100-Tage-Bilanz als FDP-Chef Der talentierte Herr Rösler gibt Rätsel auf

100 Tage, die Schonzeit ist bald vorbei: Philipp Rösler sollte der FDP wieder auf die Beine helfen, er wollte als Parteichef liefern. Doch seine Liberalen liegen in Umfragen unter der Fünfprozenthürde, neue Ideen sind Mangelware, Personalfragen ungeklärt. 

dapd

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Berlin - Er ist jung. Sympathisch. Er hat Humor und kann - was unter Politikern eine Seltenheit ist - sogar über sich selbst lachen. Und mit 38 Jahren bringt Philipp Rösler bereits eine Menge politische Erfahrung mit: Er war FDP-Fraktionsvorsitzender im Landtag, danach niedersächsischer Wirtschaftsminister und Vizeregierungschef, in Berlin führte Rösler bereits das Bundesgesundheitsministerium.

Ein Mann wie gemalt, um eine verzweifelte Partei wieder aufzurichten.

Das dachten offenbar auch gut 95 Prozent der FDP-Delegierten, die Philipp Rösler am 13. Mai zum neuen Vorsitzenden ihrer Partei wählten. Mit Rösler anstelle des bisherigen Parteichefs Guido Westerwelle würde es bergauf gehen, glaubten sie. Auch der Hoffnungsträger selbst schien daran wenig Zweifel zu haben: "Liebe Wählerinnen und Wähler: Ab heute wird die FDP liefern", sagte Rösler auf dem Rostocker Bundesparteitag.

Bald hundert Tage später scheint es, als habe er sich damals ziemlich weit aus dem Fenster gelehnt mit dieser Ansage. Denn die Lage der FDP ist mit Blick auf die nackten Zahlen kaum besser geworden unter dem Vorsitzenden Rösler, der Westerwelle auch als Vizekanzler abgelöst hat und nun das Wirtschaftsressort führt. Zwischen drei und fünf Prozent befinden sich die Liberalen bei den renommierten Umfrage-Instituten. Im Stammland Baden-Württemberg wären sie im März beinahe aus dem Landtag geflogen, bei den anstehenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin droht ein Fiasko. Philipp Rösler sieht das naturgemäß anders. "Die FDP befindet sich auf dem Weg der Besserung", sagt er.

Am Dienstag hatte er Journalisten geladen, um seine eigene Sicht der Dinge auf fast hundert Tage als FDP-Chef mitzuteilen. Aber dann ging es eigentlich nur um den Euro und die Finanzkrise. Rösler hatte einige Vorschläge mitgebracht, abgestimmt mit der Kanzlerin, beispielsweise die Forderung nach einem Euro-Stabilitätsrat. Dem Wirtschaftsminister schien es nicht ungelegen zu kommen, dass deshalb kaum noch jemand über die Lage seiner Partei reden wollte.

FDP-Lage bleibt trübe

Der trübe Zustand der Rösler-Liberalen ist nicht nur an den verheerenden Umfragewerten festzumachen. Die Partei wirkt auch unter ihrem neuen Vorsitzenden verzagt. Dazu trägt bei, dass sie in der schwarz-gelben Koalition eine Kröte nach der anderen schlucken muss. Das gilt bei der Energiewende genauso wie in der Euro-Krise. Die Unzufriedenheit in der FDP-Bundestagsfraktion ist groß, zur offenen Meuterei kommt es nur deshalb nicht, weil jeder die Alternative kennt: Ein Bruch der Koalition würde zu Neuwahlen führen, die entweder jeden oder zumindest einen Großteil der Parlamentarier das Mandat kosten würde. Ganz zu schweigen von der Regierungsbeteiligung im Bund.

Immerhin einen klaren Pluspunkt hat Rösler - im Gegensatz zu seinem Vorgänger wirkt er angenehm unaufgeregt und natürlich. Unlängst durfte er für die urlaubende Kanzlerin die Sitzung des Kabinetts leiten. Nur 33 Minuten dauert sie, "ein bisschen aufgeregt" sei er schon gewesen, räumte der Vizekanzler anschließend ein. Rösler tut nicht so abgeklärt wie viele andere aus der ersten Riege des Berliner Politikbetriebs. Und Pathos ist ihm ebenso fremd. Als Guido Westerwelle im vergangenen Sommer als Kabinettssitzungsleiter einsprang, gab er anschließend eine Pressekonferenz von knapp anderthalb Stunden. Es war einer der vielen Tiefpunkte seiner Vizekanzler-Karriere.

In der SPIEGEL-Rangliste der beliebtesten deutschen Politiker hat Rösler zuletzt neun Punkte zugelegt, nur noch ein Platz trennt ihn von den Top Ten. Andererseits: Er liegt damit hinter Leuten wie Sigmar Gabriel oder Jürgen Trittin. Sympathisch zu sein, ist eben nicht alles.

Vor allem stellt sich die Frage: Wofür steht der FDP-Chef eigentlich?

An neuen liberalen Ideen scheint es auch Rösler zu mangeln. Wie hatte man auf Westerwelle eingeprügelt, weil der Ex-Parteichef stur an seinem Steuersenkungsmantra festhielt. Sein Nachfolger gab sich zunächst weniger dogmatisch. Er sprach vom "mitfühlenden Liberalismus" und sagte als designierter Vorsitzender Sätze wie: Glaubwürdigkeit "bekommt man nicht, indem man ständig gleiche Forderungen wiederholt". Doch der Rostocker Parteitag war nicht lange vorüber, da kündigte Rösler das Festhalten an den liberalen Steuersenkungsplänen an.

