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FRANKREICH Der Künstler

Nach seinem Wahltriumph will Präsident Mitterrand das Land von der Mitte aus regieren. Doch die Mitte ziert sich noch: Die neue Regierung Rocard hat keine Mehrheit, Parlamentsneuwahlen stehen voraussichtlich schon im Juni an. *
aus DER SPIEGEL 20/1988

Fast 200 Jahre nach der großen Revolution, gut viereinhalb Jahre vor dem beschlossenen Aufbruch in das EG-Europa ohne Binnengrenzen, suchte ein zukunftsbanges Frankreich Zuflucht bei einem bürgerlichen Souverän mit sozialistischer Vergangenheit: Francois Mitterrand II.

Der Sieg des 71jährigen war bravourös, die Niederlage seines gaullistischen Rivalen Jacques Chirac, 55, vernichtend: 54 Prozent der Stimmen für den Halblinken gegen 46 Prozent für den scharfen Rechten - so wenig hatte noch kein konservativer Kandidat in den 30 Jahren der Fünften Republik gebracht.

Dem Strategen Mitterrand (Schlagzeile des Linksblatts »Liberation": »Der Künstler") gelang eine Umwälzung, die kaum jemand für möglich gehalten hatte: Er eroberte große Teile der politischen Mitte, die bisher traditionell konservativ gewählt hatte. Er sprengte das Mitte-Rechts-Lager und schwächte dadurch dessen Avantgarde, den Gaullismus. »L''Express": »Der Gaullismus gehört nunmehr der Geschichte an.«

Der alte und neue Staatschef hat die politische Landschaft umgepflügt. Als »Sammler« von Wählern aus allen Lagern und mit Zustimmung der politischen Mitte will Mitterrand nun die großen nationalen Probleme der Zukunft angehen: Arbeitslosigkeit, neue Armut, Einwanderung, soziale Sicherheit und vor allem: Vorbereitung auf den großen europäischen Binnenmarkt ab 1993. Von Sozialismus ist, anders als bei Mitterrands Machtantritt 1981, keine Rede mehr.

Aus der Höhe seines Triumphes handelte Mitterrand rasch: Weniger als 48 Stunden nach offizieller Bekanntgabe seines Sieges ernannte er - Jacques Chirac hatte gerade erst im Elysee-Palast sein Rücktrittsschreiben überreicht - am vorigen Dienstag den neuen Regierungschef, Michel Rocard, 57.

Der vereinigt ein ganzes Spektrum französischer Politik - das ist zeitgemäß. Schnellsprecher Rocard, der sich vor lauter brillanter Gedanken oft verhaspelt, war vor über 30 Jahren linker Studentenführer und 1969 Präsidentschaftskandidat (3,6 Prozent) für den linkssozialistischen PSU.

1974 trat Rocard in die Sozialistische Partei (PS) ein und ging als einer der ersten den Weg in Richtung der von ihr damals noch verteufelten Sozialdemokratie. Viele Genossen betrachteten den Gegner der Verstaatlichungen aus der Zeit des sozialistischen Aufbruchs nach 1981 seitdem als Opportunisten.

Denn der Premier mit dem verknitterten Jungmann-Gesicht gehörte immer auch dem gehobenen Frankreich an: Als Absolvent des Pariser Edel-Gymnasiums Louis-le-Grand und der Kaderhochschule Ena (wie sein Duzfreund Chirac) sowie Mitglied der Elite-Kaste »Inspecteurs des finances« (wie Giscard d''Estaing) ist der Tausendsassa bei Rechten und Reichen wohlgelitten. Als »Rocard d''Estaing« verspotten ihn überzeugte Sozialisten.

Aber auch beim Volk kommt der Elite-Mann an: Er ist seit Jahren einer der populärsten Politiker Frankreichs.

Das Verhältnis des Literaten und Naturliebhabers Mitterrand zu dem kühlen Rationalisten Rocard war immer schwierig. Rocard gehörte nie zum engen Zirkel der Gefolgsleute Mitterrands. 1981 wie auch jetzt wieder hatte er sich sogar als eigenständiger Präsidentschaftskandidat vorgestellt, der dann nur zurücktrat, um Mitterrands Wahl nicht zu gefährden - diesmal offenbar mit der Zusage, Premier zu werden. Nur so machte Rocard Wahlkampf für Mitterrand.

