweile auch, die Grünen in der ihnen inzwischen eigenen übereifrigen Beflissenheit. Selbst die Realos der Linkspartei streben ins Zentrum.
Von Franz Walter

Der Drang in die Mitte ist gut verständlich und strategisch – wie pflegt man heute gerne zu sagen? – "alternativlos". Denn schließlich siedelt sich auch die große Mehrheit der deutschen Wähler in der Mitte der Gesellschaft und Politik an, so dass prononcierte Flügelbildung elektoral keinesfalls prämiert würde. Allein Parteien, die sich im Zentrum des Parteien- und Regierungssystems bewegen, vermögen als Scharnier auf die Mehrheits- und Koalitionsbildung ausschlaggebenden Einfluss zu nehmen. Nur Parteien in der Mitte des parlamentarischen Systems besitzen Optionsvielfalt, verfügen über die gouvenemental alles entscheidenden Möglichkeiten politischer Allianzbildung nach rechts wie nach links.

Mitte-Parteien dürfen keine scharfen programmatischen Ecken und Kanten haben. Sie wollen schließlich möglichst viele anziehen und nur wenige abstoßen. Doch damit flacht ihr Profil zunehmend ab. Ihre Aussagen werden vage, ungefähr, schwammig, verlieren an Kontur, Eindeutigkeit, Konsistenz und markanter Zielorientierung. Wer mit möglichst vielen Kräften quer im Spektrum des Parteiensystems koalitionsfähig sein möchte, darf sich eine präzise Zielrichtung nicht leisten.

Orientierung? Sinnstiftung? Weitblick?

Eben deshalb aber verlieren oft gerade und paradoxerweise Mitteparteien, ohne feste programmatische Substanz, ihren Charakter als Groß- und Volkspartei. Denn sie verlieren an innerer Kraft, an Verve und Spannung, was aber alles nötig ist, um nach außen anziehend zu wirken, um kluge und ehrgeizige Köpfe zu gewinnen, auch um Kraft- und Führungsnaturen zu rekrutieren und sie irgendwann einmal an die Spitze von Partei und Politik zu hieven. So werden Mitteparteien schnell entkräftet und ermattet, sind infolgedessen Mitte eigentlich nur durch ihren Selbstanspruch, nicht durch ihre wirkliche Erdung und Repräsentanz in den elementaren Lebensbereichen der Gesellschaft. Daher reagiert die wirkliche soziale und kulturelle Mitte der Gesellschaft auch zunehmend gleichgültig auf die phantasielosen, übervorsichtigen, politisch entleerten Mitteparteien, äußert sich verärgert über die immensen Kosten, die dafür gleichwohl aufzuwenden sind, empört sich zuweilen über Verfilzungen, Kartellisierungen, gar Korruptionen. Jedenfalls: Politische Orientierungen, sinnsstiftende Deutungen, konzeptionellen Weitblick traut ein wachsender Teil der Gesellschaft den Mitte-Parteien nicht mehr zu.

Zweifelsohne: Mitte-Parteien verfügen nicht über große politische Erzählungen. Doch ist das weniger endogenes programmatisches Versagen als Reflex auf exogenen gesellschaftlichen Wandel. Denn natürlich fehlen für die großen, integrierenden und mobilisierenden Botschaften die ebenso großen kollektiven Lagen, Klassen und Konflikterfahrungen, die erst den Stoff gebären für politische Solidargemeinschaften, politische Begeisterung, politische Zukunftsvisionen. Auch existieren ja in der Tat – und dem Himmel sei Dank – die grabentiefen Gegensätze zwischen den Großparteien, die polarisierenden Kontraste nicht mehr, die die jeweiligen Anhänger einst voneinander scharf trennten und zu tiefgläubigen, von ihrer großen Sache unumstößlich überzeugten Parteisoldaten machten. Früher gab es diesen Menschenschlag in der Politik, gerade in Deutschland. Aber rundum sympathisch war dieser Typus nicht. Und es ging bekanntermaßen nicht nur Glück und Segen von ihm aus.

In Weimar gar keine Mitte - heute nur noch Mitte

Dagegen war eine Politik, die auf Maß, Mitte, Mäßigung und Ausgleich aus war, nicht schlecht für die deutsche Politik nach 1945, nachdem die erbitterten Glaubenskriege der Parteien in den Jahrzehnten zuvor so etwas wie einen ruhigen, besonnenen, gar republikanischen gesellschaftlichen Konsens schon in den Ansätzen zerstörten. Politik der Mitte – das war für die Sattelzeit der bundesdeutschen Gesellschaft infolgedessen nicht primär eine Losung veränderungs- und experimentierängstlicher Spießer, sondern erfahrungsgesättigte historische Konsequenz aus den europäischen Bürgerkriegen und Pathologien der Extreme in den ersten vier Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts.

