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ABWANDERUNG Der Ehebruch

aus DER SPIEGEL 13/1958

Mit offenkundigem Mißtrauen belauern seit kurzem die Polstermöbelfabrikanten des bayrischen Regierungsbezirks Oberfranken jede geschäftliche Aktion der Holz- und Polstermöbelfabrik Adolf Wachsmann in Ebersdorf, in der Nähe von Coburg. Prokurist dieser Firma ist nämlich seit einigen Wochen ein Mann namens Herbert Foige, dessen profunde Branchenkenntnisse die Polstermöbelhersteller nur allzu genau kennen.

Beispielsweise erinnert sich der Lichtenfelser Fabrikant Artur Weinbeer noch mit ausgemachtem Unbehagen der Monate Dezember und Januar, in denen Foige in amtlicher Eigenschaft - als Betriebsprüfer des Coburger Finanzamts - die Weinbeer-Firma peinlich genau inspizierte. Vierzehn Tage nach dieser Kontrolle hatte es der 36jährige Foige, der seit zehn Jahren die Korbwaren- und Polstermöbelindustrie im Coburger Gebiet als Betriebsprüfer des Finanzamtes überwacht hatte, zum Prokuristen der Firma Wachsmann gebracht

Dem cleveren Geschäftsmann Arthur Wachsmann war gelungen, was schon etliche Konkurrenten vor ihm versucht hatten: den Foige mittels eines zugkräftigen finanziellen Angebots, das die Bezüge eines Steuerinspektors bei weitem überstieg, abzuwerben. Foige quittierte den Staatsdienst, um seine Fachkenntnisse fortan dem Unternehmen des Wachsmann zur Verfügung zu stellen. Bereits drei Tage nach seinem Dienstantritt reiste Foige - nun nicht mehr Beamter, sondern Prokurist einer Handelsfirma - als Vertreter seines neuen Arbeitgebers zur Kölner Möbelmesse.

Unterdessen berieten die Konkurrenz-Unternehmen, über deren kaufmännische Betriebsgeheimnisse wie Kundenstamm, Kalkulation, Einkaufsquellen und Verdienstspanne niemand genauer informiert ist als der ehemalige Branchenprüfer Folge, die neue Lage. Die Fabrikanten erregten sich insbesondere darüber, daß das Coburger Finanzamt den Foige noch im Januar den Betrieb ihres Kollegen Weinbeer visitieren ließ - zu einem Zeitpunkt, an dem nach ihrer Ansicht der Entschluß Foiges, in die Industrie überzuwechseln, dem Finanzamt längst hätte bekannt sein müssen.

Die Fabrikanten mußten sich jedoch belehren lassen, daß für die Entlassung eines Beamten aus seinem Dienstverhältnis keine Kündigungsfrist vorgeschrieben ist. Paragraph 30 des Bundesbeamtengesetzes schreibt vor, daß der Beamte »jederzeit seine Entlassung verlangen« kann. Und: »Die Entlassung ist für den beantragten Zeitpunkt auszusprechen; sie kann jedoch solange hinausgeschoben werden, bis der Beamte seine Amtsgeschäfte ordnungsgemäß erledigt hat, längstens drei Monate.« Steuerinspektor Foige hatte am 13. Januar seine Entlassung verlangt und war, knapp zwei Wochen nachdem er die Prüfung der Weinbeerschen Firma ordnungsgemäß erledigt hatte, aus dem Staatsdienst ausgeschieden.

Der Stellungswechsel des Herbert Foige war nicht nur für die Polstermöbelkonkurrenz Wachsmanns unangenehm. Auch bei seinen ehemaligen Dienstoberen wurde sein Weggang mißvergnügt registriert. Die bayrischen Finanzbehörden haben nämlich durch ein beunruhigendes Maß ähnlicher Abgänge personelle Schwierigkeiten. In den letzten drei Jahren haben jährlich bis zu zwölf qualifizierte Finanzbeamte ihren Dienst quittiert, um höher dotierte Stellungen in der Wirtschaft anzunehmen. »Es sind meistens die besten, die uns davonlaufen; diese Abgänge werfen uns alle Dispositionen über den Haufen«, klagt der Leiter der Betriebsprüfungs- und Fahndungsstelle im bayrischen Finanzministerium, Dr. Beck.

