20. Todestag von Rudolf Heß Proteste gegen rechte Aufmärsche

In Oberfranken und Thüringen hatten Rechtsextremisten am 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß zu Kundgebungen aufgerufen. Doch ihre Aufmärsche wurden von einer Übermacht an Gegendemonstranten begleitet. In Wunsiedel, wo Heß begraben ist, wurde traditionell ein "Tag der Demokratie" gefeiert.


Wunsiedel - Zu einem Aufmarsch der NPD versammelten sich in Gräfenberg nördlich von Nürnberg etwa 250 Rechte, die Zahl der Gegendemonstranten lag bei 800. In Jena sahen sich 380 Neonazis einer Überzahl von 800 bis 900 Demonstranten gegenüber. Im fränkischen Wunsiedel, wo Heß begraben
liegt, kamen mehrere hundert Menschen zum "Tag der Demokratie" zusammen.

Rechtes Gedenken an Rudolf Heß: Kundgebung in Gräfenberg
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Rechtes Gedenken an Rudolf Heß: Kundgebung in Gräfenberg

In Gräfenberg blieb zunächst bis auf kleinere Störungen alles
ruhig, wie ein Polizeisprecher am frühen Abend sagte. Es sei nur einigen Gegendemonstranten gelungen, zur NPD-Veranstaltung zu gelangen und die Neonazis mit Gegenständen zu bewerfen. Die Polizei nahm 40 Personen in Gewahrsam oder fest, überwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Die Gegendemonstranten verhinderten außerdem, dass die NPD wie geplant zum Marktplatz marschieren konnte, so dass die Kundgebung in einer Straße stattfand. Die NPD-Demonstranten hielten sich laut Polizei an die Auflage, keinen Bezug zu Heß herzustellen. Unter dieser Bedingung hatte das Verwaltungsgericht Bayreuth ein Verbot der Demonstration aufgehoben, das zunächst vom Landratsamt Forchheim erlassen worden war.

Auch in Jena blieb es nach Angaben der Polizei ruhig. Zwei
Neonazis seien wegen des Zeigens von NS-Symbolen vorläufig
festgenommen worden. Auf Seiten der Gegendemonstranten wurden zehn Personen wegen Stein- und Flaschenwürfen vorläufig festgenommen. Die Beamten sprachen außerdem 53 Platzverweise aus. Das Verwaltungsgericht Gera hatte am Donnerstag ein Demonstrationsverbot der Stadt Jena aufgehoben.

Die NPD wollte sich zunächst in Wunsiedel treffen, die Kundgebung wurde aber verboten. In der oberfränkischen Stadt begann gegen Mittag mit einem Gottesdienst der "Tag der Demokratie". Die Veranstaltung unter dem Motto "Wunsiedel ist bunt, nicht braun" findet seit 2005 statt. Auch CSU-Vize und Bundesverbraucherminister Horst Seehofer und der Chef der bayerischen SPD, Ludwig Stiegler, nahmen teil.

Seehofer lobte die Wunsiedler Bevölkerung für ihren Einsatz gegen die Aufmärsche rechter Gruppen in ihrem Ort. Für die Zukunft forderte er eine höchstrichterliche Entscheidung zu Veranstaltungen rechtsextremistischer Gruppierungen. Nur so könne verhindert werden, dass vor Ereignissen wie dem Heß-Todestag immer wieder gezittert werde müsse, ob die Gerichte Demonstrationsverbote bestehen ließen oder aufhöben.

Wunsiedel war von 2001 bis 2004 jeweils am Heß-Todestag am 17. August Schauplatz von Neonazi-Aufmärschen mit bis zu 1000 Teilnehmern. Heß, der 1987 im Kriegsverbrechergefängnis in Berlin-Spandau Selbstmord beging, ist in Wunsiedel begraben, weil seine Vorfahren von dort stammen.

Rund hundert Rechtsradikale kamen im dänischen Kolding zu einem "Heß-Gedenkmarsch" zusammen. Der Aufmarsch in der Stadt auf der Halbinsel Jütland gut 80 Kilometer nördlich der deutsch-dänischen war als Ersatz für die verbotene Kundgebung in Wunsiedel gedacht. Die Polizei nahm acht Neonazis fest. Ihnen werden Übergriffe, die Verletzung der öffentlichen Ordnung und illegaler Waffenbesitz vorgeworfen. Anders als in Deutschland stehen in Dänemark das Zeigen des Hakenkreuzes und der Hitlergruß nicht unter Strafe.

kai/AP/AFP



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