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»Den Ernstfall nicht gewagt«

Soldaten verweigern den Dienst an der Waffe. Bürger wehren sich auf der Straße gegen den Krieg am Golf. Bei Konservativen im Ausland gelten die Deutschen als Feiglinge, die lieber Geld statt Blut einsetzen, um den Feind zu bekämpfen. Nato-Militärs fordern mehr Einsatzbereitschaft: Bonn soll den »Spannungsfall« ausrufen.
aus DER SPIEGEL 7/1991

Es war ein Fehlstart mit Symbolwert. Die Tupolew 154-M, mit der die 49 Soldaten des Bremervörder Raketenabwehrgeschwaders nach endlosem Gezerre zum türkischen Nato-Stützpunkt Diyarbakir aufbrechen sollten, verweigerte am Donnerstag vergangener Woche den Dienst. Erst am Freitag morgen, mit achtstündiger Verspätung, brach das Vorauskommando des Geschwaders vom Fliegerhorst Ahlhorn in Richtung irakische Grenze auf.

Gleichzeitig sollte am Freitag morgen vom Flughafen Köln-Wahn aus eine Transportmaschine vom Typ »Antonov« Flugabwehrsysteme vom Typ Roland in die Türkei schaffen. Am Abend stand die Maschine noch immer in Köln - nachdem auch bei ihr ein Defekt behoben worden war, weigerte sich schließlich der sowjetische Kapitän, ins Krisengebiet zu fliegen.

Der verpatzte Abflug nach Diyarbakir paßte so recht zu den kräftezehrenden wochenlangen Diskussionen über die Teilnahme der Deutschen am Krieg, über Bündnisfall und Bündnistreue, zu den Kasernenblockaden, Demonstrationen, Desertionen und zur Flut von Kriegsdienstverweigerungen. Allein im Flugabwehrraketen-Geschwader 36 aus Bremervörde, das nach dem Willen Bonns in die Türkei verlegt wird, stellten binnen einer Woche 50 Soldaten Antrag auf Kriegsdienstverweigerung.

Die Hardthöhe gab zerknirscht kund, daß im Januar insgesamt »22 197 Männer« entweder nicht zum Bund oder des Kriegs wegen schnell von der Fahne wollen. Soviel Pazifismus wie nie.

Helmut Kohls hastiger Versuch, nun doch noch Flagge zu zeigen, findet im eigenen Land wenig Unterstützung. Die SPD verkündet, sie wolle dem Kanzler zur Finanzierung des Golfkriegs »keinen Blankoscheck« (SPD-Chef Hans-Jochen Vogel) ausstellen, die Grünen/Bündnis 90 sprechen von einer »unzumutbaren« Kriegssteuer. Und fassungslos quittieren Franzosen, Briten und Amerikaner die deutsche Sehnsucht nach Frieden und den Unwillen, sich tiefer in den Krieg am Golf hineinziehen zu lassen.

Was ist los mit den wiedervereinigten Deutschen? Sind sie wirklich Drückeberger, Weichlinge, verzärtelt von 40 Jahren Frieden in Mitteleuropa? Wollen sie Geschäfte mit dem Krieg machen und scheuen sich vor den Folgen, die sie mit anrichten halfen? Verdienen sie es, am Pranger zu stehen?

Im Ausland wird der Wind rauh, der Ton unfreundlich. Nato-Militärs, speziell die derzeit kriegsseligen Briten und Amerikaner, wollen den Druck auf die Drückeberger erhöhen, die sich bisher lieber mit Geld als mit Leben aus der Bündnisverpflichtung zu stehlen suchen.

In Brüssel hat sich die Nato ein Kriegsspiel ausgedacht, das die Deutschen zwangsläufig in neue Konflikte stürzen muß. Die Spitze des Bonner Verteidigungsministeriums ahnte nichts davon. Sie erfuhr von den Überlegungen erst bei einer Lagebesprechung auf der Hardthöhe am vorletzten Wochenende. Der Sinn des Ganzen: Die Deutschen möglichst weitgehend in den Krieg am Golf zu verwickeln.