Das Wahlergebnis ließ ihn zu Mitterrands Mann der Stunde werden: Pufferkissen zu den Sozialisten, Brückenbauer zu Mitte und Industrie.

Indem er Rocard ernannte, machte Mitterrand zugleich klar, daß er die unter der »Kohabitation« mit Chirac vollzogene Machtteilung zwischen Präsident und Premier beibehalten will - der eigenständige Rocard ist nicht der Mann, als Premier nur der Stabschef des Präsidenten zu sein.

Als am Wahlabend Punkt 20 Uhr zum Zeichen des Sieges Mitterrands Computerbild auf dem TV-Schirm erschien, genoß der Präsident den Erfolg mit der heiteren, weisen Gelassenheit dessen, der sich auch vor Niederlagen nicht mehr fürchtet. Nichts schien aufgeregt an ihm, nichts triumphierend.

Im von jubelnden Anhängern verstopften Rathaus des Städtchens Chateau-Chinon, dessen Bürgermeister er 22 Jahre lang war, verscheuchte der Wahlsieger erst einmal seine Pariser Begleiter, die sich fürs Fernsehen um ihn drängelten. Bodenständige Mitterrandisten wollte »Tonton« in dieser Stunde um sich haben. »Wo ist Jacky?«, hörte man ihn nach seinem 30jährigen Ziehsohn rufen. Das Ehepaar Mitterrand hat Jacky als geistig zurückgebliebenes Kind aus der Sozialfürsorge geholt und gepäppelt.

Aus der Tiefe des Departements Nievre, das er als Generalrat, Abgeordneter und Senator vertreten hat, rief Mitterrand - Jacky lugte die ganze Zeit über seine Schulter - Frankreich zu »nationaler Solidarität« auf.

Knapp eine Stunde später saß der Präsident im Flugzeug nach Paris. Statt Ministerlisten oder Strategiepapiere zu studieren, vertiefte er sich in die »Memoires de la Revolution francaise« des Barons Pierre de Besenval, des Kommandanten der Pariser Bastille, der die Feste 1789 den anstürmenden Revolutionären öffnete.

Die Siegesfeiern in der Hauptstadt waren bescheiden im Verhältnis zu der Euphorie, die Mitterrands erster Sieg 1981 ausgelöst hatte. Damals war er Galionsfigur eines Aufbruchs der Linken in eine neue sozialistische Gesellschaft gewesen. Diesmal war er der wieder inthronisierte Garant von Stabilität und Gleichmaß, von »Immobilität« gar, wie die Rechte ihm laut vorwarf und wie auch schon mancher Linke still befürchtet. Selbst die Pariser Börse, die 1981 auf den Mitterrand-Schock mit Kursstürzen reagiert hatte, zeigte ein Hoch an.

Die Rechten hatten, ausgerechnet, den konservativen Grundreflex des Landes mißachtet. Sie übersahen, daß Frankreich sich nach Geborgenheit und Kontinuität sehnte, nicht nach Dynamik und Unstetigkeit, für die Chirac stand.

In der letzten Wahlkampfphase hatte Chirac versucht, mit furioser Hektik das Blatt zu seinen Gunsten zu wenden. Vier Tage vor der Wahl kehrten plötzlich die seit 1985 verschollenen drei französischen Geiseln aus dem Libanon zurück. Frankreich freute sich, mißtraute aber dem wie bestellt wirkenden Zeitpunkt. Am Tag danach kämpften französische Eliteeinheiten in Neukaledonien 23 Geiseln frei - Frankreich wurde Zeuge eines kolonialen Massakers an 19 kanakischen Separatisten (siehe Seite 187).

