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Der Bauch des Volkes

aus DER SPIEGEL 18/1996

Vor zehn Jahren noch wurden im Namen der Sozialdemokratie zahlreiche Konferenzen veranstaltet, um die Idee der Aufklärung gegen die Versuchung des rechten Populismus zu verteidigen. Heute ist die SPD-Führungsgarnitur selbst ein Teil des Problems.

Wenn Sozialdemokraten im Namen »nationaler Interessen« den Fahrplan der Währungsunion kritisieren und plötzlich entdecken, daß die Aussiedler unsere Rentenkassen belasten, dann sind das keine zufälligen Äußerungen von Privatpersonen, über die sich reden ließe. Vielmehr handelt es sich um rhetorische Geschosse, deren mediale Ballistik mit Blick auf kommende Wahlen strategisch berechnet ist. Solche Politiker zielen exakt auf jene Ängste und irrationalen Sehnsüchte, die bei vielen Deutschen in Reaktion auf die Krisen der Gegenwart entstanden sind.

Die sogenannte rechtspopulistische Form der Wählermobilisierung bedient sich ebenjener Affekte und Ressentiments, die häufig bei Verlierern im Verteilungskampf um Macht und Bildung entstehen. Die Sozialdemokratie war für lange Zeit vor der populistischen Versuchung gefeit, weil es einmal ihr Programm gewesen ist, die Ungleichheit sozialer Chancen durch demokratische Reformen zu korrigieren. Jetzt erwägt ihr Vorstand, sich die Mentalität zunutze zu machen, mit der viele Menschen auf die Erfahrung von Ungleichheit reagieren.

Der Literatursoziologe Leo Löwenthal hat in seinen Analysen von faschistischen Agitatoren im Amerika der Zwischenkriegszeit die populistische Rhetorik als »umgekehrte Psychoanalyse« bezeichnet. Der Agitator nähert sich den Menschen nämlich mit genau der gegenteiligen Absicht, mit der der Psychiater auf seine Patienten zugeht. Deren Neurosen werden nicht geheilt, sondern systematisch aufgegriffen und verstärkt, um die Patienten nicht mündig werden zu lassen. Ihre Unmündigkeit ist des Agitators politisches Kapital.

Der populistische Virus, der jetzt auch die Führung der deutschen Sozialdemokratie befallen hat, ist weit verbreitet. Ein Paradefall fürs soziologische Lehrbuch ist Pat Buchanan, der gescheiterte Präsidentschaftskandidat der Republikaner in den USA. Sein unverhohlener Rassismus, sein romantischer Antikapitalismus und seine gegen das »System« in Washington betriebene Propaganda waren auf jene kleinen Leute berechnet, die sich auf ihr soziales Elend keinen rationalen Reim machen können oder wollen.

Endemisch ist der Populismus auch in den jungen Demokratien Mittelosteuropas. Weil es dort vielfach noch keine in Interessengruppen _(Dubiel, 49, ist Professor für Soziologie ) _(an der Universität Gießen und Direktor ) _(am Institut für Sozialforschung in ) _(Frankfurt am Main. )

geronnene bürgerliche Gesellschaft gibt, können die postkommunistischen Eliten oft gar nicht anders, als sich ans (natürlich fiktive) »Volk« zu wenden.

Im verspäteten Erschrecken über die nationalsozialistische Propaganda spielte man in der Bundesrepublik der Nachkriegszeit die populistische Karte nur verschämt. Franz Josef Strauß war ein Meister ihres reflektierten Einsatzes. Auch Helmut Kohl galt in den ersten Jahren seiner Kanzlerschaft als »populistischer« Politiker. Sein kleinbürgerlich-biederer Habitus überbrückte zum Schein den Abstand zwischen der politischen Klasse, die er eigentlich repräsentiert, und den kleinen Leuten.

Diese Leutseligkeit des populistischen Politikers hat mit den realen Interessen und Motiven der kleinen Leute ohnehin nichts zu tun. Der Populismus ist vielmehr eine Herrschaftstechnik, mittels deren sich Politiker im scharfen demokratischen Konkurrenzkampf gegen andere Politiker zu behaupten versuchen.

Populistische Politiker schauen dem Volk aufs Maul, sagt man. Aber weil das Maul dem Kopf ja noch recht nahe ist, legen sie lieber das Ohr an seinen Bauch. Karriere machen sie, indem sie dessen Geräuschen Worte verleihen und öffentliche Resonanz. In dieser Übersetzungsleistung sind sie um so erfolgreicher, je weniger sie eigene stabile lebensgeschichtliche Überzeugungen haben.