Die Bundeswehr soll: *___irakische Kriegsgefangene aus dem Kriegsgebiet nach ____Großbritannien schaffen - so wollen es die Briten. Bei ____der Rückkehr von Versorgungsflügen nach Dharan in ____Saudi-Arabien, sei ja in der Transall Platz genug ____dafür; *___auf Wunsch der USA den Flughafen Nürnberg - und ____vielleicht auch in anderen Städten Deutschlands - für ____den Zivilverkehr sperren, damit Verwundete aus dem ____Kriegsgebiet eingeflogen werden können. 1000 ____Krankenhausbetten hat Bonn bereits zugesagt. Die ____Kapazitäten in Frankfurt und Ramstein reichen nicht ____mehr aus; *___mit Flugabwehrraketen US-Bomber in der Türkei vor ____irakischen Angriffen schützen. Die Neuigkeit: Von ____Diyarbakir aus, wo jetzt ein Geschwader mit 141 Mann ____aus Bremervörde samt Hawk-Raketenwerfer Stellung ____bezieht, und von Erhac, wo Alpha Jets und Bodenpersonal ____aus Oldenburg stationiert sind, sind Einsätze gegen den ____Irak geplant; *___Tornado-Kampfflugzeuge zu den 18 Alpha Jets in die ____Türkei entsenden und sich demnächst mit Kampftruppen in ____der Türkei engagieren, so verlangen es Briten und ____Amerikaner.

Um diesen Forderungen gerecht zu werden, müßten die Deutschen tun, was sie unter keinen Umständen wollen - den Spannungsfall erklären, eine Art Generalmobilmachung nach innen. Voraussetzung dafür wäre, daß Deutschland aller Wahrscheinlichkeit nach der Angriff einer fremden Macht bevorsteht.

Dann treten Notstandsgesetze in Kraft, unter anderem für die gesundheitliche Versorgung. Die Notfallregelung wäre wegen Personalmangels in den Krankenhäusern nötig, um amerikanische Verwundete zu versorgen.

Diese abenteuerlichen Ansinnen der Nato-Militärbürokraten sind offenkundig ohne Wissen von Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg im Zusammenspiel zwischen Nato-Generalsekretär Manfred Wörner und Generalinspekteur Dieter Wellershoff ausgeheckt worden. Wellershoff hat für alle Wünsche der Nato ein offenes Ohr, zumal für den Einsatz von Deutschen gegen den Irak.

Erschrocken wehrte Stoltenbergs Parlamentarischer Staatssekretär Willi Wimmer ab: »Ich stimme keiner Entscheidung zu, die uns im Sinne einer Automatik in den Konflikt hineinzieht.« Auch in Hans-Dietrich Genschers Außenamt lösten die Brüsseler Kriegsspiele große Unruhe aus: Da werde, nach dem Wegfall der Ost-West-Spannungen, begierig ein neues Konfliktfeld aufgebaut, auf dem die Nato ihre Tauglichkeit beweisen könne.

Nach Lektüre des Grundgesetzes stellten Genschers Experten fest, daß im Spannungsfall nicht nur Grundrechte, auch die Verweigerung des Kriegsdienstes, außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden. Als »Geste der Entschlossenheit gedacht«, heißt es in einem Kommentar, habe das »ungemein gefährliche Instrument« vor allem »außenpolitische Aufschaukelungseffekte«.

Die deutsche Politik sei »sturmreif geschossen« worden, klagte ein Teilnehmer der Lagebesprechung auf der Hardthöhe, jetzt sei schwer gegenzuhalten. Die Alliierten hätten offenbar kein Verständnis mehr für die besondere Lage der Deutschen.

Tatsächlich: In England führen die rechten Leitartikler und Politiker das große Wort. Sie bezeichnen die Deutschen als Feiglinge, die ihre Freunde verraten und die Briten als »Söldner« mißbrauchen: »Bonn zahlt, wir kämpfen.«

Was die Franzosen derzeit von ihrem Nachbarn halten, zeigte eine Karikatur in Le Monde: Der Bundesadler im Lehnstuhl, die Krallen in Pantoffeln, auf einem Schemel ausgestreckt. Man habe das Recht, klagt der Pariser Politologe Pierre Lellouche, von »den Deutschen etwas anderes zu erwarten als pazifistische Demonstrationen in den Straßen von Berlin, die Verlegung einiger Alpha Jets in die Türkei und eine Belohnung in D-Mark an die amerikanischen Söldner am Golf«.

