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Vereinigte Staaten Der unlustige Welt-Sheriff

Von Carlos Widmann
aus DER SPIEGEL 52/1993

Was mochte das sein: ein »wunderbares Phänomen, manchmal sogar ein Werkzeug der Freiheit«, das aber trotzdem »nicht zum Leitstern der amerikanischen Außenpolitik« werden dürfe?

Nicht jeder hätte auf Anhieb vermutet, daß vom Fernsehen die Rede war. Die Definition stammte immerhin von amtlicher Seite, vom amerikanischen Außenminister. Die derzeit einzige Weltmacht auf diesem Planeten, so hatte Warren Christopher im November dem US-Senat versichert, werde sich ihren außenpolitischen Kurs nicht vom Fernsehen diktieren lassen.

Was so selbstbewußt klang, war indessen ein verkapptes Geständnis. Der Chef des State Department räumte damit ein, daß seine Regierung sich bis dahin ihre außenpolitischen Prioritäten nur allzusehr von den Kampf- oder Schreckensbildern hatte vorschreiben lassen, die den Amerikanern schon zum Frühstück von der Television aufgetischt werden.

Ob in Somalia, Bosnien oder Haiti: Die internationale Politik der US-Regierung wirkte seit dem Amtsantritt Bill Clintons wie ein zappeliges Reagieren auf Bildeindrücke und Schlagzeilen.

»Was in Washington außenpolitisch auf die Tagesordnung kommt, wird nicht im Weißen Haus bestimmt, sondern in den Redaktionen«, schreibt Charles William Maynes, Chefredakteur der Fachzeitschrift Foreign Policy.

Vorexerziert wurde dieses Verhalten bereits unter George Bush - als dieser bloß noch »lahme Ente« war, also auslaufender Präsident. Damals hatten die Horrorbilder der Verhungernden von Somalia - sowie die Empörung der mächtigen Fraktion schwarzer Abgeordneter im Kongreß - die Erkenntnis erzwungen, daß in dem afrikanischen Land »etwas getan« werden müsse. Die GIs zu entsenden fiel Bush nicht furchtbar schwer; das Ausbaden der Konsequenzen blieb ja seinem bereits gewählten Nachfolger Bill Clinton überlassen.

Daß Interventionen kühler konzipiert sein sollten, wußte keiner besser als Bush. Die Kunst des populären und erfolgreichen Militäreinsatzes hatte er selber schon zweimal geübt. Es gehören mehrere Voraussetzungen dazu: daß man selber die Medien manipuliert, statt sich von ihnen gängeln zu lassen; daß schon vorher feststeht, wann und wie man aus dem Interventionsland wieder herauskommt; und daß der Mantel der Uno, wenn er denn schon gebraucht wird, nie zu einer Zwangsjacke schrumpfen darf. Unentbehrlich ist auch ein klares Feindbild, am besten mit einem kruden Finsterling im Mittelpunkt.

In Panama und im Irak waren die meisten dieser Voraussetzungen gegeben. General Manuel Noriega, Diktator und oberster Drogenschmuggler des von Teddy Roosevelt geschaffenen Kanalstaates, wurde von Washington bis Ende 1989 so effektvoll zum Paradeschurken stilisiert, daß der brutale Eingriff der US-Truppen (Hunderte von toten Zivilisten) auf der Heimatbühne wie ein Heldenepos wirkte. Daß es sich um einen eklatanten Bruch des Völkerrechts handelte, interessierte niemanden.

Der Irak andererseits war der klassische Interventionsfall. Hier hatte es Bush nicht nur mit einem Scheusal zu tun, das gegen Minderheiten im eigenen Land einen Vernichtungskrieg führte. Es gab zudem auch einen völkerrechtlich abgesicherten Interventionsgrund: den Überfall Saddam Husseins auf den Nachbarstaat Kuweit im August 1990 und seine Drohung mit Raketenangriffen gegen den unbeteiligten Drittstaat Israel. Der Despot war zweifellos dabei, seine Terrorherrschaft zu exportieren.

Da trat Amerika als letzte Supermacht auf den Plan. Der Interventionskrieg am Golf - mit starker internationaler Beteiligung - erschien als Triumph einer neuen Weltordnung, die von George Bush am Ende des Kalten Krieges eingeführt wurde, um nach 40 Jahren das Gleichgewicht des Schreckens abzulösen. Von den Amerikanern mit neuer Autorität und Muskelkraft ausgestattet, würden die Vereinten Nationen fortan in aller Welt dem Völkerrecht Geltung verschaffen, über Wohl und Wehe der Menschheit wachen.

Dabei wurde übersehen, daß Washington zu einer solchen Mobilisierung seiner Streitkräfte nur deshalb imstande war, weil ein vitales nationales Interesse (die Versorgung mit Öl aus Nahost) auf dem Spiel stand. Ohne diesen tieferen Grund wäre es nicht möglich gewesen, den Kongreß, die Medien und die Bürger für eine solche Militärexpedition zu gewinnen.

