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HOTELFÜHRER Der Inspektor kommt

In einem Musterprozeß -- der für Besitzer von Hotels wie Benutzer von Hotel-Handbüchern Bedeutung hat -- klagt ein Wiesbadener Haus gegen die Herausgeber des »Varta-Führers«.
aus DER SPIEGEL 33/1973

Der »Schwarze Bock« in Wiesbaden fühlt sich angeschossen: Im neuen »Varta-Führer«, Ausgabe· 1973/74, ist die feine Herberge herabgesetzt worden - vom »Luxus-Hotel« zum »Hotel mit großem Komfort«.

Derlei Degradierung aber möchten die »Bock«-Besitzer Peter Schoenthal und Karl-Heinz Schäfer nicht hinnehmen. Denn Auf- und Abwertung im populären »Varta-Führer« oder der deutschen Ausgabe des renommierten »Guide Michelin« wiegen für Hoteliers wie Gastronomen meist schwerer als Freundliches im Gästebuch oder das Blechdekor diverser Klubs an der Außenfront.

Und deshalb soll nun das Oberlandesgericht Frankfurt klären, ob das Wiesbadener Haus sich die Geringerschätzung gefallen lassen muß, genauer: ob es überhaupt ohne ausdrückliche Einwilligung in einen Hotel-Führer aufgenommen werden darf.

Nach Auffassung des »Bock«-Anwalts Hans Grundstein, Spezialist für Herbergsrecht, braucht ein Hotelier »nicht zu dulden, daß seine Individualsphäre verletzt wird, indem ohne sein Einverständnis Daten und Werturteile verwendet werden«.

Und deshalb auch ist der Rechtsstreit für die Branche zum Musterprozeß geraten. Denn im Herbergswesen, so kommentierte das Fachblatt »Frankfurter Gastronomie«, hat sich längst die Meinung durchgesetzt, »gegen ungerecht empfundene Urteile in einem solchen Hotelführer sei eben nichts zu machen«.

Ob Westdeutschlands Hoteliers von einem Sieg des »Schwarzen Bock« profitieren würden, ist gleichwohl zweifelhaft. Denn es wäre das Ende eines für viele Häuser auch werbewirksamen Führers, der nicht mehr viel hermacht. wenn er entweder auf eine leidlich komplette Auflistung von Hotels oder aber auf leidlich zuverlässige Einstufungen verzichten müßte.

Betroffen aber wären ebenso zahlreiche Bürger, denen »Varta-Führer« (Auflage: über 100 000) und »Guide Michelin« (deutsche Auflage: rund 70 000) bislang auf Reisen Orientierung boten. Bereits im 16. Jahrgang präsentiert die .Batteriefabrik Varta AG in Frankfurt, die zur Firmenkollektion des BMW-Großaktionärs und Multimillionärs Herbert Quandt gehört, mehr als 14 000 »ausgewählte Hotels und Restaurants« der Bundesrepublik, die mit Hilfe einer Symbol-Skala (Giebel-Motive) in fünf Qualitätsklassen eingeteilt sind.

Alljährlich speisen und schlafen sich ein paar Dutzend »Inspektoren« im Auftrag des Quandt-Unternehmens und der französischen Reifenfabrik Michelin durch Tausende von Betrieben -- mit dem Ergebnis, daß »viele neue aufgenommen, andere gestrichen« werden (Varta-Vorwort). Die Außendienstler von Varta geben sich »nicht zu erkennen, damit sie ihre Erfahrungen wie jeder unbekannte Gast machen können Die Michelin-Mitarbeiter hingegen dürfen sich offenbaren und sogar, wie ein Sprecher der Michelin-Reifenwerke AG sagt, ihr Urteil mit dem visitierten und zensierten Hotelier »besprechen«. Rechtsstreitereien um die Stern-Deuter von Michelin und die Giebel-Steiger von Varta blieben nicht aus, aber »die Gerichte entschieden stets«, so weiß Rechtsanwalt Grundstein, »daß die Einstufung in eine bestimmte Klasse eine subjektive Wertung sei« deren Veröffentlichung nur dann unzulässig sei, wenn die Redaktion des Führers ihren Bewegungsspielraum überschritten habe«.

Bei solchen Prozessen freilich, die beispielsweise für die Kölner Blatzheim AG und ein Hotel bei Mannheim erfolglos ausgingen, wurde um. Kategorien und Neueinstufung gestritten; nach diesem Muster verfuhr auch der »Schwarze Bock« in erster Instanz vor dem Landgericht Wiesbaden -- und verlor ebenfalls.

Per Unterlassungsklage vor dem Oberlandesgericht wartet Grundstein deshalb mit einer neuen Variante auf: Wenn schon eine negative Beurteilung nicht unterbunden werden könne, dann müsse »erreicht werden, daß ohne Einverständnis des Betroffenen überhaupt nichts über ihn gedruckt werden darf«.

Hilfsweise verlangten die Wiesbadener Hoteliers von der Varta AG, ihnen die Grundlagen der Deklassierung mitzuteilen, um Beanstandungen nachgehen und abstellen zu können. Die Varta-Redaktion jedoch weigert sich, weil sie einen »Eingriff in die Unabhängigkeit des Urteils« fürchtet.

Anwalt Grundstein will nun in der zweiten Bock-Runde durch Sachverständige nachweisen, daß der »Varta-Führer« nichts anderes als eine Werbeaktion für Autobatterien sei. Er pocht auf Artikel 1 und 2 des Grundgesetzes (Schutz der Menschenwürde und allgemeines Persönlichkeitsrecht). Varta-Verteidiger York von Bremen-Kühne hingegen baut auf Verfassungsartikel 5, der das Recht der freien Meinungsäußerung garantiert. Quandt-Sprecher Küster: »Wir machen klare faktische Aussagen, daneben geben Fachleute ihr Urteil ab.«

Grundstein operiert zudem in seinen OLG-Schriftsätzen mit zwei folgenreichen Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe, der vor Jahren zugunsten der Showsängerin Caterina Valente gegen die Gebißzubehör-Firma Kukident und zugunsten eines Herrenreiters gegen den Hersteller des Potenz-Präparates »Okasa« entschieden hatte. In diesen Fällen waren Photos oder Namen der Kläger ohne Genehmigung und in mißdeutbarem Zusammenhang für Inserate verwendet worden.

»Bock«-Anwalt Grundstein wertet den »Varta-Führer« wegen seines Titels und 17 eingestreuter Farbanzeigen für Varta-Produkte als »Mittel im Konkurrenzkampf zwischen Batteriefabriken«. Er sieht denn auch »die Zeit nicht mehr fern, in der Brauereien, Seifenfabriken oder Zahnpasta-Hersteller ihren Konkurrenzkampf ebenfalls auf dem Rücken anderer Branchen austragen werden«. Ob Grundstein freilich mit seiner Ansicht auch bei den Gerichten durchdringt, steht dahin. Denn der BGH entwickelte seine Rechtsprechung nicht zum Firmen-Wohl, sondern zum Schutz vor Verletzungen des Persönlichkeitsrechts.

»Bock«-Besitzer Schoenthal und Schäfer aber werden, wie alle Hotel-Herren, im »Varta-Führer« gar nicht genannt.

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