KLETT Der Motor mit Humor
Lieber Klett - damit (mit dem Schimpfen) müssen Sie rechnen, genau so wie ich. Wir können es jedoch ruhig der Zukunft überlassen, ob sie es denen dankt, die 1945 keine Angst hatten, sondern ans Werk gingen.« So tröstete Bundespräsident Theodor Heuss, als er Ende Januar 1954 auf Staatsbesuch in Stuttgart war und ihm der Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Arnulf Theodor Klett den Ehrenbürgerbrief überreichte.
Diese Zukunft hat für Arnulf Klett schon begonnen. Am Montag letzter Woche stand im Kabinett des Landes Baden-Württemberg die Frage zur Debatte, ob der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt dispensiert werden solle. Seitdem rissen die Besprechungen in Stuttgart um diese Frage nicht mehr ab. Das für eine Beurlaubung eigentlich zuständige Regierungspräsidium von Nord-Württemberg erhielt den Auftrag, dem Kabinett zu berichten. »Ich bin froh«, sagt Präsident Dr. Schöneck, »daß das so gekommen ist. Schließlich ist die Verantwortung nicht leicht und Stuttgart immerhin Landeshauptstadt.«
An der Spitze dieser Landeshauptstadt hat Arnulf Klett seit dem 23. April 1945 gestanden, von den Franzosen nach ihrem Einmarsch eingesetzt und bis heute parteilos geblieben. Damals hatte Klett gerade ein halbes Jahr als Dienstverpflichteter in der städtischen Feststellungsbehörde für Kriegsschäden gearbeitet. Vorher war er Stuttgarter Rechtsanwalt gewesen.
Dieser Rechtsanwalt, der heute 48 Jahre alt ist, hat Stuttgart zur ersten trümmerfreien deutschen Großstadt gemacht. Schon vor der Währungsreform wurde unter dem agilen Mann gebaut wie sonst nirgendwo, denn Klett hatte gesagt: »Wer Baumaterial nach Stuttgart bringt, ganz gleich wie und wider welche Gesetze, den trifft keine Bestrafung und keine Beschlagnahme, der ist für mich eine Aufbaukraft erster Ordnung und kriegt einen Orden.«
Aber das allein genügte Arnulf Klett noch nicht. Er wurde in rascher Folge:
* Präsident des Roten Kreuzes in Württemberg-Baden,
* Präsident des Hilfswerks Berlin,
* Vizepräsident des Deutschen Bühnenvereins,
* Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags (außerdem Mitglied des Bauausschusses, des Hauptausschusses, des Rechts- und des Verfassungsausschusses),
* Vorsitzender des württemberg-badischen Städteverbandes,
* Vorsitzender der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände,
* Mitglied des Vorstandes der Internationalen Bürgermeister-Union,
* 1. Vorsitzender des Versicherungsamtes und
* Vorsitzender des Verwaltungsrats der deutschen Studiengemeinschaft Hubschrauber.
Anfang 1954 saß er in 56 verschiedenen Vorständen, Kuratorien, Präsidien, Aufsichtsräten und sonstigen Gremien. Am Steuer seines privaten Porsche 1500 raste der ehrgeizige Klett ("Ich fahre immer in der Nacht") zu Tagungen und Kongressen.
Einer der Posten dieses vielbeschäftigten Mannes war (ab Herbst 1948) der eines Vorsitzenden des Verwaltungsrats der
Stuttgarter Girokasse. Diese Kasse hatte in den Jahren 1948 und 1949 an den Fabrikanten Willy Bürkle Kredite in Höhe von insgesamt acht Millionen Mark gewährt. Bürkle hatte diese Summen für seine elf neugegründeten Unternehmen verwandt, die sich im Laufe des Jahres 1949 als unrentabel erwiesen Der Stadt Stuttgart entstand dadurch ein Schaden von schätzungsweise fünf Millionen Mark. Bürkle wurde wegen Betrugs, aktiver Bestechung und Untreue zu zweieinhalb Jahren Gefängnis und 2500 Mark Geldstrafe verurteilt.
Im Mai 1951 bat Arnulf Klett zusammen mit sieben anderen Verwaltungsräten, ihn von seinem Amt bei der Girokasse zu entbinden, und im Herbst 1952 erhob die Stuttgarter Staatsanwaltschaft nach längerer Voruntersuchung gegen den Oberbürgermeister Anklage wegen Verdachts der Untreue. Sie beantragte die Eröffnung des Hauptverfahrens; Klett habe bei der Kreditgewährung an Bürkle die Interessen der Girokasse vernachlässigt. Die Strafkammer stellte einen Beschluß über die Eröffnung dieses Verfahrens zurück, bis das Revisionsverfahren gegen Bürkle vor dem Bundesgerichtshof entschieden sei.