Die Amerikaner sortieren Gute und weniger Gute je nach Verhalten im Golfkrieg. Zu den engen Freunden zählen die Engländer, die Israelis und neuerdings einige arabische Staaten. Weit abgeschlagen als »Scheckbuch-Mächte«, so der rechtskonservative Kolumnist William Safire in der New York Times, landen Deutsche und Japaner: »Besondere Verhältnisse zwischen Kulturen und Nationen werden im Krieg geschmiedet, denn Blut ist dicker als Öl und schweißt mehr zusammen als Geld.«

Über Jahrzehnte hin waren die Deutschen als verläßliche Bündnispartner, gar als Musterschüler geschätzt, und sie schätzten sich selbst auch so ein. Irritationen kamen und gingen: Willy Brandts Entspannungspolitik weckte in den siebziger Jahren in den USA Mißtrauen, Henry Kissinger voran. Die Diskussionen um den Nato-Doppelbeschluß in den achtziger Jahren, die deutsche Ablehnung der weltraumgestützten Raketenabwehr SDI und der neuen Kurzstreckenraketen störten vorübergehend die deutsch-amerikanische Harmonie.

Die Deutschen lebten 36 Jahre gut mit der Nato und ihrer Weltmacht. Die militärische Integration in den Westen brachte der Nachkriegsrepublik beschränkte Souveränität und im Ernstfall Schutz. Der Wiedervereinigung stand sie nicht im Weg - viel fügte sich, als sei es von Anfang so gedacht gewesen. Kein Wunder, daß der Irrglaube wuchs, die Nato sei für die Deutschen da. Auf den umgekehrten Fall wird die Bundesregierung nun unsanft gestoßen.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Nato ihre ursprüngliche Funktion eingebüßt und ihren eigentlichen Feind verloren. Er steht nicht mehr in Osteuropa. Im Golfkrieg taucht der neue Feind auf - jenseits von Europa, als Herausforderung des Westens durch ein Drittweltland.

Auf die neue Weltlage müssen sich alle Nato-Staaten erst einstellen, ihr Interesse definieren und ihre Teilnahme bestimmen. Am meisten aber verändert sich für die Deutschen: Früher waren sie potentieller Kampfplatz, jetzt sollen sie woanders mitkämpfen.

Die Veränderung hatte für sie, es ist keine sechs Monate her, ganz anders begonnen. Mit der Wiedervereinigung verpflichteten sich die Deutschen, ihre Streitkräfte von 495 000 (Bundeswehr) plus 130 000 (Nationale Volksarmee) auf 370 000 abzurüsten - ein Versprechen auf Frieden für Bürger in Uniform wie in Zivil.

Der Krieg am Golf verändert, jedenfalls auf Zeit, die Aussichten. Kann die kleine Großmacht abseits stehen?

Auf die neue Verantwortung Deutschlands in der Welt oder die neue Rolle der Nato auf fernen Kriegsschauplätzen sind weder die Bonner Politiker eingestellt noch die Soldaten der Bundeswehr und ihre Familien.

Ihn habe die »pure Angst« erfaßt, als seine Staffel samt Hawk-Abwehrraketen den Marschbefehl Richtung Diyarbakir erhielt, rechtfertigte sich der Gefreite Marc-Oliver Luther vom Bremervörder Flugabwehrraketen-Geschwader. Ohne zu wissen, ob er überhaupt zu den 141 Auserwählten gehören würde, entschloß sich der Gefreite zur vorsorglichen Kriegsdienstverweigerung: Er wisse nicht, »ob ich das so mit meinem Gewissen vereinbaren kann«.

Die Türkei-Erfahrung hat Hauptmann Klaus Winkel schon hinter sich. Ins Sinnieren ist der Alpha-Jet-Pilot vom Oldenburger Jagdbombergeschwader 43 in Erhac verfallen. Zwei Tage lang habe »ich mich mit meinem Hiersein auseinandergesetzt«. Die Folge: Angst vor einem Angriff der Iraker; Angst, als Kanonenfutter zu dienen; Angst davor, daß die »sogenannten Übungseinsätze« nur »Verschleierungstaktik« seien.

Seinen Kameraden Hartmut Böhm quält soviel Nachdenken: »Die Rolle der Nato, die Rolle der Bundesrepublik in der Nato: Man sieht das schon mit bißchen anderen Augen als vorher.«

Die Stuttgarter Nachrichten äußerten darauf die Sorge, die Deutschen seien »auf dem Weg, die müden Krieger des Westens« zu werden. »Alarm in Bonn«, titelte Bild und rechnete die Zahl der Verweigerer auf »22 000 Bundeswehrsoldaten« hoch, die »nicht mehr dienen« wollten.