Wiederum einen Tag später landete die Agentin Dominique Prieur in Frankreich. Sie hatte 1985 im neuseeländischen Auckland an der Versenkung des Greenpeace-Schiffes »Rainbow Warrior« mitgewirkt und sollte eigentlich - entsprechend einem Arrangement unter _(Oben: Nach Bekanntwerden des ) _(Wahlergebnisses im Rathaus von ) _(Chateau-Chinon; ) _(unten: nach Übergabe der Amtsgeschäfte. )

UN-Aufsicht - noch ein Jahr Ferien-Haft auf dem Pazifik-Atoll Hao absitzen. Die Heimholung war ein glatter Rechtsbruch.

Dem Action-Trommelfeuer des Premiers mußte Mitterrand hilflos zusehen. Aber eine Mehrheit der Wähler empfand Chiracs Wirbel als demagogisches Wahlfeuerwerk. Sie sah sich in alten Ahnungen bestätigt, daß der »fonceur« (Draufgänger) Chirac nicht reif sei für das Augenmaß verlangende höchste Staatsamt.

Davon profitierte die Vaterfigur Francois Mitterrand. Er räumte ab unter der Anhängerschaft seiner nach dem ersten Wahlgang ausgeschiedenen Gegner.

Obwohl Giscards ehemaliger Premier Raymond Barre empfohlen hatte, Chirac zu wählen, stimmten 14 Prozent der Barre-Wähler für Mitterrand. Blamiert wurde der Chef des rechtsradikalen Front national, Jean-Marie Le Pen, der die Nation und das Ausland im ersten Wahlgang mit 14,4 Prozent Stimmenanteil geschockt hatte. Der einäugige Rassist gab zwar keine Empfehlung für den »schlimmen« Chirac ab - und half damit indirekt Mitterrand. Aber er riet auch gänzlich vom »Schlimmeren« ab: »Keine Stimme für Mitterrand!«

Vergebens - 26 Prozent seiner Wähler liefen zu dem Sozialisten über, sicheres Indiz dafür, daß viele seiner Wähler keineswegs Faschisten sind. Le Pen wutentbrannt: »Die dümmste Rechte der Welt« habe den »eigenen Selbstmord organisiert«, weil sie sich geweigert habe, mit ihm zu paktieren.

Mitterrand war überall erfolgreich, wo rechtsextreme und kommunistische Protestwähler im ersten Wahlgang Le Pen zugeströmt waren. So erhielt er 60,9 Prozent in der alten KPF-Bastion Seine-Saint-Denis im Pariser Norden.

Die neue, Mitterrand-geprägte Wahllandschaft beweist, daß die bisher unbestrittene Behauptung der Gaullisten, Frankreichs Wählerschaft stehe mehrheitlich rechts, nicht mehr gilt, wenn Mitterrand auftritt.

Bei den Parlamentswahlen von 1986 hatte die Rechte, zum Teil mit Unterstützung des Front national, in 20 der 22 französischen Regionen die Mehrheit erobert. Jetzt ist es umgekehrt: In 20 Regionen hat seit dem 8. Mai Mitterrand Mehrheiten. Erschreckt sahen die Rechten, daß selbst die tief katholische, konservative Bretagne mit etwa 55 Prozent zu Mitterrand überlief. Chirac wurde gar - schlimme Demütigung - in seinem heimatlichen Departement Correze in Zentralfrankreich von Mitterrand mit 50,9 Prozent übertrumpft.

Das Wahlergebnis hatte Folgen vor allem für das rechtsliberale Sammelbecken UDF, den bisherigen Koalitionspartner Chiracs. Dort machen sich drei Männer die Führung streitig: Ex-Staatspräsident Valery Giscard d''Estaing, Raymond Barre und Ex-Kulturminister Francois Leotard.

Giscard, der davon träumt, nach einer Schamfrist Premierminister unter Mitterrand zu werden, demonstrierte schon jetzt Kooperationsbereitschaft mit den Linken: Er will die neue Regierung nur »nach ihren Taten und Gesetzesvorhaben« beurteilen - also nicht Opposition aus Prinzip betreiben - und wünschte als einziger prominenter Bürgerlicher dem sozialistischen Präsidenten öffentlich »bonne chance«.