Ja, selbst eine Wiederholung bei gleicher Ausgangslage wäre in Amerika heute nicht ohne weiteres durchzusetzen. Schon in den Konfettiregen für die Heimkehrer hatte sich Ernüchterung gemischt. Der Golfkrieg hatte nämlich den Schönheitsfehler, daß der Bösewicht Saddam weder im Raketenhagel ums Leben kam noch hinterher von seinen Kumpanen als Kriegsverlierer gestürzt wurde. Vielmehr kann er, wenngleich beschränkt aufs eigene Territorium, sein Mordhandwerk fortsetzen. Dem amerikanischen Sieger blieb somit der fortwirkende Nimbus versagt. Sonst wäre Bush wohl heute noch Präsident.

Vom südlichen »Hinterhof« einmal abgesehen: Für die Rolle des Welt-Sheriffs fühlte das Land sich nur selten berufen. »Jede Intervention, die auch nur ein bißchen Zeit kostet, ist seit Vietnam höchst unpopulär«, bemerkte schon vor Jahren Professor Anthony Lake, der heute Sicherheitsberater Präsident Clintons ist.

Die Verstrickung in Indochina wiederum war nur möglich gewesen vor dem Hintergrund des Kalten Krieges, der eine manichäische Einteilung der Welt in Gut und Böse bewirkte und das Mißverständnis förderte, im Mekong-Delta werde Berlin verteidigt.

Heute muß dieser Kernsatz der Antrittsrede John F. Kennedys vermessen klingen: »Laßt jede Nation wissen, daß wir für die Durchsetzung und den Bestand der Freiheit jeden Preis zahlen, jede Bürde tragen, jedes Opfer bringen, jeden Freund unterstützen und jedem Feind entgegentreten werden.« Der Diplomat und spätere Präsident John Quincy Adams, der die Monroe-Doktrin formulierte, hatte anderthalb Jahrhunderte früher die Rolle der USA etwas kühler gesehen: »Es liegt Amerika fern, im Ausland Ungeheuer zu jagen. Wir wünschen allen Völkern Freiheit und Unabhängigkeit, doch wir verteidigen nur unsere eigene.«

Bill Clinton mag wehmütig daran gedacht haben, als er sich bei der Monsterjagd in Mogadischu wiederfand. Das Abschiedsgeschenk, das ihm sein Vorgänger Bush noch schnell zugeworfen hatte, erwies sich als heißer Teerklumpen, an dem er mit beiden Händen kleben blieb.

Längst waren die Verhungernden Somalias gefüttert, längst wurde auf dem Kapitolshügel die Heimkehr der Truppen angemahnt, doch zunehmende Verstrickung ließ keinen Rückzug der Rangers mehr zu, nicht ohne totalen Gesichtsverlust.

Ein Versuch, der Heimat in Gestalt des Clanchefs Aidid wenigstens einen Bösewicht zu bieten, war fehlgeschlagen. Kein pockennarbiger Gangster wie Noriega, kein Stalin mit Gebetsteppich wie Saddam Hussein, sondern (vor den Kameras) ein charmanter und geschickter Politiker, der sich versöhnlich gab: Es war zu Hause kaum plausibel zu machen, warum die Supermacht monatelang versucht hatte, diesen konstruktiven Herrn zu vernichten, der schließlich zum Verhandlungspartner avancierte und auch noch von der US-Luftwaffe _(* Am 11. Oktober; im Wagen: die ) _(amerikanische Geschäftsträgerin auf ) _(Haiti, Vicki Huddleston. ) geflogen werden mußte, die vorher Bomben auf ihn geworfen hatte.

Nicht einmal auf Feinde ist Verlaß in Ländern wie Somalia. Die New York Times mokierte sich schon darüber, daß die 20 000 amerikanischen Friedensbringer ihre ganze Zeit darauf verwendeten, sich gegenseitig zu beschützen; diese Interventionstruppen versuchten gar nicht mehr, Einfluß auf ihre Umwelt zu nehmen. In der Tat wollen alle nach Hause, und Les Aspin, der inzwischen abgesetzte Verteidigungsminister, hat ihnen den baldigen Rückzug versprechen müssen.

Begreiflich, daß das somalische Ungemach der Regierung Clinton jede Lust auf Einmischung in andere Konflikte genommen hat. Pech für Jean-Bertrand Aristide, den exilierten Präsidenten Haitis, dem sowohl George Bush wie auch Bill Clinton eine baldige Rückkehr in die Heimat zugesagt hatten.

Leider war das Schiff der US-Kriegsmarine, das im Oktober eine Ladung Amerikaner und Kanadier nach Haiti bringen sollte - Auftrag: Herstellung der Demokratie -, drei Meilen vor dem Ziel abgedreht. 50 angetrunkene Schläger an der Hafenmole von Port-au-Prince hatten im Auftrag des Regimes die Weltmacht USA abgeschreckt.

