Rhetorischer Schlagabtausch im Bundestag Alle gegen einen Der Kanzler warnt vor rauen Zeiten, sein Herausforderer wirft ihm Spaltung vor: Olaf Scholz wurde am Mittwoch nach seiner Regierungserklärung im Bundestag von allen Seiten attackiert. Von Florian Gathmann und Christian Teevs 3 Min Zur Merkliste hinzufügen
Merz und Söder attackieren Scholz »Totaler Realitätsverlust« Olaf Scholz warb in seiner Regierungserklärung für seine Politik. Friedrich Merz und Markus Söder wählten den Angriffsmodus. Auszüge aus dem Schlagabtausch im Bundestag. Von Andreas Landberg 5 Min Zur Merkliste hinzufügen
Kritik an Olaf Scholz Sozialdemokraten in mehreren Ländern wünschen sich Pistorius als Kanzlerkandidaten Mehrere SPD-Politiker fordern einen Kandidatenwechsel: Boris Pistorius solle die Partei in den Wahlkampf führen. Einer warnt: »Ich glaube kaum, dass die SPD mit Olaf Scholz viel mehr als 15 Prozent holen kann.« 3 Min Zur Merkliste hinzufügen
Sozialdemokratie Scholz ist der falsche Kanzlerkandidat Ein Kommentar von Sebastian Fischer Der Kanzler macht schon einen Soundcheck für den Wahlkampf, aber die SPD sollte besser ohne Olaf Scholz und mit einem anderen Kandidaten neu starten. Die Partei hat nichts mehr zu verlieren. 3 Min Zur Merkliste hinzufügen
Landeswahlleiter über Neuwahl im Februar »Nur Autokratien sind schneller« Stephan Bröchler muss in Berlin schon die fünfte Wahl in zwei Jahren organisieren. Er sagt, er habe schon vor Wochen eine mögliche Neuwahl erwartet. Und erklärt, worauf es beim Papier ankommt. Ein Interview von Leon Lindenberger 5 Min Zur Merkliste hinzufügen
Auswärtiges Amt Baerbock befördert enge Vertraute Eine Woche nach dem Ampel-Aus legt Außenministerin Annalena Baerbock im Kabinett eine Liste für Beförderungen vor. Nach SPIEGEL-Informationen versorgt sie unter anderem eine ihrer engsten Vertrauten mit einer hoch dotierten Stelle. Von Matthias Gebauer und Christoph Schult 2 Min Zur Merkliste hinzufügen
Neuwahlen im Februar Wird jetzt nur noch Wahlkampf oder auch noch Politik gemacht? Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Bis dahin bleiben den Fraktionen noch einige Wochen, um letzte Vorhaben im Bundestag zu verabschieden. Kann das neben dem Wahlkampfgetöse gelingen? Von Sophie Garbe und Leon Lindenberger 5 Min Zur Merkliste hinzufügen
Showdown zwischen Scholz und Lindner Um kurz nach halb neun sagt der Kanzler dem Finanzminister: Du bist raus Der Bankettsaal im Kanzleramt, die Ampel verhandelt ein letztes Mal. Es wird gerungen, gedroht. Dann spricht Olaf Scholz den Satz, der das Bündnis beendet. Rekonstruktion eines politischen Bebens – die SPIEGEL-Titelstory. 21 Min Zur Merkliste hinzufügen
Ampelprojekt auf der Kippe Union will Deutschlandticket jetzt doch verlängern CDU und CSU wollten das Deutschlandticket eigentlich kippen. Jetzt rudert die Fraktion im Bundestag zurück: Zumindest für 2025 gebe es eine Finanzierungsmöglichkeit. Zur Merkliste hinzufügen
Volker Wissing im Spitzengespräch »Diese Regierung hätte erfolgreich sein können, ja sogar müssen« Die Ampel ist aus, er ist noch da: Im SPIEGEL-Talk spricht Verkehrsminister Volker Wissing über schwere Tage nach seinem FDP-Austritt, fehlenden Respekt in der Koalition – und macht den Fusel-Test. Moderiert von Markus Feldenkirchen Zur Merkliste hinzufügen
Kampf um EU-Kommissare Von der Leyen kriegt die Krise Im Schatten der Umwälzungen in Berlin und Washington formiert sich die neue EU-Kommission. Dabei eskaliert der Streit um den Kandidaten der italienischen Premierministerin. Selbst ein Scheitern der Kommission ist denkbar. Von Timo Lehmann, Brüssel Zur Merkliste hinzufügen
Volker Wissing im Spitzengespräch »Diese Regierung hätte erfolgreich sein können, ja sogar müssen« Die Ampel ist aus, er ist noch da: Im SPIEGEL-Talk spricht Verkehrsminister Volker Wissing über schwere Tage nach seinem FDP-Austritt, fehlenden Respekt in der Koalition – und macht den Fusel-Test. Moderiert von Markus Feldenkirchen Zur Merkliste hinzufügen
Umgang mit Russland Ein Schriftsteller und seine Forderung nach mehr Krieg Eine Kolumne von Sabine Rennefanz Lange hatten die DDR-Bürgerrechtler zu aktuellen Themen wenig zu sagen – bis zum Ukrainekrieg. Nun hat einer von ihnen mit dem Bundespräsidenten abgerechnet. Sein abstrakter Idealismus verzerrt die Geschichte.