Die Girokasse strengte gleichzeitig vor der Zivilkammer eine Schadensersatzklage gegen Arnulf Klett und seine Verwaltungsratsmitglieder an.
Es hat nun angesichts dieses Gangs der Dinge nicht an Stimmen gefehlt, die meinten, Arnulf Klett solle sich wohl besser bis zu endgültiger Klärung dieser Geschichte von seinem Oberbürgermeistersessel zurückziehen, da er sein Amt nicht mehr mit der notwendigen Autorität verwalten könne. Aber weder Arnulf Klett noch der Innenminister Fritz Ulrich hielten Derartiges für notwendig.
Da brachte die Hamburger Illustrierte »Post« in ihrer Neujahrsnummer 1954 den Beginn einer Fortsetzungsserie »Die seltsame Karriere des Dr. Klett«. Und darauf tat Arnulf Klett etwas, was er seit 1945 noch nicht getan hatte: Er rief ein Gericht an, um sich gegen diesen Artikel zu schützen, den er als beleidigend empfand. »Schließlich bin ich den außer mir im politischen Leben des Volkes stehenden Persönlichkeiten gegenüber verpflichtet, daran mitzuwirken, daß mit ihnen nicht in gleicher Weise von gewissen Illustrierten umgegangen wird.«
Am 27. Dezember 1953, dem dritten Weihnachtsfeiertag, holte Oberbürgermeister Klett also den Gerichtsassessor Wais mit einem Mercedes 300 aus dessen Wohnung auf eine städtische Polizeidienststelle (SPIEGEL 2/1954). Die Folgen der dort stattfindenden Besprechungen zogen sich bis in den März hin:
* Beschlagnahme der Illustrierten »Post« Nr. 1 wegen des darin veröffentlichten Artikels »Die seltsame Karriere des Dr. Klett - Ein Oberbürgermeister mit kleinen Fehlern« (am 27. Dezember 1953);
* dagegen Beschwerde der »Post« vor der 4. Strafkammer des Landgerichts mit geteiltem Erfolg für beide Seiten (am 30. Dezember 1953).
Außerdem:
* Privatklage Kletts gegen die »Post«-Redakteure Wolber und Verg und den Photographen Weitmann vor dem Amtsgericht (Einstampfung der Nr. 1 angeordnet; 500 Mark Geldstrafe für Wolber und Verg wegen Beleidigung und übler Nachrede; Freispruch wegen Mangels an Beweisen für Weitmann); das Gericht bescheinigt Dr. Klett, er sei Kommunalbeamter und nicht, wie er glaubt, eine Person, die im politischen
Leben des Volkes steht und den erhöhten Ehrenschutz des Paragraphen 187a StGB genießt (15. März 1954);
* Berufung durch den »Post«-Anwalt Vollmer vor dem Landgericht (schwebt noch).
Gleichzeitig liefen:
* Einstweilige Verfügung gegen die »Post« Nr. 1 (am 27. Dezember 1953);
* dagegen Einspruch der »Post« vor der 12. Zivilkammer des Landgerichts mit geteiltem Erfolg für beide Seiten (am 8. Januar 1954) und
* Hauptklage Kletts gegen die »Post« auf Unterlassung (schwebt noch).
Dann versuchte der Oberbürgermeister gegen den Rat seines Anwalts Dr. Wolfgang Schwamberger, das gleiche mit der Nr. 3 der »Post« durchzuexerzieren, die eine zweite Fortsetzung der Klett-Serie veröffentlichte.
Erfolg:
* Beschlagnahme-Antrag vor dem Amtsgericht wurde abgelehnt,
* Beschwerde vor dem Landgericht wurde abgelehnt,
* Einstweilige Verfügung wurde vom Landgericht ebenfalls rechtskräftig abgelehnt (am 6. Februar 1954),
* Privatklage Kletts gegen »Post«-Redakteure schwebt.
Kaum war diese Prozeßkette angelaufen, da brachte die »Münchener Illustrierte« eine Serie »Stuttgarter Skandale - Endlich enthüllt«, die sich mit der Person des ehemaligen Polizeidirektors und jetzigen Leiters des Amtes für öffentliche Ordnung, Karl Weber, beschäftigte. Da Klett einerseits Dienstvorgesetzter, Weber andererseits während Kletts Rechtsanwaltszeit in mehreren Scheidungsprozessen erfolgreicher Privatdetektiv gewesen war, folgte automatisch
* ein Antrag auf Erlaß einer Einstweiligen Verfügung gegen die Illustrierte, der abgelehnt wurde, und
* ein Strafantrag gegen die Illustrierte bei der Staatsanwaltschaft München;
dieses Verfahren schwebt ebenfalls noch.