Die müden Krieger: Von den 22 197 Männern, die im Januar bei den Kreiswehrersatzämtern einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung einreichten, sind 11 947 sogenannte Ungediente, 9256 haben ihren Wehrdienst längst abgeleistet. Nur 994 Verweigerer, darunter auch einige Zeit- und Berufssoldaten, sind derzeit in Kasernen stationiert.

Die Behauptung, daß deutsche Soldaten gern lau baden, griff Verteidigungsminister Stoltenberg auf. Er wittert allerdings hinter den Massenverweigerungen »eine massive von militanten Gruppen gesteuerte Aktion«. Der Vier-Sterne-General a. D. Günter Kießling machte ungenannte Mächte für die Wehrkraftzersetzung verantwortlich: »Diese Vorfälle sind das Ergebnis jener totalen geistigen Verwirrung, in die wir in den zurückliegenden Jahren geschlittert sind.«

Wirklich? Oder ist die Bundeswehr, was sie sein soll: ein Spiegelbild der Gesellschaft, ebenso selbstbewußt, irritierbar und friedfertig? »Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte«, schreibt Flottillenadmiral Elmar Schmähling (siehe Seite 24), »und wohl einmalig unter den Armeen der Welt begreifen deutsche Soldaten ihren Auftrag nicht militärtechnisch, sondern politisch.«

Nichts hat die Bundeswehr in den vergangenen Jahren so verinnerlicht wie das Wort des verstorbenen Bundespräsidenten Gustav Heinemann, daß der Friede der Ernstfall sei. Die Soldaten sollten kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen. Das hatte Auswirkungen auf ihr Selbstverständnis.

Die einen, die Wehrpflichtigen, gehen, wenn auch unwillig, in die Armee, weil sie müssen; es ist halt so. Die meisten von ihnen sind am Ende ihrer Ausbildung weniger vom Sinn ihres Dienstes überzeugt als vor der Einberufung.

Die anderen, die Berufs- und Zeitsoldaten, suchen einen interessanten Job, der ihnen die Möglichkeit gibt, schon in jungen Jahren mit »Mensch und Material« umzugehen. Oder sie wollen sich, fasziniert von moderner Technik, für einen Zivilberuf aus- und weiterbilden lassen: die Bundeswehr als Berufsschule der Nation.

In den Anfangsjahren der neuen westdeutschen Streitkräfte hatten noch die Weltkrieg-II-Teilnehmer den Ton angegeben, die Schlachten von gestern mit den Waffen von heute noch einmal schlugen - siegreich natürlich.

Inzwischen gibt es in der Bundeswehr keinen einzigen Soldaten mehr, der den letzten Krieg noch in der Armee erlebt hat. 1968, beim Einmarsch der sowjetischen Truppen in die Tschechoslowakei, wurde, sieht man von den Wachposten ab, zum letzten Male scharfe Munition an alle in Grenznähe stationierten Soldaten ausgegeben.

Die »tolle Truppe«, wie sich die Bundeswehr in den Anzeigen ihrer PR-Berater nennt, »produziert Sicherheit«, sie verspricht Arbeit und Abenteuer, Kameradschaft und Fürsorge, von Krieg ist bisher nicht die Rede gewesen. Tote und Verwundete, Angst und Schrecken kommen in den Dienstplänen nicht vor.

Eine Studie des Führungsstabes über die Ausmaße der Zerstörung in einem konventionell geführten Krieg in Mitteleuropa verschwand schnell wieder in den Panzerschränken: Was im Zweiten Weltkrieg fünf Jahre gedauert hat, wäre heute, so die Studie, in 20 Tagen zu schaffen - so gewaltig ist die Wirkung moderner Waffen. Ähnliche Schlachten finden derzeit am Golf statt, und davor erschrecken etliche Soldaten.

Über die Folgen eines Atomwaffeneinsatzes im dicht besiedelten Deutschland wollte sich erst recht niemand Gedanken machen. Die Phantasie reichte nicht aus, sich die Verheerungen und Verwüstungen vorzustellen in einer Zeit, in der schon ein Kälteeinbruch oder ein Stromausfall die Fahrpläne durcheinanderbringt und die Produktion lahmlegt. Die Stabsoffiziere spielten in ihren Übungen mit dieser Waffe als Ultima ratio, die Soldaten warfen sich auf das Kommando »Atomblitz« auf die Erde, keiner wollte - und konnte - ihnen sagen, was sie im Krieg erleben und erleiden müßten.

