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Politisches Buch Der traumatisierte Riese

Von Peter Glotz
aus DER SPIEGEL 42/1994

Hans-Peter Schwarz: »DIE ZENTRALMACHT EUROPAS. DEUTSCHLANDS RÜCKKEHR AUF DIE WELTBÜHNE«. Siedler Verlag, Berlin; 310 Seiten; 44 Mark.

Eigentlich sollte das neue Buch des national-konservativen Bonner Politologen (und Adenauer-Biographen) Hans-Peter Schwarz den bezeichnenden Titel »Zur Großmacht verdammt« bekommen. Auf den Fahnen, die man an die Rezensenten vorab verschickte, war die fettgedruckte »Großmacht« mit der Hand fein säuberlich durchgestrichen. Dem Autor - oder seinem Verleger - muß eine Erkenntnis gedämmert haben, die Schwarz selber formuliert: Es sei geboten, die eigene Großmachtqualität nicht zum Zweck semantischer Provokation zu betonen.

Jetzt heißt das Werk »Die Zentralmacht Europas«. Provokationen enthält es aber noch genug.

Dabei ist die dem Bande zugrunde liegende Analyse seriös. Deutschland sei, wie Indien oder Brasilien, eine große Macht in ihrer Weltregion, also in Europa. Das zeige sich an der wirtschaftlichen Stellung, der Rolle der D-Mark als Leitwährung, der Bevölkerungszahl, auch der politischen Rolle in der Europäischen Union.

Andererseits sei Deutschland keine Weltmacht; es verfüge nicht über Atomwaffen, spiele im Weltraum keine Rolle, habe keinen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat.

Es bleibt eine Frage des Takts und der diplomatischen Raffinesse, ob ein Deutscher das wiedervereinigte Deutschland als »große Macht« oder »Großmacht« bezeichnet; Schwarz gehört zu jener Kategorie herzhafter deutscher Männer, die »Verzwergung« ablehnen. Die Rolle Deutschlands auf der »Weltbühne« aber ist richtig beschrieben. Das Jahr 1989 ist ein historischer Wendepunkt, vergleichbar nur mit den europäischen Schicksalsjahren 1945 und 1918, und bringt für den historisch belasteten »traumatisierten Riesen« Deutschland neue Zumutungen und neue Verpflichtungen.

Es hätte wenig Zweck, diese im Kern richtige Beschreibung der deutschen _(* Verabschiedung der französischen ) _(Berlin-Brigade am 8. September vor dem ) _(Brandenburger Tor. ) Rolle im Zuge verquälter »Vergangenheitsbewältigung« zu bestreiten.

Überhaupt besticht Schwarz durch erfrischende Rücksichtslosigkeit gegenüber neudeutschen Sprachregelungen. Natürlich, er ist ein hemdsärmeliger Nationalstaatler; die Motive seines Denkens sind der Machtstaatsgedanke und ein ziemlich rüder Besitzindividualismus, der ihn die europäische Währungsunion schon deshalb für eine »Absurdität« halten läßt, weil »die Staatsbürger eines durch Inflation teilweise um seine Ersparnisse gebrachten Volkes im System von Maastricht überhaupt keine Möglichkeit mehr haben würden, die für eine Inflationierung verantwortlichen Regierungen abzuwählen«.

Schwarz gibt sich als Realist im Sinne des nationalen Leitartiklers Max Weber: Der Wohlstand des eigenen Vereins ist ihm wichtiger als die Kohäsion der europäischen Partner. Die unrealistische Überschätzung von Uno und KSZE wischt der in seinem Denksystem durchaus radikale Analytiker Schwarz genauso vom Tisch wie das unerträglich abgestandene Gerede, man könne - nach 1989 - eine Vertiefung der Europäischen Union genauso haben wie eine Erweiterung.

Und zum jähen Wechsel zwischen auftrumpfender Kraftmeierei und mäuschenhafter Zurückhaltung in der Jugoslawien-Politik sagt Schwarz seinen konservativen Freunden unangenehme Wahrheiten. Wenn er lustvoll verschiedene außenpolitische Passagen der neueren CDU-Programme zerpflückt und am Ende kühl die Zensur »schwammig« verteilt, hat man eine Vorahnung von der Haltung dieser Partei nach dem politischen Rückzug Helmut Kohls.

Selbstverständlich kann man viele Schlußfolgerungen von Schwarz heftig bestreiten. Zwar hat er unbestreitbar recht, daß ein europäischer Bundesstaat, der 350 bis 500 Millionen Menschen umfassen und über 25 Staatssprachen verfügen würde, eine unrealistische Utopie ist. Er hat auch recht, wenn er kühl konstatiert, daß sich vor dem deutschen Verfassungsgericht die Idee eines europäischen »Zweckverbands« gegen das Konzept der europäischen Föderalisten, den »unvollendeten Bundesstaat«, mehr oder weniger durchgesetzt hat.