Der Ärger mit den Illustrierten war nicht der einzige, mit dem sich Arnulf Klett nun auf einmal herumschlagen mußte. Für den 15. Januar war außerdem ein neuer Termin in der Schadensersatzklage der Girokasse gegen ihn angesetzt, und in den ersten Wochen des Jahres 1954 mußte außerdem der Oberbürgermeister Stuttgarts neu gewählt werden.
Bei diesem unglücklichen Zusammentreffen paßte es sich gut, daß der Wahltermin für die Oberbürgermeisterwahl plötzlich so festgesetzt wurde, daß er noch vor dem Termin Girokasse gegen Klett vom 15. Januar lag.
Wie es zu diesem frühen Wahltermin gekommen ist, darüber sagte der Stadtrat Artur Hallmayer (DVP) später - in einem der »Post«-Verfahren - unter Eid aus:
VORSITZENDER: »Was können Sie uns über die Gründe der Vorverlegung des Wahltermins sagen?«
HALLMAYER: »Gar nichts. Sie wurde im Schoße des Bürgermeisteramts festgelegt. Der Gemeinderat wurde vor vollendete Tatsachen gestellt.«
»Post«-Anwalt Dr VOLLMER: »Sie sprachen vom 'Schoße des Bürgermeisteramtes', was verstehen Sie darunter?«
HALLMAYER: »Den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und die Beigeordneten. Wir waren sehr überrascht, daß die Wahl plötzlich so schnell sein sollte. Als wir nach Gründen fragten, sagte uns das Bürgermeisteramt, man habe mit dem Wahlkampf nicht in die Faschingszeit hineinkommen wollen.«
Als dies nicht ganz überzeugt habe, sei außerdem als Grund angeführt worden, daß ja der Bundespräsident im Januar Ehrenbürger von Stuttgart werden solle, und da habe eben schon der neue Oberbürgermeister gewählt sein sollen. Die Stadträte hätten sich dann mit dem frühen Termin zufrieden gegeben, weil die Parteien keinen geeigneten aussichtsreichen Gegenkandidaten in dieser kurzen Frist parat gehabt hätten.
In der Tat ist die Oberbürgermeisterwahl (am 10. Januar) so nicht in die
Faschingszeit gefallen, und auch Theodor Heuss konnte seinen Ehrenbürgerbrief aus den Händen des neugewählten Oberbürgermeisters entgegennehmen. Und außerdem lag die Wahl fünf Tage vor Kletts Gerichtstermin in Sachen Girokasse.
In schöner Selbstlosigkeit hatte Arnulf Klett in dem naturgemäß kurzen und etwas überstürzten Wahlkampf die Stuttgarter aufgerufen:
»Ob Sie der Parole folgen wollen 'Wer Stuttgart liebt, wählt Dr. Klett', das überlasse ich Ihnen. Ich freue mich natürlich darauf, weiterhin für diese Stadt der Motor mit Humor sein zu dürfen. Aber was mir - des Gesichtes unserer Stadt wegen - unerläßlich erscheint das ist, daß sich jeder Bürger und jede Bürgerin verpflichtet wissen: Wer Stuttgart liebt, wählt! Darauf kommt alles an am 10. Januar. Und dann wird es auch gut und erfolgreich weiter aufwärtsgehen.«
Die Auswahl für die Stuttgarter war allerdings nicht groß. Denn der einzige Kandidat für diese Wahl - außer einem Kommunisten - hieß Dr. Arnulf Klett. Er sagte allen Ernstes: »Die ganze Welt verfolgt, was bei uns in Stuttgart vor sich geht. Wenn nun die Schwaben, deren demokratische Traditon bis vor die Entdeckung Amerikas zurückgeht, ihren Oberbürgermeister mit nur 30 Prozent wählen, dann schadet das dem Ansehen der Stadt im Ausland.«
Von 391 085 Wahlberechtigten gaben am 10. Januar 120 722 (30,9 Prozent) ihre Stimme für Klett, und 233 013 gingen überhaupt nicht zur Wahl. Immerhin: Von den abgegebenen Stimmen waren 80 Prozent für den alten Oberbürgermeister.