Bestnote auf Bestellung? Stellenvergabe in NRW-Gericht ist laut Gutachten rechtswidrig Das NRW-Oberverwaltungsgericht bleibt weiter ohne Leitung. Ein Gutachter zweifelt die Beurteilung einer Kandidatin an. Sie soll unter anderem aufgrund ihres Geschlechts bevorzugt worden sein. Zur Merkliste hinzufügen
Strafrecht und Schwangerschaftsabbruch Ein letzter Versuch Die Ampel ist Geschichte. Nun wollen SPD und Grüne versuchen, was mit der FDP nicht ging: In einem Gruppenantrag fordern Abgeordnete, Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetz zu streichen. Kann das noch gelingen? Von Anne Eberhard und Milena Hassenkamp Zur Merkliste hinzufügen
Sozialdemokraten in der Krise Scholz oder Pistorius? An einem Punkt könnte es zur Revolte kommen Die SPD hadert mit ihrem Kanzler. Die Parteispitze will an Olaf Scholz als Kandidaten für Neuwahlen festhalten. Doch an der Basis formiert sich zunehmend Widerstand. Wann ein Wechsel realistisch werden könnte. Zur Merkliste hinzufügen
Diskussion nach Ampelbruch SPD bietet Merz Gespräche über Reform der Schuldenbremse an Friedrich Merz zeigt sich offen für Gespräche über die Schuldenbremse – schon fordert die SPD den CDU-Vorsitzenden zu Vorschlägen auf. Dessen Generalsekretär Linnemann weist das Angebot prompt zurück. Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Abend Merz macht sich locker – und die Schuldenbremse gleich mit? Von Janko Tietz Friedrich Merz zeigt sich offen für eine Reform der Schuldenbremse. Trumps Wirtschaftspläne könnten in den USA zum Bumerang werden, in Frankreich droht Marine Le Pen Gefängnis. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
Bundestagswahl 2025 Esken schließt Austausch von Scholz als Kanzlerkandidat aus Verteidigungsminister Boris Pistorius hätte bei einer Wahl laut Umfragen bessere Chancen auf das Bundeskanzleramt als Olaf Scholz. SPD-Parteichefin Saskia Esken will von einem möglichen Kandidatenwechsel nichts wissen. Zur Merkliste hinzufügen
Fraktionsübergreifender Antrag Bundestag soll noch vor der Wahl über Legalisierung von Abtreibungen abstimmen Abtreibungen sind bis heute nicht legal, sondern nur in vielen Fällen straflos. Eine Gruppe von Parlamentariern will das noch in dieser Legislatur ändern. Sie legte einen Antrag zur Entkriminalisierung vor. Zur Merkliste hinzufügen
Mögliche Koalitionspartner FDP kritisiert Merz für Aussagen zur Schuldenbremse CDU-Chef Merz hat sich offen für eine Reform der Schuldenbremse gezeigt – prompt kommt Kritik aus der FDP: Fraktionsvize Meyer stellt Merz’ Glaubwürdigkeit infrage, Generalsekretär Djir-Sarai betont die eigene Linie. Von Florian Gathmann Zur Merkliste hinzufügen
Antrag zum Grünenparteitag Annalena Baerbock soll im Grünenwahlkampf wichtige Rolle spielen Auf dem Grünenparteitag wollen Robert Habeck und Annalena Baerbock offiziell Versöhnung feiern. In einem Antrag heißt es, Habeck solle zum Spitzenkandidaten ausgerufen werden und mit Baerbock ein »Spitzenduo« bilden. Von Christoph Schult Zur Merkliste hinzufügen
Nach dem Aus der Ampel Union stimmt im Bundestag erstmals mit Rot-Grün Neue Regeln für Bauernhoferben und eine Verlängerung der Telekommunikationsüberwachung: Die Opposition im Bundestag hat für Gesetzesvorhaben der Minderheitsregierung gestimmt, auch die FDP. Zur Merkliste hinzufügen
Der Krisendiplomat Macht Steinmeier die Regierungskrise zu seiner Chance? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier suchte bisher nach seiner Rolle. Das Ende der Ampelkoalition gibt ihm die Chance, an Profil zu gewinnen. Von Florian Gathmann Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Morgen Trumps Kabinett des Grauens Von Philipp Wittrock Donald Trump will einen Ultrarechten zum Justizminister machen. Christian Lindner möchte noch ein bisschen loyal zum Kanzler sein. Und: ein heikles Fußballspiel in Paris. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.
Nach japanischem Vorbild Grünenpolitikerin Kapek schlägt Frauenabteile für Berliner U-Bahnen vor Ein 33-Jähriger soll eine Frau in der Berliner U-Bahn vergewaltigt haben. Um Frauen davor besser zu schützen, fordert Antje Kapek gesonderte Abteile zu bestimmten Fahrtzeiten. Die AfD nennt die Idee »absurd«. Zur Merkliste hinzufügen
Stimmen zur Regierungskrise »Das Pferd, das wir haben, auch satteln und reiten« Das Parlament ist ab sofort auch Wahlkampfbühne, soviel wurde heute im Bundestag klar. Was die Abgeordneten davon halten und wie sie auf die kommenden Neuwahlen blicken – eine Umfrage im Hohen Haus. Von Janita Hämäläinen und Marco Kasang Zur Merkliste hinzufügen
Die Lage am Abend Muss Scholz den Biden machen? Von Ralf Neukirch Genossen zweifeln an Olaf Scholz als Kandidat bei der Neuwahl. Donald Trump trifft schnelle Personalentscheidungen. Die wichtigsten Regierungschefs schwänzen die Uno-Klimakonferenz. Das ist die Lage am Mittwochabend.