Eine verbreitete Erklärung für die Konjunktur des Populismus besteht deshalb in dem Hinweis auf das Schwinden überzeugungsstarker Persönlichkeiten. Ein Konrad Adenauer, ein Thomas Dehler, ein Werner Maihofer, ein Willy Brandt und erst recht ein Herbert Wehner waren Politiker, deren innerer Überzeugungskern in den Dramen dieses Jahrhunderts eine granitene Härte angenommen hatte. Viele jüngere Politiker hingegen sind durch den Dauerzwang telegener Selbstdarstellung so ununterscheidbar geworden wie die im Windkanal konstruierten Mittelklassewagen der neunziger Jahre.

Aber diese richtige Klage über den Verlust substantieller Persönlichkeiten in der Politik ist zugleich von ähnlicher Hilflosigkeit wie das Bedauern, daß es heute keinen Mozart mehr gibt.

Daß sie so sind, wie sie sind, kann man den jüngeren Politikern nicht anlasten. Sie sind eben nicht nur die Repräsentanten, sondern auch das Spiegelbild ihrer Gesellschaft. Und diese hat sich im letzten Jahrzehnt so fundamental verändert, daß uns solche knorrigen Figuren wie Herbert Wehner heute vielleicht sogar als unerträgliche Fundamentalisten erscheinen würden.

Am Ende des 20. Jahrhunderts ist es fast unmöglich geworden, politische Grundüberzeugungen gegen den flüchtigen Geist der Zeit durchzuhalten. Durch CNN, Massentourismus und durch die multikulturelle Wirklichkeit in unseren Städten ist uns die Vielfalt von Lebensformen und somit die Relativität unserer eigenen Anschauungen und Interessen zu einer schmerzhaften Alltagserfahrung geworden. Kulturelle Muster, in denen die Erfahrungen sozialer Milieus und politische Grundhaltungen noch stabile Verbindungen eingehen, sind verschwunden.

Die atemberaubende Flüchtigkeit des modernen politischen Bewußtseins illustriert jener Mercedes-Arbeiter in Baden-Württemberg, der Mitglied der IG Metall ist und sich zugleich als Anwohner in einer Bürgerinitiative gegen eine Mercedes-Teststrecke engagiert und die CDU wählt, weil ihm die Christdemokraten eine höhere Besteuerung der Jahreswagen ersparen.

Am angeblichen Ende der Geschichte sind die westlichen Demokratien in eine kritische Phase ihrer Entwicklung geraten. In Italien und anderswo lösten sich ganze Parteiformationen auf, die für ein halbes Jahrhundert Bestand gehabt hatten. Wir sind Zeugen eines dramatischen Ansehensverlustes der politischen Klasse, hoher Wahlabstinenz, der politischen Apathie überhaupt und des rapiden Abschmelzens von Stammwählerschaften.

Lawrence Goodwyn hat in seinem klassischen Buch über die Geschichte des amerikanischen Populismus den Begriff des »populistischen Moments« geprägt. Damit bezeichnet er eine historische Situation, in der sich in der Folge eines abrupten Modernisierungsschubs das eingespielte Gleichgewicht von ökonomischen Interessen, kulturellen Werten und politischer Macht schlagartig verschiebt.

Das historische Beispiel, das Goodwyn vor Augen hat, ist das Schicksal der nordamerikanischen Kleinbauern gegen Ende des vergangenen Jahrhunderts. Die Erschließung des agrarischen Amerika durch die Eisenbahn und durch das städtische Finanzkapital veränderte fundamental ihre Lebensbedingungen.

Ein Jahrhundert später fällt es uns nicht schwer, in den dramatischen Strukturbrüchen sowohl der mittelosteuropäischen wie der westlichen Gesellschaften Entwicklungen auszumachen, die das Leben vieler Menschen mindestens so nachhaltig beeinflussen wie damals die Eisenbahn das Leben der amerikanischen Bauern.

Der schockhafte Übergang zur Marktwirtschaft zum einen und die Zwänge der wirtschaftlichen Globalisierung zum anderen treiben Teile der Bevölkerung, Berufsgruppen, Regionen und Arbeitsmarktsegmente in den Windschatten der ökonomischen Modernisierung.

»Populistische Momente« sind dadurch gekennzeichnet, daß den vielfältigen Bindungen der betroffenen Menschen abrupt der Boden entzogen wird. Überkommene kulturelle und politische Orientierungen verlieren schlagartig nicht nur ihre ökonomische Basis, sondern auch ihre identitätsstiftende Verankerung in der sozialen Welt.