Er irrt aber, wenn er diese Entwicklung, die eine Konsequenz der inneren Zerrissenheit der deutschen politischen Klasse ist, als alternativlose, sozusagen logische Folgerung aus der Wende von 1989 darstellt. Ein Europa der variablen Geographie, wie Jacques Delors es vorgeschlagen hat, wäre durchaus möglich gewesen, zum Beispiel eine enge Kooperation, auch eine vorgezogene Währungsunion, von Frankreich, Italien, Deutschland und den Benelux-Staaten.

Immerhin lügt Schwarz sich nicht in die Tasche. Er sieht das alte deutsche Dilemma. Deutschland war, von 1871 an, zu schwach, um Europa zu dominieren, und zu stark, um sich in Europa einzuordnen. Wenn jetzt also der deutsche Strom, wie Schwarz in einer romantischen Anwandlung bemerkt, »ins alte Stromtal« des Nationalstaats von 1871 zurückgeleitet wird, bleibt unbeantwortbar, ob Europa das aushalten wird.

Schwarz konstatiert das nüchtern: »Europa muß mit einem sehr großen Deutschland leben lernen, so wie dieses gelernt hat, klüger aufzutreten als früher. Ob das auf die Dauer gutgeht, weiß niemand.« Genau das waren die Bedenken der europäischen Föderalisten gegen das nationalstaatliche Konzept. Die Nationalstaatler mögen das Spiel gewonnen haben; aber um welchen Preis?

An dieser Stelle muß ehrlicherweise offengelegt werden, daß der Rezensent nicht als unbeteiligter Kunstrichter der Schwarzschen Publizistik auftreten kann; er wird in dem Band mehrfach als Gegner aufgespießt. Die schärfste Kritik des Hans-Peter Schwarz richtet sich dabei gegen einen Satz, der am 2. August 1989 publiziert wurde. Von Wiedervereinigung war damals noch nirgends die Rede, auch nicht bei Kohl.

Der inkriminierte Satz lautete: »Derzeit ist keine europäische Architektur denkbar, die es aushielte, daß der wirtschaftlich stärkste Staat der EG und der wirtschaftlich stärkste Staat des RGW sich vereinigten. Bitte, zumindest in diesem Jahrhundert keine Pläne mehr zu einem ,Vierten Reich''.«

Schwarz hält den Satz für widerlegt; er ist aber nur überholt. Eine Dame von ganz anderem Zuschnitt, Margaret Thatcher, hat den gleichen Gedanken zur selben Zeit folgendermaßen formuliert: »Im Hinblick auf das internationale Staatengefüge hat sich ein deutscher Staat herausgebildet, der so groß und dominierend ist, daß er sich nicht problemlos in die Architektur Europas einfügt.«

Kein Zweifel, die Deutschen können (und sollten) versuchen, diese These zu widerlegen. Das ist die einzige Chance Europas. Ob es aber gelingt, bleibt eine offene Frage.

Nicht alle Analysen von Hans-Peter Schwarz sind so gut durchdacht und ehrlich wie die über das deutsche Dilemma. Das Jugoslawien-Kapitel zum Beispiel, in der provokativen Tradition Carl Schmitts mit den Gegenbegriffen »Spitzweg-Staat und Ausnahmezustand« überschrieben, strotzt von halbimperialistischen Visionen ("eine kurze Serie rollender Bomben- und Raketenangriffe auf serbische Elektrizitätswerke, Öltanks, Brücken, Flugplätze und Hafenanlagen nach dem Modell des Golfkrieges") und deutschnationaler Rhetorik (Gewinsel, Zähneklappern). Auch ist die Grundthese unlogisch.

Sie lautet: »Nichts hat den Europa-Gedanken 1991 bis 1994 so unglaubwürdig gemacht wie das Jugoslawien-Debakel.«

Wer gegen den Vertrag von Maastricht und eine gemeinsame Außenpolitik in der Europäischen Union eintritt, darf über das Gewürge der Europäer in Südosteuropa nicht hämisch herziehen. Die einzige Chance für eine größere Handlungsfähigkeit der Europäer wäre eine stärkere Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik.

Trotz solcher Widersprüche ist das Buch von Schwarz aber eine interessante Provokation: kein taktisches Getänzel wie Wolfgang Schäubles »Und der Zukunft zugewandt«, sondern ein Prankenhieb. An Schwarz kann man sehen, daß es in Deutschland wieder einen reputierlichen demokratischen Nationalismus gibt: scharfsinnig, realistisch und - von falschen Voraussetzungen ausgehend - erfrischend konsequent.

Wie lange die europäischen Nachbarn diese Art von Erfrischung allerdings aushalten werden, weiß der Himmel. Y

»Es gibt wieder einen demokratischen Nationalismus«

* Verabschiedung der französischen Berlin-Brigade am 8. Septembervor dem Brandenburger Tor.

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