Raymond Barre möchte mit einer runderneuerten UDF Mitterrand aus der Mitte verdrängen - ihm schwebt eine »republikanische, liberale und europäische« Partei vor. Gegenkurs steuerte Leotard, Generalsekretär des alten giscardistischen »Parti republicain«, der größten UDF-Komponente. Mit einem »Wer mich liebt, folge mir« kündigte er Opposition an - die sucht er im Bündnis mit Chirac.

Chirac und seine Ex-Minister leiden unter einem Handicap: Da sie nach der französischen Verfassung ihr Abgeordnetenmandat niederlegen mußten, als sie in die Regierung eintraten, sind sie als Sprecher der neuen Opposition nicht mehr im Parlament. Giscard und Barre dagegen können weiter in der Nationalversammlung reden, desgleichen Le Pen, der seinen Troß schon auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr einschwört.

Dem Angebot des neuen Premiers Rocard, in sein Kabinett der »Öffnung« einzutreten, setzten die meisten Politiker der zertrümmerten Mitte zunächst ein verlegenes Nein entgegen - schließlich hatten sie noch vor einer Woche Wahlkampf für Chirac gemacht. Einige von ihnen baten laut »Liberation« um »die Schonfrist der Witwenschaft«.

Sofort war das Mitte-Rechts-Bündnis im Parlament also nicht zu knacken. Der Präsident muß deshalb überlegen, ob und wann er - wie nach seinem Wahlsieg von 1981 - die Nationalversammlung auflöst und im Sog seines persönlichen Erfolgs das Volk um eine sozialistische Regierungsmehrheit ersucht.

Ohne eine neue sozialistische Mehrheit, so argumentierte etwa Frankreichs führender Politologe Maurice Duverger, bleibe der Mitterrand-Sieg »steril«.

Mitterrand wie auch Rocard hätten Neuwahlen gern vermieden, da sie sich auf keinen Fall zum Gefangenen der Sozialistischen Partei machen lassen möchten. Denn eine mit neuem Selbstbewußtsein und einer absoluten Mehrheit gestärkte Partei könnte ihnen die angestrebte Öffnung zur Mitte hin wieder verbauen und die Regierung nötigen, sich erneut in sozialistische Reformexperimente zu stürzen - wie 1981/82. Dank dieser Politik war Mitterrand damals haarscharf an den Rand der Katastrophe geraten; mit Rocard als Premier wäre sie ohnehin nicht zu machen.

Das Magazin »L''Evenement du jeudi« warnte wie in Erinnerung an alte Zeiten in proletarischer Sprache: »Tonton, fais gaffe« - Onkel, paß auf.

So blieb dem Präsidenten und seinem neuen Premier keine Wahl, als zunächst ein Kabinett mit sozialistischem Übergewicht zu bilden, in dem gestandene Parteilinke wie Pierre Joxe (Inneres), Jean-Pierre Chevenement (Verteidigung) den pragmatischen Sozialdemokraten wie Pierre Beregovoy (Wirtschaft und Finanzen) und Roland Dumas (Äußeres) in etwa die Waage halten.

Nur wenige der angesprochenen parteiunabhängigen Persönlichkeiten - so der bisherige Generalstaatsanwalt beim Kassationsgerichtshof Pierre Arpaillange (Justiz) und der frühere Generaldirektor des Glaskonzerns Saint-Gobain Roger Fauroux (Industrie) - ließen sich in das neue Kabinett locken, von den prominenten Politikern der Mitte kein einziger, noch nicht.

Da freuten sich die gaullistischen Wahlverlierer, das sei eine Sozialisten-Riege »pur et dur«. Über eines aber freuten sie sich nicht: Bei der nun wohl fälligen Neuwahl des Parlaments, die Rocard am vorigen Freitagabend für Juni in Aussicht stellte, gilt das von Mitterrand abgeschaffte, von den Gaullisten 1986 wiedereingeführte Mehrheitswahlrecht.

Es dürfte der gesamten Rechten - wenn Mitterrand auch diese Wahl personalisiert - ein Debakel bescheren.

Oben: Nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses im Rathaus vonChateau-Chinon;unten: nach Übergabe der Amtsgeschäfte.

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