Der Krieg verflüchtigte sich ins Unwirkliche. Die Wirklichkeit holt die Deutschen am Golf ein. »Wir haben uns zu sehr an Kriegsbilder gewöhnt, in denen nach dem atomaren Feuer der Leutnant aus dem Graben springt und seine Soldaten zum Angriff führt«, klagte schon vor Jahren der ehemalige Luftwaffeninspekteur Johannes Steinhoff.

Und Gerd Schmückle, einst Stellvertretender Nato-Oberbefehlshaber Europa, kritisierte die sich ständig wiederholenden unrealistischen Kriegsszenarien der Nato: _____« Erfahrene Spieler kennen sämtliche Etappen solcher » _____« Übungen. Nicht einmal das böse Ende kann sie überraschen. » _____« Unerfahrene Übungsteilnehmer erleben im Spiel - wie » _____« ehrgeizige, letzten Endes aber erfolglose Börsianer - » _____« alle Phasen einer Spekulation: hochgespannte Hoffnung, » _____« Lust am Gewinn, Zweifel am Glück, Höherschrauben des » _____« Einsatzes, Furcht vor dem Ausgang, Erkenntnis der » _____« Aussichtslosigkeit, Zusammenbruch. Denn daran gibt es » _____« keinen Zweifel: Totaler Atomwaffenkrieg wäre nichts » _____« anderes als totaler Bankrott. Da er auf beiden Seiten zur » _____« selben Zeit stattfände, stellt er im Spiel in extremer » _____« Rückkopplung die Glaubwürdigkeit der Abschreckung wieder » _____« her. Bekannter Lehrsatz: Da das Risiko eines so gearteten » _____« Bankrotts zu hoch ist, wird der Ernstfall gar nicht » _____« gewagt. »

Der Soldat, so Schmückle, werde »in die paradoxe Situation versetzt, seine Waffen bis zur Perfektion beherrschen zu müssen, um sie nie anzuwenden«. Frieden war der Ernstfall.

In der Geschichte der Bundeswehr hat es immer wieder Versuche gegeben, die Bundeswehr nicht nur einsatzbereit, sondern auch kriegstüchtig zu machen. Ende der sechziger, Anfang der siebziger Jahre waren es konservative Generale wie Heinz Karst, Helmut Grashey und Albert Schnez, die die Armee stärker auf den »Ernstfall Krieg« vorbereiten und auf alte soldatische Tugenden, auf Ehre, Pflicht und Vaterland verpflichten wollten.

Der Beruf der Soldaten sei ein Beruf »sui generis«, er unterscheide sich von allen anderen und erfordere Erziehung unter »spezifisch soldatischen Erfordernissen«. Ihre Vorschläge für mehr Macht und Herrlichkeit verbanden die Generale mit harscher Kritik an der »Inneren Führung«, die auf selbständige, von ihrer Aufgabe überzeugte Soldaten, auf den Staatsbürger in Uniform, setzt.

Die Öffentlichkeit reagierte entrüstet auf die Glanz-und-Gloria-Parolen. So modern, so technokratisch, so friedlich, wie die Bundeswehr geworden ist, war sie gedacht und erwünscht. Sie ist das Produkt des Kalten Krieges, der der Vergangenheit angehört.

Die Bundeswehr machte weiter wie immer: eine blankgeputzte, hochmoderne Maschine, die äußere Sicherheit produzierte. Der Krieg wurde zwar weiter schamhaft Ernstfall genannt, er durfte aber nicht eintreten und wurde nicht erwähnt.

Technokraten in Uniform kommandierten Gastarbeiter in Uniform, wie sich die Wehrpflichtigen nannten. Der Alltag wurde mehr durch Papier als Gewehre bestimmt. Für die Diskussionen über das Thema Krieg und seine Folgen blieb keine Zeit. Die Zahl der einsatzbereiten Panzer und Flugzeuge ließ sich ermitteln und nach oben melden. Je mehr, desto besser. Das brachte Punkte für die Karriere. Nach der Motivation der Soldaten fragte keiner, obwohl, wie schon Napoleon wußte, »im Kriege die Moral dreimal soviel wert ist wie das Material«.