Eine solche soziale Ortlosigkeit bezeichnet mit unübertrefflicher Deutlichkeit die französische Übersetzung des Wortes »das Volk«. »Le peuple« ist eine negative Kategorie. Sie bezieht sich auf die Menschen, die von der Macht, das heißt von der Chance ausgeschlossen werden, auf die Geschicke ihrer Gesellschaft Einfluß zu nehmen. Ebendies vollzieht sich mit großer historischer Dynamik in den »populistischen Momenten« der Moderne.

Vor der Einführung des allgemeinen Wahlrechts wurden diese Gruppen der Modernisierungsverlierer nur als Gefahr für den inneren Frieden wahrgenommen. Jetzt, da sie eine Stimme haben, wird ihre Stimmung, verstärkt durch den Resonanzboden der Medien und der Demoskopie, zum Gegenstand einer unermüdlichen Aufmerksamkeit von seiten der Politiker.

In populistischen Momenten fallen die sozialen Kränkungen und die enttäuschten Glückserwartungen der Menschen gleichsam aus dem Rahmen der etablierten politischen Diskurse heraus. Sie werden zu vagabundierenden Potentialen im politischen Raum, zu Treibsand, der von den Winden falscher Versprechen hin und her geweht wird.

Die Politik wird in diesen Zeiten zu einem eigentümlichen Vexierspiel. Die Politiker tun zwar noch immer so, als lösten sie ununterbrochen große Probleme, obwohl alle Insider wissen, daß die korporative Verflechtung der Gruppeninteressen, die Zwänge eines globalen Kapitalismus und die Entscheidungsvorgaben suprastaatlicher Agenturen kaum noch irgendeinen Bewegungsspielraum gewähren.

Aber hinter ihrer demonstrativen Geschäftigkeit steht vor allem der blanke Zwang, jene vagabundierenden Motive wieder einzufangen, jenen Treibsand auf die Waagschale der eigenen Partei zu leiten, damit sich diese am Sonntag der Wahl zu ihren Gunsten neigt.

Verglichen mit der wüsten Polemik rechter Populisten waren Oskar Lafontaines Äußerungen über die Aussiedler von bemerkenswerter Harmlosigkeit. Daß sie gleichwohl so nachhaltige Aufmerksamkeit erregt haben, hat wohl mit einem verbreiteten Erschrecken über das zu tun, wofür diese Äußerungen symptomatisch sein könnten.

Wenn ausnahmslos alle Parteien sich dem Wahlvolk nur noch in manipulativer Absicht nähern, ist die Demokratie am Ende. Die Qualität der öffentlichen Debatte ist der Sauerstoff der Demokratie. Sie lebt davon, daß man im Einzelfall sehr genau zwischen strategischer Manipulation und rationaler Überzeugung unterscheiden kann. Das kann man nach wie vor, auch wenn es manche postmodernen Zyniker nicht wahrhaben möchten.

Jedem verantwortlichen Aktivbürger, der sich öffentlich äußert, und erst recht jedem verantwortlichen Politiker, der für eine Sache um öffentliche Aufmerksamkeit wirbt, wären drei Dinge zuzumuten: erstens, daß er alle in zumutbarer Zeit beschaffbaren Informationen in der strittigen Sache zur Kenntnis nimmt. Zweitens, daß er entgegenstehende Motive und Argumente im Lichte unparteiischer Prinzipien prüft und die Folgewirkungen seines Vorschlags auf alle Betroffenen kalkuliert. Und drittens, daß seine öffentlichen Äußerungen nicht kurzfristiger Opportunität entspringen, sondern an Prinzipien orientiert sind, zu denen er sich auch noch morgen bekennen kann.

In der Kampagne gegen die Aussiedler wurden alle drei Prinzipien verletzt. Oskar Lafontaine hätte wissen können (oder wußte es gar), daß die Aussiedler wegen ihres niedrigen Durchschnittsalters keineswegs unsere Rentenkassen belasten, daß selbst die älteren unter ihnen nur zum Teil einen Rentenanspruch haben und überdies ihre Beschäftigungsquote überdurchschnittlich hoch ist.

Und weiterhin hätte er reflektieren müssen, daß die vordringliche Konsequenz einer Kritik am ethnischen Fremdenrecht der Deutschen nicht die Ausbürgerung der Aussiedler, sondern die Einbürgerung der hier seit langem lebenden Ausländer sein müßte.

Und schließlich hätte Lafontaine prüfen müssen, ob er selbst langfristig in einer politischen Kultur leben will, in der eine von Ressentiments diktierte Verdrängungskonkurrenz von Minderheiten zur Normalität wird. Y

Die Leutseligkeit der Populisten hat mit den Sorgen der kleinen Leute nichts zu tun

Dubiel, 49, ist Professor für Soziologie an der Universität Gießenund Direktor am Institut für Sozialforschung in Frankfurt am Main.

Helmut Dubiel
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