Der Termin Girokasse - Klett am 15. Januar ging fünf Tage nach der Wahl ohne weitere Aufregungen vorbei. In dieser Sache kam es erst am 12. März zum Knall.
An diesem Tage verurteilte die 8. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart den Oberbürgermeister und fünf weitere Beklagte, als Gesamtschuldner 400 000 Mark an die Girokasse zu zahlen für die im Bürkle-Fall entstandenen Verluste.
»Bei alsbaldigem Eingreifen wäre es möglich und erforderlich gewesen, dem Kreditnehmer Bürkle Fesseln anzulegen, damit er die weiteren Gelder der Girokasse nicht nach Gutdünken verwirtschaften konnte... Durch diese Unterlassungen hat auch der Beklagte Klett fahrlässig gegen seine Pflichten verstoßen.«
»Ein Oberbürgermeister hat auch noch andere Sorgen«, kontert Klett-Anwalt Schwamberger diesen Vorwurf der Fahrlässigkeit.
Am gleichen Tag, an dem das Girokassenurteil einige Finanzprobleme aufwarf, fand auch eine öffentliche Verhandlung in einem der »Post«-Prozesse statt. In dieser Verhandlung sagte Stadtrat Artur Hallmayer etwas über die Kosten der Klett-Verfahren aus: »Wir haben genug mit diesen Kosten hier zu tun. Denn die Kosten dieser ("Post-)Prozesse hier (er deutete auf die anwesenden Anwälte) zahlt ja die Stadt.«
Das also mußten am nächsten Tag die sparsamen Stuttgarter in großen Schlagzeilen in ihren Zeitungen lesen. Da nutzte es nicht viel, daß das Städtische Nachrichtenamt zur Kostenfrage schrieb: »Es entspricht der Fürsorgepflicht eines Dienstherrn, seinen Bediensteten Rechtsschutz zu gewähren, wenn sie im Zusammenhang mit ihren dienstlichen Obliegenheiten angegriffen und in Verfahren verstrickt werden.«
Man ging nun daran, sich auszurechnen, wieviel die Steuerzahler dieser Rechtsschutz wohl kosten würde, und da kam man - abgesehen vom Girokassen-Debakel
- auf eine Summe von über 10 000 Mark an reinen Prozeßkosten, was bei der Zahl der abgeschlossenen, schwebenden und vor der Tür stehenden Verfahren nicht wundernimmt.
Nun endlich ist auch ein Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister Arnulf Klett eingeleitet worden. Aber die Ermittlungen wurden vorläufig ausgesetzt, bis das Strafverfahren wegen schwerer Untreue abgeschlossen ist.
Die 64 Seiten starke Anklageschrift des Staatsanwalts Dr. Lorenz gegen Oberbürgermeister Dr. Klett und andere liegt aber noch in der Schreibtischschublade des Landgerichtsrats Dr. Knodel, bis Karlsruhe über die Bürkle-Revision entschieden hat. Erst wenn die Stuttgarter Gerichte die Entscheidung über den Bürklefall vorliegen haben, wird der Staatsanwalt verlesen: »Ich klage an Dr. Klett..., Krämer, Schmid und Wachmaier,*) je fortgesetzt gemeinschaftlich mit anderen vorsätzlich die ihnen durch Gesetz eingeräumten Befugnisse, über fremdes Vermögen zu verfügen, mißbraucht und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen sie zu betreuen hatten, Nachteil zugefügt zu haben.«
Was auf den dann folgenden, unter Aktenzeichen 81 Js 39/52 registrierten Seiten steht, ist, unter den landläufigen Begriffen Amtsmißbrauch und Untreue im Amt zusammengefaßt, nach dem Strafgesetzbuch mit Zuchthaus zu belegen. Der Schwere dieser Vorwürfe entsprechend ist deshalb Anwalt Schwambergers Schutzschrift 121 Seiten lang.
Arnulf Klett amtiert weiter in der Landeshauptstadt Stuttgart. Es fällt ihm offenbar schwer einzusehen, daß die hemdsärmeligen Praktiken eines Verwaltungsaußenseiters, mit denen nach 1945 wieder gut angefangen werden konnte, allmählich nicht mehr so gefragt sind; daß ein Mann, der in 56 verschiedenen Gremien seinem Ehrgeiz frönt, irgendeine seiner Pflichten dabei zu kurz kommen lassen muß; und daß der Oberbürgermeister von Stuttgart ungeachtet aller Nachkriegsmeriten kein unfehlbarer und unverwundbarer Tausendsassa ist, auf dem die Augen der Welt ruhen.