In den achtziger Jahren gab es, nach der Wende von der sozialliberalen zur CDU/CSU-FDP-Koalition, noch einmal den Versuch, der Bundeswehr einen »neuen Geist« zu verpassen und die Soldaten »kriegsnah« auszubilden.

»Fehlende Kriegserfahrung«, dozierte 1985 auf einer Kommandeurtagung Heeresinspekteur Hans-Henning von Sandrart, »erschwert es, die richtigen Vorstellungen von den Anforderungen, die ein Krieg an den Soldaten stellt, der Ausbildung zu Grunde zu legen«. Die Ausbilder sollten »aufmerksam die Kämpfe in außereuropäischen Regionen« verfolgen, um die »waffentechnisch bedingten Veränderungen des Krieges« kennenzulernen.

Peter Heinrich Carstens, damals General für die Ausbildung im Heer, heute Kommandeur der Mobilen Einsatzstreitkräfte der Nato, ergänzte, funktionierende Waffen allein begründeten noch »keine hinreichende Kriegstüchtigkeit«. Die Bundeswehr sei recht weit davon entfernt, ihre Soldaten in »jenen Fertigkeiten befriedigend auszubilden, die sie befähigen, auf dem Gefechtsfeld zu überleben und sich in jeder Lage selbst zu verteidigen«. Das »allgemeine Ausbildungsziel« sei erst erreicht, wenn »die Soldaten nichts mehr aus der Fassung« bringe.

Dieses Ziel ist nie erreicht worden. Wenn man sich schon mit Krieg befaßte, dann in Kasino-Art. In vielen Offiziers- und Unteroffiziersheimen hingen selbstgefertigte Plakate: »Was ist im Falle eines Krieges zu tun? 1. Ruhe bewahren. 2. Zeche zahlen. 3. Laufen, laufen, laufen.«

Die Bundeswehr blieb auch nach der Wende eine nur der Abschreckung dienende Friedensarmee. »Die Hauptursache aller Übel sitzt tiefer«, schrieb 1982 der konservative Oberstleutnant Dieter Farwick, den Wörner später zwecks moralischer Aufrüstung in seinen Planungsstab holte. »Denn das, was der Bundeswehr fehlt, ist mit Geld nicht zu kaufen: Es ist der Geist - die Raison d'etre.«

Nun, nach Ausbruch des Krieges im Golf, ist plötzlich alles anders. Nicht mehr der Friede, der Krieg ist der Ernstfall.

Selbstbeschränkung lautete bisher der Glaubenssatz der Bundesregierung. An der Kriegsfinanzierung beteiligt sie sich üppig, dem Krieg wollte sie so fern wie möglich bleiben. Das fiel ihr leicht, weil das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr jenseits des Nato-Gebiets verbietet. Ob und wie es geändert wird, wieviel Verantwortung Deutschland übernehmen will, muß Bonn jetzt rasch sagen.

Genscher hatte sich zunächst gegen jeden Einsatz der Bundeswehr außerhalb des Nato-Gebiets gewehrt. 1989 machte er die erste Konzession. »Friedensaufgaben im Rahmen der Uno« könne die Bundeswehr übernehmen - aber nur, wenn die Verfassung geändert werde.

Damals aber wollte Genscher, so ein Diplomat, »nur die Teilnahme an friedlichen Friedensaktionen« eröffnen. Inzwischen will er, so im SPIEGEL-Gespräch (6/1991), mit einer neuen Formulierung Aktionen »nur unter dem Dach der und autorisiert durch die Vereinten Nationen« ermöglichen.

London und Washington fordern ein militärisches Engagement der Bundesrepublik für die Nachkriegszeit gleich in einer doppelten Rolle: *___Innerhalb der Nato sollen sich die Deutschen an einer ____Eingreiftruppe ____beteiligen, die an jedem Ort der Welt - wenn es die USA ____wünschen - einsetzbar ist; *___parallel zur Nato soll sich die Bundeswehr im Rahmen ____der Uno, auch bei künftigen Krisen wie derzeit am Golf, ____beteiligen.

Die Bonner Einlassung, das Grundgesetz verbiete derlei Einsätze, auch unter Uno-Etikett, gilt den Alliierten schlicht als Vorwand, keine politischen Entscheidungen treffen zu müssen. »Wir kennen Ihre Verfassung«, schimpft der britische Botschafter Sir Christopher Mallaby.