Kann es Rösler überhaupt?

Noch halten sich die Kritiker des Vorsitzenden öffentlich zurück, aber hinter vorgehaltener Hand wird die Frage gestellt, ob er es wirklich kann, ob er genügend Substanz mitbringt. Hat sich der talentierte Mr. Rösler an seinen Aufgaben als Parteichef, Wirtschaftsminister und Vizekanzler vielleicht doch verhoben?

Röslers Leute halten dagegen: Rund um den jüngsten Gipfel habe der Vizekanzler eine Menge zur Euro-Stabilisierung beigetragen, heißt es, dazu gehöre auch sein neuester Vorstoß. Als Wirtschaftsminister gebe er zudem wichtige Impulse beim Kampf gegen den Fachkräftemangel, genau wie in der Energiepolitik. Und auch für die FDP werde sich die geplante Entlastung kleiner und mittelständischer Einkommen zum 1. Januar 2013 auszahlen, ist zu hören. "Das ist wie beim Eiskunstlauf: Die Pflicht muss sein - dann kommt die Kür", das würden die Wähler von den Liberalen erwarten. "Das Wichtigste ist, dass Ruhe eingekehrt ist", sagt ein Abgeordneter.

Aber Rösler hat noch ein Problem: Er zeigt kein glückliches Händchen bei der Personalpolitik. In der Parteizentrale zieht sich der Austausch zentraler Positionen hin, Röslers Kandidaten sind in ihren alten Jobs noch nicht abkömmlich, oder er findet schlichtweg keine geeigneten Kräfte.

Letzteres stand Rösler auch lange Zeit bei der Besetzung eines weiteren wichtigen Postens im Weg: Seit der Ablösung von Westerwelle sucht der Vizekanzler offenbar einen Nachfolger für den stellvertretenden Regierungssprecher Christoph Steegmans. Diese Position steht der FDP als Juniorpartner in der Koalition zu, aber Rösler will den Westerwelle-Vertrauten Steegmans dort nicht mehr haben. Nur, er ließ den Vizeregierungssprecher darüber monatelang im Unklaren - bis Rösler ihm vergangenen Mittwoch am Rande der Kabinettsitzung mitteilte, dass die Trennung bevorstehe. Angeblich hat der Parteichef nun einen Kandidaten, nur noch das Einverständnis der Kanzlerin fehlt demnach.

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Beo21 10.08.2011
1. Weichei ohne Profil
Herr Rösler ist mehr bemüht sich einzufügen als durch neue, radikale Positionen ein Profil für die FDP zu schaffen. Wir haben bereits genug Mittelmass in der Deutschen Politik - auf Herrn Rösler kann man getrost verzichten!
der_crt 10.08.2011
2. Hoffnungsträger
Zitat von sysop100 Tage, die Schonzeit ist bald*vorbei: Philipp Rösler*sollte der FDP wieder auf die Beine helfen, er wollte als Parteichef liefern. Doch seine Liberalen liegen in Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde, neue Ideen sind Mangelware, Personalfragen ungeklärt.* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,778995,00.html
Ich hoffe doch sehr, dass Hr. Rösler dafür sorgt, dass das auch in Zukunft so bleibt.
kdshp 10.08.2011
3. FDP Schonzeit
Zitat von sysop100 Tage, die Schonzeit ist bald*vorbei: Philipp Rösler*sollte der FDP wieder auf die Beine helfen, er wollte als Parteichef liefern. Doch seine Liberalen liegen in Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde, neue Ideen sind Mangelware, Personalfragen ungeklärt.* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,778995,00.html
Hallo, und es geht immer wieter runter mit dieser FDP da egel ob herr westerwell eoder jetzt herr rösler. Diese FDP da ist einfach überflüssig und aus meiner sich eine partei von "spätpubertierenden yuppies".
einfachgerecht 10.08.2011
4. Kein Wunder, 13Cent mehr Spritsteuer,Kürzung Arbeitslg.
Ganz ehrlich, mich wundert das nicht im Geringsten, denn es kommt wirklich nur Mist von dieser Partei. So abgehoben und weltfremd ist kaum eine andere Partei. Wir haben ja schon die verkorkste Gesundheitsreform von Herrn Rösler und von Herrn Wetserwelle das Steuergeschenk für Hoteliers. Aber nun geht es ja lustig weiter, Benzinsteuererhöhung um 13 cent, bald lohnt sich es nicht mehr zur Arbeit zu fahren Herr Rösler, ich glaube Sie wissen gar nicht was ein Normalverdiener im Portemonae hat. Und nun noch Herr Lindner, Kürzung des Arbeitslosengelds für ältere Arbeitnehmer, weil wir Fachkräfte brauchen, ein Witz nicht wahr, denn wenn man ältere Arbeitnehmer auch einstellen würde wären die ja nicht so lange arbeitslos. Am Besten wir schicken die FDP in die Versenkung, dann sparen wir am meistens ein , eine Partei die am Leben vorbei denkt, so könnte der Wahlslogan lauten.
kellitom, 10.08.2011
5. Bubi und kein Parteichef
Sorry, bei Rösler muß ich immer an einen weichen Bubi denken und nicht an einen Parteichef. Ich kann ihn einfach nicht ernst nehmen!
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