In der Tat: In der ersten deutschen Republik, also der von Weimar, war die demokratische Mitte nicht vorhanden, die das parlamentarische System hätte fundieren, die auch Bürgertum und Arbeiterschaft hätte friedfertig verklammern müssen. Das eben begründete das Scheitern dieser Republik: dass das mittlere Bürgertum in Deutschland rechts stand, am Ende sogar rechtsextrem agierte, also keine Brücken baute, keine Gegensätze milderte, keinen Spannungen dämpfte, sondern die politischen und sozialen Auseinandersetzungen schürte und verschärfte. Die soziale Mitte einer Gesellschaft muss keineswegs auch politisch in der Mitte angesiedelt sein. Insofern hätte eigentlich auch die Linke heilfroh darüber sein dürfen, dass sich nach 1945 die christliche Union bildete, die unter der Regie von Konrad Adenauer keine Rechtspartei wurde, eben nicht einfach konservativ sein wollte, sondern als ganz neuartige Integrationspartei der Konfessionen und des Bürgertums die heterogenen Schichten ihres Lagers immer in der Mitte bündelte und damit ein Gravitationszentrum bildete, das die neue Republik stabil trug.

Selbstvertrauen oder Macht?

Die Sozialdemokraten übernahmen dagegen in den späten 1940er und frühen 1950er Jahren sofort wieder den Part der Linkspartei, welche den Ort der Mitte scheute. So aber blieben Sozialdemokraten ähnlich ohnmächtig wie schon in hundert Jahren zuvor. Sie igelten sich ein, waren isoliert, gesellschaftlich und politisch einsam, ohne Zugang zu den Kommandohöhen der Politik. Die Sozialdemokraten hatten dabei zwar gewiss all das, was ihnen in ihrer Binnenwelt Identität und Zuversicht: ein festes Programm, das Pathos der sozialistischen Vision. Aber über Macht verfügten sie nicht.

Den Grünen ging es, drei Jahrzehnte später, ähnlich. Und so nahmen Rote und Grüne mit der Zeit Abschied von der vereinsamenden Gesinnungsdemonstration, um sich nun ebenfalls in das Land der Mitte und auf das Territorium der Machtzentralen zu begeben. Doch jeder erfolgreiche Schritt dieser Politik der Mitte – Abkehr von der ideologischen Enge, Öffnung für neue Schichten, neue Geisteshaltungen, neue Interessen und schließlich die Optionsvielfalt in der Koalitionspolitik – führten nicht zum erklärten Ziel: Gesellschaft zu prägen. Denn Mitte-Politik schleift die klaren Maßstäbe, die festen Orientierungspunkte, die unzweideutigen Wertvorstellungen, das zielgenaue Projekt – und muss das tun.

So erlebten Rote, Grüne, zuletzt auch Linksparteiler in Landesregierungen eine merkwürdige Dialektik. Als Links- und Reformismusformationen hatten sie noch die festen Maßstäbe, aber nicht die Mehrheiten, um das Land politisch zu durchdringen; als Mittepartei erreich(t)en sie zuweilen zwar die Mehrheit, aber nicht mehr die fest umrissenen Maßstäbe, um das Land zu prägen.

Und so stecken die Mitte-Volksparteien in einem tiefen Dilemma, besonders unter den Bedingungen der großkoalionären Regierungskooperation. Die Erfolglogik der Großen Koalition und der deutschen Verhandlungsdemokratie erfordert das Arrangement, den Konsens, die Konkordanz, nicht aber die Differenz. Das spricht für den Typus der Mitte-Parteien.

Eine stete Weiterentwicklung der Mitte-Politik hingegen befördert kontinuierlich die Diffusion, Entkernung, ja Entleerung des genuin Politischen. Irgendwie erwarten aber nicht ganz wenige Menschen nach wie vor von Politikern/Parteien, dass sie – auch durch gegenseitige Abgrenzung – orientieren, dass sie pointiert ihre jeweiligen Zielpunkte markieren, dass sie Bilder von Zukunft entwerfen, dass sie Alternativen präsentieren und repräsentieren. Das spricht wiederum dafür, dass es jenseits der Mitte auch scharf konturierte Profilpartien geben sollte. Mitte und Profil – auf beide Eigenschaften ist der Parlamentarismus in Deutschland angewiesen.

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