Außerdem verlieren die bayrischen Finanzämter jedes Jahr durchschnittlich weitere zwölf Beamte, die sich als Steuerhelfer oder Steuerberater selbständig machen. Während die Finanzbehörden noch keine Lösung gefunden haben, das Ausscheiden der Industrie-Überläufer in irgendeiner Form zu erschweren, und auch nicht verhindern können, daß ein ehemaliger Finanzbeamter in eine von ihm vormals betreute Firma eintritt, praktizieren die Behörden bei den Steuerhelfern ein wirksames Verfahren. Da dieser Beruf nur mit Genehmigung der Finanzbehörden ausgeübt werden darf, verbietet die Zulassungsbehörde den ehemaligen Beamten, für solche Steuerzahler beratend tätig zu werden, deren Steuerangelegenheiten sie in den letzten drei Jahren ihres Staatsdienstes bearbeitet haben.

Allerdings fehlt dieser in allen Bundesländern geübten Verwaltungspraxis noch die rechtliche Grundlage. So hat denn auch das Finanzgericht in Hannover bereits 1956 über die Klage eines ehemaligen Finanzbeamten ganz anders entschieden: »Die Frage, ob ein ehemaliger Finanzbeamter, der nach seinem freiwilligen Ausscheiden aus der Finanzverwaltung des Landes als Helfer in Steuersachen zugelassen worden ist, in den ersten drei Jahren nach seiner Zulassung als Helfer in Steuersachen auch für solche Steuerpflichtige tätig werden darf, deren Steuerangelegenheiten er in den letzten drei Jahren vor seinem Ausscheiden bearbeitet hat, ist zu bejahen. Entgegenstehende Verwaltungsentscheidungen sind mangels gesetzlicher Grundlagen als rechtsunwirksam anzusehen.«

Angesichts dieser Rechtslage soll die probate Verwaltungspraxis baldmöglichst gesetzlich verankert werden. In dem Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten (Steuerberatungsgesetz), der zur Zeit dem Bundestag zur Beratung vorliegt, heißt es im Paragraphen 33: »Ehemalige Beamte und Angestellte der Finanzverwaltung dürfen während eines Zeitraumes von drei Jahren nach dem Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst nicht für die Auftraggeber tätig werden, mit deren Steuerangelegenheiten sie innerhalb der letzten drei Jahre vor dem Ausscheiden materiell befaßt waren.« Kollision mit dem Grundgesetz

Dagegen sieht die Finanzverwaltung keine Möglichkeit, ihren Beamten, die zur Wirtschaft abwandern wollen, Sperrfristen aufzuerlegen. »Wir würden da erheblich mit dem Grundgesetz in Kollision kommen. Wir hatten uns aber überlegt«, resümiert Ministerialrat Dr. Beck, »ob es möglich wäre, in derartigen Fällen die Ausbildungsbeihilfe - etwa 5000 Mark - zurückzuverlangen. Wir sind aber auch davon wieder abgekommen, denn die Wirtschaft würde ja diese Summe gleichfalls bezahlen, wenn sie einen Mann unbedingt haben will.«

Die einzig praktikable Maßnahme, derartige Übertritte von Beamten zur Wirtschaft künftig zu unterbinden und so gleichermaßen die Konkurrenzfirmen wie die Finanzverwaltung zu schützen, sieht der Personalreferent im bayrischen Finanzministerium, Regierungsdirektor Dr. Dengler, letztlich darin, das verkümmerte Berufsethos und damit das Treueverhältnis der Beamten zum Arbeitgeber Staat zu kultivieren. Meditiert Dr. Dengler: »Die Vorbereitungszeit eines Beamten ist das Verlöbnis, die Übernahme des Beamten in den Staatsdienst ist die Eheschließung. Wer ausscheidet, begeht praktisch Ehebruch.«

Die Coburger Polstermöbelfabrikanten, die von solchen Sprüchen nicht viel halten, haben unterdes ihren Landtagsabgeordneten beauftragt, bei der bayrischen Finanzverwaltung zu sondieren, ob die Wirtschaft nicht künftig durch die Einführung einer längeren Kündigungsfrist für abwanderungswillige Beamte geschützt werden kann.

Arthur Weinbeer, dessen Betrieb noch im Januar von dem abtrünnigen Branchenprüfer Foige inspiziert wurde, muß den Eintritt Foiges bei der Konkurrenzfirma Wachsmann doppelt schmerzlich empfinden. Foige hatte nämlich zuvor ein Angebot Weinbeers, in seine Firma einzusteigen, abgelehnt.

Abgeworbener Betriebsprüfer Foige

Kennt Konkurrenzgeheimnisse

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