Wenn es nach Genscher geht, sollen auf jeden Fall militärische Einsätze unter Uno-Kommando erlaubt werden. Selbst eine Teilnahme nach dem Vorbild des Golfkriegs wäre, so Genscher großzügig, möglich. Eine Extra-Eingreiftruppe, wie die USA sie wünschen, könne außerhalb des Nato-Bereichs auch nur unter Uno-Flagge eingesetzt werden. Justizminister Klaus Kinkel hat inzwischen den Auftrag erhalten, alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten durchzuprüfen.

Auf welche Linie sich die Regierenden in Bonn einigen - für Verfassungsänderungen brauchen sie die Sozialdemokraten. Und die tun sich weiterhin schwer mit dem Krieg am Golf und dem, was danach auf das vereinte Deutschland zukommt.

Im Streit um die passenden SPD-Worte zum Waffengang in Nahost prallen die Extreme aufeinander: hier die »Moralos« - vom Ex-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine über Hannovers Premier Gerhard Schröder bis zum Altlinken Peter von Oertzen -, die Militäraktionen generell ablehnen; dort die »Realos«, die auch Gewalt akzeptieren, wenn der Irak anders aus Kuweit nicht zu vertreiben ist, oder gar meinen, so Schatzmeister Hans-Ulrich Klose, Saddam Hussein müsse »niedergekämpft werden«.

Am Ende deckte die in Formelkompromissen erfahrene SPD ihre Konflikte mit einer Resolution zu. Dafür lieferten die Sozis den Regierungsparteien reichlich Munition für den Vorwurf der Drückebergerei, vor allem mit ihrem Nein zur Entsendung von Bundeswehreinheiten in die Türkei, zur Finanzierung des Kriegs und ihrem Votum, daß im Fall eines irakischen Angriffs auf die Türkei der Bündnisfall nicht gegeben sei.

Die SPD habe sich, schimpfte CSU-Landesgruppen-Geschäftsführer Rudolf Kraus, »politisch aus dem Verteidigungsbündnis und den daraus resultierenden Verpflichtungen verabschiedet«. Einen weiteren Beweis sozialdemokratischer »Verantwortungsschwäche« sah CDU-Generalsekretär Volker Rühe.

Einig sind sich die Genossen für den - derzeit für unwahrscheinlich gehaltenen - Fall, daß Saddam mit einem Angriff auf Nato-Stellungen die Bündnisfrage akut werden läßt: Bleibt die Regierung bei ihrer Rechtsauffassung, daß der Bündnisfall in ihre, aber nicht in die Zuständigkeit des Parlaments fällt, wollen die Sozialdemokraten das Bundesverfassungsgericht anrufen.

Für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Aktion wie der am Golf »wird es«, so ein Vorständler, »in der SPD keine Mehrheit geben« - und mithin auch keine entsprechend weitgehende Grundgesetzänderung. Und die Beteiligung an einer weltweit agierenden Nato-Eingreiftruppe kommt erst recht nicht in Frage. Gebilligt wird allenfalls eine deutsche Beteiligung an Friedenstruppen unter Uno-Kommando, für die auch Willy Brandt im SPIEGEL-Gespräch (siehe Seite 27) Sympathie zeigt.

Um den üblen Ruf des Drückebergers abzuschwächen, schwärmten Bonner Politiker reihenweise aus: Parlamentspräsidentin Rita Süssmuth eilte mit einer Bundestagsdelegation zum »Solidaritätsbesuch« nach Israel und sah sich - so Bundestagsvizepräsidentin Renate Schmidt - »sehr harten Gesprächen« ausgesetzt (siehe Seite 32).

CDU-Generalsekretär Volker Rühe mühte sich nach Paris und London, um die dortigen Konservativen zu beschwichtigen. Otto Graf Lambsdorff machte sich zur Goodwill-tour nach Washington auf. SPD-Mann Karsten Voigt suchte bei jüdischen Organisationen in New York Fragen über die Position der Sozialdemokraten im Golfkonflikt zu beantworten.

Überall die gleichen Fragen: Was ist mit den Deutschen, wo stehen sie? Wo ist ihre internationale Verantwortung? Ist auf sie Verlaß? Überall der gleiche Tenor: Die deutsche Regierung sei »konzeptionslos und provinziell«.

