11. September Schily sieht keine erhöhte Gefährdungslage

Kurz vor dem zweiten Jahrestag der Anschläge des 11. Septembers sieht Bundesinnenminister Schily keine erhöhte Gefährdungslage in Deutschland. "Ich bin nicht der Meinung, dass es einen Jahrestagsterrorismus gibt", sagte Schily.


Schily: "Druck auf die Szene hat Wirkung gezeitigt"
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Schily: "Druck auf die Szene hat Wirkung gezeitigt"

Hamburg - Deutschland sei allerdings nach wie vor "Teil eines allgemeinen Gefahrenraumes", sagte Schily nach einer Tagung der Innenminister der SPD-geführten Bundesländer in Nierstein bei Mainz. Der Innenminister erinnerte daran, dass die Bundesrepublik in den Verlautbarungen islamischer Extremisten ausdrücklich als "Feindesland" erwähnt werde. Es sei jedoch nicht zu übersehen, dass die deutschen Sicherheitsbehörden mittlerweile ansehnliche Erfolge im Kampf gegen den islamischen Terror erzielt hätten.

Schily wies darauf hin, dass mehrere Verfahren bereits mit einem Urteil abgeschlossen worden seien. "Ich bin überzeugt, dass der Druck auf die Szene Wirkung gezeitigt hat." Darüber hinaus sei der Schutz der deutschen Infrastruktur gegen terroristische Angriffe verbessert worden.

Auf ihrer Tagung sprachen sich die SPD-Innenminister für eine erweiterte Nutzung des so genannten genetischen Fingerabdrucks zur Aufklärung von Straftaten aus. Der Polizei müsse erlaubt werden, Daten aus der DNS künftig ähnlich einzusetzen wie Fingerabdrücke oder Lichtbilder von Verdächtigen, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens.

Nur die Bagatellkriminalität soll nach den Vorstellungen Schilys bei der kriminalpolizeilichen Nutzung des genetischen Fingerabdrucks ausgespart werden. Die SPD-Innenminister näherten sich damit der Position der Unions-geführten Länder Bayern und Hessen an, die im Juli ebenfalls erweiterte Anwendungsmöglichkeiten für die Polizei gefordert hatten. Bislang ist die Nutzung der DNA-Analyse weitgehend auf Kapital- und Sexualverbrechen beschränkt.

Die SPD-Innenminister sprachen sich zudem für eine Gesetzesverschärfung aus, um Graffitis besser bekämpfen zu können. Behrens beklagte, noch immer gebe es in Deutschland Rechtsunsicherheit, ob Graffitis strafbar seien oder nicht. Eine entsprechende Gesetzesänderung sei notwendig, um in den Städten für Ordnung und Sauberkeit sorgen zu können.



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