»Nation-building« lautete die übergeordnete Mission der Abgewiesenen. Der unerschütterlichen Zuversicht, die diesem Begriff eigen ist, entspricht die Hoffnungslosigkeit der Aufgabe. Gewiß: mit viel Geld, mit vielen fremden Soldaten, Lehrern und Technikern ließe sich in der anarchischen Elendsrepublik Haiti wohl einiges ausrichten, vorübergehend. (Als die Amerikaner es 1915 das letzte Mal versuchten, blieben sie fast 20 Jahre hängen und machten sich sehr unbeliebt).

Das Wort »Nation-building« wurde in Washington auch gebraucht in bezug auf die Intervention in Somalia, wodurch vielleicht falsche Hoffnungen aufkamen. Bevor Präsident Bush die Rangers auf die Reise schickte, ließ er in Afrika ein wenig sondieren, um die dortige Reaktion auf den Eingriff ermessen zu können. Aus der Republik Benin kam ein etwas überraschendes Echo: Wenn die Amerikaner schon Somalia retten wollten, so wurde der US-Botschaft mitgeteilt, könnten sie dann nicht auch den Aufruhr in Togo und Liberia unter Kontrolle bringen?

In der Anfrage spiegelte sich eine neue, alarmierende Realität. Nicht mehr nationale Souveränität, Selbstbestimmung und Nichteinmischung, die Fetische der Entkolonisierung, beherrschen in vielen Ländern die Geister. Dafür scheint die Parole »Rette sich, wer kann« an Zugkraft zu gewinnen, und die Aussicht auf den Eingriff einer Großmacht wirkt geradezu stimulierend.

»Von Haiti in der westlichen Hemisphäre bis zu den Überresten Jugoslawiens in Europa, von Somalia, Sudan und Liberia in Afrika bis Kambodscha in Südostasien ist ein beunruhigendes neues Phänomen zu beobachten: der gescheiterte Nationalstaat, der völlig außerstande ist, sich selber als Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu erhalten«, heißt es in einem vielbeachteten Aufsatz der Diplomaten a. D. Gerald Helman und Steven Ratner, der im letzten Winter in Foreign Policy erschien.

Der Kalte Krieg, stellen die beiden Autoren fest, habe vielen Ländern zu einem künstlichen Überleben als Begünstigten des einen oder des anderen Machtblocks verholfen. Nun, da das gewohnte Hochpäppeln durch Großmächte entfällt, stünden etliche dieser Länder vor dem Kollaps oder der gewaltsamen Selbstzerstörung und gefährdeten dazu oft noch ihre verwundbaren Nachbarn. Hinzu kommen an die 15 Nachfolgestaaten des Sowjetreichs, von denen manche ebenfalls zu Elends- oder Selbstzerstörungsfällen geworden sind.

Die Haltung der westlichen Länder und der internationalen Gemeinschaft gegenüber den »gescheiterten« Staaten entspricht in etwa der Triage von Verwundeten auf dem Schlachtfeld: Die leichten Fälle müssen sich mit Erster Hilfe begnügen, die schweren werden ins Lazarett gebracht, die völlig hoffnungslosen bleiben liegen. Die Aufmerksamkeit (oder Nichtbeachtung) der Medien macht dabei einen großen Unterschied, ebenfalls der Bekanntheitsgrad eines Landes. Wenn es kracht in Berg-Karabach, zuckt in Washington niemand zusammen.

Aber das Absacken von gescheiterten Nationalstaaten und die damit verbundene Gewalt erzeugen eine Sogwirkung, der sich verantwortliche Regierungen nur schwer entziehen können. Bill Clinton war am Beginn seiner Amtszeit bereit, die amerikanischen Streitkräfte (oder zumindest die Luftwaffe) bei einem Befriedungsversuch in Bosnien einzusetzen - gegen die Serben.

Die europäischen Nato-Partner waren dafür nicht zu gewinnen, und bald darauf wurde das Feindbild zu kompliziert - die Einteilung in Gute und Böse war verwischt, für amerikanische Bürger nicht mehr erkennbar.

Ähnlich steht es mit Bürgerkriegen, Flüchtlingswellen, Hungerkatastrophen in aller Welt: Von kurzbefristeten humanitären Aktionen abgesehen, ist die Zustimmung der amerikanischen Bevölkerung für Truppeneinsätze im Ausland kaum zu gewinnen. Mit »Isolationismus« hat das wenig zu tun, wohl aber mit Überforderung - und mit dem Gefühl, daß es auch so etwas wie eine Selbstverantwortlichkeit der Völker geben müsse.

Bosnien, Somalia, Haiti: Es sind austauschbare Begriffe, die nächstes Jahr Georgien, Sudan, Kuba heißen können. Die Ankündigung von Warren Christopher, daß seine Außenpolitik sich nicht mehr an den Prioritäten des Fernsehens orientieren werde, wird wohl kaum ganz zu erfüllen sein. Aber sie weist in die gleiche Richtung wie die neuesten »Leitprinzipien« für eine amerikanische Beteiligung an Uno-Interventionen. Diese enthalten die Klausel, daß Amerika sich fortan nur noch dort mit Truppen engagieren werde, wo es dem »eigenen nationalen Interesse« entspricht. Y

* Am 11. Oktober; im Wagen: die amerikanische Geschäftsträgerin aufHaiti, Vicki Huddleston.

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