Lambsdorff bekam den Ratschlag zu hören: »Ihr müßt mal die UN-Charta lesen.«

Nach dem Krieg, wenn es darum gehe, Kuweit und den Irak zu kontrollieren, müßten die Deutschen ran, ermahnten Kongreßabgeordnete den SPD-Emissär Voigt: »Wie schnell könnt ihre eure Verfassung ändern? Mit Geld und auch Material ist es nicht mehr getan!«

Die Bonner Abgesandten zählten auf, wie viele Milliarden bereits in die Kriegskasse der Alliierten eingezahlt, wie viele Panzer und Artilleriegeschosse zu den Alliierten am Golf unterwegs seien. Doch Washington und London geht es längst um anderes. Sie verlangen militärisches Engagement in der Golf-Nachkriegszeit. Ausreden ziehen nicht mehr.

Süffisant merkte Großbritanniens Verteidigungsminister Tom King im Unterhaus an, die deutschen Schecks seien zwar »sehr willkommen«. »Aber es wäre befriedigender, wenn sie auf einer etwas regelmäßigeren Basis« kämen. Im Klartext: Schon bald sind Nachforderungen fällig.

Nicht nur Scheckbuchdiplomatie war gefordert. »Warum kommen Sie so spät?« wurde Voigt in Washington auch gefragt. Und: »Warum läßt sich Helmut Kohl nicht blicken? Wo bleibt Genscher?«

Der Außenminister hat seine schwierige Beschwichtigungs- und Klarstellungsreise in dieser Woche vor sich. In Damaskus, Amman und Kairo wird ihm die Rechnung von arabischer Seite präsentiert: Da mit den Rüstungslieferungen an Israel die bisher ausgewogene Nahostpolitik aufgegeben wurde, wollen die Araber ihrerseits Geld und Waffen. Dabei hat das Bundeskabinett erst letzte Woche mehrere hundert Millionen für Syrien und Jordanien zugesagt.

Auch Kairo hat einen Wunsch: Ägypten möchte mit deutschen »Patriot«-Abwehrraketen seinen Assuan-Staudamm schützen, der durch angeblich im Sudan stationierte irakische Raketen bedroht ist.

Doch Waffenlieferungen an (fast) alle Konfliktparteien im Nahen Osten werden den Deutschen außenpolitisch nichts nutzen, sie nicht vom Makel befreien, sie täten zuwenig für die westlichen Interessen. Möglichst allen Seiten wohlzutun ist eine Kunst, die auch Bonner nicht beherrschen.

Bei den Politikern in der Bundesrepublik schwankt die Reaktion auf die neue Lage zwischen Einsicht und Ahnungslosigkeit. »Kann man dem Frieden nur mit Soldaten dienen?« fragt FDP-Mann Burkhard Hirsch genervt. Und: »Ist es nur dann ehrenhaft, wenn man schießt und stirbt?« Der Vorwurf der Drückebergerei, findet der Grüne Joschka Fischer, »ist nicht ehrenrührig, der adelt«.

Auch eine Wiedererweckung vergessener Tugenden wird den Deutschen nicht helfen können, wenn sie sich gegen das Feldgeschrei bei Verbündeten zur Wehr setzen wollen: Die Mehrheit der Deutschen ist ja froh, daß Mannesmut und Ehre, Vaterland und Tapferkeit nur noch in den Fußnoten der Geschichtsbücher auftauchen. Da gibt es nichts, was wiederbelebt werden sollte.

Drückeberger, Feiglinge, Weichlinge - die Welle der Unterstellungen zu brechen fühlt sich der Bundespräsident berufen. »Ich empfinde sie vor allem als Zeichen hoher Emotionalität und Widersprüchlichkeit«, stellte er in der Zeit richtig: »weniger auf deutscher Seite als bei denen, die uns kritisieren«. Es treffe einfach nicht zu, »daß Emotionalität und Gefühlsschwankungen eine spezifisch deutsche Angelegenheit« seien.

Zum vernünftigen, normalen Maß der Diskussion, auf das der Bundespräsident die Bündnispartner zurückführen möchte, gehört die Einsicht in unterschiedliche Interessen: England und Frankreich waren alte Kolonialmächte im Orient - da wollen sie auch die künftige Nachkriegsordnung am Golf mitbestimmen. Soviel Ehrgeiz plagt die deutschen Drückeberger nicht.

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